21 Jahre. Veranstaltung zu 1992/​93

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Frei­tag, 16.Mai, ab 19 Uhr
Kara­wane-Laden in der Mari­en­straße, Wupper­tal-Elber­feld (Ölberg)

1992: Das Land ist noch immer besof­fen von sich selbst. Berauscht vom Sieg des Westens. Benom­men von der Wieder­ver­ei­ni­gung. Bedröhnt vom Gefühl, es wachse zusam­men, was zusam­men gehört.

Viele hatten gewarnt vor dem, was da zusam­men­wuchs. Im diesem Jahr tritt das neue alte Mons­ter ans Licht. Hoyers­werda, Rostock-Lich­ten­ha­gen, Mölln. Bürger­In­nen­mob gegen Migran­tIn­nen und «Auslän­der». Tote, Verletzte, Evaku­ierte, ein „natio­nal befrei­tes“ Hoyers­werda. Die Reak­tion der Poli­tik ist so prompt wie brutal: Mit den Stim­men der SPD kommt es bereits im Mai 1993 zu einer Grund­ge­setz­än­de­rung: Das Asyl­recht wird fakti­sch abge­schafft. Am TagX kommt es in Bonn zu einem letz­ten verzwei­fel­ten und vergeb­li­chen Aufbäu­men, sogar mit Tret­boo­ten wird versucht, das Regie­rungs­vier­tel zu errei­chen (siehe dama­li­ges Pres­se­foto). Seit­her regiert das «Dublin»-Régime, seit­her ist es kaum mehr möglich, in Deutsch­land Asyl zu bean­tra­gen. Wenig später brannte in Solin­gen das Haus in der Unte­ren Werner­straße. Ange­zün­det von Nazis. Fünf Menschen wurden dabei getö­tet. Zur Gedenk­demo zum zwan­zigs­ten Jahres­ta­ges kamen im letz­ten Jahr immer­hin zwei­ein­halb tausend Menschen.

Wie berech­tigt die Warnun­gen vor dem zusam­men­wach­sen­den Mons­ter waren, haben 21 Jahre seit­dem bewie­sen: Ableh­nung der Doppel­staat­lich­keit, tote Asyl­su­chende, eine Nazi-Mörder­truppe, die unbe­hel­ligt Migran­tIn­nen tötet und mit Bomben verletzt, ein steti­ger deut­scher Druck zur Verschär­fung des euro­päi­schen Grenz­re­gimes mit unüber­seh­ba­ren Folgen für die südli­chen EU-Länder und mit tausen­den ertrun­ke­nen Menschen im Mittel­meer und unzäh­li­gen Getö­te­ten an den Land­gren­zen der EU. Nächt­li­che Depor­ta­tio­nen sind an der Tages­ord­nung und hunger­strei­ken­den Flücht­lin­gen werden nachts die wärmen­den Decken wegge­nom­men.

Und sie machen einfach immer noch weiter: Verschär­fun­gen der Bedin­gun­gen für Geflüch­tete stehen weiter auf der Tages­ord­nung der Regie­rung. Gerade erst wurde in Berlin ein Refe­ren­ten­ent­wurf vorge­legt, der den recht­li­chen Rahmen dafür schaf­fen soll, Geflüch­tete zukünf­tig jeder­zeit in Haft nehmen zu können. Nach­dem mit der erneu­ten Verschär­fung von «Dublin II» zu «Dublin III» ein Unter­tau­chen für viele die einzige Option gewor­den ist, soll mit dem neuen Gesetz vorge­beugt werden. Unter­des­sen nehmen Anschläge und Über­griffe auf Unter­künfte von Geflüch­te­ten wieder zu. Nazis und Poli­tik agie­ren noch immer Hand in Hand.

Das so_ko_wpt und die Kara­wane Wupper­tal wollen mit dieser Veran­stal­tung am 16.Mai einer­seits auf jene Zeit der Jahre 1992/​93 zurück­schauen, als das Mons­ter für alle sicht­bar wurde, ande­rer­seits aber auch über die aktu­el­len Entwick­lun­gen infor­mie­ren und spre­chen. Dazu wird – wie jeden drit­ten Frei­tag eines Monats – ein abend­fül­len­der Film mit Vorfilm gezeigt. Der Entritt ist frei, für gewöhn­lich gibt es zu den Kino­aben­den im Kara­wane-Laden auch etwas zu essen. Beginn ist dies­mal ausnahms­weise schon um 19 Uhr (Film nach 20 Uhr).

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