Ermüdend

Zur Kundge­bung an der Synagoge

In der Nacht zu Dienstag, den 29.Juli gab es einen Brand­an­schlag mit drei Molotow-Cocktails auf die Bergi­sche Synagoge in Wuppertal-Barmen. Zwei von drei mutmaß­li­chen Tätern wurden zwischen­zeit­lich verhaftet und sitzen in Unter­su­chungs­haft, einer ist flüchtig. Nach ihm sucht die Polizei. Noch am Dienstag wurde für den Nachmittag zu einer Kundge­bung an der Synagoge aufge­rufen, um Solida­rität mit der jüdischen Gemeinde und den jüdischen Wupper­ta­le­rInnen zu zeigen.

kundgebung synagoge 290714

In ihrem Verlauf offen­barte die Versamm­lung einige Probleme derzei­tiger Debat­ten­ver­läufe in Deutsch­land. Einiges, was die Diskus­sionen um offen­siver werdenden Antise­mi­tismus, Israel und den Gazakrieg zuneh­mend erschwert, gab’s auch in Barmen zu hören : Falsch platzierte Diskus­sionen zum falschen Zeitpunkt, Heuchelei und wohlfeile Worte. Der negative Höhepunkt der Solida­ri­täts­kund­ge­bung war die ungestörte Anwesen­heit des Wupper­taler ProNRW-Stadt­rats­ver­ord­neten. Am Ende war nicht ganz klar, welche Empfin­dung überwiegen sollte : Großer Zorn über den Brand­an­schlag oder zuneh­mende Frustra­tion angesichts scheinbar unauf­haltsam anwach­sender Verwer­fungen einer Debatte und immer größerer Schwie­rig­keiten bei einer teils massiv einge­for­derten Positio­nie­rung.

Natür­lich ist zu begrüßen, wenn sich nach einem versuchten Brand­an­schlag auf die Synagoge etwa 150 Menschen zu einer spontanen Kundge­bung entschließen : Alleine, um den in der Stadt lebenden JüdInnen zu zeigen, dass sie nicht alleine bleiben, wenn sie Anfein­dungen und Angriffen ausge­setzt sind. Doch die Grade sind messer­scharf, auf denen dabei gewan­delt wird. Es ist deshalb legitim, sich Gedanken zur Motiva­tion der Teilneh­menden zu machen. Manche Motiv­lagen erscheinen kontra­pro­duktiv, vor allem, wenn unter­stellt werden soll, dass so ein Anlass Grund für eine ernst­hafte Ausein­an­der­set­zung mit Rassismus und Antise­mi­tismus sein sollte.

Alltags­ras­sismus bleibt ausge­blendet

Was zum Beispiel die offizi­ellen Vertre­te­rInnen der Stadt treibt, ist jedoch erkennbar nicht die Bekämp­fung von Ursachen sondern die Sorge um das Image der Stadt. Es ist die gleiche Motiv­lage, die sie im Wupper­taler Alltag das Vorhan­den­sein rechts­ra­di­kaler Gewalt und einer Nazi-Szene leugnen lässt. Dabei verhin­dert gerade das Ausblenden des tägli­chen, gewöhn­li­chen Rassismus und Antise­mi­tismus eine wirklich ernst­hafte Ausein­an­der­set­zung mit einer Eskala­tion, wie sie in der Nacht zum 29.Juli geschehen ist.

Das Drama der entpo­li­ti­sie­renden offizi­ellen Sprach­re­ge­lungen tritt in diesem Moment deutlich zutage : Beispiels­weise gab die Wupper­taler Polizei – nur wenige Tage vor dem versuchten Brand­an­schlag – bekannt, sie « prüfe auch mögliche politi­sche Hinter­gründe», nachdem eine « Free Palestine»-Parole an die Synagoge gesprüht worden war. Zu einer Bewachung der Synagoge ist sie demnach auch erst jetzt, nach dem Anschlag, bereit – schließ­lich hätten zuvor „keine Anhalts­punkte” für eine solche Entwick­lung bestanden.

Umso bedau­er­li­cher, dass es auch bei der Solida­ri­täts­kund­ge­bung von offizi­eller Seite eher Beschwich­ti­gungen und Beschwö­rungen eines harmo­nisch mitein­ander lebenden Wuppertal gab. Wo das Unhar­mo­ni­sche dann in Form von drei Molotiw-Cocktails offen zutage tritt, wird es zu Solitärem erklärt, zu etwas, das « nicht zu uns gehört», wie OB Jung (CDU) befand. Der hatte am Nachmttag – nachdem sich mittags ein größeres Medien­in­ter­esse abzeich­nete und wütende und geschockte Menschen bereits nach Bekannt­werden des Anschlags für 17:00 Uhr mobili­sierten – schnelles Handeln des offizi­ellen Wuppertal simuliert und verlautet, es handele sich um eine Kundge­bung der städti­schen Initia­tive für Demokratie und Toleranz. Wie unvor­be­reitet diese davon getroffen wurde, zeigte sich, als der OB vor der Synagoge ohne Lautspre­cher dastand. Weshalb er über die Anlage des Autonomen Zentrums reden musste.

Das machte die Beschwö­rung einer harmo­ni­schen Wupper­taler Norma­lität des Zusam­men­le­bens auch nicht glaub­wür­diger. Deshalb war es gut, dass in einer Antwort der Hinweis erfolgte, nicht auf die breite Empörung in diesem Moment, sondern auf das Handeln im Alltag komme es an. Dabei wurden die aktuellen Probleme der Stadt angespro­chen : Alltags­ras­sismus, eine nahezu unbehel­ligte Nazi-Szene, eine wachsende Anzahl von mit Salafisten Sympa­thi­sie­renden und im Rat der Stadt vertre­tene rechts­ra­di­kale Parteien.

Der ProNRW-Kreis­vor­sit­zende und Stadt­rats­ver­ord­nete Gerd Wöll konnte inmitten anderer Partei­en­ver­tre­te­rInnen sogar unbehel­ligt die Kundge­bung « beobachten», wie Wöll nicht ohne Stolz auf der Website der Partei berich­tete. Seiner « Beobach­tung » entsprang das folgende, ebenfalls auf der Website von ProNRW veröf­fent­lichte Gedan­ken­monster : « Die martia­li­sche Saat, die radikale Moham­me­daner im Verbund mit bunttol(l)eranten und islam­un­ter­wür­figen Politi­kern gesät haben, geht offenbar auf ».

Dass sich der deutsche Normal­zu­stand also unmit­telbar vor Ort befand, war sicher­lich der unerträg­lichste Teil der Kundge­bung.

Von Trenn­schärfe und Diffe­ren­zie­rung keine Spur

Am meisten ärgerte aller­dings die auch an der Synagoge lautstark geführte Diskus­sion um den israe­li­schen Krieg im Gaza-Streifen – schließ­lich galt der Protest der durch die Wahl des Anschlag­zieles zum Ausdruck gebrachten antise­mi­ti­schen Gleich­set­zung jüdischen Glaubens mit der Politik Israels. Aber es wurde auch aus der Kundge­bung heraus die eigene Anwesen­heit als Ausdruck der Solida­rität mit Israel bezeichnet – so äußerst sich auch einer der Teilnehmer im Videobei­trag der « Süddeut­schen Zeitung ».

Wenn jedoch schon die Gleich­set­zung jüdischen Glaubens mit einem krieg­füh­renden Staat Israel nicht bekämpft wird, werden sich weitere undif­fe­ren­zierte Stell­ver­tre­ter­kon­flikte kaum vermeiden lassen. Ohne Trenn­schärfe und Diffe­ren­zie­rung sind Diskus­sionen über Antise­mi­tismus wie auch über Krieg sinnlos. Es bedurfte eines wohltuend zornigen Redebei­trags einer Teilneh­merin, die Disku­tie­renden darauf hinzu­weisen, dass die Kundge­bung an der Synagoge ein denkbar ungeeig­neter Ort für eine Debatte über den Krieg Israels mit der Hamas sei. Es war irgendwie erschöp­fend.

Ohnehin stellt sich angesichts des Streits inner­halb der in der Positio­nie­rung zum Gaza-Krieg zerstrit­tenen Linken langsam eine schreck­liche Ermüdung ein. Denn nicht nur antijü­di­sche Aktionen und Aussagen eskalieren, sondern auch interne Ausein­an­der­set­zungen. Der seit Jahren virulente, harte Diskurs inner­halb der Linken zur Situa­tion im Mittleren Osten, bricht nun – nach einer Beruhi­gung zuletzt – wieder offen auf.

Noch immer koppeln einige – « Antiimps » wie « Antideut­sche » – grund­sätz­liche politi­sche Analysen und ansonsten hinge­nom­mene prinzi­pi­elle inhalt­liche Diffe­renzen an die Frage, wie sich jemand zum Nahost­kon­flikt und zu Israel positio­niert. Ist diese einge­for­derte Positio­nie­rung angesichts der Akteure sowieso eigent­lich eine Unmög­lich­keit, fällt sie durch den versuchten Brand­an­schlag auf die Wupper­taler Synagoge nun noch schwerer : Wenn Antise­mi­tismus in Wuppertal so konkret wie in der Nacht zum 29.Juli wird, bedeutet das eine Änderung der eigenen politi­schen Agenda. Für hier Lebende bleibt es eine ererbte Aufgabe, das rassis­ti­sche und antise­mi­ti­sche Deutsch­land als wichtigste Heraus­for­de­rung zu betrachten.

Oder, wie Deniz Yücel in der « taz » formu­lierte :
« Es gibt nämlich kein Deutsch­land ohne Ausch­witz – kein Multi­kult­ideutsch­land, kein linkes Deutsch­land, kein besseres Deutsch­land, gar keins. »

nie wieder

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Antifaschistische Demo am Samstag !

Am Samstag, den 27.Oktober beabsich­tigt die rechts­ra­di­kale Gruppie­rung « Pro NRW » eine Demons­tra­tion in Wuppertal gegen die Pläne eines islami­schen Zentrums an der Gathe durch­zu­führen. Sie will dabei in die Nähe des Geländes kommen, auf dem die islami­sche Gemeinde einen Neubau plant, dort, wo auch das Autonome Zentrum ansässig ist. Obwohl sich die xenophoben und islamo­phoben Nazis im Schafs­pelz ausge­rechnet den höchsten mosle­mi­schen Feiertag – das Opfer­fest – für ihre Hetze ausge­sucht haben, sieht sich die Wupper­taler Polizei außer­stande, den geplanten Aufmarsch zu verhin­dern. Die Route soll dem Vernehmen nach von der Gerichts­insel über den Hofkamp bis zur Morian­straße, Ecke Gathe verlaufen. (siehe Tweet von Gegen­ProNRW)

Dieser Provo­ka­tion will ein breites Bündnis von Wupper­ta­le­rInnen entge­gen­treten. Start­punkt ist ein inter­na­tio­nales Nachbar­schafts­fest, das bereits um 10:00 Uhr an der Gathe – auf Höhe des Autonomen Zentrums – beginnen wird. Geplant ist u.a. auch ein Auftritt der Kölner Freunde von « Micro­phone Mafia ».

Jeder Gemüse­stand könnte der letzte für die Nazis sein…

Vorzei­tige Info als gefun­denes Fressen für Rechte

Offenbar vorzeitig und ungeplant geriet vor einigen Wochen eine Nachricht in die Wupper­taler Öffent­lich­keit, die wohl noch länger hätte infor­mell ausge­han­delt werden sollen : Die islami­sche DITIB-Gemeinde plant auf dem Gelande der Tankstel­len­ruine an der Gathe – gegen­über der bestehenden Moschee und unmit­telbar am Autonomen Zentrum – den Neubau eines islami­schen Sozial­zen­trums mit neuer Moschee. Sie wird dabei von der Lokal­po­litik unter­stützt.

Unmit­telbar im Anschluss an diese Infor­ma­ti­ons­panne begann die Wupper­taler Monopol­zei­tung WZ mit wilden Speku­la­tionen um das AZ und die Akzep­tanz einer neuen Moschee. Dabei bot sie auf ihrer Inter­net­prä­senz islamo­phoben Kommen­ta­toren und Kommen­ta­to­rinnen breiten Raum. Für das Entstehen einer sachli­chen Debatte – zum Beispiel zur Rolle der DITIB, oder über die Möglich­keiten einer Koexis­tenz von islami­schem und autonomen Zentrum – war dieser Presse­auf­schlag Gift. Und natür­lich meldete sich schnell auch die von vielen als « Looser­truppe » angese­hene, xenophobe islam­has­sende Gruppie­rung « Pro NRW ». Sie versucht nun, ihre meist unter­halb der Wahrneh­mungs­schwelle liegende Hetze durch eine Protest­de­mons­tra­tion am 27.10. gegen die « Prunk­mo­schee » aufzu­werten. So schlicht und durch­schaubar dieses Vorhaben sein mag – die hinter der lokalen Struktur von « Pro NRW » stehenden Akteure und die provo­kante rassis­ti­sche Agita­tion gegen das Zusam­men­leben der Menschen in der Elber­felder Nordstadt machen Gegen­ak­ti­vi­täten nötig.

Pro NRW ist keine harmlose Bürger­be­we­gung, sondern eine Ansamm­lung von Rassis­tInnen. Diese angeb­liche “Bürger­be­we­gung” in Wuppertal wird von den einschlägig bekannten NPD-Nazis Claudia Gehrhardt und André Hüsgen angeführt. André Hüsgen war 2000 an dem Nazian­griff auf die Gedenk­feier am ehema­ligen KZ Kemna in Wuppertal-Beyen­burg als Flucht­helfer der Nazis betei­ligt und wurde später wegen Flucht­hilfe verur­teilt. Seine Lebens­ge­fährtin Claudia Gehrhardt hatte noch 2010 im Landtags­wahl­kampf in einem NPD-Fernseh­spot, sogar mit dem eigenen Nachwuchs, Werbung für die NPD gemacht. Enge Verbin­dungen bestehen ebenfalls zur gewalt­tä­tigen Naziszene in Radevormwald.

(Aus dem Bündnis­aufruf, der hier komplett nachge­lesen werden kann)

Keine Konkur­renz sozialer Zentren

Die Diskus­sion um das Autonome Zentrum wird in anderem Rahmen weiter geführt werden müssen, zumal sich die DITIB bewusst auswei­chend zu jenem Teil ihrer Pläne äußert, der das AZ betrifft. Doch zur Entwick­lung einer eigenen Position zu den Plänen und eigenen Forde­rungen fehlte dem AZ bislang die Zeit. Zeit, die aller­dings durchaus auch noch ausrei­chend zur Verfü­gung steht. Dass diese Diskus­sion - unabhängig von der angezet­telten Debatte darüber, ob eine Moschee überhaupt gebaut werden soll - nötig werden wird, zeigte sich jedoch bereits im Rahmen einer Infover­an­stal­tung in den Räumen der DITIB. Viele Menschen äußerten dabei ihre Sorge um den Fortbe­stand des Autonomen Zentrums. Immerhin ist das AZ bereits seit langem ein soziales Zentrum im Quartier. Die DITIB-Pläne zur Errich­tung eines islami­schen Sozial- und Kultur­zen­trums dürfen daher nicht in Konkur­renz zu bestehenden Einrich­tungen betrieben werden.

Doch diese Ausein­an­der­set­zung wird später geführt werden. Zunächst ist es wichtig, Samstag gemeinsam der Hetze von « Pro NRW » entge­gen­zu­treten. Das inter­na­tio­nale Nachbar­schafts­fest, das Ausgangs­punkt der Gegen­ak­ti­vi­täten sein wird und morgens um 10 Uhr an der Gathe beginnt, wird zeigen, dass sich die Bewoh­ne­rInnen des Quartiers nicht ausein­an­der­di­vi­dieren lassen und dass sie gemeinsam in guter Nachbar­schaft leben und kämpfen.

Gute Nachbar­schaft offenbar nur ohne Polizei

Eine gute Nachbar­schaft, zu der die Wupper­taler Polizei wahrschein­lich erneut wenig beitragen wird. Das hat die Wupper­taler Polizei­prä­si­dentin mit einer an viele Gruppen und Initia­tiven verschickten E-Mail bereits deutlich gemacht. Birgitta Rader­ma­cher sorgte schon in der Vorwoche für Ärger bei demokra­ti­schen Kräften. Da zog sie eine bereits gemachte Zusage zur Teilnahme an einer Diskus­sion der GRÜNEN zurück, bei der es um Maßnahmen gegen Rechts­ex­trmismus gehen sollte weil auch jemand vom aktiv gegen Rechts arbei­tenden und andre­henden Video- und Medien­pro­jektes einge­laden war. Jetzt brüskierte die CDU-Polizei­prä­si­dentin das « Wupper­taler Bündnis gegen Nazis » durch einen über den Polizei­ver­teiler versandten « Infobrief ».

Neben Passagen, die eigent­lich nur als Drohung aufzu­fassen sind – so wird einmal mehr fälsch­li­cher­weise die Recht­mä­ßig­keit von Polizei­kes­seln behauptet, obwohl in der Vergan­gen­heit fast alle dieser Kollektiv-Festset­zungen für rechts­widrig erklärt wurden – enthält der « Infobrief » auch die Behaup­tung, dass « immer wieder (…) jedoch fried­liche Versamm­lungen von gewalt­tä­tigen Gruppen für ihre Zwecke missbraucht » (werden). Eine Aussage, die das « Bündnis gegen Nazis » zu der Frage veran­lasste, ob dies als polizei­liche Einschät­zung der Lage für den 27. Oktober anzusehen ist, oder ob es sich um einen Allge­mein­platz handelt, der general­prä­ventiv unter­stellt wird. In diesem Fall fordert das « Bündnis gegen Nazis » eine Entschul­di­gung für die Verdäch­ti­gung  « gegen­über antifa­schis­ti­schen und demokra­tisch gesinnten Wupper­ta­lern ».

Birgitta Rader­ma­cher als Streetart-Model in der Nordstadt

Frau Rader­ma­cher, die in der Vergan­gen­heit vor allem durch Verharm­lo­sung der örtli­chen Nazi-Struk­turen und eine extreme Ausle­gung des diffa­mie­renden Extre­mis­mus­be­griffs auf sich aufmerksam machte, zeigt durch diese Einschät­zung, dass sie noch immer den Feind im antifa­schis­ti­schen Lager vermutet. Umso wichtiger ist es, dass – bei Ausfall der Wupper­taler Polizei im Kampf gegen Rechts – viele Wupper­ta­le­rInnen am Samstag zur Gathe kommen.

Weitere Infos am Samstag bei Twitter - Hashtag : #27oWpt

wuppertal​-gegen​-rechts​.de
wuppertal​-gegen​-nazis​.de
antifa­cafe wuppertal

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