BEGIN:VCALENDAR
VERSION:2.0
PRODID:-//so_ko_wpt • intervention und selbstbeherrschung - ECPv4.6.14.1//NONSGML v1.0//EN
CALSCALE:GREGORIAN
METHOD:PUBLISH
X-WR-CALNAME:so_ko_wpt • intervention und selbstbeherrschung
X-ORIGINAL-URL:https://soli-komitee-wuppertal.mobi
X-WR-CALDESC:Veranstaltungen für so_ko_wpt • intervention und selbstbeherrschung
BEGIN:VEVENT
DTSTART;TZID=Europe/Amsterdam:20140313T170000
DTEND;TZID=Europe/Amsterdam:20140313T183000
DTSTAMP:20260414T133126
CREATED:20140309T195955Z
LAST-MODIFIED:20140309T195955Z
UID:4127-1394730000-1394735400@soli-komitee-wuppertal.mobi
SUMMARY:Tag der Abrechnungdöpps105-Abschlusskundgebung
DESCRIPTION:Die Initia­tive döpps105\, die seit Anfang Januar Unter­schriften für eine Bürge­rIn­nen­be­gehren zum Umbau des Döppers­berg sammelt\, schließt am 13.März die Kampagne vorläufig mit einer Kundge­bung in der Elber­felder Innen­stadt ab. Wir dokumen­tieren hier den Aufruf (Quelle : doepp​s105​.net) \nAbschluss­kund­ge­bung der Sammel­phase für ein Bürge­rIn­nen­be­gehren zum Döppers­berg in Wuppertal am Donnerstag\, den 13.März um 17 Uhr. \nNur zwei Monate Zeit standen der Basis­in­itia­tive döpps105 zur Verfü­gung\, um die erfor­der­liche Zahl von 10.864 Unter­schriften für ein Bürge­rIn­nen­be­gehren zu den Mehrkosten des Baupro­jekts am Döppers­berg zu sammeln. Durch eine geschickte Ausnut­zung der Feier­tage über Weihnachten erreichte die Stadt­ver­wal­tung Wuppertal die Verkür­zung der eigent­lich dreimo­na­tigen Frist zur Unter­schrif­ten­samm­lung\, indem sie uns  notwen­dige und erfor­der­liche Unter­lagen genau einen Tag vor Heilig­abend zur Verfü­gung stellte. Dieser Schachzug war nicht der erste und nicht der letzte Versuch der Verwal­tung\, den Wunsch vieler Menschen in Wuppertal\, bei einer der wichtigsten stadt­pla­ne­ri­schen Fragen der Stadt mitzu­reden\, zu boykot­tieren und ein demokra­ti­sches Grund­recht auf kaltem Wege auszu­he­beln. \nWir haben uns davon nicht beirren lassen\, sondern uns darauf konzen­triert\, in der kurzen Zeit so viele Menschen wie möglich anzuspre­chen und über das eigene Anliegen sowie den Umbau am Döppers­berg aufzu­klären. Egal\, wie das Ergebnis der Unter­schrif­ten­samm­lung letzt­lich ausfällt : Wir waren erfolg­reich darin\, die gewollte Ruhe um das Desaster am Döppers­berg aufzu­bre­chen. Die Furcht der Stadt­spitze vor einem Erfolg der Initia­tive steht für ihre Furcht vor einer General­de­batte um das Baupro­jekt\, ihrer Furcht vor Recher­chen zu seinen Umständen und vor dem Ausspre­chen der Wahrheit : Dass der Umbau des Döppers­berg ein wesent­li­cher Baustein zur Ausplün­de­rung und Übereig­nung unserer Stadt an Inves­toren ist\, dessen horrende Mehrkosten den Handelnden von Anfang an bewusst waren – die 35 Mio.\, gegen die sich die Initia­tive döpps105 zusam­men­fand\, sind schließ­lich erst der Anfang… \nWie groß die Angst sein muss\, wird daran deutlich\, dass die letzte Sitzung des Stadt­rates vor der Kommu­nal­wahl im Mai kurzer­hand abgesagt worden ist. Es soll – laut Kämmerer Slawig – keine Platt­form « für den Wahlkampf » geschaffen werden. Was Slawig damit wirklich meint : Es soll im Stadtrat keine Aussprache zur Verstri­ckung des Kommu­ni­ka­ti­ons­pro­fes­sors Busmann statt­finden\, der für die « positive Kommu­ni­ka­tion des Döppers­berg » sorgen soll\, wofür er jährlich 300.000 Euro erhält. Gleich­zeitig ist sein Unter­nehmen für den inter­na­tio­nalen Shopping­mall-Betreiber ECE tätig\, dessen Pläne zur Zubeto­nie­rung des Platzes am Kolk im Übrigen noch lange nicht vom Tisch sind. Es soll auch möglichst nicht darüber debat­tiert werden\, dass dem Ensemble der Oper trotz früherer Zusagen gekün­digt wird\, um einem Spezi des Chefdi­ri­genten Aufträge für seine private Agentur zuzuschus­tern. Und ebenso wenig soll vor der Wahl darüber gestritten werden können\, ob die Pläne des Inves­tors des neuen Billig­tex­til­an­bie­ters am Döppers­berg mit den ursprüng­li­chen Verspre­chungen von einer echten Verbes­se­rung um den Haupt­bahnhof noch vereinbar sind. Immerhin werden für sein Bauvor­haben umfang­reiche Planungs­än­de­rungen vorge­nommen – etwas\, das in Bezug auf unser Anliegen\, den Döppers­berg bezahlbar umzubauen\, immer als völlig unmög­lich bezeichnet worden ist. \nWas strittig ist\, ist « Wahlkampf » und darf nicht disku­tiert werden\, denn für SPD und CDU gilt die städti­sche Politik angesichts ihrer satten Mehrheit in jedem Fall als alter­na­tivlos. Beide große Parteien haben offenbar vergessen\, dass sie bei der letzten Wahl die Stimmen von ledig­lich 75.000 Wupper­ta­le­rInnen erhielten. Ob es im Mai 2014 dann noch jene 11.000 sein werden\, die döpps105 für das Bürge­rIn­nen­be­gehren sammeln muss\, wird sicher nicht zuletzt davon abhängen\, wie die beiden großen Parteien mit dem großen Zuspruch zum döpps105-Bürge­rIn­nen­be­gehren umgehen. Wenn die erfor­der­liche Zahl an Unter­schriften erreicht wird\, ist eine Sitzung des Stadt­rates noch vor der Wahl im Mai jeden­falls unaus­weich­lich… \nAm Donnerstag\, den 13.03. ist für uns der « Tag der Abrech­nung »\, an dem wir die Wupper­ta­le­rInnen als erstes darüber in Kenntnis setzen wollen\, ob es gereicht hat und wie es nun weiter­geht. Es ist auch der Tag\, an dem wir Stellung nehmen zu den vielfäl­tigen Behin­de­rungen und Einschrän­kungen demokra­ti­scher Rechte durch die Stadt Wuppertal und der Claqueure der Ratsmehr­heit. Und es ist der Tag\, an dem wir natür­lich allen danken wollen\, die in den letzten Wochen mit ihrem Einsatz versucht haben\, die Stadt Wuppertal etwas demokra­ti­scher zu machen. \n Abschluss­kund­ge­bung* von döpps105 : Am Donnerstag den 13.03.\, ab 17 Uhr auf der Alten Freiheit in Wuppertal-Elber­feld (vor den City-Arkaden) \n*Es wird auch definitv die letzte Möglich­keit sein\, sich noch in unsere Unter­schrif­ten­listen einzu­tragen und im aller­letzten Moment damit vielleicht den Ausschlag zu geben ! \n\n							Drucken\nArtikel teilen
URL:https://soli-komitee-wuppertal.mobi/event/tag-der-abrechnungdopps105-abschlusskundgebung/
LOCATION:Alte Freiheit\, Wuppertal-Elberfeld
CATEGORIES:Demo/Kundgebung
END:VEVENT
END:VCALENDAR