Politik in der Rechtskurve: „Thompson“-Konzert ist nicht egal

Nach­dem das Konzert der umstrit­te­nen Band „Thomp­son“ um den natio­na­lis­ti­schen Künst­ler Marko Perko­vić statt­ge­fun­den hat, möch­ten wir noch einmal erläu­tern, warum es unse­rer Meinung nach wich­tig gewe­sen wäre, den Auftritt zu verhin­dern.

Warum ein „Thompson“-Konzert nicht egal ist

In der Reihe „Poli­tik in der Rechts­kurve“ beschäf­ti­gen wir uns im Wahl­jahr mit neo-natio­na­lis­ti­schen und rech­ten Tenden­zen in der Poli­tik. Welt­weit sind in den letz­ten Jahren natio­na­lis­ti­sch-auto­ri­täre oder auto­kra­ti­sche Regie­run­gen gewählt oder zur stärks­ten Oppo­si­tion gewor­den, so auch in Kroa­tien. Zu Kroa­tien hatten wir keinen Schwer­punkt geplant, doch dann fand am Pfingst­sonn­tag ein Konzert des kroa­ti­schen Natio­na­lis­ten Marko Perko­vić in Wupper­tal statt. Ein anti­fa­schis­ti­sches Bünd­nis versuchte mit einem Offe­nen Brief an die Betrei­ber des Lokals in dem der Auftritt statt­fand und an die Stadt Wupper­tal öffent­li­ches Inter­esse zu wecken. Der Auftritt Perko­vićs sollte so verhin­dert werden, was leider nicht gelang. Eine Mischung aus Desin­ter­esse und Unin­for­miert­heit und ein routi­nier­ter Umgang mit den Vorwür­fen durch das Manage­ment der euro­pa­weit umstrit­te­nen Band sorgte dafür, dass das Konzert nahezu unge­stört statt­fin­den konnte. Die durch den Brief erreichte kurz­fris­tige Aufmerk­sam­keit führte im Gegen­teil sogar zu einer Art „Promo­tion-Arti­kel“ in der „Wupper­ta­ler Rund­schau“, in dem Club­be­trei­ber und Manage­ment unwi­der­spro­chen behaup­ten konn­ten, dass am Abend keine rech­ten Symbole zuge­las­sen würde. Das stimmte nicht, wie Fotos vom Konzert bele­gen.

Dumpf­ba­cken beim Konzert mit dem alten Schach­brett­wap­pen der Usta­scha, das oben links mit einem weißen Feld beginnt.

Es begann mit Jugoslawien

Gerade eine inter­es­sierte Ausein­an­der­set­zung mit dem kroa­ti­schen Natio­na­lis­mus wäre jedoch eine wich­tige Aufgabe, wenn wir Enste­hungs­be­din­gun­gen und mögli­che Folgen eines erstar­ken­den Natio­nal­wahns in Europa betrach­ten wollen; denn wer über dessen Anfänge reden will, kann zum Ende Jugo­sla­wi­ens in den 1990ern nicht schwei­gen. Versatz­stü­cke der heuti­gen „Umvol­kungs-“ oder „Volkstod“-Argumentionen der neuen Rech­ten finden sich beispiels­weise schon in der Vorge­schichte der später auf dem Balkan geführ­ten Kriege. Serbi­sch-natio­na­lis­ti­sche Intel­lek­tu­elle behaup­te­ten ähnli­ches schon 1986. In einer „Denk­schrift“ von Mitglie­dern der Serbi­schen Akade­mie der Wissen­schaf­ten und Künste, dem so genann­ten SANU-Memo­ran­dum, wurde unter ande­rem argu­men­tiert, im Kosovo fände ein „Geno­zid am serbi­schen Volk“ statt. Begrün­de­tet wurde dies auch mit einer höhe­ren Gebur­ten­rate der alba­nisch­stäm­mi­gen Bevöl­ke­rung. Der Beto­nung serbi­scher Inter­es­sen im Viel­völ­ker­staat Jugo­sla­wien war ein drama­ti­scher wirt­schaft­li­cher Nieder­gang des Landes voraus­ge­gan­gen, und spätes­tens nach der Imple­men­tie­rung der übli­chen neoli­be­ra­len Refor­men durch den IWF im Rahmen von Verhand­lun­gen zur Umschul­dung Jugolsla­wi­ens, entstand eine kata­stro­phale Lage für die Bevöl­ke­rung. Unter ande­rem sanken bis 1985 die durch­schnitt­li­chen Löhne um 40%.

Das traf das Land in unglei­chem Maß; die Wirt­schafts­kraft in der Bundes­re­pu­blik Jugo­sla­wien war sehr ungleich auf die Teil­re­pu­bli­ken verteilt. Slowe­nien und Kroa­tien waren wirt­schaft­lich stär­ker als Serbien und die ande­ren Landes­teile. Eigen­stän­dige Bestre­bun­gen der beiden wirt­schaft­lich star­ken Repu­bli­ken zu einer weni­ger zentral gesteu­er­ten Ausga­ben­po­li­tik Jugo­sla­wi­ens und ein Infra­ge­stel­len des „jugo­sla­wi­schen Ausgleichs­fonds“ (vglb. dem Länder­fi­nanz­aus­gleich in Deutsch­land) waren für das zuneh­mende serbi­sche Empfin­den einer Benach­tei­li­gung mitur­säch­lich. Natio­na­lis­ten und die serbi­sch geführte Regie­rung reagier­ten mit der Forde­rung nach einer Stär­kung serbi­scher Iden­ti­tät, auch und vor allem unter den in den ande­ren Teil­re­pu­bli­ken leben­den Serben und Serbin­nen. In dieser Situa­tion gewann das SANU-Memo­ran­dum an Bedeu­tung, es forcierte zuneh­mende Forde­run­gen nach einem „Groß­ser­bien“, die durch die ultra­na­tio­na­lis­ti­sche „Tschet­nik-Bewe­gung“ von Vojis­lav Seselj zum Ende der acht­zi­ger Jahre formu­liert wurde. Ihren Namen gab sich die natio­nale Bewe­gung unter Beru­fung auf serbi­sche anti-osma­ni­sche Mili­zen seit Mitte des 19. Jahr­hun­derts und monar­chis­ti­sche serbi­sche anti­kom­mu­nis­ti­sche Mili­zen im Zwei­ten Welt­krieg. Die auch von Regie­rungs­seite gestell­ten serbi­schen Ansprü­che stärk­ten natio­na­lis­ti­sche Ansprü­che in ande­ren Teilen Jugo­sla­wi­ens.

Der Weg zum Krieg: Ansprüche und Identitäten aus der Vergangenheit

Vor allem in Kroa­tien begann Franjo Tudj­man für eine „neue“ kroa­ti­sche Iden­ti­tät auch die katho­li­sch-christ­li­che und faschis­ti­sche Geschichte der Teil­re­pu­blik zu revi­ta­li­sie­ren. Seine Regie­rung verstärkte die Bemü­hun­gen um eine Selbst­stän­dig­keit und zu Beginn des Jahres 1990 stell­ten Slowe­nien und Kroa­tien ihre Zahlun­gen an den jugo­sla­wi­schen Ausgleichs­fond endgül­tig ein, womit Jugo­sla­wien fakti­sch aufhörte zu bestehen. Das wirt­schaft­lich schwä­chere Serbien und die ande­ren Teil­re­pu­bli­ken waren auf sich allein gestellt. Am 25. Juli 1990 erfüllte Tudj­man schließ­lich auch formal einen angeb­lich „tausend­jäh­ri­gen Traum“ von einem eige­nen Staat Kroa­tien. Dafür nahm die von ihm geführte HDZ-Regie­rung in der Folge offen Bezug auf die „Unab­hän­gig­keit“ Kroa­ti­ens im Zwei­ten Welt­krieg zwischen 1941 und 1945 und dessen mit Nazi-Deutsch­land verbün­dete Usta­scha-Regie­rung, die unter dem kroa­ti­schen „Führer“ Ante Pave­lic zusam­men mit der deut­schen Wehr­macht die kommu­nis­ti­schen Parti­sa­nen und serbi­sch-natio­na­lis­ti­schen Tschet­niks bekämpft hatte. Ideo­lo­gi­sche Basis der alten Usta­scha-Regie­rung waren Elemente des italie­ni­schen Faschis­mus und des deut­schen Natio­nal­so­zia­lis­mus, inklu­sive anti­kom­mu­nis­ti­scher, anti­se­mi­ti­scher und rassis­ti­scher Orien­tie­run­gen. Als ehema­lige Sepa­ra­tis­ten-Orga­ni­sa­tion des Vorkriegs-Jugo­sla­wien gab es bei der Usta­scha zudem einen ausge­präg­ten Serben­hass, der sich aus einer vorgeb­li­chen „Diskri­mie­rung des kroa­ti­schen Volkes durch die Serben“ vor dem Krieg spei­ste. Der kroa­ti­sche Hass auf Serben fand im KZ Jase­no­vac seinen brutals­ten Ausdruck. Im einzi­gen, nicht unter direk­ter deut­scher Betei­li­gung betrie­be­nen Vernich­tungs­la­ger wurden bis zu 90.000 Menschen durch die kroa­ti­schen Faschis­ten ermor­det – die meis­ten waren Serben, Roma und Juden.

Sicht­bars­ter Ausdruck der Bezug­nahme auf die faschis­ti­sche Usta­scha durch die neue kroa­ti­sche Regie­rung war die Wieder­ein­füh­rung des leicht verän­der­ten alten Schach­brett­wap­pens in die kroa­ti­sche Natio­nal­fahne. Die Iden­ti­fi­ka­tion mit der Vergan­gen­heit durch die Regie­rung Tudj­mans führte zu Angst und Protest bei der in Kroa­tien leben­den serbi­schen Minder­heit, die vor dem Zerfall Jugo­sla­wi­ens 12% der Gesamt­be­völ­ke­rung Kroa­ti­ens stellte. In der Krajina, den kroa­ti­schen Grenz­ge­bie­ten zu Bosnien, bzw. Serbien, stell­ten Serbin­nen und Serben sogar die Bevöl­ke­rungs­mehr­heit. Nach­dem der serbi­schen Bevöl­ke­rung in der neuen kroa­ti­schen Verfas­sung der Status eines „zwei­ten Staats­volks“ aberkannt und die in allen natio­na­li­tä­ten­po­li­ti­schen Belan­gen zuvor notwen­dige Zwei­drit­tel­mehr­heit des Parla­ments abge­schafft wurde, gewan­nen auch in der serbi­schen Krajina Natio­na­lis­ten zuneh­mend an Einfluss. 1991 kam es in der Folge zum Versuch, durch die Abspal­tung einer „Repu­blik Serbi­sche Krajina“ (Srpska Krajina) mehr­heit­lich serbi­sch bewohnte Teile aus Kroa­tien heraus­zu­lö­sen. Folge des um die „Srpska Krajina“ bis 1995 geführ­ten Krie­ges, bei dem beide Seiten Kriegs­ver­bre­chen begin­gen, war eine Vertrei­bung zunächst der kroa­ti­schen, dann der serbi­schen Bevöl­ke­rung.

Zunächst muss­ten in der „Srpska Krajina“ lebende Kroa­ten und Kroa­tin­nen nach der Abspal­tung das Gebiet verlas­sen: Ihr Anteil an der Bevöl­ke­rung der Krajina ging in den den Jahren 1991 und 1992 von 36% auf nur noch 7% zurück. Viele Menschen führte ihr Flucht­weg über die glei­che Route wie 25 Jahre später viele der Refu­gees, die 2015 über die Balkan-Route und Kroa­tien nach Mittel­eu­ropa gelang­ten. Im August 1995 star­tete die kroa­ti­sche Armee schließ­lich nach einem häufig fragi­len Waffen­still­stand die „Opera­tion Sturm“ (Oluja). In nur drei Tagen wurde das Gebiet der „Srpska Krajina“ einge­nom­men und dem neuen Staat Kroa­tien einge­glie­dert. Nach dem Sieg der kroa­ti­schen Armee verlie­ßen über 300.000 serbi­sche Bewoh­ne­rIn­nen flucht­ar­tig ihre Heimat in Rich­tung Serbien und Bosnien. Sie fürch­te­ten, kroa­ti­scher Rache zum Opfer zu fallen. Die über Laut­spre­cher verbrei­tete Anwei­sung, in den Häusern auf die Armee zu warten, die sich um sie „kümmern würde“, führte teils zur Panik bei den Hals über Kopf aus der Krajina Flüch­ten­den. Ein Kame­ra­team des Fern­se­hens der UN-Frie­dens­mis­sion war fünf Jahre später in der „Serbi­schen Krajina“. Die taz hat damals ihren Bericht veröf­fent­licht. „Auf dem Tisch (…) steht ein Teller, darauf etwas, das wohl mal eine Scheibe Brot war. Dane­ben eine nied­rige, henkel­lose Tasse. Es ist noch ein Schluck türki­scher Kaffee darin, darüber zieht sich eine grün­li­che Schicht Schim­mel.“ Von den Geflüch­te­ten sind nur etwa 30% zurück­ge­kehrt, viele von ihnen nur formell, um Ansprü­che auf Besitz zu wahren. Die „Opera­tion Oluja“ wird von vielen Serben und Serbin­nen bis heute als Pogrom betrach­tet, viele Kroa­ten und Kroa­tin­nen feiern sie hinge­gen jedes Jahr am „Tag der Befrei­ung“ als „patrio­ti­sche Helden­tat“.

Auf eine Eskalation unvorbereitete Zivilgesellschaft

Der Verlauf der Geschichte und ihre anschlie­ßende Erzäh­lung lassen dabei verges­sen, dass Natio­na­lis­ten nicht von Anfang an die Mehr­heit der Bevöl­ke­rung ausmach­ten als Jugo­sla­wien zerfiel. Jenseits poli­ti­scher System­fra­gen und wirt­schaft­li­cher Probleme war Jugo­sla­wien für viele ein erfolg­rei­ches Modell eines multi­eth­ni­schen Staa­tes, der nach langen Ausein­an­der­set­zun­gen den Balkan befrie­det hatte. Mehr als 40 Jahre eines gemein­sa­men Landes hatten zur Heraus­bil­dung einer „jugo­sla­wi­schen Iden­ti­tät“ geführt. Natio­na­lis­ten konn­ten an Boden gewin­nen, weil inter­es­sierte Grup­pen und Funk­ti­ons­trä­ger des alten Jugo­sla­wien die natio­na­lis­ti­sche Karte spiel­ten, um eige­nen Einfluss zu behal­ten oder auszu­wei­ten. Doch ohne – zum Teil bis heute nicht voll­stän­dig aufge­klärte – insze­nierte gewalt­tä­tige Zwischen­fälle hätten provo­ka­tive Entschei­dun­gen der Poli­tik und die Propa­ganda natio­na­lis­ti­scher Medien zur Entfa­chung eines Kriegs mögli­cher­weise nicht ausge­reicht. Am kras­ses­ten war das beim kurze Zeit später begon­ne­nen Krieg um Bosnien in Sara­jevo zu erle­ben, wo noch am 5. April 1992 zehn­tau­sende Menschen gegen den Krieg demons­trier­ten und in der multi­eth­ni­schen Stadt zunächst ein Zeichen gegen den sich weiter ausbrei­ten­den Natio­na­lis­mus setzen woll­ten. Bei der Demons­tra­tion wurden zwei Frauen von serbi­schen Hecken­schüt­zen ermor­det, was die zivil­ge­sell­schaft­li­che Mani­fes­ta­tion ins Leere laufen ließ; schon am nächs­ten Tag fuhren Panzer durch die Stadt und die Bela­ge­rung Sara­je­vos begann.

Die Zivil­ge­sell­schaft war auf die Eska­la­tio­nen nicht vorbe­rei­tet und besaß auch nicht die Mittel den sich abzeich­nen­den Wahn­sinn aufzu­hal­ten. Viele verharr­ten im Gefühl, die durch natio­na­lis­ti­sche Grup­pen geschaf­fene gesell­schaft­li­che Spal­tung könne ihre eigene Umge­bung nicht errei­chen. Provo­zierte Ereig­nisse und Gegen­re­ak­tio­nen entwi­ckel­ten jedoch einen bluti­gen Sog, in den immer mehr Menschen gezo­gen wurden; Part­ner- und Freund­schaf­ten zerbra­chen, die gesamt­ju­go­sla­wi­sche Iden­ti­tät hielt dem Furor nicht stand. Bis heute anhal­tende gegen­sei­tige Schuld­zu­wei­sun­gen bele­gen, wie nach­hal­tig natio­na­lis­ti­sche Zerstö­rung verbin­den­der Grund­la­gen wirkt. Noch immer verwei­gern sich vor allem die „Sieger“ des natio­na­lis­ti­schen Krie­ges oft einer selbst­kri­ti­schen Aufar­bei­tung des Gesche­hens. Im Gegen­teil; die HDZ-geführ­ten Regie­run­gen Kroa­ti­ens, das sich als EU-Mitglied auf der Sieger­seite wähnt, haben die Entfes­se­lung des natio­na­lis­ti­schen Wahns zum Teil des eige­nen Mythos gemacht. Zusam­men mit Alt- und Neofa­schis­ten und der katho­li­schen Kirche wird um die blutige Geschichte des Landes teil­weise gera­dezu ein Kult zele­briert. Dazu wird immer wieder der Versuch unter­nom­men, die Geschichte umzu­schrei­ben und die faschis­ti­sche Vergan­gen­heit des Landes zu rela­ti­vie­ren. Die enge Verbin­dun­gen zu ultra­rech­ten Grup­pie­run­gen wie der neofa­schis­ti­schen A-HSP unter­hal­tende HDZ unter­stützt beispiels­weise die jähr­li­chen „Gedenk­fei­ern“ im öster­rei­chi­schen Blei­burg.

Geschichtsrevisionismus in Kroatien

Dort tref­fen sich jedes Jahr im Mai bis zu 15.000 Menschen um dem so genann­ten „Massa­ker von Blei­burg“ zu geden­ken, bei dem Ange­hö­rige der Usta­scha-Trup­pen, die ihren Kampf gegen die jugo­sla­wi­sche Volks­be­frei­ungs­ar­mee noch nach Kriegs­ende fort­ge­führt hatten, von Parti­sa­nen­ver­bän­den hinge­rich­tet worden waren. Bei dem Tref­fen, bei dem offen faschis­ti­sche Symbole gezeigt und Usta­scha-Lieder gesun­gen werden, handelt es sich nach Einschät­zun­gen der öster­rei­chi­schen Anifa um eines der „größte Neonazi-Tref­fen“ Euro­pas, was einige Vertre­ter der kroa­ti­schen katho­li­schen Kirche und auch der HDZ-Regie­run­gen nicht an einem Auftritt in Blei­burg und am Schul­ter­schluss mit den Teil­neh­men­den hindert. Die staat­li­che Förde­rung für das „Geden­ken“ in Blei­burg war von der vori­gen HDZ-MOST-Regie­rung im Jahr 2015 wieder aufge­nom­men worden, nach­dem sich die sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Vorgän­ger­re­gie­rung vorsich­tig davon distan­ziert hatte. Die mitt­ler­weile von einer Neuauf­lage der glei­chen Koali­tion abge­löste natio­nal-rechts­li­be­rale Regie­rung unter Tiho­mir Oreš­ko­vić hatte sich gleich durch mehrere Vorha­ben in die Nähe faschis­ti­scher Poli­tik bege­ben. So wollte „Vete­ra­nen­mi­nis­ter“ Crnoja ein Regis­ter von Perso­nen erstel­len, die „Verrä­ter des natio­na­len Inter­es­ses“ seien.

Die Neuwah­len 2016 haben am kroa­ti­schen Geschichts­re­vi­sio­nis­mus nichts geän­dert. Wie weit die Umschrei­bung der Geschichte inzwi­schen Norma­li­tät gewor­den ist, zeigt eine am KZ Jase­no­vac von „Vete­ra­nen des Bürger­kriegs“ ange­brachte Tafel, die „gefal­lene Kame­ra­den“ mit dem alten Usta­scha-Gruß „Za dom spremni!“ ehrt. Der faschis­ti­sche Gruß, mit dem auch einige kroa­ti­sche Reak­tio­nen auf den Offe­nen Brief in Wupper­tal unter­zeich­net waren, wurde vom jetz­ti­gen Premier­mi­nis­ter Plenko­vić als Ehrung für die Toten des Unab­hän­gig­keits­krie­ges bezeich­net, die mit dem Welt­krieg nichts zu tun habe. Das aktu­ells­tes Beispiel für den Geschichts­re­vi­sio­nis­mus in Kroa­tien ist ein Film des Regis­seurs Jokov Sedlar; „Jase­no­vac – Istina“, (Jase­no­vac – die Wahr­heit). Der jüngst von der Stadt Zagreb ausge­zeich­nete Film behaup­tet, Jase­no­vac sei erst durch Titos Kommu­nis­ten zum Todes­la­ger gewor­den, zuvor sei es ledig­lich ein Sammel­la­ger gewe­sen, in dem die Mehr­zahl der Getö­te­ten Kroa­ten gewe­sen seien. Die Erzäh­lung negiert die Opfer der Roma, der Juden und der Serben in uner­träg­li­cher Weise. Sie igno­riert auch die Tatsa­che, dass Jase­no­vac am 22. April 1945 „fast voll­stän­dig einge­eb­net [wurde], nach­dem die letz­ten rund 1.000 Gefan­ge­nen einen verzwei­fel­ten Ausbruchs­ver­such unter­nom­men hatten.“ (Dani­jiel Majic in der FR am 19.5.2017)

National-Rock statt Balkanparty

Die Iden­ti­fi­ka­tion der Regie­rung des EU-Mitglieds Kroa­tien mit dem natio­na­lis­ti­schen Furor Anfang der 1990er Jahre und die Rela­ti­vie­rung der Verbre­chen des faschis­ti­schen Usta­scha-Kroa­tien haben mit dazu geführt, dass das Land heute als beson­ders düstere Zone auf der Karte des neo-rech­ten Europa gelten darf. Neo-Faschis­ten bilden teil­weise hege­mo­niale Struk­tu­ren und nehmen ganz offen Einfluss auf die Regie­rungs­po­li­tik. Das führt dann auch schon­mal zu diplo­ma­ti­schen Störun­gen, wenn, wie vor kurzem im slowe­ni­schen Mari­bor, ein Konzert der Band „Thomp­son“, deren Name sich auf das von Marko Perko­vićć im Kroa­ti­en­krieg benutzte Maschi­nen­ge­wehr bezieht, verbo­ten wird. Der Hype um Konzerte wie denen der Band von Marko Perko­vić kann als ein Ausdruck der in Kroa­tien und bei vielen Kroa­tIn­nen der Diaspora inzwi­schen zur Norma­li­tät geron­ne­nen natio­na­lis­ti­schen Ideo­lo­gie gewer­tet werden, die sich mit dem Begriff „Patrio­tis­mus“ zu tarnen sucht. Wenn das „Thompson“-Management angibt, Perko­vićs Stücke, in denen schon­mal als Kriegs­ver­bre­cher ange­klagte kroa­ti­schen Gene­räle verherr­licht werden, seien „Liebes­lie­der mit patrio­ti­schem Inhalt“, wird es fros­tig.

Mögli­cher­weise feier­ten noch vor weni­gen Jahren einige der jünge­ren Perko­vić-Besu­che­rIn­nen am Pfingst­sonn­tag statt zu natio­na­lis­ti­schem Rock zu Balkan-Brass, Gypsy­so­unds, Klez­mer und elek­tro­ni­scher Musik bei den zwischen­zeit­lich auch in Wupper­tal popu­lä­ren „Balkan-Parties“. Die Parties, bei denen auch schon­mal auf den Tischen getanzt wurde, feier­ten eine jugo­sla­wi­sche Multi­kul­tu­ra­li­tät, die durch einen entfes­sel­ten Natio­na­lis­mus vernich­tet wurde. Wenn statt­des­sen ein Club in Wupper­tal heute mit Künst­le­rIn­nen ein besse­res Geschäft machen kann, die natio­na­lis­ti­sche Kriegs­trei­be­rei feiern und dabei auch nicht vor einer Rela­ti­vie­rung der faschis­ti­schen Epoche Halt machen, ist das ein trau­ri­ges Sinn­bild dafür, dass kroa­ti­sche und serbi­sche Natio­na­lis­ten sich als Vorrei­ter poli­ti­scher Entwick­lun­gen in Europa fühlen können. Und wie vor einem Vier­tel­jahr­hun­dert in Jugo­sla­wien trifft ein als „Patrio­tis­mus“ verharm­los­ter Natio­na­lis­mus auch jetzt auf eine manch­mal verschla­fene Zivil­ge­sell­schaft, die zwischen Desin­ter­esse und Naivi­tät nicht wirk­lich mitbe­kommt, was in ihrer Mitte abgeht.

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