Von der Willkommenskultur zum Abschiebungswettbewerb

Vorbe­mer­kung

Dieser Arti­kel wurde von einer anti­ras­sis­ti­schen Akti­vis­tin geschrie­ben, die seit Ende der 1990er Jahre Migra­ti­ons­be­we­gun­gen und die Kämpfe Geflüch­te­ter beob­ach­tet und unter­stützt. Seit andert­halb Jahren arbei­tet sie zudem (wieder) als haupt­amt­li­che Flücht­lings­be­ra­te­rin in einer west­deut­schen Groß­stadt. Die Verän­de­run­gen im öffent­li­chen Diskurs, in der Wahr­neh­mung Geflüch­te­ter wie auch den Reso­nanz­bo­den der Diskurse auf der legis­la­ti­ven Ebene des Asyl- und Aufent­halts­rechts bekam sie sehr direkt mit – in ihrem Arbeits­all­tag wie in ihrem poli­ti­schen Umfeld. Trotz­dem ist dieser Arti­kel eine sehr subjek­tive Sicht auf gegen­läu­fige Entwick­lun­gen, die von einer weiter­hin rela­tiv „flücht­lings­freund­li­chen“ Grund­stim­mung in der städ­ti­schen Zivil­ge­sell­schaft und einem mitt­ler­weile euro­pa­wei­ten hege­mo­nia­len neu-rech­ten Diskurs, der auf Abschot­tung und Abschie­bung zielt, geprägt sind.

In diesem Arti­kel versucht sie, die enorme Diskre­panz zwischen dem, was sie in ihrer poli­ti­schen Arbeit wie auch in ihrer bezahl­ten Bera­tungs­ar­beit erlebt, dem, was gleich­zei­tig poli­ti­sch disku­tiert wird und dem, was ihr poli­ti­sch notwen­dig scheint zu skiz­zie­ren.

In Koope­ra­tion mit welco­me2wup­per­tal (w2wtal)

Der kurze Sommer der Migration: Euphorie und Überforderung

Als ich im Früh­herbst 2015 nach eini­gen Jahren Auszeit wieder in die (haupt­amt­li­che) Flücht­lings­ar­beit einstieg, konnte ich eigent­lich keinen span­nen­de­ren Zeit­punkt erwi­schen. Es waren die Wochen, in denen über­all im Land neue Flücht­lings-Will­kom­mens-Initia­ti­ven aus dem Boden spros­sen, inter­netaf­fine Leute jeden Tag mindes­tens eine neue mehr­spra­chige App mit wich­ti­gen Infos für Neuan­kömm­linge ins Netz stell­ten, jede zweite Kirchen­ge­meinde Klei­der- und Spiel­zeugspen­den sammelte, die Menschen – sogar poli­ti­sche Akti­vis­tIn­nen – zu hunder­ten zu den Bahn­hö­fen ström­ten, um den nächs­ten „Train of Hope“ zu beklat­schen. Sogar die Bild-Zeitung titelte „Refu­gees welcome“, und Deutsch­land war außer sich. Dieses Land, das wir immer als Ausge­burt des admi­nis­tra­ti­ven und gesell­schaft­li­chen Rassis­mus kriti­siert hatten, war plötz­lich nicht mehr wieder­zu­er­ken­nen vor lauter zivil­ge­sell­schaft­li­chen Soli­da­ri­tät mit denen, die ihre gefähr­li­che und anstren­gende Reise mehr oder weni­ger glück­lich über­stan­den hatten.

Es war eine eupho­ri­sche Zeit und zugleich eine, die die Menschen, die mit der Flücht­lings­auf­nahme direkt zu tun hatten – vom Bundes­amt über die Bezirks­re­gie­run­gen, die kommu­na­len Behör­den bis hinun­ter zu uns Flücht­lings-Sozi­al­ar­bei­te­rIn­nen – vor erheb­li­che Heraus­for­de­run­gen stellte. Die offe­nen Schen­gen-Gren­zen, eigent­lich eine Selbst­ver­ständ­lich­keit seit 1995 und keines­wegs der „recht­lose Zustand“, den Seeho­fer in seinen Panik­at­ta­cken herauf­be­schwor, wurden nun endlich auch von denen über­quert, die am meis­ten auf diese Offen­heit ange­wie­sen waren, auch wenn sie bei den Schen­gen-Abkom­men seiner­zeit natür­lich nicht mitge­meint gewe­sen waren. Die Dublin-Verord­nung wurde kurz­zei­tig außer Kraft gesetzt und zig-Tausende nutzen dieses schmale Zeit­fens­ter – wohl wissend, dass es sich bald schon wieder schlie­ßen würde.

Vorläu­fig aber gab dieser kurze Kollaps der Ordnungs­po­li­tik, als alle Ressour­cen mehr oder weni­ger darauf gerich­tet waren, Obdach­lo­sig­keit zu vermei­den und die gewohn­ten Kontroll­in­stru­mente noch nicht wieder funk­tio­nier­ten, den Geflüch­te­ten einen groß­ar­ti­gen Frei­raum. In der Notauf­nahme, die wir betreu­ten, konn­ten wir prak­ti­sch unter Umge­hung der übli­chen büro­kra­ti­schen Wege Fami­lien, die auf der Flucht getrennt wurden, wieder zusam­men­brin­gen; dieje­ni­gen, die in andere Länder weiter­rei­sen woll­ten, ruhten sich einige Tage aus, setz­ten sich dann mit uns Bera­te­rin­nen zusam­men und holten sich die nöti­gen Infos über die beste Reise­rou­ten und über die Asyl­sys­teme der jewei­li­gen Länder; wer im Zug kein Ticket bei sich hatte und so aussah, als ob er oder sie ein Flücht­ling sein könnte, durfte ohne Kontrolle weiter­fah­ren, denn auch die Deut­sche Bahn hatte kapi­tu­liert und die Bundes­po­li­zei hatte ande­res zu tun, als die persön­li­chen Daten der Neuan­kömm­linge fest­zu­stel­len, bloß weil diese kein Geld für ein Bahn­ti­cket mehr übrig hatten.

Es war eine gute Zeit, und zugleich für viele Kolle­gin­nen mit Ängs­ten verbun­den. Ich arbei­tete bei einem kirch­li­chen Träger, und längst nicht alle Kolle­gIn­nen dort sind Linke. Vielen fehlte auch die nötige Flexi­bi­li­tät und Impro­vi­sa­ti­ons­fä­hig­keit; sie wuss­ten vor Arbeit und Anfor­de­run­gen nicht mehr ein noch aus, und in manchem Seuf­zer, wie man das alles schaf­fen sollte, klang der deut­li­che Wunsch durch, die Seeho­fer-Frak­tion möge sich durch­set­zen und die Flücht­linge gestoppt werden. Auch wenn selbst­ver­ständ­lich keine/​r das so sagte. Ich erin­nere mich an eine Kolle­gin, die mir in der Mittags­pause von einem Albtraum berich­tete: Sie stand vor ihrem Büro auf dem Flur inmit­ten einer Menschen­menge, alle waren Geflüch­tete. Sie versuchte, sich durch die Menge zu den Toilet­ten­räu­men durch­zu­drän­gen und wurde auf Arabi­sch – in ihrem Traum verstand sie Arabi­sch – ange­schrien, dass sie doch jetzt nicht gehen könne; die Leuten warte­ten schließ­lich alle darauf, dass sie Zeit für sie haben würde!

Am schlimms­ten aller­dings erging es den Kolle­gIn­nen, die versu­chen muss­ten, „das Ehren­amt“ zu koor­di­nie­ren: Das Tele­fon stand keine Minute still, jede zweite Rent­ne­rin wollte helfen und am besten sofort „ihren“ Flücht­ling vermit­telt bekom­men, dem sie Deutsch­un­ter­richt geben und den sie auf Ämter beglei­ten konnte. Tausende woll­ten plötz­lich etwas für Flücht­linge machen; einige waren neidi­sch auf ihre Nach­barn, die „ihren Flücht­ling“ schon kennen­ge­lernt hatten, und wurden wütend, wenn sich in den nächs­ten zwei Tagen keine Aufgabe bei der Klei­der­aus­gabe etc. für sie finden ließ. Manche verhin­derte „Ehren­amt­le­rin­nen“ wurden so wütend, dass sie zornige Leser­briefe an die Lokal­presse schick­ten, weil die Kolle­gin­nen von den Wohl­fahrts­ver­bän­den ihnen keine Aufgabe in der „Flücht­lings­hilfe“ gaben, obwohl sie sich schon vor zwei Wochen in eine Liste einge­tra­gen hatten. Oft half auch kein gutes Zure­den, dass ihre Hilfe sicher auch noch in eini­gen Mona­ten gebraucht und will­kom­men sein würde. Was die Sicher­heit der Flücht­linge anbe­langte, war ich bei manchen der „Ehren­amt­le­rin­nen“ besorg­ter als im Hinblick auf Nazis oder Sala­fis­ten – und damit war ich nicht allein.

Von außen, von Flücht­lings­selbst­or­ga­ni­sa­tio­nen undra­di­ka­len Linken wurde – oft zu Recht – massi­ver Pater­na­lis­mus bei den, finan­zi­ell oft gutge­stell­ten bürger­li­chen „Ehren­amt­le­rIn­nen“ kriti­siert. Was ein Grund dafür war, dass viele Linke sich von vorn­her­ein von Unter­stüt­zungs-Initia­ti­ven fern­hiel­ten. Eine Abwehr­hal­tung, die ich bis heute für einen fata­len Fehler halte.

Trotz­dem bleibt fest­zu­hal­ten, dass ohne das ernst­hafte und konti­nu­ier­li­che Enga­ge­ment von vielen groß­ar­ti­gen „Helfe­rIn­nen“ das Ankom­men für die Geflüch­te­ten deut­lich unan­ge­neh­mer gewe­sen wäre, als es das schon war. Die Aufnah­me­be­din­gun­gen in einer Turn­halle waren für einige Leute, die drin­gend Ruhe und Privat­sphäre gebraucht hätten, schwer erträg­lich bis unzu­mut­bar. Ich habe das nie abge­strit­ten und konnte jedem Recht geben, der sich beschwerte. Als Akti­vis­tin, die auf zahl­lo­sen Anti-Lager-Demos mitge­lau­fen ist und die nicht wenige dieser entsetz­li­chen Isola­ti­ons­la­ger von innen gese­hen und auch einige Geflüch­tete kennen­ge­lernt hat, die über Jahre in Lagern gelebt und daran psychi­sch wie geis­tig zerbro­chen sind, konnte ich den Ärger und die Verzweif­lung bestens nach­voll­zie­hen. Zumal unklar war, wie lange die untrag­bare Situa­tion in der Turn­halle andau­ern würde.

Es wurde viel und zurecht kriti­siert, dass die stei­gende Zahl von Asyl­su­chen­den abseh­bar gewe­sen war, dass man die Aufnah­me­struk­tu­ren früher hätte ausbauen müssen, dass das Chaos vermeid­bar gewe­sen wäre, wenn zum rich­ti­gen Zeit­punkt ein wenig poli­ti­scher Realis­mus vorhan­den gewe­sen wäre. Doch nun war Herbst 2015, und die Lage war wie sie war. Zu dem Zeit­punkt war auch klar, dass die Unter­brin­gung in Notun­ter­künf­ten wohl nur durch Konfis­zie­rung von Wohn­raum abzu­wen­den gewe­sen wäre. Hier­von wurde aus poli­ti­schen Grün­den abge­se­hen.

Immer­hin, die Leute waren da und besser unter­ge­bracht als in Grie­chen­land, den Balkan­staa­ten und Ungarn, und alles andere würde sich hoffent­lich regeln lassen. Die Gren­zen waren glück­li­cher­weise noch immer durch­läs­sig und die staat­li­che Kontrolle über die Migra­ti­ons­be­we­gung noch nicht wieder herge­stellt.

Für mich war dieser staat­li­che Kontroll­ver­lust ein tägli­cher Grund zu feiern, auch wenn ich selbst über Wochen hinweg keinen freien Tag hatte und an manchen Tagen drei­zehn Stun­den ohne Pause arbei­tete: Ich wollte, dass es so bleibe. Und ich wusste doch, dass die Hard­li­ner in den Bundes­be­hör­den und Minis­te­rien schon längst daran arbei­te­ten, die „recht­lose Situa­tion“ (O-Ton Horst Seeho­fer) die es so vielen ermög­lichte, ihr Recht auf Schutz in Deutsch­land zu reali­sie­ren, möglichst bald zu been­den.

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