Ermüdend

Zur Kund­ge­bung an der Synagoge

In der Nacht zu Diens­tag, den 29.Juli gab es einen Brand­an­schlag mit drei Molo­tow-Cock­tails auf die Bergi­sche Synagoge in Wupper­tal-Barmen. Zwei von drei mutmaß­li­chen Tätern wurden zwischen­zeit­lich verhaf­tet und sitzen in Unter­su­chungs­haft, einer ist flüch­tig. Nach ihm sucht die Poli­zei. Noch am Diens­tag wurde für den Nach­mit­tag zu einer Kund­ge­bung an der Synagoge aufge­ru­fen, um Soli­da­ri­tät mit der jüdi­schen Gemeinde und den jüdi­schen Wupper­ta­le­rIn­nen zu zeigen.

kundgebung synagoge 290714

In ihrem Verlauf offen­barte die Versamm­lung einige Probleme derzei­ti­ger Debat­ten­ver­läufe in Deutsch­land. Eini­ges, was die Diskus­sio­nen um offen­si­ver werden­den Anti­se­mi­tis­mus, Israel und den Gazakrieg zuneh­mend erschwert, gab’s auch in Barmen zu hören: Falsch plat­zierte Diskus­sio­nen zum falschen Zeit­punkt, Heuche­lei und wohl­feile Worte. Der nega­tive Höhe­punkt der Soli­da­ri­täts­kund­ge­bung war die unge­störte Anwe­sen­heit des Wupper­ta­ler ProNRW-Stadt­rats­ver­ord­ne­ten. Am Ende war nicht ganz klar, welche Empfin­dung über­wie­gen sollte: Großer Zorn über den Brand­an­schlag oder zuneh­mende Frus­tra­tion ange­sichts schein­bar unauf­halt­sam anwach­sen­der Verwer­fun­gen einer Debatte und immer größe­rer Schwie­rig­kei­ten bei einer teils massiv einge­for­der­ten Posi­tio­nie­rung.

Natür­lich ist zu begrü­ßen, wenn sich nach einem versuch­ten Brand­an­schlag auf die Synagoge etwa 150 Menschen zu einer spon­ta­nen Kund­ge­bung entschlie­ßen: Alleine, um den in der Stadt leben­den JüdIn­nen zu zeigen, dass sie nicht alleine blei­ben, wenn sie Anfein­dun­gen und Angrif­fen ausge­setzt sind. Doch die Grade sind messer­scharf, auf denen dabei gewan­delt wird. Es ist deshalb legi­tim, sich Gedan­ken zur Moti­va­tion der Teil­neh­men­den zu machen. Manche Motiv­la­gen erschei­nen kontra­pro­duk­tiv, vor allem, wenn unter­stellt werden soll, dass so ein Anlass Grund für eine ernst­hafte Ausein­an­der­set­zung mit Rassis­mus und Anti­se­mi­tis­mus sein sollte.

Alltags­ras­sis­mus bleibt ausge­blen­det

Was zum Beispiel die offi­zi­el­len Vertre­te­rIn­nen der Stadt treibt, ist jedoch erkenn­bar nicht die Bekämp­fung von Ursa­chen sondern die Sorge um das Image der Stadt. Es ist die glei­che Motiv­lage, die sie im Wupper­ta­ler Alltag das Vorhan­den­s­ein rechts­ra­di­ka­ler Gewalt und einer Nazi-Szene leug­nen lässt. Dabei verhin­dert gerade das Ausblen­den des tägli­chen, gewöhn­li­chen Rassis­mus und Anti­se­mi­tis­mus eine wirk­lich ernst­hafte Ausein­an­der­set­zung mit einer Eska­la­tion, wie sie in der Nacht zum 29.Juli gesche­hen ist.

Das Drama der entpo­li­ti­sie­ren­den offi­zi­el­len Sprach­re­ge­lun­gen tritt in diesem Moment deut­lich zutage: Beispiels­weise gab die Wupper­ta­ler Poli­zei – nur wenige Tage vor dem versuch­ten Brand­an­schlag – bekannt, sie «prüfe auch mögli­che poli­ti­sche Hinter­gründe», nach­dem eine «Free Palestine»-Parole an die Synagoge gesprüht worden war. Zu einer Bewa­chung der Synagoge ist sie demnach auch erst jetzt, nach dem Anschlag, bereit – schließ­lich hätten zuvor „keine Anhalts­punkte“ für eine solche Entwick­lung bestan­den.

Umso bedau­er­li­cher, dass es auch bei der Soli­da­ri­täts­kund­ge­bung von offi­zi­el­ler Seite eher Beschwich­ti­gun­gen und Beschwö­run­gen eines harmo­ni­sch mitein­an­der leben­den Wupper­tal gab. Wo das Unhar­mo­ni­sche dann in Form von drei Molo­tiw-Cock­tails offen zutage tritt, wird es zu Soli­tä­rem erklärt, zu etwas, das «nicht zu uns gehört», wie OB Jung (CDU) befand. Der hatte am Nach­mt­tag – nach­dem sich mittags ein größe­res Medi­en­in­ter­esse abzeich­nete und wütende und geschockte Menschen bereits nach Bekannt­wer­den des Anschlags für 17:00 Uhr mobi­li­sier­ten – schnel­les Handeln des offi­zi­el­len Wupper­tal simu­liert und verlau­tet, es handele sich um eine Kund­ge­bung der städ­ti­schen Initia­tive für Demo­kra­tie und Tole­ranz. Wie unvor­be­rei­tet diese davon getrof­fen wurde, zeigte sich, als der OB vor der Synagoge ohne Laut­spre­cher dastand. Weshalb er über die Anlage des Auto­no­men Zentrums reden musste.

Das machte die Beschwö­rung einer harmo­ni­schen Wupper­ta­ler Norma­li­tät des Zusam­men­le­bens auch nicht glaub­wür­di­ger. Deshalb war es gut, dass in einer Antwort der Hinweis erfolgte, nicht auf die breite Empö­rung in diesem Moment, sondern auf das Handeln im Alltag komme es an. Dabei wurden die aktu­el­len Probleme der Stadt ange­spro­chen: Alltags­ras­sis­mus, eine nahezu unbe­hel­ligte Nazi-Szene, eine wach­sende Anzahl von mit Sala­fis­ten Sympa­thi­sie­ren­den und im Rat der Stadt vertre­tene rechts­ra­di­kale Parteien.

Der ProNRW-Kreis­vor­sit­zende und Stadt­rats­ver­ord­nete Gerd Wöll konnte inmit­ten ande­rer Partei­en­ver­tre­te­rIn­nen sogar unbe­hel­ligt die Kund­ge­bung «beob­ach­ten», wie Wöll nicht ohne Stolz auf der Website der Partei berich­tete. Seiner «Beob­ach­tung» entsprang das folgende, eben­falls auf der Website von ProNRW veröf­fent­lichte Gedan­ken­mons­ter: «Die martia­li­sche Saat, die radi­kale Moham­me­da­ner im Verbund mit bunttol(l)eranten und islam­un­ter­wür­fi­gen Poli­ti­kern gesät haben, geht offen­bar auf».

Dass sich der deut­sche Normal­zu­stand also unmit­tel­bar vor Ort befand, war sicher­lich der uner­träg­lichste Teil der Kund­ge­bung.

Von Trenn­schärfe und Diffe­ren­zie­rung keine Spur

Am meis­ten ärgerte aller­dings die auch an der Synagoge laut­stark geführte Diskus­sion um den israe­li­schen Krieg im Gaza-Strei­fen – schließ­lich galt der Protest der durch die Wahl des Anschlag­zie­les zum Ausdruck gebrach­ten anti­se­mi­ti­schen Gleich­set­zung jüdi­schen Glau­bens mit der Poli­tik Isra­els. Aber es wurde auch aus der Kund­ge­bung heraus die eigene Anwe­sen­heit als Ausdruck der Soli­da­ri­tät mit Israel bezeich­net – so äußerst sich auch einer der Teil­neh­mer im Vide­obei­trag der «Süddeut­schen Zeitung».

Wenn jedoch schon die Gleich­set­zung jüdi­schen Glau­bens mit einem krieg­füh­ren­den Staat Israel nicht bekämpft wird, werden sich weitere undif­fe­ren­zierte Stell­ver­tre­ter­kon­flikte kaum vermei­den lassen. Ohne Trenn­schärfe und Diffe­ren­zie­rung sind Diskus­sio­nen über Anti­se­mi­tis­mus wie auch über Krieg sinn­los. Es bedurfte eines wohl­tu­end zorni­gen Rede­bei­trags einer Teil­neh­me­rin, die Disku­tie­ren­den darauf hinzu­wei­sen, dass die Kund­ge­bung an der Synagoge ein denk­bar unge­eig­ne­ter Ort für eine Debatte über den Krieg Isra­els mit der Hamas sei. Es war irgend­wie erschöp­fend.

Ohne­hin stellt sich ange­sichts des Streits inner­halb der in der Posi­tio­nie­rung zum Gaza-Krieg zerstrit­te­nen Linken lang­sam eine schreck­li­che Ermü­dung ein. Denn nicht nur anti­jü­di­sche Aktio­nen und Aussa­gen eska­lie­ren, sondern auch interne Ausein­an­der­set­zun­gen. Der seit Jahren viru­lente, harte Diskurs inner­halb der Linken zur Situa­tion im Mitt­le­ren Osten, bricht nun – nach einer Beru­hi­gung zuletzt – wieder offen auf.

Noch immer koppeln einige – «Anti­imps» wie «Anti­deut­sche» – grund­sätz­li­che poli­ti­sche Analy­sen und ansons­ten hinge­nom­mene prin­zi­pi­elle inhalt­li­che Diffe­ren­zen an die Frage, wie sich jemand zum Nahost­kon­flikt und zu Israel posi­tio­niert. Ist diese einge­for­derte Posi­tio­nie­rung ange­sichts der Akteure sowieso eigent­lich eine Unmög­lich­keit, fällt sie durch den versuch­ten Brand­an­schlag auf die Wupper­ta­ler Synagoge nun noch schwe­rer: Wenn Anti­se­mi­tis­mus in Wupper­tal so konkret wie in der Nacht zum 29.Juli wird, bedeu­tet das eine Ände­rung der eige­nen poli­ti­schen Agenda. Für hier Lebende bleibt es eine ererbte Aufgabe, das rassis­ti­sche und anti­se­mi­ti­sche Deutsch­land als wich­tigste Heraus­for­de­rung zu betrach­ten.

Oder, wie Deniz Yücel in der «taz» formu­lierte:
«Es gibt nämlich kein Deutsch­land ohne Ausch­witz – kein Multi­kul­ti­deutsch­land, kein linkes Deutsch­land, kein besse­res Deutsch­land, gar keins.»

nie wieder

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