Döppersberg-Initiative jetzt mit Namen : « döpps105 »

Die dritte Versamm­lung der Initia­tive für einen Bürger­ent­scheid zur Kosten­de­cke­lung beim Döppers­berg hat das Vorhaben, den zu erwar­tenden Ratsbe­schluss am 18.November zu den Mehrkosten von 35 Mio. Euro durch die Wupper­ta­le­rInnen rückgängig zu machen, am Mittwoch in der « Alten Feuer­wache » weiter auf den Weg gebracht. Die Versamm­lung, an der etwa 50 inter­es­sierte teilnahmen, entschied basis­de­mo­kra­tisch über einen Namen der Initia­tive und über das weitere Vorgehen. Außerdem wurde ein Presse­spre­che­rInnen-Gremium gewählt, das zur Zeit aus drei Personen besteht.

Das Label, das die Ausein­an­der­set­zung der nächsten Monate um den Kosten­rahmen des Lieblings­pro­jektes der beiden großen Ratsfrak­tionen prägen soll, heißt « Döpps105 ». Assozia­tionen zu einem Kürzel aus Stutt­gart, das in der dortigen Ausein­an­der­set­zung um einen Bahnhofs­neubau verwendet wird, sind durchaus gewünscht.

Die « 105 » steht dabei nicht für die mögliche Anzahl an Baujahren, in denen der Döppers­berg verwirk­licht sein könnte, sondern für den Kosten­rahmen des ursprüng­li­chen Beschlusses zum Döppers­berg. Darin waren für die Neuge­stal­tung des Busbahn­hofs und des Bahnhofs­vor­platzes, sowie für eine neue Verkehrs­füh­rung insge­samt 105 Mio. Euro geneh­migt worden. In jenem Ratsbe­schluss hieß es darüber­hinaus wörtlich : « Weil über die veran­schlagten Eigen­mittel hinaus definitiv keine städti­schen Haushalts­mittel bereit gestellt werden, sind Kosten­stei­ge­rungen oder Minder­ein­nahmen durch Umschich­tungen im Projekt ohne Belas­tung des städti­schen Haushaltes auszu­glei­chen“  – an diesen Beschluss des Wupper­taler Stadt­rats will die Initia­tive « Döpps105 - Döppers­berg : Kosten deckeln ! » mit ihrer Namens­ge­bung erinnern.

Um ihr Ziel – die Sammlung der notwen­digen Unter­schriften zur Erzwin­gung eines Bürger­ent­scheids – in der knappen Zeit von drei Monaten nach dem zu erwar­tenden Ratsbe­schluss zu errei­chen, beschloss die Initia­tive « Döpps105 » einige der nächsten Schritte : So soll mit einem Infostand in der Elber­felder Innen­stadt am verkaufs­of­fenen Sonntag (03.11.) und einem weiteren Treffen am Dienstag, den 05.11. (erneut in der « Alten Feuer­wache») der offizi­elle Auftakt der Unter­schrif­ten­kam­pagne am 18.November – dem Tag des zu erwar­tenden Stadt­rat­be­schlusses – vorbe­reitet werden.

(Quelle : PM der Initia­tive « Döpps105 »)

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Bericht zu M 31 in Wuppertal

Auch in Wuppertal gab es in der Woche vor Ostern – am Samstag, dem 31.März – im Rahmen des europa­weiten « M31»-Aktionstages gegen Kapita­lismus und EU-Krisen­po­litik solida­ri­sche Aktionen. Mit ihnen sollte die lokale Mobili­sie­rung für einen wider­stän­digen Mai 2012 einge­leitet werden. Die eigen­stän­dige Betei­li­gung verschie­dener Wupper­taler Gruppen am Aktionstag « M31 » erfolgte unter verschie­denen Aspekten.

Zum einen stand der europäi­sche Aktionstag « M31 » vor allem auch im Zeichen einer Vernet­zung verschie­dener kapita­lis­mus­kri­ti­scher Gruppen, die dem umfas­senden Angriff des Neoli­be­ra­lismus auf inter­na­tio­naler Ebene gemeinsam begegnen wollen. Eine solche Vernet­zung und Koordi­na­tion auf allen Ebenen stand auch in Wuppertal im Zentrum der Aktionen, die am Aktionstag mit schon länger geplanten Ereig­nissen verknüpft wurden.

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