450 Menschen gegen Repression und Krieg

Am Samstag, den 1.8. demons­trierten etwa 450 Menschen in der Wuppertal-Elberfelder Innenstadt gegen die Repression in der Türkei und den von Tayip Erdogan entfachten Krieg gegen die kurdi­sche PKK und die türki­schen Militäreinsätze in Rojava. Im Rahmen der Demonstration wurde an den ersten Jahrestag des Massakers an der jezidi­schen Bevölkerung in Shengal erinnert. Dort hatten Einheiten der heute von der Türkei angegrif­fenen PKK und der syrisch-kurdi­schen Selbstverteidigung YPG/YPJ mit einem entschlos­senen Kampfeinsatz tausende Menschen vor den IS-Milizen gerettet. In weiteren Redenbeiträgen ging es u.a. auch um die anhal­tende Verfolgungswelle in der Türkei gegen linke türki­sche und kurdi­sche Aktivist*innen und die beschä­mende Kollaboration der deutschen Justiz- und Polizeibehörden mit den türki­schen Sicherheitsdiensten.

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In diesem Zusammenhang wurde an die vielen §129-Verfahren erinnert, die Menschen, denen Sympathien für in der Türkei verfolgten Organisationen wie der PKK oder der DHKP/C unter­stellt werden, oft genug auch in Deutschland für Jahre hinter Gitter bringen. So wurden erst in der letzten Woche vier türki­sche Linke in Stuttgart zu Haftstrafen zwischen vier Jahren und neun Monaten und sechs Jahren verur­teilt, weil sie angeb­lich durch die Organisation eines Konzertes die DHKP-C unter­stützt hätten. Weitere Verfahren laufen derzeit in Hamburg gegen einen angeb­li­chen PKK-Funktionär und in Düsseldorf gegen unsere Freundin Latife.

Die laute und entschlos­sene Demo zog einmal durch die Fußgängerzone Elberfelds. Bei der Abschlusskundgebung wurde nochmals die Entwicklung in der Türkei seit dem Massaker von Suruc zusam­men­ge­fasst und zur Teilnahme an der bundes­weiten Demo am nächsten Wochenende in Köln aufge­rufen. (Treffpunkt zur gemein­samen Anreise: 09:55 Uhr vom Hbf in Wuppertal, mit Schienenersatzverkehr nach Gruiten, von dort 10:31 Uhr nach Köln.)

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Hier ist nochmal unser Demoaufruf für die Wuppertaler Demo vom 30.7.2015:

Gegen die AKP-Repression und den Krieg gegen die PKK!
Schluss mit der Unterstützung der AKP-Regierung durch die BRD!

Demonstration in Wuppertal am Samstag, 1.8., 18:00 Uhr (City-Arkaden)

Am 20.7. detonierte im türki­schen Suruc, wenige Kilometer von der syrischen Grenze entfernt, die Bombe eines Selbstmorattentäters. Über dreissig junge Menschen, die im Rahmen einer Kampagne der sozia­lis­ti­schen Jugendverbände der Türkei beim Wiederaufbau des kriegs­zer­störten Kobanê helfen wollten, kamen bei dem Anschlag ums Leben. Die Bombe eines mutmaß­lichen IS-Milizionärs war der Auslöser einer Entwicklung, die von der türki­schen AKP-Regierung genutzt wurde, unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung eine Verfolgungswelle gegen türki­sche und kurdi­sche Linke anzufa­chen und darüber­hinaus den seit 2013 zu weiten Teilen funktio­nie­renden Waffenstillstand mit der PKK aufzu­kün­digen.

Seit einer Woche fliegen nun türki­sche F16 Bombenangriffe auf die kurdi­schen Gebiete im Nordirak und im Osten der Türkei. Auch gegen Rojava (die von den Selbstverteidigungsmilizen YPG und YPJ gehal­tenen Gebiete in Syrien) besteht eine bestän­dige Gewaltandrohung. Hier will die Türkei seit geraumer Zeit eine «Pufferzone» einrichten, die vor allem gegen die kurdi­sche Autonomie Rojavas gerichtet ist und für die dortige Selbstverwaltung eine nicht hinnehm­bare ständige Bedrohung wäre. Mittlerweile wurde der «Friedensprozess» durch Tayip Erdogan ganz offiziell für geschei­tert erklärt.

Innerhalb der Türkei kam es in dieser Woche zu mehr als 1.000 Verhaftungen, zumeist von linken und kurdi­schen Aktivist*innen. Der Versuch der Festnahme von Gunay Özarslan, einer mutmaß­lichen Aktivistin der DHKP-C, endete mit deren Hinrichtung. Sie starb durch mehr als zehn Polizeikugeln in einer Wohnung. Ihre Trauerfeier in einem alevi­ti­schen Volkshaus im Istanbuler Viertel Gazi Mahallesi wurde massiv von Sicherheitskräften angegriffen. In dem wider­stän­digen Stadtteil insze­nierte die Staatsmacht ein Bürgerkriegsszenario, das tagelang andau­erte.

Erdogans AKP bezweckt mit der Eskalation offen­sichtlich eine nachträg­liche «Korrektur» des Wahlergebnisses vom Juni diesen Jahres, als die bis dahin allein­re­gie­rende AKP ihre Mehrheit verlor weil die linke prokur­dische HDP die 10%-Hürde überwand und ins Parlament einzog. Im Zuge der Eskalation versucht die AKP, die offen­kundig Neuwahlen anstrebt, Abgeordnete der HDP zu krimi­na­li­sieren, auch ein Verbot der Partei wurde schon gefor­dert.

Das alles geschieht mit der mehr oder weniger still­schwei­genden Billigung der USA, der EU und der NATO, die zwar die Unterstützung durch die Kurd*innen im Kampf gegen IS-Milizen um Kobanê und bei der Rettung der Yeziden in Shengal gerne annahmen, nun jedoch bereit sind, ihre gestrigen Partner an Erdogan und jene Türkei auszu­liefern, die bislang die Terrorbanden des IS vielfältig unter­stützt hat.

Gleichzeitig laufen in der Bundesrepublik – wie zur Unterstützung der Verfolgungswelle in der Türkei – mehrere Verfahren gegen hier lebende türkisch- und kurdisch­stämmige Menschen, die der Sympathie für in der Türkei verfolgte Organisationen verdäch­tigt werden, wie der PKK oder der DHKP-C. Ihnen drohen mehrjäh­rige Haftstrafen, wie erst vorges­tern ein Urteil am OLG Stuttgart zeigte, bei dem auch Erdogan selbst der Richter hätte sein können. Für normale politi­sche Betätigung wurden vier Beschuldigte zu Haftstrafen zwischen 4,5 und 6 Jahren verur­teilt.

Am Samstag wollen wir gemeinsam mit kurdi­schen Freund*innen in Wuppertal für ein Ende des Krieges gegen Kurden und Kurdinnen und für einen sofor­tigen Stop der Verfolgung der linken Opposition demons­trieren.

Wir treffen uns um 18:00 Uhr vor den City-Arkaden in Elberfeld.

Eine Woche später – am 8.8. – findet in Köln eine bundes­weite Demo zum gleichen Thema statt. Start ist um 12:00 Uhr am Ebertplatz.

Schluss mit der Bombardierung kurdi­scher Gebiete!
Schluss mit den Massenverhaftungen! Keine Kriminalisierung der HDP!
Schluss mit der Unterstützung der AKP-Regierung durch die BRD!
Schluss mit dem PKK-Verbot! 

Abschaffung der Paragraphen 129, 129a und 129b!
Freiheit für alle politi­schen Gefangenen!

Bijî Berxwedana!

 

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Kobanê ist frei, aber…

Kobanê ist frei, aber die Unterstützung muss weiter­gehen
Nachbetrachtung unserer Veranstaltung am 24.Januar

Schöner hätte die Nachbetrachtung unserer, mit kurdisch­stäm­migen Freunden und Freundinnen gemeinsam organi­sierten Spendenveranstaltung «Winter in Kurdistan» für Geflüchtete in Rojava und Shingal gar nicht ausfallen können. Nur zwei Tage nach der Veranstaltung in der CityKirche Wuppertal-Elberfeld am 24.Januar, gab die YPG die Befreiung der kurdi­schen Stadt Kobanê bekannt. Seit September 2014 wurde den in immer neuen Wellen angrei­fenden Milizen des «Islamischen Staates» erbit­terter Widerstand geleistet. Zwischenzeitlich hatten selbst Optimisten den Fall der Stadt für unver­meid­lich gehalten, noch im Oktober schien die Lage aussichtslos zu sein.

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Ein erstes Ergebnis gemein­samer Arbeit

Der verzwei­felte Kampf um Kobanê hatte aufgrund seiner Dramatik inter­na­tional zu einer Solidarisierung mit der kurdi­schen Bewegung geführt. Nach einer längeren Zeit, in der das gegen­sei­tige Interesse gegen Null tendierte, gingen auch in Deutschland kurdi­sche und deutsche Linke wieder aufein­ander zu. Jahrelang oft unhin­ter­fragte Vorurteile gegen­über einer als stali­nis­tisch und natio­na­lis­tisch verschrieenen kurdi­schen Bewegung wurden auch von Teilen der antiau­to­ri­tären Linken nach und nach ausge­räumt. Dazu trugen viele Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem Kampf um Kobanê bei, bei denen kurdi­sche Aktivist*innen das Projekt des «demokra­ti­schen Konföderalismus» erklärten und für die Revolution in Rojava warben.

Das so_ko_wpt hat versucht, an der Entwicklung einer neuen Solidarität auch in Wuppertal mitzu­wirken. So organi­sierten wir Informationsabende [1, 2], an denen Gästen wie Ayten Kaplan oder Ismail Küpeli Gelegenheit geboten wurde, ihre Sicht der Entwicklungen in der Region (durchaus kontro­vers) darzu­legen und über die Bedingungen des gesell­schaft­li­chen Experiments in Kurdistan zu sprechen. Mit einer Veranstaltung zum Jahrestag der Ermordung Andrea Wolfs thema­ti­sierten wir darüber­hinaus histo­ri­sche Verflechtungen und Brüche im Verhältnis zwischen deutscher und kurdi­scher radikaler Linker. Dabei entstand ein reger Austausch mit Vertreter*innen kurdi­scher Gruppen.

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Die Benefizveranstaltung für die Flüchtlinge in Rojava und Shingal war ein erstes Ergebnis der Zusammenarbeit und ist eine Basis für zukünf­tige Kooperationen. Sie war ein Akt konkreter Solidarität mit den vor den «IS»-Milizen geflo­henen Menschen und mit den autonomen kurdi­schen Regionen in Rojava. Wir hoffen, dass die Durchführung von «Winter in Kurdistan» ein guter Anfang war — sowohl, was die aktive Unterstützung der Menschen in Kurdistan betrifft, als auch, was ein gemein­sames Engagement in hiesigen Kämpfen und Themenfeldern angeht. Viele Menschen haben die Veranstaltung unter­stützt: Das Spektrum der Unterstützer*innen reichte von der Evangelischen CityKirche Elberfeld über partei­po­li­tisch tätige Linke bis zu Aktiven des Autonomen Zentrums. Das stimmt uns optimis­tisch.

Allen, die zum Erfolg der Spendenveranstaltung beige­tragen haben, möchten wir ganz herzlich danken. Dass am Ende ein vierstel­liger Betrag an Heyva Sor a Kurdistanê übergeben werden konnte, war nicht zuletzt ihr Verdienst. Wir möchten aber auch darauf hinweisen, dass die Hilfe für Rojava und Shingal mit der kaum wieder­hol­baren Veranstaltung nicht enden darf.

Hilfe bei Versogung und Wiederaufbau

Gerade jetzt, nach der Befreiung des völlig zerstörten Kobanê und angesichts neuer, gefähr­li­cher Bedrohungen durch syrische Regierungstruppen und den «IS» in Cizîrê, dem größten Kanton Rojavas, darf die Hilfe von außen für die kurdi­sche Selbstverwaltung nicht aufhören, die bislang von EU und dem Nachbarland Türkei noch immer verwei­gert wird. Das haben alle Referenten bei der Veranstaltung klarge­macht. Sowohl Ali Atalan, der für die Föderation Yezidischer Vereine in Deutschland sprach, als auch Vahdettin Kılıç von Heyva Sor a Kurdistanê, schil­derten die Not der aus ihren Dörfern Vertriebenen sehr eindring­lich und betonten die durch das türki­sche Wirtschaftsembargo zusätz­lich erschwerten Bedingungen bei der Versorgung der Menschen.

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Gleichzeitig geht in Rojava das 2011 begon­nene Experiment einer basis­de­mo­kra­tisch struk­tu­rierten Gesellschaft durch den erfolg­rei­chen Kampf um Kobanê gestärkt weiter. Der zur Veranstaltung angereiste Vertreter der PYD, Sheruan Hassan (zuständig für den Kontakt nach Europa) berich­tete zunächst von den Anfängen der gesell­schaft­li­chen Umwälzung und schil­derte die Motivlage der Kurd*innen, im sich 2011 abzeich­nenden inner­sy­ri­schen Krieg zwischen religiösen Fanatikern und dem Assad-Regime einen «dritten Weg» zu wählen. Was bedeu­tete, sich nicht aktiv an Kriegshandlungen zu betei­ligen, sondern sich auf den Schutz der in den kurdi­schen Siedlungsgebieten Lebenden zu konzen­trieren – ungeachtet ihrer Religion oder ethni­schen Zugehörigkeit.

Der «dritte Weg», so Hassan, war notwen­dige Voraussetzung für die Befreiung Rojavas und die damit einher­ge­hende Revolution. Zugleich war er eine Hoffnung für tausende vor dem Krieg Flüchtende, die in Rojava Schutz fanden. Hasan betonte die defen­sive Ausrichtung der Revolution in Rojava und das Festhalten am «dritten Weg» im inner­sy­ri­schen Krieg. Gleichzeitig äußerte er die Hoffnung, dass die im Entstehen befind­liche antipa­tri­a­chale, multi­e­thi­sche und multi­re­li­giöse Demokratie in Rojava eine Vorbildfunktion für Syrien und die gesamte Region haben könne. Auf die Frage nach mögli­chen Partnern dafür antwor­tete er jedoch auswei­chend.

Ein mögli­cher Partner außer­halb Rojavas sind die Yezid*innen in Shingal, für die Ali Atalan eine an das gesell­schaft­liche Modell in Rojava angelehnte Autonomie einfor­derte. Er bezeich­nete dies als notwen­dige Erkenntnis aus den Erfahrungen, die die Yezid*innen machten, als ihre Siedlungen von den «IS»-Milizen angegriffen wurden. In dieser Situation war, laut Atalan, auf die (später von Deutschland mit Waffen ausge­rüs­teten) Peschmerga Masut Barzanis (Präsident der autonomen kurdi­schen Region im Nordirak) kein Verlass. Sie verließen ihre Stellungen, als die Terroristen angriffen.

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Die Selbstverteidigungseinheiten der YPG und YPJ seien es statt­dessen gewesen, die den bedrohten Yezid*innen aus Rojava zu Hilfe gekommen seien, und einen Korridor für die ins Sinjar-Gebirge geflo­henen und dort belagerten Menschen freige­kämpft hätten. Als Konsequenz aus dieser Erfahrung wurde in der Folge mit dem Aufbau einer eigenen militä­ri­schen Selbstverteidigung begonnen (YPS), und aufgrund des einge­tre­tenen Vertrauensverlustes in die Verwaltung des autonomen kurdi­schen Gebietes im Nordirak sei eine demokra­ti­sche Autonomie in Shingal das wichtigste politi­sche Ziel der Yezid*innen. Konflikte mit Barzanis KDP sind auf dieser Basis absehbar.

Selbst wenn sich die militä­ri­sche Situation in Rojava also entspannen sollte, und selbst, wenn die vielen Flüchtlinge erfolg­reich über den Winter gebracht werden können: Auseinandersetzungen mit dem Regime in Syrien, wie zuletzt schon in Hesekê, aber auch eine unsichere Waffenbrüderschaft mit Barzanis Peschmerga, die jeder­zeit in einen politi­schen Konflikt münden kann, stellen neben den nach wie vor starken Milizen des «Islamischen Staates» gewal­tige Herausforderungen für die kurdi­sche Selbstverwaltung Rojavas dar.

Gerade erst hat Salih Muslim, Co-Vorsitzender der PYD um inter­na­tio­nale Unterstützung gebeten. Denn nach der Niederlage des «IS» wollen Tausende Geflüchtete in ihre zu 80% zerstörte Heimatstadt Kobanê zurück­kehren. Dort jedoch fehlt es aufgrund der von der Türkei geschlos­senen Grenze selbst an Grundnahrungsmitteln. Er wieder­holte deshalb seine dringende Forderung nach der Öffnung eines humani­tären Korridors. Umso wichtiger, die Entwicklungen auch nach der Befreiung von Kobanê zu verfolgen und Unterstützung zu organi­sieren.

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Wir rufen für den Moment dazu auf, weiter für die geflüch­teten Menschen in Shingal und Rojava zu spenden. Gelder können direkt auf das Konto von Heyva Sor a Kurdistanê einge­zahlt werden, das regel­mä­ßige Hilfslieferungen in die Camps organi­siert und sich auch am Wideraufbau zerstörter medizi­ni­scher Infrastruktur in Kobanê betei­ligt:

Heyva Sor a Kurdistanê e. V.
Kreissparkasse Köln
Konto. Nr: 40 10 481 – BLZ: 370 502 99
IBAN: DE 49 370 502 99 000 40 10 481
BIC/SWIFT: COKSDE33XXX

Bitte gebt Folgendes als Verwendungszweck an:
Stichwort: Winter in Kurdistan Wuppertal


Portraits aus Kurdistan
(Fotoserie eines kurdi­schen Freundes)

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