Vom NSU bis Wuppertal

Vom NSU bis nach Wuppertal - Ein Vortrag mit NSU-Neben­kla­ge­an­walt Dr. Mehmet Daima­güler

Der NSU-Prozess überschreitet mit dem 382. Verhand­lungstag deutlich den Umfang eines vollen Kalen­der­jahres. Immer wieder verzö­gern neue Erkennt­nisse, unzurei­chende Verneh­mungen und auswei­chende Aussagen von Zeug*innen den Prozess­ver­lauf. Neben dem erschre­ckenden Ausmaß der rechts­ter­ro­ris­ti­schen Gewalt des NSU weitet sich auch der Skandal um die Betei­li­gung des Verfas­sungs­schutzes immer weiter aus.

Dabei stellt sich hier nicht mehr nur noch die Frage nach dem generellen Organi­sa­ti­ons­ap­parat des VS, sondern mittler­weile auch nach dem Ausmaß rechter Struk­turen und Tendenzen weit über den NSU-Komplex hinaus. Während vieler­orts und auch vor dem Hinter­grund der Bundes­tags­wahl von einem aktuellen Rechts­ruck gespro­chen wird, zeigt sich sowohl gesell­schaft­lich als auch insti­tu­tio­nell schon lange eine deutliche Konti­nuität rechter Gewalt, sowie extrem rechter Denk- und Handlungs­muster, die im momen­tanen Stimmungs­bild wieder einen für legitim erklärten und sich ideolo­gisch festi­genden Ausdruck gefunden haben.

Rechts­an­walt Dr. Mehmet Daima­güler, Mitglied im Kurato­rium des Deutschen Insti­tuts für Menschen­rechte, begleitet den NSU-Prozess als Vertreter der Neben­klage bereits von Beginn an. Motiviert durch ein persön­li­ches, sowie fachli­ches Inter­esse an der Aufar­bei­tung rechter Gewalt­taten und bspw. rassis­ti­scher Hinter­gründe im Rahmen der gesell­schaft­li­chen Diskus­sion engagiert er sich über die juris­ti­sche Ebene hinaus für antiras­sis­ti­sche Aufklä­rungs­ar­beit und für eine stärkere Debatte und Benen­nung extrem rechter Gewalt. Mehmet Daima­güler wird von seinen Erfah­rungen und Erkennt­nissen inner­halb des NSU-Prozesses berichten und Stellung zu den Vorwürfen gegen Verfas­sungs­schutz und Co beziehen.

Daran anschlie­ßend soll auch über die Konti­nuität rechter Gewalt, insbe­son­dere im Zusam­men­hang mit dem Vorfall vor dem AZ Wuppertal 2015 disku­tiert werden. Im Anschluss an den Vortrag wird es Raum für Fragen und Diskus­sion geben.

Eine Veran­stal­tung von UMBRUCH und Arbeit und Leben Wuppertal/Hagen/Solingen. Der Eintritt ist frei - Spenden für NSU-Watch sind erwünscht.