VA-Bericht: Krieg gegen Jugendliche und eine Idee

Bericht zur Veranstaltung «Endlose Gewaltspirale - der Krieg in der Türkei, in Kurdistan und Syrien» mit Ismail Küpeli am 3.März im ADA.

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Der Krieg der türki­schen Regierung gegen kurdi­sche Menschen findet in den deutschen Medien noch immer wenig Raum. Aufgrund der schwie­rigen Bedingungen für Journalist*innen im Kriegsgebiet und in den belagerten Städten fehlen authen­ti­sche Berichte fast ganz. Was über Korrespondenten und Agenturen den Weg in die großen Medien findet, unter­liegt einer von der Bundesregierung vorge­geben Linie der Zurückhaltung. Es hat uns deshalb beson­ders gefreut, dass am letzten Donnerstag über 50 Menschen den Weg in das ADA in Wuppertal-Elberfeld fanden, um Ismail Küpeli zuzuhören, einem der wenigen Journalisten, die ihren Fokus auf die Geschehnisse in der Türkei richten. Häufig auch von großen Medien für Interviews angefragt und u.a. für das «Neue Deutschland» schrei­bend, infor­miert er soweit möglich unabhängig aus dem Propagandageflecht von staat­li­cher türki­scher Zensur und auch vorhan­denen kurdi­schen Interessen – auch auf seinem Twitter-Kanal.

Was die Zuhörer*innen zu hören bekamen, hinter­ließ bei vielen Ratlosigkeit und eine Mischung aus Zorn und Traurigkeit. Dafür waren weniger die Berichte von Kriegsgreueln aus Cizre oder Sur verant­wort­lich, sondern eher die von Ismail Küpeli sehr nachvoll­ziehbar geschil­derte fehlende Perspektive für eine andere Option als einen weiter eskalie­renden Krieg in der Türkei. Nicht einmal ein mögli­cher Genozid an der kurdi­schen Bevölkerung erscheint mittler­weile unvor­stellbar. Ismail Küpeli machte das vielmehr davon abhängig, ob die türkisch-natio­na­lis­ti­schen Spezialeinheiten, die den Krieg im Südosten der Türkei führen, sich verselbst­stän­digen und die «Arbeit», die sie in den 1990er-Jahren begonnen hatten, ungebremst werden fortsetzen und ausweiten können. Diese Einheiten führten und führen einen ethni­schen Krieg gegen die Kurd*innen, ihre in den Ruinen beschos­sener Orte hinter­las­senen Botschaften sprechen eine überdeut­liche Sprache.

Während der Diskussion wurde jedoch deutlich, dass der von Erdogan wieder­be­gon­nene Krieg nicht in erster Linie ein ethni­scher ist, sondern dass es sich vielmehr um den Versuch handelt, die vor allem im Norden Syriens, in Rojava, sichtbar gewor­dene kurdi­sche politi­sche Idee einer basis­de­mo­kra­ti­schen und egali­tären Gesellschaft zu vernichten. Darauf weist z.B. die Auswahl der vom türki­schen Militär belagerten kurdi­schen Städte hin - durchweg Hochburgen der PKK und der kurdi­schen Bewegung.

Der Friedensprozess endete mit dem Kampf um Kobane

Rückblickend lässt sich sagen, dass der Friedensprozess zwischen der AKP-Regierung und PKK wahrschein­lich schon seit dem Herbst 2014, dem Kampf um Kobane, tot gewesen ist, so Küpeli. Die Bedrohung, die die Revolution der Kurd*innen in Rojava für Erdogan darstellt, sei von vielen unter­schätzt worden. Die Ergebnisse der regulären Parlamentswahl im Juni 2015, bei der die linke türkisch-kurdi­sche HDP mit über 13% ins Parlament einzog, waren zwar Auslöser für Erdogans Feldzug gegen die kurdi­sche Bewegung – doch alle, die danach erwartet hatten, dass nach der für Erdogan erfolg­rei­cheren Neuwahl im November 2015 eine Phase der Beruhigung einsetzten würde, hätten sich geirrt, so Küpeli, auch er selber. Im Gegenteil: Ende 2015 wandelte sich die immer stärkere Repression gegen Linke und Kurd*innen in der Türkei zum offenen Krieg, nachdem bis dahin alle Versuche geschei­tert waren, die kurdi­sche Selbstverwaltung in Nordsyrien durch externe Kräfte zu besiegen oder indirekt zu schwä­chen.

Weder die IS-Kämpfer noch die zwischen­zeit­lich mit viel Pathos durch die Türkei gelei­teten Peschmerga von Barzani oder die von der Türkei massiv unter­stützten syrischen Al Quaida Ableger waren in der Lage, an der starken Stellung der kurdi­schen PYD und der Stärke der Selbstverteidigungsmilizen YPG und YPJ viel zu ändern - im Gegenteil. Den PKK-nahen Kurd*innen in Rojava gelang es, Kobane zurück­zu­er­obern und zuneh­mend selber militä­ri­sche Erfolge zu erzielen. Spätestens mit der Einnahme von Tel Abyad (Giré Spi), mit der eine Verbindung der zuvor vonein­ander isolierten selbst­ver­wal­teten kurdi­schen Kantone Cizere und Kobane geschaffen wurde, lösten sie bei der türki­schen Regierung Panik aus. Verstärkt wurde diese Panik durch das Agieren PKK-naher kurdi­scher Jugendmilizen (YDG-H) in einigen Städten im türki­schen Südosten. Deren Versuche, die Ideen einer Selbstverwaltung von Rojava z.B. nach Cizre oder Diyarbakir zu übertragen, verstärkten den Handlungsdruck.

Die Brutalität, mit der die türki­sche Regierung im Südosten auch gegen Zivilisten vorgeht, ist nicht Ausdruck von Vernichtungswille gegen­über «den Kurd*innen» - es ist vielmehr der brachiale Versuch, der Idee einer föderalen Türkei mit multi-religiöser und multi-ethni­scher Selbstverwaltung durch eine «Bestrafung» aller mögli­chen Unterstützer*innen die Basis zu entziehen. Sie ist von der despe­raten Hoffnung geleitet, Kurd*innen und Bewegung vonein­ander trennen zu können, wenn der Terror nur groß genug ist. Auch darin ist sicher­lich ein Grund dafür zu suchen, warum die PKK-Führung in den nordira­ki­schen Kandilbergen bisher eher zurück­hal­tend reagierte und den städti­schen Widerstand bisher meist den ortsan­säs­sigen Jugendmilizen überlassen hat. Eine durch die PKK provo­zierte weitere Verschärfung des Krieges für die Zivilbevölkerung würde dem Plan Erdogans, der kurdi­schen Bewegung die Grundlage in der Bevölkerung zu nehmen, entge­gen­kommen. Dennoch wird die PKK schon in abseh­barer Zeit gezwungen sein, aktiver zu werden, wenn sie auf Dauer nicht radika­leren Gruppen wie der TAK das Feld überlassen will. Mit dem Beginn der von Cemil Bayik angekün­digten «Frühjahrsoffensive» der PKK sei wohl rund um das Neujahrsfest Newroz am 21.März zu rechnen, so Küpeli.

Dies, vor allem aber die auf weitere Eskalation angelegte türki­sche Politik, die keinerlei Friedenswillen zeigt, lässt die Lage hoffnungslos erscheinen. Auch mit Druck von außen ist nicht zu rechnen. Das machte der zweite wichtige Punkt der Veranstaltung deutlich: Die Unterstützung der deutschen Politik für die Türkei, die laut Ismail Küpeli weit über das hinaus­geht, was manche mit ohren­be­täu­bendem Schweigen umschreiben. Küpeli sieht das als Untertreibung an und wandte sich gegen die auch am Donnerstag zu verneh­menden Stimmen, die reflex­haft auf die USA als verant­wort­li­chem Akteur verweisen, dabei aber die Bedeutung der deutschen Unterstützung für Ankara ignorieren.

Deutschland steht fest entschlossen an der Seite Ankaras

Die Rolle der USA ist höchst ambiva­lent in diesem Fall: Ohne die militä­ri­sche Unterstützung der USA hätten die Kurd*innen den Kampf um Kobane nicht gewinnen können, und die Unterstützung Washingtons für die YPG/YPJ und die unter kurdi­schem Kommando in Syrien operie­rende arabisch-kurdi­sche SDF hält weiter an. Neueste Meldungen zu zwei von den USA erbauten Militär- und Zivil-Flughäfen in Rojava deuten ebenfalls darauf hin, dass die USA entschlossen sind, dem Einfluss Ankaras in Syrien etwas entge­gen­zu­setzen. Das zeigt sich auch abseits des Militärischen: Ohne die Weigerung der USA, die kurdi­sche YPG für den Februar-Anschlag von Ankara verant­wort­lich zu machen, hätte die BRD die syrischen Kurd*innen wahrschein­lich auf die EU-Terrorliste gesetzt und deren Unterstützer*innen in Deutschland krimi­na­li­siert. Die Razzia im «Korn», einem unabhän­gigen Zentrum in Hannover, wies bereits in Richtung einer zuneh­menden Repression gegen die kurdi­sche Bewegung.

Von der Bundesregierung ist anderes nicht zu erwarten. Sie ist nicht nur wegen der anhal­tenden Migrationsbewegung fest dazu entschlossen, an der Seite Erdogans zu stehen, womit sie sich in eine über hundert­jäh­rige Tradition stellt, wie zuletzt mehrere Veranstaltungen im ADA zum Gedenken an den Genozid an den Armenier*innen aufzeigten. Die Partnerschaft mit der Türkei äußert sich dabei tradi­tio­nell nicht nur in zugesagten Finanzmitteln und in einer konti­nu­ier­li­chen Bewaffnung türki­scher Sicherheitsorgane, sie zeigt sich vor allem auch bei der Verfolgung türki­scher und kurdi­scher Opposition in Deutschland.

Nirgendwo in Europa werden mehr türki­sche oder kurdi­sche Menschen vor Gericht gestellt als in Deutschland. Wie die Repression gegen türki­sche und kurdi­sche Linke in Deutschland abläuft und welche Inhalte die regel­mä­ßigen Konsultationen deutscher und türki­scher Geheimdienste und Polizeistellen haben, lässt sich am Beispiel unserer Freundin Latife gut darstellen, die wegen «Mitgliedschaft in einer terro­ris­ti­schen auslän­di­schen Vereinigung» aufgrund des §129b in Düsseldorf vor Gericht steht, und deren Verhaftung auf dem Höhepunkt der Gezi-Proteste und unmit­telbar nach einer jener Konsultation der Polizeibehörden in Ankara erfolgte. Über das «Europäische Auslieferungsabkommen» mache sich die BRD sogar zum Richter über Menschen, die überhaupt nicht in Deutschland leben, indem sie z.B. die Auslieferung türki­scher Oppositioneller aus Frankreich oder Griechenland an Deutschland beantrage und sie hier aufgrund des §129b verur­teile, wie einer von Latifes Anwälten am Donnerstag ergänzte.

Die abschlie­ßenden Worte eines der Mitveranstalter richteten sich deshalb auch an die radikale deutsche Linke. Zwar sei es bedau­er­lich, dass die Wiederannäherung zwischen kurdi­scher Bewegung und radikaler Linken, die mit der Aufmerksamkeit für den Kampf um Kobane 2014 begonnen habe, inhalt­lich nicht habe abgeschlossen werden können. Angesichts einer auch für Deutschland zu erwar­tenden Zunahme der Repression gegen kurdi­sche Organisationen und Menschen sei es jetzt wichtig, solida­risch zu sein und am Aufbau gemein­samer Strukturen mitzu­wirken. Auch wenn wenig Möglichkeiten bestehen, auf das Geschehen in der Türkei und Kurdistan einzu­wirken, bedeute das nicht, dass nicht zumin­dest hier agiert werden könne. Eine erhöhte Aufmerksamkeit für laufende und zukünf­tige §129-Verfahren sei da ein Anfang.

Ergänzung: Wie sehr die in Deutschland betrie­benen Verfahren nach dem §129b politi­sche Verfahren sind, wurde zuletzt in der Begründung des 5.Strafsenats am OLG Düsseldorf im Prozess gegen unsere Freundin Latife deutlich, mit der der Antrag ihrer Verteidiger auf Einstellung des Verfahrens zurück­ge­wiesen wurde: siehe «Das politi­sche Primat»

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Krieg in der Türkei - Veranstaltung mit Ismail Küpeli

Endlose Gewaltspirale? Veranstaltung mit Ismail Küpeli
Der Krieg in der Türkei, Kurdistan und Syrien
Aktuelle Informationen und Hintergründe

Donnerstag, 3.3., 20:00 Uhr, ADA, Wiesenstraße 6, Wuppertal-Elberfeld

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Sechs Wochen nach der regulären türki­schen Parlamentswahl kam es am 20. Juli 2015 im türki­schen Grenzort Suruç, nahe Kobane im kurdi­schen Rojava in Nord-Syrien, zu einem Selbstmordattentat. Bei der Wahl hatte mit der kurdisch-türki­schen HDP eine linke Partei die Zehnprozenthürde genommen, wodurch der Plan Tayip Erdogans per Verfassungsmehrheit eine Präsidialherrschaft zu etablieren, in weite Ferne rückte. Die 32 Todesopfer des Attentats waren mehrheit­lich junge linke Aktivist*innen, die sich auf der Weiterfahrt ins zerstörte kurdi­sche Kobane befanden, wo sie sich am Wiederaufbau der vom IS befreiten Stadt betei­ligen wollten. Als Reaktion auf den Anschlag, für den viele den türki­schen Staat in Gestalt des türki­schen Geheimdienst MIT zumin­dest mitver­ant­wortlich machten, wurden zwei Tage später zwei türki­sche Polizisten ermordet. Auf die Ermordung der Polizisten wiederum reagierte der Staat mit Luftschlägen gegen die kurdi­sche PKK in den Kandilbergen. Der von AKP-Regierung und PKK einge­leitete Friedensprozess, der den seit über drei Jahrzehnten andau­ernden Krieg zwischen kurdi­scher Bewegung und dem türki­schem Staat unter­brochen hatte geriet ernst­haft in Gefahr. Kurz darauf wurde er von Erdogan offiziell beendet. Die 2013 angehal­tene Spirale der Gewalt in den kurdi­schen Gebieten der Türkei wurde wieder in Gang gesetzt.

Dennoch hätte im Sommer 2015 niemand das Ausmaß der inzwi­schen erreichten Gewalteskalation vorher­ge­sehen. Der Friedenswille der Kurd*innen schien zu groß und die Erinnerung an den für beide Seiten nicht zu gewin­nenden Krieg schien zu trauma­tisch – alleine in den 1990er Jahren hatte der Krieg zwischen Armee und PKK bis zu 30.000 Todeopfer gefor­dert. Viele der Beobachter*innen gingen daher im Sommer davon aus, dass sich die Lage nach einer von Erdogan gewon­nenen Neuwahl im November 2015 beruhigen würde. Das hat sich als böser Irrtum heraus­ge­stellt. Mittlerweile ist der vermeint­liche Feldzug gegen die PKK zum offen­kun­digen Krieg gegen die kurdi­sche Bevölkerung geworden, der im Gegensatz zur Vergangenheit diesmal haupt­säch­lich in kurdi­schen Großstädten ausge­tragen wird. Ausgangssperren und Belagerungen von kurdi­schen Städten im Südosten der Türkei haben sich zu einem Dauerzustand entwi­ckelt. In einigen dieser Städte, wie etwa Cizre, Silopi und Nusaybin, finden immer wieder Militäroffensiven statt», schreibt Ismail Küpeli bereits Anfang des Jahres auf seiner Homepage. Jede der Operationen von türki­scher Armee und Polizei während der Ausgangssperren hinter­ließ viele getötete Zivilist*innen, auch Kinder und Alte. Zuletzt sorgte die Tötung von mehr als sechzig Menschen, die in Kellerräumen Cizres Schutz gesucht hatten, für weltweite Empörung.

Die AKP-Regierung bezeichnet die Opfer ihrer Militäroperationen durchweg als «Terroristen» und «PKK-Kämpfer» – deutsche Medien haben diese Sprachregelung anfangs kritiklos übernommen. Die PKK behauptet jedoch, bislang noch gar nicht wirklich in die Kämpfe in den Städten invol­viert zu sein und besteht darauf, dass es sich bei den Opfern zumeist um Jugendliche handelt, die sich in den Vierteln in Selbstverteidigungsmilizen organi­siert haben. Mittlerweile sind auch deutsche Medien zurück­hal­tender bei der Übernahme der offizi­ellen türki­schen Darstellungen, nachdem auch große NGO’s wie Amnesty International von Kriegsverbrechen gespro­chen haben. Die deutsche Regierung jedoch bleibt bei einer Haltung, nach der eine Kritik am NATO-Partner Türkei nicht opportun ist. Innenminister De Maiziére formu­lierte das im ZDF deutlich: «Alle, die jetzt sagen, man muss die Türkei von morgens bis abends kriti­sieren, denen rate ich mal, jetzt das nicht fortzu­setzen.» Der von Innenminister De Maiziére in diesem Zusammenhang erwähnte bevor­ste­hende «Interessensausgleich mit der Türkei», der nicht gefährdet werden dürfe, bezieht sich sich dabei auf den deutschen Wunsch, die Türkei möge nach Europa Flüchtende aufhalten.

In der lauten Stille des europäi­schen und deutschen Schweigens zum Krieg der Türkei gegen die Kurd*innen konnte sich die Spirale der Eskalation in der Südost-Türkei und in der gesamten Region immer schneller drehen – meist zu schnell für Proteste, für Veranstaltungsankündigungen oder Analysen. Auch jetzt ist nicht vorher­sehbar, was am 3.3., dem Tag unserer Veranstaltung zum Thema, im Fokus stehen wird. Kaum, dass eine Orientierung möglich scheint, bedeuten neue Ereignisse weitere Verschiebungen des Möglichen. Zuletzt erschüt­terte erst vor wenigen Tagen ein Bombenattentat auf einen Militärkonvoi in Ankara die Türkei und die Kriegsbeteiligten. Zum Anschlag bekannte sich inzwi­schen die unabhängig von der PKK operie­rende kurdi­sche TAK. Zuvor hatte die türki­sche Regierung die kurdi­schen Selbstverteidigungskräfte in Rojava/Nordsyrien (YPG) verant­wort­lich gemacht, was als Kriegserklärung an die syrischen Kurd*innen aufge­fasst werden durfte.

Denn inzwi­schen richtet sich die türki­sche Aggression nicht mehr nur gegen den Süd-Osten des Landes und die dort lebenden Menschen, sondern auch gegen Gebiete in Rojava/Nordsyrien, die durch die kurdi­sche YPG/YPJ oder durch die unter YPG-Kommando kämpfenden SDF-Milizen gehalten werden. Seit Mitte Februar liegen kurdi­sche Stellungen unter Beschuss, offen wird mit einer Entsendung von Truppen nach Rojava (Nordsyrien) gedroht. Was die aktuellen Entwicklungen für die von vielen Linken aufmerksam und hoffnungs­voll beobach­tete kurdi­sche Selbstverwaltung in Rojava bedeuten werden, ist kaum absehbar. Längst ist es fast unmög­lich, im Dickicht der Propaganda einiger­maßen verläss­liche Informationen darüber zu erlangen, wer mit wem welche Interessen verfolgt und was an einzelnen Orten tatsäch­lich passiert. In Zeiten eines allseitig wachsenden Nationalismus aus den verschie­denen Quellen ein zuver­läs­siges Bild zu generieren, entwi­ckelt sich schnell zu einer Art Fulltime-Job.

Nur wenige Journalist*innen können das leisten um abseits der Agenturmeldungen aktuell und soweit wie möglich unvor­ein­ge­nommen über die Geschehnisse zu infor­mieren. Einer der wenigen, die sich mit großem Einsatz darum bemühen und einer der profi­lier­testen Beobachter des Geschehens in der Region ist der Journalist und Politikwissenschaftler Ismail Küpeli. Für Donnerstag, den 3.März haben wir ihn nach Wuppertal einge­laden, wo er im ADA in der Wiesenstraße über die aktuellen Geschehnisse und über die Hintergründe des Krieges berichten wird. Nach dem Vortrag wird Ismail Küpeli für Fragen zur Verfügung stehen. Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei, eine Spende zur Finanzierung unserer Arbeit wird erbeten.

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Eine Veranstaltung des ADA, und des so_ko_wpt mit Unterstützung durch «Arbeit und Leben - DGB/VHS Berg Mark» und welco­me2wup­pertal

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