Döppersberg-Initiative jetzt mit Namen : « döpps105 »

Die dritte Versamm­lung der Initia­tive für einen Bürger­ent­scheid zur Kosten­de­cke­lung beim Döppers­berg hat das Vorhaben, den zu erwar­tenden Ratsbe­schluss am 18.November zu den Mehrkosten von 35 Mio. Euro durch die Wupper­ta­le­rInnen rückgängig zu machen, am Mittwoch in der « Alten Feuer­wache » weiter auf den Weg gebracht. Die Versamm­lung, an der etwa 50 inter­es­sierte teilnahmen, entschied basis­de­mo­kra­tisch über einen Namen der Initia­tive und über das weitere Vorgehen. Außerdem wurde ein Presse­spre­che­rInnen-Gremium gewählt, das zur Zeit aus drei Personen besteht.

Das Label, das die Ausein­an­der­set­zung der nächsten Monate um den Kosten­rahmen des Lieblings­pro­jektes der beiden großen Ratsfrak­tionen prägen soll, heißt « Döpps105 ». Assozia­tionen zu einem Kürzel aus Stutt­gart, das in der dortigen Ausein­an­der­set­zung um einen Bahnhofs­neubau verwendet wird, sind durchaus gewünscht.

Die « 105 » steht dabei nicht für die mögliche Anzahl an Baujahren, in denen der Döppers­berg verwirk­licht sein könnte, sondern für den Kosten­rahmen des ursprüng­li­chen Beschlusses zum Döppers­berg. Darin waren für die Neuge­stal­tung des Busbahn­hofs und des Bahnhofs­vor­platzes, sowie für eine neue Verkehrs­füh­rung insge­samt 105 Mio. Euro geneh­migt worden. In jenem Ratsbe­schluss hieß es darüber­hinaus wörtlich : « Weil über die veran­schlagten Eigen­mittel hinaus definitiv keine städti­schen Haushalts­mittel bereit gestellt werden, sind Kosten­stei­ge­rungen oder Minder­ein­nahmen durch Umschich­tungen im Projekt ohne Belas­tung des städti­schen Haushaltes auszu­glei­chen“  – an diesen Beschluss des Wupper­taler Stadt­rats will die Initia­tive « Döpps105 - Döppers­berg : Kosten deckeln ! » mit ihrer Namens­ge­bung erinnern.

Um ihr Ziel – die Sammlung der notwen­digen Unter­schriften zur Erzwin­gung eines Bürger­ent­scheids – in der knappen Zeit von drei Monaten nach dem zu erwar­tenden Ratsbe­schluss zu errei­chen, beschloss die Initia­tive « Döpps105 » einige der nächsten Schritte : So soll mit einem Infostand in der Elber­felder Innen­stadt am verkaufs­of­fenen Sonntag (03.11.) und einem weiteren Treffen am Dienstag, den 05.11. (erneut in der « Alten Feuer­wache») der offizi­elle Auftakt der Unter­schrif­ten­kam­pagne am 18.November – dem Tag des zu erwar­tenden Stadt­rat­be­schlusses – vorbe­reitet werden.

(Quelle : PM der Initia­tive « Döpps105 »)

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Döppersberg : « Wir stoppen das ! »

Eine Initia­tive zur Kosten­de­cke­lung am Döppers­berg formiert sich.

Am Mittwoch, den 09.10. fand in der Alten Feuer­wache an der Gathe bereits die zweite Initia­tiven-Versamm­lung zur Kosten­stei­ge­rung am Döppers­berg statt. Nachdem es zwei Wochen zuvor haupt­säch­lich um Infor­ma­tionen und die chrono­lo­gi­sche Historie des Megapro­jektes im Zentrum Wupper­tals gegangen war, sollten diesmal konkrete Verab­re­dungen zum weiteren Vorgehen im Mittel­punkt stehen.

Im Zuge einer lebhaften Diskus­sion mit den Gesprächs­part­nern Frank Jäger (vom Erwerbs­losen- und Sozial­hil­fe­verein Tacheles e.V.) und Gerd-Peter Ziele­zinski (Frank­ti­ons­vor­sit­zender der Ratsfrak­tion DIE LINKE) entstand bei den Teilneh­menden der Veran­stal­tung eine kämpfe­ri­sche Haltung, die in der Ankün­di­gung « Wir stoppen das ! » gipfelte. Nachdem durch Gerd-Peter Ziele­zinski ein Überblick über verblei­bende recht­liche Möglich­keiten der Wupper­ta­le­rInnen gegeben worden war, verstän­digten sich die Teilneh­menden schließ­lich auf eine Strategie, um den Verant­wort­li­chen für das Baupro­jekt das Heft des Handelns aus der Hand zu nehmen, bevor die weiter zu erwar­tenden Mehrkosten des monströsen Bauvor­ha­bens den Bewoh­ne­rInnen der Stadt die letzte Luft zum Atmen nehmen können. So soll neben einer Unter­maue­rung der Forde­rung nach einem Morato­rium bei der Auftrags­ver­gabe, das die noch freien Restmittel des 105 Millionen-Euro Budgets für alter­na­tive Lösungen sichern soll, vor allem ein Bürger­be­gehren angestrebt werden, mit dem das am 18.November zu erwar­tende Abnicken der Mehrkosten der Baustelle rückgängig gemacht werden soll.

Dem könnte der Stadtrat selber zuvor­kommen. In einer heute veröf­fent­lichten Presse­mit­tei­lung kündigte die Ratsfrak­tion DIE LINKE für die nächste Sitzung nach §26 der NRW-Gemein­de­ord­nung einen Antrag an, mit dem der Rat der Stadt die Entschei­dung über die Mehrkosten den Wupper­ta­le­rInnen direkt vorlegen soll. In der Mittei­lung dazu heißt es : « Eine direkte Befra­gung der Wupper­ta­le­rInnen zum Döppers­berg-Umbau ist zwingend notwendig, denn die Kosten­ex­plo­sion beim Umbau des Döppers­berg  wird für die Wupper­ta­le­rinnen und Wupper­taler sehr viele Einschrän­kungen mit sich bringen. »

tunnel

…schon viel schöner ! Der bunte Bahnhofs­tunnel.
Mehr von „wwwup­pertal” bei Flickr. (Linzenz : cc2.0)

Die neu entstan­dene Initia­tive will sich jedoch nicht darauf verlassen, dass der Stadtrat selber eine Bürge­rIn­nen­be­fra­gung beschließt. Die ermüdenden Erfah­rungen mit Stadt­spitze und Stadt­ver­wal­tung lassen nicht zu, zu glauben, dass den Wupper­ta­le­rInnen ein echtes Mitspra­che­recht einge­räumt werden wird. Deshalb wird ein Bürger­ent­scheid eigen­ständig vorbe­reitet. Dazu soll möglichst zeitnah zur Ratssit­zung am 18.11. eine Kampagne gestartet werden, um inner­halb von drei Monaten die notwen­digen Unter­schriften zu sammeln. Wird die notwen­dige Anzahl erreicht, plant die Initia­tive einen Entscheid über die Rücknahme des im November zu erwar­tenden Ratsbe­schlusses zeitgleich zur Kommu­nal­wahl im Mai 2014. Diese Lösung böte sich an, weil duch eine Koppe­lung mit der Kommu­nal­wahl für den Bürger­ent­scheid keine weiteren Kosten auf die bankrotte Stadt zukämen.

Ziel des Bürger­be­geh­rens ist es, die Stadt zu zwingen, sich an die eigene, x-fach « verbind­lich » verspro­chene Kosten­de­cke­lung zu halten, und nicht mehr als die kalku­lierten 105 Mio. Euro für den neuen Döppers­berg auszu­geben. Um neue Konzepte, die beispiels­weise gemeinsam mit den entspre­chenden Fachbe­rei­chen der Wupper­taler Uni entwi­ckelt werden könnten, dann auch noch umsetzen zu können, soll es gleich­zeitig ein Morato­rium beim Bau geben, damit nicht noch weitere Gelder in ein Loch ohne Boden geworfen – und damit der Spiel­raum für Alter­na­tiven – weiter einge­engt werden können. Dass es bei den notwen­digen günsti­geren Alter­na­tiv­pla­nungen für einen neuen Busbahnhof und den Bahnhofs­zu­gang wohl zu keiner Vollsper­rung der Haupt­ver­kehrs­achse B7 in Elber­feld kommen würde, wäre für viele Wupper­ta­le­rInnen dabei sicher mehr als ein willkom­mener Neben­ef­fekt.

Zur Vorbe­rei­tung des Bürger­be­geh­rens und für weitere Abspra­chen wurden am Mittwoch bereits Termine für weitere Folge­treffen der Initia­tive bschlossen : Am Dienstag, den 15.10., 19:00 Uhr im Restau­rant « Marines » (Ecke Wiesen­straße, Uellen­dahler Straße) zur Erarbei­tung von Vorschlägen für die Kampagne zum Bürger­be­gehren, Mittwoch, den 23.10. zur weiteren Koordi­na­tion der Initia­tive (Alte Feuer­wache, Wagen­halle, ab 19:00 Uhr), und am Dienstag, den 05.11. ab 19:00 Uhr zur Vorbe­rei­tung eigener Aktivi­täten zur Sitzung des Stadt­rats am 18.November (ebenfalls Alte Feuer­wache Elber­feld).

Zu allen Terminen sind Inter­es­sierte herzlich einge­laden.

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