Döppersberg-Initiative jetzt mit Namen: «döpps105»

Die dritte Versammlung der Initiative für einen Bürgerentscheid zur Kostendeckelung beim Döppersberg hat das Vorhaben, den zu erwar­tenden Ratsbeschluss am 18.November zu den Mehrkosten von 35 Mio. Euro durch die WuppertalerInnen rückgängig zu machen, am Mittwoch in der «Alten Feuerwache» weiter auf den Weg gebracht. Die Versammlung, an der etwa 50 inter­es­sierte teilnahmen, entschied basis­de­mo­kra­tisch über einen Namen der Initiative und über das weitere Vorgehen. Außerdem wurde ein PressesprecherInnen-Gremium gewählt, das zur Zeit aus drei Personen besteht.

Das Label, das die Auseinandersetzung der nächsten Monate um den Kostenrahmen des Lieblingsprojektes der beiden großen Ratsfraktionen prägen soll, heißt «Döpps105». Assoziationen zu einem Kürzel aus Stuttgart, das in der dortigen Auseinandersetzung um einen Bahnhofsneubau verwendet wird, sind durchaus gewünscht.

Die «105» steht dabei nicht für die mögliche Anzahl an Baujahren, in denen der Döppersberg verwirk­licht sein könnte, sondern für den Kostenrahmen des ursprüng­li­chen Beschlusses zum Döppersberg. Darin waren für die Neugestaltung des Busbahnhofs und des Bahnhofsvorplatzes, sowie für eine neue Verkehrsführung insge­samt 105 Mio. Euro geneh­migt worden. In jenem Ratsbeschluss hieß es darüber­hinaus wörtlich: «Weil über die veran­schlagten Eigenmittel hinaus definitiv keine städti­schen Haushaltsmittel bereit gestellt werden, sind Kostensteigerungen oder Mindereinnahmen durch Umschichtungen im Projekt ohne Belastung des städti­schen Haushaltes auszu­glei­chen“  – an diesen Beschluss des Wuppertaler Stadtrats will die Initiative «Döpps105 - Döppersberg: Kosten deckeln!» mit ihrer Namensgebung erinnern.

Um ihr Ziel – die Sammlung der notwen­digen Unterschriften zur Erzwingung eines Bürgerentscheids – in der knappen Zeit von drei Monaten nach dem zu erwar­tenden Ratsbeschluss zu errei­chen, beschloss die Initiative «Döpps105» einige der nächsten Schritte: So soll mit einem Infostand in der Elberfelder Innenstadt am verkaufs­of­fenen Sonntag (03.11.) und einem weiteren Treffen am Dienstag, den 05.11. (erneut in der «Alten Feuerwache») der offizi­elle Auftakt der Unterschriftenkampagne am 18.November – dem Tag des zu erwar­tenden Stadtratbeschlusses – vorbe­reitet werden.

(Quelle: PM der Initiative «Döpps105»)

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Döppersberg: «Wir stoppen das!»

Eine Initiative zur Kostendeckelung am Döppersberg formiert sich.

Am Mittwoch, den 09.10. fand in der Alten Feuerwache an der Gathe bereits die zweite Initiativen-Versammlung zur Kostensteigerung am Döppersberg statt. Nachdem es zwei Wochen zuvor haupt­säch­lich um Informationen und die chrono­lo­gi­sche Historie des Megaprojektes im Zentrum Wuppertals gegangen war, sollten diesmal konkrete Verabredungen zum weiteren Vorgehen im Mittelpunkt stehen.

Im Zuge einer lebhaften Diskussion mit den Gesprächspartnern Frank Jäger (vom Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles e.V.) und Gerd-Peter Zielezinski (Franktionsvorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE) entstand bei den Teilnehmenden der Veranstaltung eine kämpfe­ri­sche Haltung, die in der Ankündigung «Wir stoppen das!» gipfelte. Nachdem durch Gerd-Peter Zielezinski ein Überblick über verblei­bende recht­liche Möglichkeiten der WuppertalerInnen gegeben worden war, verstän­digten sich die Teilnehmenden schließ­lich auf eine Strategie, um den Verantwortlichen für das Bauprojekt das Heft des Handelns aus der Hand zu nehmen, bevor die weiter zu erwar­tenden Mehrkosten des monströsen Bauvorhabens den BewohnerInnen der Stadt die letzte Luft zum Atmen nehmen können. So soll neben einer Untermauerung der Forderung nach einem Moratorium bei der Auftragsvergabe, das die noch freien Restmittel des 105 Millionen-Euro Budgets für alter­na­tive Lösungen sichern soll, vor allem ein Bürgerbegehren angestrebt werden, mit dem das am 18.November zu erwar­tende Abnicken der Mehrkosten der Baustelle rückgängig gemacht werden soll.

Dem könnte der Stadtrat selber zuvor­kommen. In einer heute veröf­fent­lichten Pressemitteilung kündigte die Ratsfraktion DIE LINKE für die nächste Sitzung nach §26 der NRW-Gemeindeordnung einen Antrag an, mit dem der Rat der Stadt die Entscheidung über die Mehrkosten den WuppertalerInnen direkt vorlegen soll. In der Mitteilung dazu heißt es: «Eine direkte Befragung der WuppertalerInnen zum Döppersberg-Umbau ist zwingend notwendig, denn die Kostenexplosion beim Umbau des Döppersberg  wird für die Wuppertalerinnen und Wuppertaler sehr viele Einschränkungen mit sich bringen.»

tunnel

…schon viel schöner! Der bunte Bahnhofstunnel.
Mehr von «wwwup­pertal» bei Flickr. (Linzenz: cc2.0)

Die neu entstan­dene Initiative will sich jedoch nicht darauf verlassen, dass der Stadtrat selber eine BürgerInnenbefragung beschließt. Die ermüdenden Erfahrungen mit Stadtspitze und Stadtverwaltung lassen nicht zu, zu glauben, dass den WuppertalerInnen ein echtes Mitspracherecht einge­räumt werden wird. Deshalb wird ein Bürgerentscheid eigen­ständig vorbe­reitet. Dazu soll möglichst zeitnah zur Ratssitzung am 18.11. eine Kampagne gestartet werden, um inner­halb von drei Monaten die notwen­digen Unterschriften zu sammeln. Wird die notwen­dige Anzahl erreicht, plant die Initiative einen Entscheid über die Rücknahme des im November zu erwar­tenden Ratsbeschlusses zeitgleich zur Kommunalwahl im Mai 2014. Diese Lösung böte sich an, weil duch eine Koppelung mit der Kommunalwahl für den Bürgerentscheid keine weiteren Kosten auf die bankrotte Stadt zukämen.

Ziel des Bürgerbegehrens ist es, die Stadt zu zwingen, sich an die eigene, x-fach «verbind­lich» verspro­chene Kostendeckelung zu halten, und nicht mehr als die kalku­lierten 105 Mio. Euro für den neuen Döppersberg auszu­geben. Um neue Konzepte, die beispiels­weise gemeinsam mit den entspre­chenden Fachbereichen der Wuppertaler Uni entwi­ckelt werden könnten, dann auch noch umsetzen zu können, soll es gleich­zeitig ein Moratorium beim Bau geben, damit nicht noch weitere Gelder in ein Loch ohne Boden geworfen – und damit der Spielraum für Alternativen – weiter einge­engt werden können. Dass es bei den notwen­digen günsti­geren Alternativplanungen für einen neuen Busbahnhof und den Bahnhofszugang wohl zu keiner Vollsperrung der Hauptverkehrsachse B7 in Elberfeld kommen würde, wäre für viele WuppertalerInnen dabei sicher mehr als ein willkom­mener Nebeneffekt.

Zur Vorbereitung des Bürgerbegehrens und für weitere Absprachen wurden am Mittwoch bereits Termine für weitere Folgetreffen der Initiative bschlossen: Am Dienstag, den 15.10., 19:00 Uhr im Restaurant «Marines» (Ecke Wiesenstraße, Uellendahler Straße) zur Erarbeitung von Vorschlägen für die Kampagne zum Bürgerbegehren, Mittwoch, den 23.10. zur weiteren Koordination der Initiative (Alte Feuerwache, Wagenhalle, ab 19:00 Uhr), und am Dienstag, den 05.11. ab 19:00 Uhr zur Vorbereitung eigener Aktivitäten zur Sitzung des Stadtrats am 18.November (ebenfalls Alte Feuerwache Elberfeld).

Zu allen Terminen sind Interessierte herzlich einge­laden.

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