Repression in der Türkei und in Deutschland

Manchmal verbinden sich im Fokus befind­liche politi­sche Themenfelder auf eine Weise, die kurz zuvor noch nicht erwartet werden konnte. Oft genug sind das Momente großer Anspannung. Uns ergeht es derzeit so: Die solida­ri­sche Arbeit im Rahmen der Begleitung des §129-Prozesses gegen unsere Freundin Latife und unsere Kooperation mit kurdi­schen Freund*innen verbinden sich im Moment auf drama­ti­sche Weise.

Repression in Gazi Mahallesi

Repression in Gazi Mahallesi

Seit Ende letzter Woche rollt in der Türkei eine Verfolgungswelle gegen linke Revolutionär*innen und Kurd*innen, die in ihrer Härte und Breite an dunkelste Phasen türki­scher Repression in den achtziger und neunziger Jahren erinnert. Mitten in diese neuer­liche Phase der Unterdrückung in der Türkei platzte nun gestern die Meldung eines sehr brutalen Urteils in Stuttgart-Stammheim: Vier angeb­liche Unterstüzer*innen der türki­schen DHKP-C wurden zu langjäh­rigen Haftstrafen verur­teilt. Sie waren am selben Tag im Juni 2013 verhaftet worden wie unsere Genossin Latife. Die ihnen gemachten Vorwürfe waren lächer­lich. Der deutsche Staat leistet damit erneut Beihilfe für ein autori­täres Regime. Ein Verhalten, das Tradition hat.

Getötete Gefangene in der Türkei

Weit über tausend Menschen wurden inzwi­schen in der Türkei verhaftet - einige wenige so genannte Unterstützer*innen des «IS», vor allem aber türki­sche und kurdi­sche Linke. Die Staatsmacht geht dabei mit großer Brutalität vor: So wurde Gunay Özarslan, mutmaß­liche Aktivistin der militanten DHKP-C, im Zuge ihrer versuchten Verhaftung von über zehn Kugeln der Antiterrorcops getroffen und regel­recht hinge­richtet. Anfängliche Behauptungen der Polizei, es hätte ein Feuergefecht gegeben, stellten sich im Nachhinein als Lüge heraus. Nach der Ermordung der seit Jahren bekannten Aktivistin der außer­par­la­men­ta­ri­schen Linken insze­nierte der türki­sche Staat beim Versuch, die Trauerzeremonie durch ihre Freund*innen und Angehörigen in einem alevi­ti­schen Gemeindezentrum zu verhin­dern, eine Art Bürgerkrieg auf den Straßen des Istanbuler Viertels Gazi Mahallesi, der mehrere Tage anhielt und viele Verletzte und am Ende auch das Leben eines Polizisten einfor­derte.

Die DHKP-C, wegen einiger recht fragwür­diger militanter Aktionen auch bei vielen Linken oft in der Kritik, verfügt, ebenso wie die kurdi­sche PKK, in Gazi Mahallesi und in anderen Vierteln türki­scher Städte über eine in Deutschland viele erstau­nende Massenbasis: An der nach vier Tagen schließ­lich durch­ge­setzten Beerdigung Özarslans nahmen trotz der Bedrohung durch die Polizei mehrere tausend Menschen teil. Begründet ist diese Massenbasis vor allem im Widerstand militanter Organisationen in der langen und blutigen Geschichte des autori­tären türki­schen Staates, die nicht nur bis zu den Zeiten des Militärputsches 1980 zurück reicht. Linke Revolutionäre und die kurdi­sche Bewegung haben in den letzten Jahrzehnten viele tausend Todesopfer zu beklagen – manche, wie die während des so genannten «Todesfastens» der DHKP-C Verstorbene, waren durchaus selber zu verant­worten, die aller­meisten jedoch kamen durch Folter oder Tötung durch die türki­sche Polizei oder das türki­sche Militär ums Leben.

So beispiels­weise beim Sturm der Gefängnisse im Dezember 2000, der dem zuvor erwähnten «Todesfasten» voraus­ging. Ein Hungerstreik von 1.000 politi­schen Gefangenen gegen die Einführung der «F-Typ»-Isolationshaft sollte mit Gewalt nieder­ge­schlagen werden – mindes­tens 30 Gefangene starben bei dieser Aktion. Jene «F-Typ»-Isolationshaft war nach bundes­deut­schen, in Stammheim und anderwo erprobten Isolationskonzepten entworfen worden und als es darum ging, die oft wider­stän­digen Gefängnistrakte mit politi­schen Gefangenen in der Türkei zu zerschlagen, stand der deutsche Staat den Sicherheitsbehörden mit Rat und Tat zur Seite. (Einen ganz guten Einblick in das Wesen der türki­schen Iso-Haft gibt der von Grup Yorum produ­zierte Spielfim «Typ F»). Die deutsche Kollaboration mit dem türki­schen Staat hat seit den Tagen von «Aghet», dem Genozid an den Armenier*innen, eine lange Tradition. (Darüber sprachen wir u.a. auch bei unserer Tagung «Repression in der Türkei» mit Vertreter*innen verschie­dener türki­scher und kurdi­scher Gruppen im Spätsommer 2013)

Drastische Urteile in Deutschland

In diesem Zusammenhang müssen auch die §129-Verfahren gesehen werden, mit denen kurdi­sche und türki­sche Aktivist*innen in Deutschland überzogen werden. in ihnen kommen völlig ungeniert «Erkenntnisse» türki­scher Sicherheitsbehörden zur Anwendung, die diese teilweise mittels Folter oder mit fragwür­digen «Deals» «gewonnen» haben. Nachgewiesen wird den Angeklagten in der Regel ledig­lich eine Sympathie für militante Organisationen in der Türkei – eine Sympathie, mit der sie, wie erwähnt, absolut nicht alleine stehen, und die als solche in der Bundesrepublik auch nicht strafbar ist. In einem dieser Verfahren, in denen mit dem Willkürparagraphen 129 normale politi­sche Tätigkeiten verfolgt werden, kam es gestern – ausge­rechnet auf dem Höhepunkt der Repressionswelle in der Türkei – zu drasti­schen Verurteilungen von vier nach §129 Angklagten in Stuttgart. Es waren Urteile, als wäre Tayip Erdogan höchst­selbst der Richter gewesen.

Die Angeklagten Muzaffer Dogan, Yusuf Tas, Sonnur Demiray und Özgür Aslan wurden zu Haftstrafen zwischen vierein­halb und sechs Jahren verur­teilt. Der Hauptvorwurf: Sie hätten Eintrittskarten für ein Konzert der revolu­tio­nären Musikgruppe «Grup Yorum» verkauft, das zur Zeit der Gezi-Proteste in der Türkei beinahe 15.000 Zuhörer*innen in die Oberhausener «Arena» lockte. Wie so oft zuvor, waren für die Verurteilung Aussagen maßgeb­lich, die fragwür­dige Zeugen gegen­über dem türki­schen Geheimdienst über die angeb­liche Struktur der DHKP-C gemacht hatten. Wie auch im erst Mitte Juni begon­nenen Verfahren gegen unsere Gefährtin Latife vor dem OLG Düsseldorf wurde auch in Stuttgart dabei weniger über die tatsäch­liche Tätigkeit von Muzaffer Dogan, Yusuf Tas, Sonnur Demiray und Özgür Aslan verhan­delt, als vielmehr der DHKP-C der Prozess gemacht. Eine Beteiligung an deren, in den Presseberichten zum Verfahren viel zitierten Aktionen wurde den vier Beschuldigten gleich­wohl nicht vorge­worfen.

Ein noch vor der Urteilsverkündung einge­reichter Antrag der Verteidigung auf Aussetzung des Prozesses, der explizit auf die laufende Repressionswelle in der Türkei verwies, wurde abgelehnt – wie auch alle vorhe­rigen Versuche, die politi­sche Situation in der Türkei zu berück­sich­tigen. Die Koinzidenz der Ereignisse in der Türkei und in den Gerichtssälen macht dabei überdeut­lich, dass sich die deutsche Justiz willfährig zum Handlanger eines autori­tären Regimes in Ankara macht, indem sie mutmaß­liche Sympathisant*innen militanter Gegner des türki­schen Staates anklagt, verur­teilt und einsperrt. Es bleibt zu hoffen, dass die in Stuttgart von der Verteidigung angekün­digte Revision zustande kommt, und der vor dem OLG Düsseldorf laufende Prozess weniger willfährig gegen­über dem türki­schen Staat verlaufen wird. Die letzten Berichte aus dem 129er-Verfahren gegen Latife, die von ihren «Freunden und Freundinnen» auf der Website zum Prozess veröf­fent­licht wurden, stimmen aber leider skeptisch («Die Angst des Staates» zum vierten Verhandlungstag über die staat­liche Angst vor migran­ti­scher Selbstorganisation; «Richter ohne Centenance» zum Eklat am fünften Prozesstag).

Wer den gestern in Stuttgart verur­teilten Gefangenen schreiben will:

Özgür Aslan, Muzaffer Dogan und Yusuf Tas:
Asperger Straße 60 – 70439 Stuttgart
Sonnur Demiray:
Herlikofer Straße 19 – 73527 Schwäbisch Gmünd

Die nächsten Verhandlungstage gegen unsere Freundin Latife sind am morgigen Donnerstag (30.7.) und nächste Woche Donnerstag (6.8.) vor dem OLG Düsseldorf im Kapellweg 36, Beginn ist jeweils um 10:30 Uhr.

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Suche nach gemeinsamem Widerstand: Gezi-Jahrestags-Demo

Als am 31.Mai 2013 der Gezi-Park in Istanbul zum ersten Mal brutal von der Polizei geräumt wurde, sorgten die über soziale Netzwerke verbrei­teten Infos über die entfes­selte Staatsgewalt und die über Mailinglisten verbrei­teten Hilferufe schnell für inter­na­tio­nale Aufmerksamkeit. Am Nachmittag erreichten sie auch die «Blockupy»-Proteste in Frankfurt, wo sich gerade einige von uns aufhielten. Gemeinsam mit anderen setzten sie sich dafür ein, dass es dort noch am Abend zu einer ersten spontanen Solidaritätsdemonstration kam. Zu diesem Zeitpunkt konnte noch niemand absehen, dass es nur die erste einer ganzen Welle spontaner Soli-Demos sein würde, die als Reaktion auf fast jede neue Entwicklung in der Türkei auch in deutschen Städten statt­fanden. Es war für viele eine neue Erfahrung: Lange hatte die hier lebende tükisch­stäm­mige Community auf den Straßen nicht mehr derart für Furore gesorgt.

Istanbul, Jahrestag der ersten Gezi-Räumung, 31.05.2014

Istanbul, Jahrestag der ersten Gezi-Räumung, 31.05.2014

Am 31.Mai 2013 lagen gerade einige Wochen inten­siver Kooperation mit türkisch­stäm­migen FreundInnen bei der Vorbereitung und Mobilisierung für den zwanzigsten Jahrestag des Brandanschlags von Solingen hinter uns. Bei der Demo, die eine Woche vor der ersten Räumung von Gezi statt­fand, waren über 2.500 Menschen in unserer Nachbarstadt gewesen. Viele Jüngere hatten sich in der Zeit der Vorbereitung erstmals intensiv mit den Ereignissen des Jahres 1993 ausein­an­der­ge­setzt. Die Älteren erinnerten sich nicht nur an den Schock über die fünf toten Frauen und Mädchen der Familie Genç und das Entsetzen über den Anschlag der Nazis, sondern auch an die Wut, die an den Tagen nach dem Mehrfachmord von türki­schen Menschen erstmals offensiv und teilweise auch militant auf die Straßen einer deutschen Stadt getragen worden war. Es war der Geist einer selbst­be­wußten und starken Community. Auch die bemer­kens­werte gemein­same deutsch-türki­sche Reaktion auf den Brandanschlag kam vielen wieder in den Sinn –  in manchen Stadtteilen Wuppertals organi­sierten sich 1993 beispiels­weise zum ersten Mal Nachbarschaftskomitees, die sich um den für notwendig gehal­tenen Schutz der Stadtviertel vor Nachahmungstätern kümmerten: Es brannte auffal­lend häufig in diesen Tagen. Wir werteten diese gemein­samen Aktionen des Jahres 1993 als starken antifa­schis­ti­schen Impuls, der einige der Quartiere der Stadt bis heute prägt. Dennoch tauchte auch die Frage auf, wo dieser gemein­same starke politi­sche Impuls in den zwanzig Jahren seit Solingen im Alltag eigent­lich geblieben war.

Dann kam Gezi: Das Gas, die «Tomas», die Bilder und Videos aus Istanbul und Ankara. Plötzlich schim­merte der verlo­ren­ge­gan­gene Geist wieder auf. Schon am Montag nach der ersten Räumung des Parks sollte sich zeigen, wieviel Kraft er haben könnte: An der spontanen Soli-Demo in Wuppertal nahmen fast 1.000 Menschen teil. Die Demo war anders als die routi­nierten Demos, die für gewöhn­lich organi­siert werden: Sie war laut – sehr laut – sehr zornig und sehr solida­risch. Bis zum Ende des Monats gab es beinahe im Wochenrhythmus solche Kundgebungen – auf ihrem Höhepunkt wurden am 16.6. – nach der noch bruta­leren zweiten Räumung des Gezi-Parks – inner­halb von nur zwölf Stunden mehr als 2.500 Menschen zu einer Demo in der Wuppertaler Innenstadt mobili­siert. Die Demos durch­liefen dabei in etwa jene Prozesse, die auch aus der Türkei bekannt wurden: Zunächst eigenes Erstaunen über die große Menge Menschen, dann große Begeisterung über eine unerwartet wieder­ge­fun­dene gemein­same Basis bei vielen, zuvor tief zerstrit­tenen, türki­schen Organisationen und Menschen und schließ­lich auch in Wuppertal Repression. Am 26.6. führten deutsche Behörden eine bundes­weite Razzia gegen Angehörige der «Anatolischen Föderation» durch, bei der auch unsere Freundin Latife zunächst verhaftet wurde. In der Folge zeigte sich, dass in den hekti­schen und schnellen Wochen des Juni 2013 die Zeit gefehlt hatte, die neu entstan­dene gemein­same Basis politisch auszu­bauen. Fürs erste zerfiel das breite Bündnis. Ähnliches berich­teten uns dann auch unsere FreundInnen in Istanbul, als wir sie im Spätsommer besuchten.

Raus aus dem Gas! Istanbul, 31.05.2014

Raus aus dem Gas! Istanbul, 31.05.2014

Da wir uns in jenen Tagen schon zuvor auf die Suche des gemein­samen Widerstands von 1993 gemacht hatten, versuchten wir deshalb, eine lokale Struktur anzubieten, die aus den spontanen Annäherungen ein tragfä­higes Fundament für die Zukunft machen könnte – mit der Zielsetzung, auf einem solchen Fundament auch für hiesige Kämpfe und  Auseinandersetzungen neue, gemein­same Kraft zu schöpfen. Dafür wäre es vor allem auch nötig gewesen, die deutsche Szene zu einem stärkeren Engagement zu motivieren und den oft verschwin­dend kleinen Anteil an «deutschen» Linken bei den Demonstrationen zu vergrö­ßern. Im Rückblick muss leider gesagt werden, dass dieses Vorhaben geschei­tert ist. Nicht unbedingt, was eine wieder­ge­fun­dene Aktionsbasis für die noch vorhan­dene türki­sche und kurdi­sche Linke angeht – hier haben sich seit dem Sommer 2013 tatsäch­lich neue Allianzen und Verträglichkeiten ergeben, für die es unser Angebot jedoch nicht brauchte. Doch was das Interesse «deutscher» Gruppen an der politi­schen Agenda ihrer NachbarInnen und KollegInnen angeht, muss spätes­tens seit der Anti-Erdogan-Demo in Köln festge­stellt werden, dass da nichts kommt. Unter den wahrschein­lich bis zu 80.000 Teilnehmenden befanden sich nach Aussagen vieler keine 5% solida­ri­scher «Deutscher». Einige der Fehlenden waren lieber zu einer deutschen Antifa-Demo nur wenige Blocks entfernt gegangen. Nichts ganz Neues: Schon beim Terror des NSU musste die Beobachtung gemacht werden, dass migran­ti­sche Strukturen von «deutscher» Seite relativ allein­ge­lassen wurden . Die vielen Hinweise türki­scher FreundInnen auf einen rassis­ti­schen Hintergund der Morde waren in den Jahren vor dem Auffliegen der angeb­li­chen AlleintäterInnen an den meisten Antifa-Strukturen ebenso abgeprallt wie an der deutschen Öffentlichkeit.

Menschen auf der Flucht vor der Polizei, Istanbul, 31.05.2014

Menschen auf der Flucht vor der Polizei, Istanbul, 31.05.2014

Beim gestrigen ersten Jahrestag der Gezi-Proteste ist es in der Türkei erneut zu schweren Angriffen von unifor­mierten und zivilen Polizisten und von AKP-nahen Schlägertrupps auf Demonstrierende und Unbeteiligte gekommen. Es gab wieder eine dreistel­lige Zahl an Verhaftungen und wieder viele auch Schwerverletzte. Und noch immer sitzen vor allem revolu­tio­näre KämpferInnen, die während des Aufstands vor einem Jahr die protes­tie­rende Bevölkerung unter­stützten und beschützten, in nach deutschem Vorbild errich­teten Isolationszellen. Gleichzeitig beginnen in diesen Tagen über 5.000 Prozesse gegen im letzten Jahr zwischen­zeit­lich Inhaftierte – und noch immer sterben Menschen an den Folgen ihrer Verletzungen: erst am 29.Mai verstarb die 64-jährige Elif Çermik nach über 150 Tagen im Koma.

Auch in Wuppertal wird es 2014 wieder eine Demonstration geben – am Jahrestag der ersten Soli-Demo für Gezi: Für Montag, den 2.6. rufen verschie­dene Gruppen dazu auf, sich in der Innenstadt zu versam­meln (18 Uhr, Alte Freiheit): wieder werden Menschen kommen, demons­trieren und auf die Geschehnisse in der Türkei aufmerksam machen und wieder werden voraus­sicht­lich eher wenige «Deutsche» unter ihnen sein. Wir möchten im Anschluss an die Demo daher einen erneuten Versuch starten, mitein­ander ins Gespräch zu kommen: Woher kommt das Desinteresse? Wieso wäre es wichtig, mehr Anteilnahme zu zeigen? Wo gibt es Anknüpfungspunkte für zukünf­tiges gemein­sames Agieren gegen die Scheiße hier? Zu der nur wenig vorge­planten Veranstaltung im ADA (Wiesenstraße 6) sind alle einge­laden.

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