Döppersberg-Initiative jetzt mit Namen: «döpps105»

Die dritte Versammlung der Initiative für einen Bürgerentscheid zur Kostendeckelung beim Döppersberg hat das Vorhaben, den zu erwar­tenden Ratsbeschluss am 18.November zu den Mehrkosten von 35 Mio. Euro durch die WuppertalerInnen rückgängig zu machen, am Mittwoch in der «Alten Feuerwache» weiter auf den Weg gebracht. Die Versammlung, an der etwa 50 inter­es­sierte teilnahmen, entschied basis­de­mo­kra­tisch über einen Namen der Initiative und über das weitere Vorgehen. Außerdem wurde ein PressesprecherInnen-Gremium gewählt, das zur Zeit aus drei Personen besteht.

Das Label, das die Auseinandersetzung der nächsten Monate um den Kostenrahmen des Lieblingsprojektes der beiden großen Ratsfraktionen prägen soll, heißt «Döpps105». Assoziationen zu einem Kürzel aus Stuttgart, das in der dortigen Auseinandersetzung um einen Bahnhofsneubau verwendet wird, sind durchaus gewünscht.

Die «105» steht dabei nicht für die mögliche Anzahl an Baujahren, in denen der Döppersberg verwirk­licht sein könnte, sondern für den Kostenrahmen des ursprüng­li­chen Beschlusses zum Döppersberg. Darin waren für die Neugestaltung des Busbahnhofs und des Bahnhofsvorplatzes, sowie für eine neue Verkehrsführung insge­samt 105 Mio. Euro geneh­migt worden. In jenem Ratsbeschluss hieß es darüber­hinaus wörtlich: «Weil über die veran­schlagten Eigenmittel hinaus definitiv keine städti­schen Haushaltsmittel bereit gestellt werden, sind Kostensteigerungen oder Mindereinnahmen durch Umschichtungen im Projekt ohne Belastung des städti­schen Haushaltes auszu­glei­chen“  – an diesen Beschluss des Wuppertaler Stadtrats will die Initiative «Döpps105 - Döppersberg: Kosten deckeln!» mit ihrer Namensgebung erinnern.

Um ihr Ziel – die Sammlung der notwen­digen Unterschriften zur Erzwingung eines Bürgerentscheids – in der knappen Zeit von drei Monaten nach dem zu erwar­tenden Ratsbeschluss zu errei­chen, beschloss die Initiative «Döpps105» einige der nächsten Schritte: So soll mit einem Infostand in der Elberfelder Innenstadt am verkaufs­of­fenen Sonntag (03.11.) und einem weiteren Treffen am Dienstag, den 05.11. (erneut in der «Alten Feuerwache») der offizi­elle Auftakt der Unterschriftenkampagne am 18.November – dem Tag des zu erwar­tenden Stadtratbeschlusses – vorbe­reitet werden.

(Quelle: PM der Initiative «Döpps105»)

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Bericht zu «M31» in Wuppertal

Auch in Wuppertal gab es in der Woche vor Ostern – am Samstag, dem 31.März – im Rahmen des europa­weiten «M31»-Aktionstages gegen Kapitalismus und EU-Krisenpolitik solida­ri­sche Aktionen. Mit ihnen sollte die lokale Mobilisierung für einen wider­stän­digen Mai 2012 einge­leitet werden. Die eigen­stän­dige Beteiligung verschie­dener Wuppertaler Gruppen am Aktionstag «M31» erfolgte unter verschie­denen Aspekten.

Zum einen stand der europäi­sche Aktionstag «M31» vor allem auch im Zeichen einer Vernetzung verschie­dener kapita­lis­mus­kri­ti­scher Gruppen, die dem umfas­senden Angriff des Neoliberalismus auf inter­na­tio­naler Ebene gemeinsam begegnen wollen. Eine solche Vernetzung und Koordination auf allen Ebenen stand auch in Wuppertal im Zentrum der Aktionen, die am Aktionstag mit schon länger geplanten Ereignissen verknüpft wurden.

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