Krieg in der Türkei – Veranstaltung mit Ismail Küpeli

Endlose Gewalt­spi­rale? Veran­stal­tung mit Ismail Küpeli
Der Krieg in der Türkei, Kurdis­tan und Syrien
Aktu­elle Infor­ma­tio­nen und Hinter­gründe

Donners­tag, 3.3., 20:00 Uhr, ADA, Wiesen­straße 6, Wupper­tal-Elber­feld

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Sechs Wochen nach der regu­lä­ren türki­schen Parla­ments­wahl kam es am 20. Juli 2015 im türki­schen Grenz­ort Suruç, nahe Kobane im kurdi­schen Rojava in Nord-Syrien, zu einem Selbst­mord­at­ten­tat. Bei der Wahl hatte mit der kurdi­sch-türki­schen HDP eine linke Partei die Zehn­pro­zent­hürde genom­men, wodurch der Plan Tayip Erdo­gans per Verfas­sungs­mehr­heit eine Präsi­di­al­herr­schaft zu etablie­ren, in weite Ferne rückte. Die 32 Todes­op­fer des Atten­tats waren mehr­heit­lich junge linke Aktivist*innen, die sich auf der Weiter­fahrt ins zerstörte kurdi­sche Kobane befan­den, wo sie sich am Wieder­auf­bau der vom IS befrei­ten Stadt betei­ligen woll­ten. Als Reak­tion auf den Anschlag, für den viele den türki­schen Staat in Gestalt des türki­schen Geheim­dienst MIT zumin­dest mitver­ant­wortlich mach­ten, wurden zwei Tage später zwei türki­sche Poli­zis­ten ermor­det. Auf die Ermor­dung der Poli­zis­ten wiederum reagierte der Staat mit Luft­schlä­gen gegen die kurdi­sche PKK in den Kandil­ber­gen. Der von AKP-Regie­rung und PKK einge­leitete Frie­dens­pro­zess, der den seit über drei Jahr­zehn­ten andau­ernden Krieg zwischen kurdi­scher Bewe­gung und dem türki­schem Staat unter­brochen hatte geriet ernst­haft in Gefahr. Kurz darauf wurde er von Erdo­gan offi­zi­ell been­det. Die 2013 ange­hal­tene Spirale der Gewalt in den kurdi­schen Gebie­ten der Türkei wurde wieder in Gang gesetzt.

Dennoch hätte im Sommer 2015 niemand das Ausmaß der inzwi­schen erreich­ten Gewalt­es­ka­la­tion vorher­ge­se­hen. Der Frie­dens­wille der Kurd*innen schien zu groß und die Erin­ne­rung an den für beide Seiten nicht zu gewin­nen­den Krieg schien zu trau­ma­ti­sch – alleine in den 1990er Jahren hatte der Krieg zwischen Armee und PKK bis zu 30.000 Todeop­fer gefor­dert. Viele der Beobachter*innen gingen daher im Sommer davon aus, dass sich die Lage nach einer von Erdo­gan gewon­ne­nen Neuwahl im Novem­ber 2015 beru­hi­gen würde. Das hat sich als böser Irrtum heraus­ge­stellt. Mitt­ler­weile ist der vermeint­li­che Feld­zug gegen die PKK zum offen­kun­di­gen Krieg gegen die kurdi­sche Bevöl­ke­rung gewor­den, der im Gegen­satz zur Vergan­gen­heit dies­mal haupt­säch­lich in kurdi­schen Groß­städ­ten ausge­tra­gen wird. Ausgangs­sper­ren und Bela­ge­run­gen von kurdi­schen Städ­ten im Südos­ten der Türkei haben sich zu einem Dauer­zu­stand entwi­ckelt. In eini­gen dieser Städte, wie etwa Cizre, Silopi und Nusay­bin, finden immer wieder Mili­tär­of­fen­si­ven statt», schreibt Ismail Küpeli bereits Anfang des Jahres auf seiner Home­page. Jede der Opera­tio­nen von türki­scher Armee und Poli­zei während der Ausgangs­sper­ren hinter­ließ viele getö­tete Zivilist*innen, auch Kinder und Alte. Zuletzt sorgte die Tötung von mehr als sech­zig Menschen, die in Keller­räu­men Cizres Schutz gesucht hatten, für welt­weite Empö­rung.

Die AKP-Regie­rung bezeich­net die Opfer ihrer Mili­tär­ope­ra­tio­nen durch­weg als «Terro­ris­ten» und «PKK-Kämp­fer» – deut­sche Medien haben diese Sprach­re­ge­lung anfangs kritik­los über­nom­men. Die PKK behaup­tet jedoch, bislang noch gar nicht wirk­lich in die Kämpfe in den Städ­ten invol­viert zu sein und besteht darauf, dass es sich bei den Opfern zumeist um Jugend­li­che handelt, die sich in den Vier­teln in Selbst­ver­tei­di­gungs­mi­li­zen orga­ni­siert haben. Mitt­ler­weile sind auch deut­sche Medien zurück­hal­ten­der bei der Über­nahme der offi­zi­el­len türki­schen Darstel­lun­gen, nach­dem auch große NGO’s wie Amnesty Inter­na­tio­nal von Kriegs­ver­bre­chen gespro­chen haben. Die deut­sche Regie­rung jedoch bleibt bei einer Haltung, nach der eine Kritik am NATO-Part­ner Türkei nicht oppor­tun ist. Innen­mi­nis­ter De Maiziére formu­lierte das im ZDF deut­lich: „Alle, die jetzt sagen, man muss die Türkei von morgens bis abends kriti­sie­ren, denen rate ich mal, jetzt das nicht fort­zu­set­zen.» Der von Innen­mi­nis­ter De Maiziére in diesem Zusam­men­hang erwähnte bevor­ste­hende «Inter­es­sens­aus­gleich mit der Türkei», der nicht gefähr­det werden dürfe, bezieht sich sich dabei auf den deut­schen Wunsch, die Türkei möge nach Europa Flüch­tende aufhal­ten.

In der lauten Stille des euro­päi­schen und deut­schen Schwei­gens zum Krieg der Türkei gegen die Kurd*innen konnte sich die Spirale der Eska­la­tion in der Südost-Türkei und in der gesam­ten Region immer schnel­ler drehen – meist zu schnell für Proteste, für Veran­stal­tungs­an­kün­di­gun­gen oder Analy­sen. Auch jetzt ist nicht vorher­seh­bar, was am 3.3., dem Tag unse­rer Veran­stal­tung zum Thema, im Fokus stehen wird. Kaum, dass eine Orien­tie­rung möglich scheint, bedeu­ten neue Ereig­nisse weitere Verschie­bun­gen des Mögli­chen. Zuletzt erschüt­terte erst vor weni­gen Tagen ein Bomben­at­ten­tat auf einen Mili­tär­kon­voi in Ankara die Türkei und die Kriegs­be­tei­lig­ten. Zum Anschlag bekannte sich inzwi­schen die unab­hän­gig von der PKK operie­rende kurdi­sche TAK. Zuvor hatte die türki­sche Regie­rung die kurdi­schen Selbst­ver­tei­di­gungs­kräfte in Rojava/​Nordsyrien (YPG) verant­wort­lich gemacht, was als Kriegs­er­klä­rung an die syri­schen Kurd*innen aufge­fasst werden durfte.

Denn inzwi­schen rich­tet sich die türki­sche Aggres­sion nicht mehr nur gegen den Süd-Osten des Landes und die dort leben­den Menschen, sondern auch gegen Gebiete in Rojava/​Nordsyrien, die durch die kurdi­sche YPG/​YPJ oder durch die unter YPG-Kommando kämp­fen­den SDF-Mili­zen gehal­ten werden. Seit Mitte Februar liegen kurdi­sche Stel­lun­gen unter Beschuss, offen wird mit einer Entsen­dung von Trup­pen nach Rojava (Nord­sy­rien) gedroht. Was die aktu­el­len Entwick­lun­gen für die von vielen Linken aufmerk­sam und hoff­nungs­voll beob­ach­tete kurdi­sche Selbst­ver­wal­tung in Rojava bedeu­ten werden, ist kaum abseh­bar. Längst ist es fast unmög­lich, im Dickicht der Propa­ganda eini­ger­ma­ßen verläss­li­che Infor­ma­tio­nen darüber zu erlan­gen, wer mit wem welche Inter­es­sen verfolgt und was an einzel­nen Orten tatsäch­lich passiert. In Zeiten eines allsei­tig wach­sen­den Natio­na­lis­mus aus den verschie­de­nen Quel­len ein zuver­läs­si­ges Bild zu gene­rie­ren, entwi­ckelt sich schnell zu einer Art Full­time-Job.

Nur wenige Journalist*innen können das leis­ten um abseits der Agen­tur­mel­dun­gen aktu­ell und soweit wie möglich unvor­ein­ge­nom­men über die Gescheh­nisse zu infor­mie­ren. Einer der weni­gen, die sich mit großem Einsatz darum bemü­hen und einer der profi­lier­tes­ten Beob­ach­ter des Gesche­hens in der Region ist der Jour­na­list und Poli­tik­wis­sen­schaft­ler Ismail Küpeli. Für Donners­tag, den 3.März haben wir ihn nach Wupper­tal einge­la­den, wo er im ADA in der Wiesen­straße über die aktu­el­len Gescheh­nisse und über die Hinter­gründe des Krie­ges berich­ten wird. Nach dem Vortrag wird Ismail Küpeli für Fragen zur Verfü­gung stehen. Der Eintritt zur Veran­stal­tung ist frei, eine Spende zur Finan­zie­rung unse­rer Arbeit wird erbe­ten.

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Eine Veran­stal­tung des ADA, und des so_ko_wpt mit Unter­stüt­zung durch «Arbeit und Leben – DGB/​VHS Berg Mark» und welco­me2wup­per­tal

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