Solidarität mit Destroika! 18.3.2015, 17 Uhr, Ölberg

Heute ist bei linksunten.indymedia ein Aufruf zu einer unter­stüt­zenden Aktion am 18.3. in Wuppertal aufge­taucht, den wir hier dokumen­tieren (Quelle):

Solidarität mit Destroika in Frankfurt!
#18null­drei: Kleiner Praxistest in Wuppertal: Wieviel Polizei gibt es?

auktion

In der Erwartung, durch die zur Abwehr der EZB-Blockade in Frankfurt am Main angeb­lich einge­setzten 10.000 Polizist*innen im Tal eine sturm­freie Bude vorzu­finden, wird für Wuppertal zu einer kollek­tiven Hausbesichtigung in der Marienstraße 41 aufge­rufen. Treffpunkt: Mittwoch, 17  Uhr, Otto-Böhne Platz.

An die bundes­weite dezen­trale Hausbesetzungsaktion «Bürger beschäf­tigen die Polizei» gegen die Räumung des Freiburger «Schwarzwaldhofs» am 13.März vor 34 Jahren anknüp­fend, soll das Haus Marienstraße 41 auf dem Elberfelder Ölberg an diesem Mittwoch – drei Tage vor einer geplanten Versteigerung im Kölner Hilton-Hotel – kollektiv besich­tigt werden. Der EZB ihren neuen Palast, uns ein “Centro Sociale” auf dem Elberfelder Ölberg!

Das Wohnhaus, das seinem Zweck entwendet wurde, und seit Jahren nur noch zur Absicherung eines faulen Kreditpaketes dient, erlebte im letzten Herbst zwei kurzfris­tige Hausbesetzungen. Die beabsich­tigte Einrichtung eines «Centro Sociale», bzw. eines «Refugee Welcome Centers» schei­terte jedoch leider an mehreren in Wuppertal zusam­men­ge­zo­genen Hundertschaften.

Doch es gibt gute und schlechte Zeitpunkte. Der morgige Mittwoch scheint nun ein günstiger zu sein – sind viele der unifor­mierten Kontrahenten doch während eines Betriebsausflugs nach Frankfurt mit der parami­li­tä­ri­schen Besetzung einer ganzen Stadt beschäf­tigt. Das verur­teilen wir. Wir sind für viele, sich anderswo ergebende Möglichkeiten jedoch dankbar.

Die Gestaltung des morgigen Abends ist noch offen – das Programm lebt ganz wesent­lich von eurer Phantasie und eurem Einfallsreichtum. Anregungen lassen sich ganz sicher auch abseits der Marien 41 bei einer Tour durch die nahe Elberfelder Innenstadt finden. Wer es nicht nach Frankfurt schafft, möge um 17 Uhr auf den Ölberg kommen und je nach Lage gute Laune oder ausrei­chend Zorn mitbringen!

Dezentral und überall: #18null­drei: wir sind dabei!
Widerstand an jedem Ort! Solidarität nach Frankfurt!

Wir verstehen die Aktion auch als Debattenbeitrag für kommende Großereignisse wie bspw. den G7-Gipfel in Elmau. Für dezen­trale Aktionen in jeder Stadt!

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Bericht zur Flüchtlings-Frauenkonferenz in Frankfurt/Main

Vom 20. bis zum 22. Juni fand in Frankfurt die 2. Karawane-Flüchtlings-Frauenkonferenz statt, an der sich rund 90 Frauen – Flüchtlinge, MigrantInnen und einige Frauen mit deutschem Pass – betei­ligten. Zwei Tage lang tauschten sie sich über ihre persön­li­chen Gewalt- und Fluchterfahrungen aus, über die Schwierigkeit, als Frau im Asylverfahren ernst genommen zu werden, über drohende Dublin-Abschiebungen und die Notwendigkeit, sich weiter auch lokal und regional zu organi­sieren. Wir dokumen­tieren hier den u.A. in der «Analyse&Kritik» veröf­fent­lichten Bericht einer Karawane-Aktivistin.

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Konferenzauftakt: Demo in Gedenken an Christy Schwundeck

Die Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen existiert seit ihrer Gründung 1998 als Netzwerk für die Selbstorganisierung von Flüchtlingen. Das Netzwerk ist prinzi­piell offen und wird von allen Aktivisten und Aktivistinnen getragen, die sich im Rahmen der Ziele und Prinzipien der Karawane organi­sieren wollen, gleich welcher Herkunft, Sprache oder Geschlecht sie sind. Die Erfahrung der vielen Jahre – und nicht minder die Erfahrung mit dem Refugee-Protest der letzten Jahre, die Protestmärsche nach Berlin, München oder Brüssel, die Konferenzen oder Zeltaktionen - weisen aber eine gemein­same Abwesenheit auf: Es nehmen zwar viele Frauen teil, aber auffäl­lige wenige von ihnen haben eine eigener Fluchterfahrung. Dabei ist selbst­ver­ständ­lich weder die Lage der Flüchtlings-Frauen einfa­cher als die geflüch­teter Männer – noch sind die Frauen weniger kämpfe­risch. Im Gegenteil. Es muss also eine Reihe anderer Hindernisse für Frauen geben, Teil einer Flüchtlings-Selbstorganisation zu werden.

Vor drei Jahren beschloss eine Gruppe von Karawane-Aktivistinnen, heraus­zu­finden, was genau Flüchtlingsfrauen davon abhält, sich selbst zu organi­sieren, und wie man diese Hürden zumin­dest reduzieren kann. Beim Break-Isolation-Camp in Erfurt wurde beschlossen, gezielt Frauen in den Lagern anzuspre­chen; seitdem traf sich bei jedem bundes­weiten Karawanetreffen eine Frauen-Arbeitsgruppe, um die weiteren Aktivitäten zu koordi­nieren. Die organi­sierten Frauen besuchten viele andere Flüchtlingsfrauen in Lagern und tauschten sich aus.

Nach mehreren Lagerbesuchen wurde beschlossen, eine erste Flüchtlingsfrauenkonferenz durch­zu­führen. Diese erste Konferenz fand im April 2013 in Hamburg statt; organi­siert wurde sie von der Karawane und dem Sozialistischen Frauenbund (SKB). Anstelle der erwar­teten 40 Teilnehmerinnen kamen 130 Frauen, die zwei Tage lang intensiv über ihre Fluchtgründe, die Situation in den Herkunftsländern und ihre Lage als Flüchtlingsfrauen in Deutschland sprachen.

Deutlich wurde bei der Konferenz und schon bei der Mobilisierung im Vorfeld, dass es vor allem für Frauen mit Kindern viel schwie­riger ist sich zu organi­sieren und ihre Lager zu verlassen: Mit Kindern ist jede Zugreise, jede Schlafplatzkoordination, jede Autofahrt (Kindersitze!) und jede Teilnahme an Treffen oder Konferenzen (Kinderbetreuung!) einfach noch schwie­riger zu organi­sieren. Die im Vergleich zur ohnehin schwie­rigen Mobilität der Flüchtlinge noch gerin­gere Bewegungsfreiheit der Frauen bedeutet für sie auch eine noch stärkere Isolierung in den Lagern und Unterkünften. Die Isolation wiederum bringt sie in noch größere Gefahr, Opfer sexueller Gewalt zu werden. Viele andere Probleme hingegen teilen sie mit männli­chen Lager-Nachbarn; zum Beispiel kaum Geld für Fahrkarten zu haben, oder die immer noch bestehende Residenzpflicht.

Die Residenzpflicht wurde einer Reisegruppe von fünf Frauen auch zum Verhängnis, die sich am 20.Juni auf den Weg von Nürnberg zur diesjäh­rigen Flüchtlings-Frauenkonferenz in Frankfurt gemacht hatten. Bereits beim Umsteigen in Würzburg gerieten sie in eine rassis­ti­sche Polizeikontrolle. Drei von ihnen wurden aufgrund der Residenzpflicht gezwungen, ihre Reise abzubre­chen und ins Lager zurück­zu­gehen.

Sie waren leider nicht die einzigen, die die Residenzpflicht davon abhielt, in Frankfurt mit ihren Schwestern zusam­men­zu­kommen. Vor diesem Hintergrund ist es ein Mobilisierungserfolg, dass trotzdem an die 90 Frauen in Frankfurt waren. Viele hatten ihre Kinder mitge­bracht, die von der Frankfurter Vorbereitungsgruppe und solida­ri­schen Karawane-Männern zwei Tage lang betreut und bespaßt wurden.

Zum Auftakt der Konferenz fand eine kraft­volle Demonstration in Gedenken an Christy Omorodion Schwundeck statt, die drei Jahre zuvor im Jobcenter im Frankfurter Gallus-Viertel von der Polizei erschossen worden war. Anklage wurde seiner­zeit gegen die Polizei nicht erhoben: Obwohl sie mehr als zwei Meter vom Todesschützen entfernt stand, wurde auf Notwehr erkannt.

Den folgenden Tag nutzten die Frauen, um sich in Ruhe auszu­tau­schen und zu berichten, aus welchen Gründen sie nach Deutschland gekommen waren. Erstaunlich groß war das Bedürfnis, über Erlebtes zu reden, sich mitzu­teilen, den anderen zuzuhören und immer wieder auch gegen­seitig Mut zuzuspre­chen. Denn teilweise waren die Berichte nur schwer zu ertragen, denn die mutigen Frauen, die sich trauten zu sprechen, waren Zeuginnen von Kriegen, massiver politi­scher Repression, aber auch von familiärer und sexua­li­sierter Gewalt gegen sie selbst und gegen ihre Kinder geworden. Eine junge Frau, die sich schon in ihrer Heimat Gambia gegen die Praxis der Genitalverstümmelung aufge­lehnt hatte und daraufhin fliehen musste, widmet bis heute ihre ganze Energie diesem Kampf. Während sie das tut, kämpft sie an einer anderen Front gleich­zeitig für die Anerkennung ihres Asylantrags, der bereits mehrfach abgelehnt wurde. Bei der Konferenz nahm sie ihre Kraft zusammen, um ihren Schwestern von ihren Erfahrungen zu berichten. Der Mut dieser jungen Frau ermutigte mehrere andere Frauen dazu, das erste Mal darüber zu sprechen, dass ihnen dasselbe angetan worden war. Für mehrere Frauen im Saal verbanden sich sehr trauma­ti­sche Erinnerungen mit dem Thema.

Eine andere Schwester aus Lateinamerika brachte den anderen sehr eindrucks­voll die Lage der papier­losen Arbeiterinnen nahe; die massive Arbeitsausbeutung, der sie als Hausangestellte einer reichen Familie unter­worfen war, und der schwie­rige Prozess, sich aus dieser Ausbeutung zu befreien. Geholfen haben ihr dabei andere Frauen mit ähnli­chen Erfahrungen, die im Netzwerk Respect organi­siert sind. Andere Frauen berich­teten von der Bedrohung durch die Familie ihres Mannes, von Kindesentführungen, Zwangsverheiratung, von politi­scher Verfolgung und sexua­li­sierter Gewalt als Teil politi­scher Repression.

Die Atmosphäre von Gemeinsamkeit, Empathie und Solidarität erfuhr ihren Ausdruck auch darin, dass viele Rednerinnen immer wieder sinngemäß sagten: Der Schmerz, den wir Flüchtlingsfrauen erfahren, ist derselbe.

Das betrifft nicht allein die Erfahrungen der Frauen vor und während der Flucht, sondern auch das geteilte Schicksal, in Deutschland dazu verdammt zu sein, isoliert im Lager zu leben, ohne Deutschkurs, ohne Arbeitserlaubnis, ohne Rechte und mit dem Gefühl, unerwünscht zu sein.

Mehrere Frauen berich­teten auch von dem grauen­vollen Gefühl, bei der Begründung ihres Asylantrags im Bundesamtes nicht gehört und nicht ernst genommen zu werden. So erzählt eine Frau aus Nigeria, die ihre Tochter vor der Genitalverstümmelung schützen wollte: „Es hieß, wenn man wegen der Beschneidungsproblematik einen Asylantrag stellt, kann man in Deutschland Asyl bekommen. Mir wurde erzählt, ich würde Hilfe bekommen, und geriet in die Hölle. Wenn du bei der Anhörung beim BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) deine Geschichte erzählst, schaut dich jemand an und lacht dir ins Gesicht. Ich war jetzt dreimal vor Gericht, und drei Mal wurde ich abgelehnt. Eine Ablehnung ist nicht so schlimm, aber wenn du über dein Leben erzählst und siehst, die Person, die dir gegen­über sitzt, inter­es­siert deine Geschichte überhaupt nicht – das ist unerträg­lich.“

Zwar soll frauen­spe­zi­fi­sche Verfolgung in Deutschland seit 2005 im asylre­le­vanten Sinne anerkannt werden. In der Praxis werden sie jedoch bis heute oft noch nicht im Sinne einer politi­schen Verfolgung bewertet, weder vom BAMF, noch von den Gerichten. Der Kampf der Frauen gegen patri­ar­chale Gewalt wird als politi­scher Kampf nur  in wenigen Fällen ernst genommen. Mit der Folge, dass die Frauen kein Asyl und auch keinen Status als  Flüchtling bekommen, sondern besten­falls einen so genannten Aufenthalt aus humani­tären Gründen. Dieser „subsi­diäre Schutzstatus“ beinhaltet zwar auch einen (prekären) Abschiebeschutz, zieht aber einen deutlich schlech­teren recht­li­chen Status mit sich. Er eröffnet zum Beispiel im Gegensatz zum Flüchtlingsstatus keine Möglichkeit einer Familienzusammenführung.

Eine Frau aus Kamerun bringt auf den Punkt, was genau das für die Frauen bedeutet, die ihre Kinder in der Heimat zurück­lassen mussten:  „Diese Gesetze behan­deln uns nicht nur rassis­tisch, sondern ernied­rigen uns vor unseren Kindern, die wir nicht zu uns holen und denen wir kein Geld schicken können“. Eine Frau aus Pakistan musste ihre achtjäh­rige Tochter bei deren Onkel lassen und lebt jetzt seit sechs Jahren in Deutschland. Sie war selbst zwangs­ver­hei­ratet worden und hat jetzt Angst, dass die Tochter auch zwangs­ver­hei­ratet wird, weil sie keine Möglichkeit hat, sie zu sich nach Deutschland zu holen: „Das Gesetz zwingt mich zu entscheiden, ob ich zurück­gehe und mein Gesicht mit Säure überschütten lasse, oder ob ich egois­tisch bin und ertrage, dass das Leben meiner Tochter zerstört wird.“

Wie so oft sind auch für die Flüchtlingsfrauen ihre Kinder - und vor allem die Töchter - nicht nur  Grund für Sorge, sondern auch die Kraftquelle, aus der die Frauen ihren Kampfeswillen ziehen.  Nach einem an Emotionen und Tränen reichen ersten Konferenztag wurde abends im Park gegessen, gesungen und Halay getanzt, bis die Anspannung und der Kummer aus den Körpern und Gesichtern wich.

Im  Verlauf des ersten Konferenztages wurde mehr und mehr deutlich, dass es neben den „klassi­schen“ Herrschaftsverhältnissen und Unterdrückungsformen, die stets benannt werden, wenn es um Flucht und Asyl geht – Kolonialismus, Imperialismus, Ausbeutung von Rohstoffen, Kriege – auch noch das Patriarchat gibt.  Auch, wenn sich diese Herrschaftsform nicht ohne weiteres in die Parole der Karawane „Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört“ einfügen lässt: Das Patriarchat und die gewalt­same Zurichtung von Frauenkörpern im Sinne patri­ar­chaler Werte und Bedürfnisse ist unbedingt mit zu benennen, wenn man die Flüchtlingsfrauen und ihre Geschichten ernst nehmen möchte.

Der letzte Konferenztag sollte ausschließ­lich der weiteren Planung und der Konkretisierung von Kooperation gewidmet werden. Erfreulich war, dass mit den Women in Exile, dem Migrantinnennetzwerk Respect und dem International Women Space aus Berlin bereits organi­sierte Frauenzusammenhänge Teil der Konferenz waren und von ihren Kampagnen berich­teten. So reflek­tierte die Konferenz die existie­renden, selbst­or­ga­ni­sierten feminis­ti­schen Flüchtlingsfrauenkämpfe in Deutschland recht umfas­send. Dass diese autonomen Strukturen weiter auf- und ausge­baut und in verschie­denen Bundesländern veran­kert werden müssen, wurde überdeut­lich, als es zu der Frage konkreter Unterstützungsmöglichkeiten kam. Einige Frauen waren sehr verzwei­felt, weil sie und ihre Familien akut von Abschiebung – meist auf Grundlage der Dublin-Verordnung - bedroht sind.

Selbstverständlich kann eine bundes­weite Struktur nicht das leisten oder ersetzen, was an lokaler gegen­sei­tiger Unterstützung und Organisierung erst noch aufge­baut werden muss.

So blieb bei vielen auch zum Ende der Konferenz hin das Gefühl von Hilflosigkeit und Wut, aber auch der große Wunsch, dieses Asyl-System wirklich von Grund auf zu verstehen, um gegen das Unrecht in diesem System besser gewappnet zu sein und angehen zu können. Die zahlrei­chen Proteste und Kampagnen, die von einigen Teilnehmerinnen der Konferenz selbst getragen werden, waren anderen Frauen vor der Konferenz noch überhaupt nicht bekannt – genauso wenig, wie die jahre­langen Kämpfe und Kampagnen gegen die Residenzpflicht.

Vereinbart wurde daher, dass die lokalen Frauengruppen Workshops organi­sieren, um sich und andere Frauen mit mehr Wissen und  Strategien auszu­statten. Die bundes­weite Struktur der Karawane-Frauenbewegung wird versu­chen, dies in den kommenden Monaten möglichst an vielen Orten zu koordi­nieren. Vereinbart wurde auch, etwa im 6-Monats-Rythmus jeweils ein Wochenende lang zusammen zu kommen, um sich auszu­tau­schen und fortzu­bilden. Hier steht die Flüchtlingsbewegung insge­samt vor der nicht ganz einfach zu lösenden Aufgabe, histo­ri­sches Bewegungswissen an Menschen weiter­zu­geben, die zum Teil erst (und evt. auch nur) sehr kurz in Deutschland sind.

Als Fazit der 2. Konferenz lässt sich mitnehmen: Es gibt sehr viel Kapazitäten, Bereitschaft und Power bei den Flüchtlingsfrauen. Und: Es ist durchaus möglich, die struk­tu­relle Isolation von Frauen zu durch­bre­chen – wenn man sich die Mühe macht und sich darauf einlässt, dass einige Hürden aus dem Weg geräumt werden müssen.

Es gibt zugleich sehr viele Probleme, die für die einzelnen jeweils Vorrang haben und noch ungelöst sind. Die bundes­weite Vernetzungsstruktur wird bei der Unterstützung der einzelnen Frauen jedoch höchs­tens unter­stüt­zend tätig werden können; die Hauptarbeit wird lokal und regional statt­finden müssen. Eine bundes­weite Flüchtlings-Frauenbewegung mit einer eigenen Agenda und Kampagnenfähigkeit ist etwas, was in den nächsten Jahren erst aufge­baut werden muss, und zwar von einem stabilen Kern von Aktivistinnen, die in der Lage sind, den Grundimpuls der Flüchtlings-Frauenkonferenz in einem Aufbauprozess von unten zu veran­kern.

Diesen Grundimpuls formu­lierte eine Freundin in dem wunder­baren Satz: „Die Würde ist das, was uns zusam­men­ge­bracht hat.“

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