VA-Bericht: Krieg gegen Jugendliche und eine Idee

Bericht zur Veranstaltung «Endlose Gewaltspirale - der Krieg in der Türkei, in Kurdistan und Syrien» mit Ismail Küpeli am 3.März im ADA.

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Der Krieg der türki­schen Regierung gegen kurdi­sche Menschen findet in den deutschen Medien noch immer wenig Raum. Aufgrund der schwie­rigen Bedingungen für Journalist*innen im Kriegsgebiet und in den belagerten Städten fehlen authen­ti­sche Berichte fast ganz. Was über Korrespondenten und Agenturen den Weg in die großen Medien findet, unter­liegt einer von der Bundesregierung vorge­geben Linie der Zurückhaltung. Es hat uns deshalb beson­ders gefreut, dass am letzten Donnerstag über 50 Menschen den Weg in das ADA in Wuppertal-Elberfeld fanden, um Ismail Küpeli zuzuhören, einem der wenigen Journalisten, die ihren Fokus auf die Geschehnisse in der Türkei richten. Häufig auch von großen Medien für Interviews angefragt und u.a. für das «Neue Deutschland» schrei­bend, infor­miert er soweit möglich unabhängig aus dem Propagandageflecht von staat­li­cher türki­scher Zensur und auch vorhan­denen kurdi­schen Interessen – auch auf seinem Twitter-Kanal.

Was die Zuhörer*innen zu hören bekamen, hinter­ließ bei vielen Ratlosigkeit und eine Mischung aus Zorn und Traurigkeit. Dafür waren weniger die Berichte von Kriegsgreueln aus Cizre oder Sur verant­wort­lich, sondern eher die von Ismail Küpeli sehr nachvoll­ziehbar geschil­derte fehlende Perspektive für eine andere Option als einen weiter eskalie­renden Krieg in der Türkei. Nicht einmal ein mögli­cher Genozid an der kurdi­schen Bevölkerung erscheint mittler­weile unvor­stellbar. Ismail Küpeli machte das vielmehr davon abhängig, ob die türkisch-natio­na­lis­ti­schen Spezialeinheiten, die den Krieg im Südosten der Türkei führen, sich verselbst­stän­digen und die «Arbeit», die sie in den 1990er-Jahren begonnen hatten, ungebremst werden fortsetzen und ausweiten können. Diese Einheiten führten und führen einen ethni­schen Krieg gegen die Kurd*innen, ihre in den Ruinen beschos­sener Orte hinter­las­senen Botschaften sprechen eine überdeut­liche Sprache.

Während der Diskussion wurde jedoch deutlich, dass der von Erdogan wieder­be­gon­nene Krieg nicht in erster Linie ein ethni­scher ist, sondern dass es sich vielmehr um den Versuch handelt, die vor allem im Norden Syriens, in Rojava, sichtbar gewor­dene kurdi­sche politi­sche Idee einer basis­de­mo­kra­ti­schen und egali­tären Gesellschaft zu vernichten. Darauf weist z.B. die Auswahl der vom türki­schen Militär belagerten kurdi­schen Städte hin - durchweg Hochburgen der PKK und der kurdi­schen Bewegung.

Der Friedensprozess endete mit dem Kampf um Kobane

Rückblickend lässt sich sagen, dass der Friedensprozess zwischen der AKP-Regierung und PKK wahrschein­lich schon seit dem Herbst 2014, dem Kampf um Kobane, tot gewesen ist, so Küpeli. Die Bedrohung, die die Revolution der Kurd*innen in Rojava für Erdogan darstellt, sei von vielen unter­schätzt worden. Die Ergebnisse der regulären Parlamentswahl im Juni 2015, bei der die linke türkisch-kurdi­sche HDP mit über 13% ins Parlament einzog, waren zwar Auslöser für Erdogans Feldzug gegen die kurdi­sche Bewegung – doch alle, die danach erwartet hatten, dass nach der für Erdogan erfolg­rei­cheren Neuwahl im November 2015 eine Phase der Beruhigung einsetzten würde, hätten sich geirrt, so Küpeli, auch er selber. Im Gegenteil: Ende 2015 wandelte sich die immer stärkere Repression gegen Linke und Kurd*innen in der Türkei zum offenen Krieg, nachdem bis dahin alle Versuche geschei­tert waren, die kurdi­sche Selbstverwaltung in Nordsyrien durch externe Kräfte zu besiegen oder indirekt zu schwä­chen.

Weder die IS-Kämpfer noch die zwischen­zeit­lich mit viel Pathos durch die Türkei gelei­teten Peschmerga von Barzani oder die von der Türkei massiv unter­stützten syrischen Al Quaida Ableger waren in der Lage, an der starken Stellung der kurdi­schen PYD und der Stärke der Selbstverteidigungsmilizen YPG und YPJ viel zu ändern - im Gegenteil. Den PKK-nahen Kurd*innen in Rojava gelang es, Kobane zurück­zu­er­obern und zuneh­mend selber militä­ri­sche Erfolge zu erzielen. Spätestens mit der Einnahme von Tel Abyad (Giré Spi), mit der eine Verbindung der zuvor vonein­ander isolierten selbst­ver­wal­teten kurdi­schen Kantone Cizere und Kobane geschaffen wurde, lösten sie bei der türki­schen Regierung Panik aus. Verstärkt wurde diese Panik durch das Agieren PKK-naher kurdi­scher Jugendmilizen (YDG-H) in einigen Städten im türki­schen Südosten. Deren Versuche, die Ideen einer Selbstverwaltung von Rojava z.B. nach Cizre oder Diyarbakir zu übertragen, verstärkten den Handlungsdruck.

Die Brutalität, mit der die türki­sche Regierung im Südosten auch gegen Zivilisten vorgeht, ist nicht Ausdruck von Vernichtungswille gegen­über «den Kurd*innen» - es ist vielmehr der brachiale Versuch, der Idee einer föderalen Türkei mit multi-religiöser und multi-ethni­scher Selbstverwaltung durch eine «Bestrafung» aller mögli­chen Unterstützer*innen die Basis zu entziehen. Sie ist von der despe­raten Hoffnung geleitet, Kurd*innen und Bewegung vonein­ander trennen zu können, wenn der Terror nur groß genug ist. Auch darin ist sicher­lich ein Grund dafür zu suchen, warum die PKK-Führung in den nordira­ki­schen Kandilbergen bisher eher zurück­hal­tend reagierte und den städti­schen Widerstand bisher meist den ortsan­säs­sigen Jugendmilizen überlassen hat. Eine durch die PKK provo­zierte weitere Verschärfung des Krieges für die Zivilbevölkerung würde dem Plan Erdogans, der kurdi­schen Bewegung die Grundlage in der Bevölkerung zu nehmen, entge­gen­kommen. Dennoch wird die PKK schon in abseh­barer Zeit gezwungen sein, aktiver zu werden, wenn sie auf Dauer nicht radika­leren Gruppen wie der TAK das Feld überlassen will. Mit dem Beginn der von Cemil Bayik angekün­digten «Frühjahrsoffensive» der PKK sei wohl rund um das Neujahrsfest Newroz am 21.März zu rechnen, so Küpeli.

Dies, vor allem aber die auf weitere Eskalation angelegte türki­sche Politik, die keinerlei Friedenswillen zeigt, lässt die Lage hoffnungslos erscheinen. Auch mit Druck von außen ist nicht zu rechnen. Das machte der zweite wichtige Punkt der Veranstaltung deutlich: Die Unterstützung der deutschen Politik für die Türkei, die laut Ismail Küpeli weit über das hinaus­geht, was manche mit ohren­be­täu­bendem Schweigen umschreiben. Küpeli sieht das als Untertreibung an und wandte sich gegen die auch am Donnerstag zu verneh­menden Stimmen, die reflex­haft auf die USA als verant­wort­li­chem Akteur verweisen, dabei aber die Bedeutung der deutschen Unterstützung für Ankara ignorieren.

Deutschland steht fest entschlossen an der Seite Ankaras

Die Rolle der USA ist höchst ambiva­lent in diesem Fall: Ohne die militä­ri­sche Unterstützung der USA hätten die Kurd*innen den Kampf um Kobane nicht gewinnen können, und die Unterstützung Washingtons für die YPG/YPJ und die unter kurdi­schem Kommando in Syrien operie­rende arabisch-kurdi­sche SDF hält weiter an. Neueste Meldungen zu zwei von den USA erbauten Militär- und Zivil-Flughäfen in Rojava deuten ebenfalls darauf hin, dass die USA entschlossen sind, dem Einfluss Ankaras in Syrien etwas entge­gen­zu­setzen. Das zeigt sich auch abseits des Militärischen: Ohne die Weigerung der USA, die kurdi­sche YPG für den Februar-Anschlag von Ankara verant­wort­lich zu machen, hätte die BRD die syrischen Kurd*innen wahrschein­lich auf die EU-Terrorliste gesetzt und deren Unterstützer*innen in Deutschland krimi­na­li­siert. Die Razzia im «Korn», einem unabhän­gigen Zentrum in Hannover, wies bereits in Richtung einer zuneh­menden Repression gegen die kurdi­sche Bewegung.

Von der Bundesregierung ist anderes nicht zu erwarten. Sie ist nicht nur wegen der anhal­tenden Migrationsbewegung fest dazu entschlossen, an der Seite Erdogans zu stehen, womit sie sich in eine über hundert­jäh­rige Tradition stellt, wie zuletzt mehrere Veranstaltungen im ADA zum Gedenken an den Genozid an den Armenier*innen aufzeigten. Die Partnerschaft mit der Türkei äußert sich dabei tradi­tio­nell nicht nur in zugesagten Finanzmitteln und in einer konti­nu­ier­li­chen Bewaffnung türki­scher Sicherheitsorgane, sie zeigt sich vor allem auch bei der Verfolgung türki­scher und kurdi­scher Opposition in Deutschland.

Nirgendwo in Europa werden mehr türki­sche oder kurdi­sche Menschen vor Gericht gestellt als in Deutschland. Wie die Repression gegen türki­sche und kurdi­sche Linke in Deutschland abläuft und welche Inhalte die regel­mä­ßigen Konsultationen deutscher und türki­scher Geheimdienste und Polizeistellen haben, lässt sich am Beispiel unserer Freundin Latife gut darstellen, die wegen «Mitgliedschaft in einer terro­ris­ti­schen auslän­di­schen Vereinigung» aufgrund des §129b in Düsseldorf vor Gericht steht, und deren Verhaftung auf dem Höhepunkt der Gezi-Proteste und unmit­telbar nach einer jener Konsultation der Polizeibehörden in Ankara erfolgte. Über das «Europäische Auslieferungsabkommen» mache sich die BRD sogar zum Richter über Menschen, die überhaupt nicht in Deutschland leben, indem sie z.B. die Auslieferung türki­scher Oppositioneller aus Frankreich oder Griechenland an Deutschland beantrage und sie hier aufgrund des §129b verur­teile, wie einer von Latifes Anwälten am Donnerstag ergänzte.

Die abschlie­ßenden Worte eines der Mitveranstalter richteten sich deshalb auch an die radikale deutsche Linke. Zwar sei es bedau­er­lich, dass die Wiederannäherung zwischen kurdi­scher Bewegung und radikaler Linken, die mit der Aufmerksamkeit für den Kampf um Kobane 2014 begonnen habe, inhalt­lich nicht habe abgeschlossen werden können. Angesichts einer auch für Deutschland zu erwar­tenden Zunahme der Repression gegen kurdi­sche Organisationen und Menschen sei es jetzt wichtig, solida­risch zu sein und am Aufbau gemein­samer Strukturen mitzu­wirken. Auch wenn wenig Möglichkeiten bestehen, auf das Geschehen in der Türkei und Kurdistan einzu­wirken, bedeute das nicht, dass nicht zumin­dest hier agiert werden könne. Eine erhöhte Aufmerksamkeit für laufende und zukünf­tige §129-Verfahren sei da ein Anfang.

Ergänzung: Wie sehr die in Deutschland betrie­benen Verfahren nach dem §129b politi­sche Verfahren sind, wurde zuletzt in der Begründung des 5.Strafsenats am OLG Düsseldorf im Prozess gegen unsere Freundin Latife deutlich, mit der der Antrag ihrer Verteidiger auf Einstellung des Verfahrens zurück­ge­wiesen wurde: siehe «Das politi­sche Primat»

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Kobanê ist frei, aber…

Kobanê ist frei, aber die Unterstützung muss weiter­gehen
Nachbetrachtung unserer Veranstaltung am 24.Januar

Schöner hätte die Nachbetrachtung unserer, mit kurdisch­stäm­migen Freunden und Freundinnen gemeinsam organi­sierten Spendenveranstaltung «Winter in Kurdistan» für Geflüchtete in Rojava und Shingal gar nicht ausfallen können. Nur zwei Tage nach der Veranstaltung in der CityKirche Wuppertal-Elberfeld am 24.Januar, gab die YPG die Befreiung der kurdi­schen Stadt Kobanê bekannt. Seit September 2014 wurde den in immer neuen Wellen angrei­fenden Milizen des «Islamischen Staates» erbit­terter Widerstand geleistet. Zwischenzeitlich hatten selbst Optimisten den Fall der Stadt für unver­meid­lich gehalten, noch im Oktober schien die Lage aussichtslos zu sein.

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Ein erstes Ergebnis gemein­samer Arbeit

Der verzwei­felte Kampf um Kobanê hatte aufgrund seiner Dramatik inter­na­tional zu einer Solidarisierung mit der kurdi­schen Bewegung geführt. Nach einer längeren Zeit, in der das gegen­sei­tige Interesse gegen Null tendierte, gingen auch in Deutschland kurdi­sche und deutsche Linke wieder aufein­ander zu. Jahrelang oft unhin­ter­fragte Vorurteile gegen­über einer als stali­nis­tisch und natio­na­lis­tisch verschrieenen kurdi­schen Bewegung wurden auch von Teilen der antiau­to­ri­tären Linken nach und nach ausge­räumt. Dazu trugen viele Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem Kampf um Kobanê bei, bei denen kurdi­sche Aktivist*innen das Projekt des «demokra­ti­schen Konföderalismus» erklärten und für die Revolution in Rojava warben.

Das so_ko_wpt hat versucht, an der Entwicklung einer neuen Solidarität auch in Wuppertal mitzu­wirken. So organi­sierten wir Informationsabende [1, 2], an denen Gästen wie Ayten Kaplan oder Ismail Küpeli Gelegenheit geboten wurde, ihre Sicht der Entwicklungen in der Region (durchaus kontro­vers) darzu­legen und über die Bedingungen des gesell­schaft­li­chen Experiments in Kurdistan zu sprechen. Mit einer Veranstaltung zum Jahrestag der Ermordung Andrea Wolfs thema­ti­sierten wir darüber­hinaus histo­ri­sche Verflechtungen und Brüche im Verhältnis zwischen deutscher und kurdi­scher radikaler Linker. Dabei entstand ein reger Austausch mit Vertreter*innen kurdi­scher Gruppen.

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Die Benefizveranstaltung für die Flüchtlinge in Rojava und Shingal war ein erstes Ergebnis der Zusammenarbeit und ist eine Basis für zukünf­tige Kooperationen. Sie war ein Akt konkreter Solidarität mit den vor den «IS»-Milizen geflo­henen Menschen und mit den autonomen kurdi­schen Regionen in Rojava. Wir hoffen, dass die Durchführung von «Winter in Kurdistan» ein guter Anfang war — sowohl, was die aktive Unterstützung der Menschen in Kurdistan betrifft, als auch, was ein gemein­sames Engagement in hiesigen Kämpfen und Themenfeldern angeht. Viele Menschen haben die Veranstaltung unter­stützt: Das Spektrum der Unterstützer*innen reichte von der Evangelischen CityKirche Elberfeld über partei­po­li­tisch tätige Linke bis zu Aktiven des Autonomen Zentrums. Das stimmt uns optimis­tisch.

Allen, die zum Erfolg der Spendenveranstaltung beige­tragen haben, möchten wir ganz herzlich danken. Dass am Ende ein vierstel­liger Betrag an Heyva Sor a Kurdistanê übergeben werden konnte, war nicht zuletzt ihr Verdienst. Wir möchten aber auch darauf hinweisen, dass die Hilfe für Rojava und Shingal mit der kaum wieder­hol­baren Veranstaltung nicht enden darf.

Hilfe bei Versogung und Wiederaufbau

Gerade jetzt, nach der Befreiung des völlig zerstörten Kobanê und angesichts neuer, gefähr­li­cher Bedrohungen durch syrische Regierungstruppen und den «IS» in Cizîrê, dem größten Kanton Rojavas, darf die Hilfe von außen für die kurdi­sche Selbstverwaltung nicht aufhören, die bislang von EU und dem Nachbarland Türkei noch immer verwei­gert wird. Das haben alle Referenten bei der Veranstaltung klarge­macht. Sowohl Ali Atalan, der für die Föderation Yezidischer Vereine in Deutschland sprach, als auch Vahdettin Kılıç von Heyva Sor a Kurdistanê, schil­derten die Not der aus ihren Dörfern Vertriebenen sehr eindring­lich und betonten die durch das türki­sche Wirtschaftsembargo zusätz­lich erschwerten Bedingungen bei der Versorgung der Menschen.

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Gleichzeitig geht in Rojava das 2011 begon­nene Experiment einer basis­de­mo­kra­tisch struk­tu­rierten Gesellschaft durch den erfolg­rei­chen Kampf um Kobanê gestärkt weiter. Der zur Veranstaltung angereiste Vertreter der PYD, Sheruan Hassan (zuständig für den Kontakt nach Europa) berich­tete zunächst von den Anfängen der gesell­schaft­li­chen Umwälzung und schil­derte die Motivlage der Kurd*innen, im sich 2011 abzeich­nenden inner­sy­ri­schen Krieg zwischen religiösen Fanatikern und dem Assad-Regime einen «dritten Weg» zu wählen. Was bedeu­tete, sich nicht aktiv an Kriegshandlungen zu betei­ligen, sondern sich auf den Schutz der in den kurdi­schen Siedlungsgebieten Lebenden zu konzen­trieren – ungeachtet ihrer Religion oder ethni­schen Zugehörigkeit.

Der «dritte Weg», so Hassan, war notwen­dige Voraussetzung für die Befreiung Rojavas und die damit einher­ge­hende Revolution. Zugleich war er eine Hoffnung für tausende vor dem Krieg Flüchtende, die in Rojava Schutz fanden. Hasan betonte die defen­sive Ausrichtung der Revolution in Rojava und das Festhalten am «dritten Weg» im inner­sy­ri­schen Krieg. Gleichzeitig äußerte er die Hoffnung, dass die im Entstehen befind­liche antipa­tri­a­chale, multi­e­thi­sche und multi­re­li­giöse Demokratie in Rojava eine Vorbildfunktion für Syrien und die gesamte Region haben könne. Auf die Frage nach mögli­chen Partnern dafür antwor­tete er jedoch auswei­chend.

Ein mögli­cher Partner außer­halb Rojavas sind die Yezid*innen in Shingal, für die Ali Atalan eine an das gesell­schaft­liche Modell in Rojava angelehnte Autonomie einfor­derte. Er bezeich­nete dies als notwen­dige Erkenntnis aus den Erfahrungen, die die Yezid*innen machten, als ihre Siedlungen von den «IS»-Milizen angegriffen wurden. In dieser Situation war, laut Atalan, auf die (später von Deutschland mit Waffen ausge­rüs­teten) Peschmerga Masut Barzanis (Präsident der autonomen kurdi­schen Region im Nordirak) kein Verlass. Sie verließen ihre Stellungen, als die Terroristen angriffen.

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Die Selbstverteidigungseinheiten der YPG und YPJ seien es statt­dessen gewesen, die den bedrohten Yezid*innen aus Rojava zu Hilfe gekommen seien, und einen Korridor für die ins Sinjar-Gebirge geflo­henen und dort belagerten Menschen freige­kämpft hätten. Als Konsequenz aus dieser Erfahrung wurde in der Folge mit dem Aufbau einer eigenen militä­ri­schen Selbstverteidigung begonnen (YPS), und aufgrund des einge­tre­tenen Vertrauensverlustes in die Verwaltung des autonomen kurdi­schen Gebietes im Nordirak sei eine demokra­ti­sche Autonomie in Shingal das wichtigste politi­sche Ziel der Yezid*innen. Konflikte mit Barzanis KDP sind auf dieser Basis absehbar.

Selbst wenn sich die militä­ri­sche Situation in Rojava also entspannen sollte, und selbst, wenn die vielen Flüchtlinge erfolg­reich über den Winter gebracht werden können: Auseinandersetzungen mit dem Regime in Syrien, wie zuletzt schon in Hesekê, aber auch eine unsichere Waffenbrüderschaft mit Barzanis Peschmerga, die jeder­zeit in einen politi­schen Konflikt münden kann, stellen neben den nach wie vor starken Milizen des «Islamischen Staates» gewal­tige Herausforderungen für die kurdi­sche Selbstverwaltung Rojavas dar.

Gerade erst hat Salih Muslim, Co-Vorsitzender der PYD um inter­na­tio­nale Unterstützung gebeten. Denn nach der Niederlage des «IS» wollen Tausende Geflüchtete in ihre zu 80% zerstörte Heimatstadt Kobanê zurück­kehren. Dort jedoch fehlt es aufgrund der von der Türkei geschlos­senen Grenze selbst an Grundnahrungsmitteln. Er wieder­holte deshalb seine dringende Forderung nach der Öffnung eines humani­tären Korridors. Umso wichtiger, die Entwicklungen auch nach der Befreiung von Kobanê zu verfolgen und Unterstützung zu organi­sieren.

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Wir rufen für den Moment dazu auf, weiter für die geflüch­teten Menschen in Shingal und Rojava zu spenden. Gelder können direkt auf das Konto von Heyva Sor a Kurdistanê einge­zahlt werden, das regel­mä­ßige Hilfslieferungen in die Camps organi­siert und sich auch am Wideraufbau zerstörter medizi­ni­scher Infrastruktur in Kobanê betei­ligt:

Heyva Sor a Kurdistanê e. V.
Kreissparkasse Köln
Konto. Nr: 40 10 481 – BLZ: 370 502 99
IBAN: DE 49 370 502 99 000 40 10 481
BIC/SWIFT: COKSDE33XXX

Bitte gebt Folgendes als Verwendungszweck an:
Stichwort: Winter in Kurdistan Wuppertal


Portraits aus Kurdistan
(Fotoserie eines kurdi­schen Freundes)

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