Warum es wichtig ist, im Mai zu demonstrieren

Gemäß der weltweit vielfach bereits erprobten neoli­be­ralen « Schock­the­rapie», mit der nach gesell­schaft­li­chen Katastro­phen im Rahmen einer « Katastro­phen­hilfe » und eines « Neuauf­baus » weitge­hende Priva­ti­sie­rungen gesell­schaft­li­cher Güter und die Demon­tage von sozialen und demokra­ti­schen Rechten durch­ge­setzt werden, wird nun auch im alten « Herz des Kapita­lismus», in Europa, die sogenannte « Schul­den­krise » dazu genutzt, in den betrof­fenen Ländern vollendete, neoli­be­rale Tatasa­chen zu schaffen. Wie schon in New Orleans nach dem Wirbel­sturm « Kathrina», in Thailand nach dem Tsunami, in allen Ländern, die mit Krieg überzogen, oder schon sehr viel früher dem Schock eines Zusam­men­bruchs ihrer Ökono­mien ausge­setzt wurden wie z.B. in Latein­ame­rika.

Einher­ge­hend mit einem medialen Overkill an Desin­for­ma­tion werden Schulden der Städte, Länder und Staaten auf die Bevöl­ke­rungen abgeladen. Es wird so getan, als seien die Gesund­heits­ver­sor­gung aller Menschen, das Recht auf angemes­senes Wohnen oder die Ausbil­dung der Kinder und Jugend­li­chen Ursache für kolla­bie­rende Finanzen der Kommunen oder zusam­men­ge­bro­chene Staats­haus­halte, und nicht etwa die völlig unbegründet stetig weiter wachsenden Vermögen der Besit­zenden und deren Weige­rung, für die in langen Kämpfen in Europa durch­ge­setzten Rechte zu bezahlen.

Unter Führung der deutschen Bundes­re­gie­rung wird die Entrech­tung der Menschen mit einer unglaub­li­chen Bruta­lität durch­ge­setzt. Eine Bruta­lität, die bislang nur aus dem menschen­ver­ach­tenden Umgang mit den Bevöl­ke­rungen des Trikont bekannt gewesen ist. Doch der Trikont ist nun auch in « good old Europe » angekommen – die Situa­tion der Menschen in Griechen­land, Portugal, oder Spanien erinnert zuneh­mend an die Lage der Menschen in der dritten Welt.

Es ist an der Zeit, nun gemein­samen Wider­stand zu organi­sieren – ein von der öster­rei­chi­schen Zeitschrift « Falter » zusam­men­ge­stellter Überblick zur Sitation in Europa lässt das Ausmaß des Angriffs auf unsere Rechte erahnen :

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