Warum es wichtig ist, im Mai zu demonstrieren

Gemäß der weltweit vielfach bereits erprobten neoli­be­ralen «Schocktherapie», mit der nach gesell­schaft­li­chen Katastrophen im Rahmen einer «Katastrophenhilfe» und eines «Neuaufbaus» weitge­hende Privatisierungen gesell­schaft­li­cher Güter und die Demontage von sozialen und demokra­ti­schen Rechten durch­ge­setzt werden, wird nun auch im alten «Herz des Kapitalismus», in Europa, die sogenannte «Schuldenkrise» dazu genutzt, in den betrof­fenen Ländern vollendete, neoli­be­rale Tatasachen zu schaffen. Wie schon in New Orleans nach dem Wirbelsturm «Kathrina», in Thailand nach dem Tsunami, in allen Ländern, die mit Krieg überzogen, oder schon sehr viel früher dem Schock eines Zusammenbruchs ihrer Ökonomien ausge­setzt wurden wie z.B. in Lateinamerika.

Einhergehend mit einem medialen Overkill an Desinformation werden Schulden der Städte, Länder und Staaten auf die Bevölkerungen abgeladen. Es wird so getan, als seien die Gesundheitsversorgung aller Menschen, das Recht auf angemes­senes Wohnen oder die Ausbildung der Kinder und Jugendlichen Ursache für kolla­bie­rende Finanzen der Kommunen oder zusam­men­ge­bro­chene Staatshaushalte, und nicht etwa die völlig unbegründet stetig weiter wachsenden Vermögen der Besitzenden und deren Weigerung, für die in langen Kämpfen in Europa durch­ge­setzten Rechte zu bezahlen.

Unter Führung der deutschen Bundesregierung wird die Entrechtung der Menschen mit einer unglaub­li­chen Brutalität durch­ge­setzt. Eine Brutalität, die bislang nur aus dem menschen­ver­ach­tenden Umgang mit den Bevölkerungen des Trikont bekannt gewesen ist. Doch der Trikont ist nun auch in «good old Europe» angekommen – die Situation der Menschen in Griechenland, Portugal, oder Spanien erinnert zuneh­mend an die Lage der Menschen in der dritten Welt.

Es ist an der Zeit, nun gemein­samen Widerstand zu organi­sieren – ein von der öster­rei­chi­schen Zeitschrift «Falter» zusam­men­ge­stellter Überblick zur Sitation in Europa lässt das Ausmaß des Angriffs auf unsere Rechte erahnen:

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