450 Menschen gegen Repression und Krieg

Am Samstag, den 1.8. demons­trierten etwa 450 Menschen in der Wuppertal-Elber­felder Innen­stadt gegen die Repres­sion in der Türkei und den von Tayip Erdogan entfachten Krieg gegen die kurdi­sche PKK und die türki­schen Militär­ein­sätze in Rojava. Im Rahmen der Demons­tra­tion wurde an den ersten Jahrestag des Massa­kers an der jezidi­schen Bevöl­ke­rung in Shengal erinnert. Dort hatten Einheiten der heute von der Türkei angegrif­fenen PKK und der syrisch-kurdi­schen Selbst­ver­tei­di­gung YPG/YPJ mit einem entschlos­senen Kampf­ein­satz tausende Menschen vor den IS-Milizen gerettet. In weiteren Reden­bei­trägen ging es u.a. auch um die anhal­tende Verfol­gungs­welle in der Türkei gegen linke türki­sche und kurdi­sche Aktivist*innen und die beschä­mende Kolla­bo­ra­tion der deutschen Justiz- und Polizei­be­hörden mit den türki­schen Sicher­heits­diensten.

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In diesem Zusam­men­hang wurde an die vielen §129-Verfahren erinnert, die Menschen, denen Sympa­thien für in der Türkei verfolgten Organi­sa­tionen wie der PKK oder der DHKP/C unter­stellt werden, oft genug auch in Deutsch­land für Jahre hinter Gitter bringen. So wurden erst in der letzten Woche vier türki­sche Linke in Stutt­gart zu Haftstrafen zwischen vier Jahren und neun Monaten und sechs Jahren verur­teilt, weil sie angeb­lich durch die Organi­sa­tion eines Konzertes die DHKP-C unter­stützt hätten. Weitere Verfahren laufen derzeit in Hamburg gegen einen angeb­li­chen PKK-Funktionär und in Düssel­dorf gegen unsere Freundin Latife.

Die laute und entschlos­sene Demo zog einmal durch die Fußgän­ger­zone Elber­felds. Bei der Abschluss­kund­ge­bung wurde nochmals die Entwick­lung in der Türkei seit dem Massaker von Suruc zusam­men­ge­fasst und zur Teilnahme an der bundes­weiten Demo am nächsten Wochen­ende in Köln aufge­rufen. (Treff­punkt zur gemein­samen Anreise : 09:55 Uhr vom Hbf in Wuppertal, mit Schie­nen­er­satz­ver­kehr nach Gruiten, von dort 10:31 Uhr nach Köln.)

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Hier ist nochmal unser Demoaufruf für die Wupper­taler Demo vom 30.7.2015 :

Gegen die AKP-Repres­sion und den Krieg gegen die PKK !
Schluss mit der Unter­stüt­zung der AKP-Regie­rung durch die BRD !

Demons­tra­tion in Wuppertal am Samstag, 1.8., 18:00 Uhr (City-Arkaden)

Am 20.7. detonierte im türki­schen Suruc, wenige Kilometer von der syrischen Grenze entfernt, die Bombe eines Selbst­mor­at­ten­tä­ters. Über dreissig junge Menschen, die im Rahmen einer Kampagne der sozia­lis­ti­schen Jugend­ver­bände der Türkei beim Wieder­aufbau des kriegs­zer­störten Kobanê helfen wollten, kamen bei dem Anschlag ums Leben. Die Bombe eines mutmaß­lichen IS-Milizio­närs war der Auslöser einer Entwick­lung, die von der türki­schen AKP-Regie­rung genutzt wurde, unter dem Deckmantel der Terror­be­kämp­fung eine Verfol­gungs­welle gegen türki­sche und kurdi­sche Linke anzufa­chen und darüber­hinaus den seit 2013 zu weiten Teilen funktio­nie­renden Waffen­still­stand mit der PKK aufzu­kün­digen.

Seit einer Woche fliegen nun türki­sche F16 Bomben­an­griffe auf die kurdi­schen Gebiete im Nordirak und im Osten der Türkei. Auch gegen Rojava (die von den Selbst­ver­tei­di­gungs­mi­lizen YPG und YPJ gehal­tenen Gebiete in Syrien) besteht eine bestän­dige Gewalt­an­dro­hung. Hier will die Türkei seit geraumer Zeit eine « Puffer­zone » einrichten, die vor allem gegen die kurdi­sche Autonomie Rojavas gerichtet ist und für die dortige Selbst­ver­wal­tung eine nicht hinnehm­bare ständige Bedro­hung wäre. Mittler­weile wurde der « Friedens­pro­zess » durch Tayip Erdogan ganz offiziell für geschei­tert erklärt.

Inner­halb der Türkei kam es in dieser Woche zu mehr als 1.000 Verhaf­tungen, zumeist von linken und kurdi­schen Aktivist*innen. Der Versuch der Festnahme von Gunay Özarslan, einer mutmaß­lichen Aktivistin der DHKP-C, endete mit deren Hinrich­tung. Sie starb durch mehr als zehn Polizei­ku­geln in einer Wohnung. Ihre Trauer­feier in einem alevi­ti­schen Volks­haus im Istan­buler Viertel Gazi Mahal­lesi wurde massiv von Sicher­heits­kräften angegriffen. In dem wider­stän­digen Stadt­teil insze­nierte die Staats­macht ein Bürger­kriegs­sze­nario, das tagelang andau­erte.

Erdogans AKP bezweckt mit der Eskala­tion offen­sichtlich eine nachträg­liche « Korrektur » des Wahler­geb­nisses vom Juni diesen Jahres, als die bis dahin allein­re­gie­rende AKP ihre Mehrheit verlor weil die linke prokur­dische HDP die 10%-Hürde überwand und ins Parla­ment einzog. Im Zuge der Eskala­tion versucht die AKP, die offen­kundig Neuwahlen anstrebt, Abgeord­nete der HDP zu krimi­na­li­sieren, auch ein Verbot der Partei wurde schon gefor­dert.

Das alles geschieht mit der mehr oder weniger still­schwei­genden Billi­gung der USA, der EU und der NATO, die zwar die Unter­stüt­zung durch die Kurd*innen im Kampf gegen IS-Milizen um Kobanê und bei der Rettung der Yeziden in Shengal gerne annahmen, nun jedoch bereit sind, ihre gestrigen Partner an Erdogan und jene Türkei auszu­liefern, die bislang die Terror­banden des IS vielfältig unter­stützt hat.

Gleich­zeitig laufen in der Bundes­re­pu­blik – wie zur Unter­stüt­zung der Verfol­gungs­welle in der Türkei – mehrere Verfahren gegen hier lebende türkisch- und kurdisch­stämmige Menschen, die der Sympa­thie für in der Türkei verfolgte Organi­sa­tionen verdäch­tigt werden, wie der PKK oder der DHKP-C. Ihnen drohen mehrjäh­rige Haftstrafen, wie erst vorges­tern ein Urteil am OLG Stutt­gart zeigte, bei dem auch Erdogan selbst der Richter hätte sein können. Für normale politi­sche Betäti­gung wurden vier Beschul­digte zu Haftstrafen zwischen 4,5 und 6 Jahren verur­teilt.

Am Samstag wollen wir gemeinsam mit kurdi­schen Freund*innen in Wuppertal für ein Ende des Krieges gegen Kurden und Kurdinnen und für einen sofor­tigen Stop der Verfol­gung der linken Opposi­tion demons­trieren.

Wir treffen uns um 18:00 Uhr vor den City-Arkaden in Elber­feld.

Eine Woche später – am 8.8. – findet in Köln eine bundes­weite Demo zum gleichen Thema statt. Start ist um 12:00 Uhr am Ebertplatz.

Schluss mit der Bombar­die­rung kurdi­scher Gebiete !
Schluss mit den Massen­ver­haf­tungen ! Keine Krimi­na­li­sie­rung der HDP !
Schluss mit der Unter­stüt­zung der AKP-Regie­rung durch die BRD !
Schluss mit dem PKK-Verbot !

Abschaf­fung der Paragra­phen 129, 129a und 129b !
Freiheit für alle politi­schen Gefan­genen !

Bijî Berxwe­dana !

 

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Kobanê ist frei, aber…

Kobanê ist frei, aber die Unter­stüt­zung muss weiter­gehen
Nachbe­trach­tung unserer Veran­stal­tung am 24.Januar

Schöner hätte die Nachbe­trach­tung unserer, mit kurdisch­stäm­migen Freunden und Freun­dinnen gemeinsam organi­sierten Spenden­ver­an­stal­tung „Winter in Kurdi­stan” für Geflüch­tete in Rojava und Shingal gar nicht ausfallen können. Nur zwei Tage nach der Veran­stal­tung in der CityKirche Wuppertal-Elber­feld am 24.Januar, gab die YPG die Befreiung der kurdi­schen Stadt Kobanê bekannt. Seit September 2014 wurde den in immer neuen Wellen angrei­fenden Milizen des „Islami­schen Staates” erbit­terter Wider­stand geleistet. Zwischen­zeit­lich hatten selbst Optimisten den Fall der Stadt für unver­meid­lich gehalten, noch im Oktober schien die Lage aussichtslos zu sein.

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Ein erstes Ergebnis gemein­samer Arbeit

Der verzwei­felte Kampf um Kobanê hatte aufgrund seiner Dramatik inter­na­tional zu einer Solida­ri­sie­rung mit der kurdi­schen Bewegung geführt. Nach einer längeren Zeit, in der das gegen­sei­tige Inter­esse gegen Null tendierte, gingen auch in Deutsch­land kurdi­sche und deutsche Linke wieder aufein­ander zu. Jahre­lang oft unhin­ter­fragte Vorur­teile gegen­über einer als stali­nis­tisch und natio­na­lis­tisch verschrieenen kurdi­schen Bewegung wurden auch von Teilen der antiau­to­ri­tären Linken nach und nach ausge­räumt. Dazu trugen viele Veran­stal­tungen im Zusam­men­hang mit dem Kampf um Kobanê bei, bei denen kurdi­sche Aktivist*innen das Projekt des « demokra­ti­schen Konfö­de­ra­lismus » erklärten und für die Revolu­tion in Rojava warben.

Das so_ko_wpt hat versucht, an der Entwick­lung einer neuen Solida­rität auch in Wuppertal mitzu­wirken. So organi­sierten wir Infor­ma­ti­ons­abende [1, 2], an denen Gästen wie Ayten Kaplan oder Ismail Küpeli Gelegen­heit geboten wurde, ihre Sicht der Entwick­lungen in der Region (durchaus kontro­vers) darzu­legen und über die Bedin­gungen des gesell­schaft­li­chen Experi­ments in Kurdi­stan zu sprechen. Mit einer Veran­stal­tung zum Jahrestag der Ermor­dung Andrea Wolfs thema­ti­sierten wir darüber­hinaus histo­ri­sche Verflech­tungen und Brüche im Verhältnis zwischen deutscher und kurdi­scher radikaler Linker. Dabei entstand ein reger Austausch mit Vertreter*innen kurdi­scher Gruppen.

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Die Benefiz­ver­an­stal­tung für die Flücht­linge in Rojava und Shingal war ein erstes Ergebnis der Zusam­men­ar­beit und ist eine Basis für zukünf­tige Koope­ra­tionen. Sie war ein Akt konkreter Solida­rität mit den vor den „IS”-Milizen geflo­henen Menschen und mit den autonomen kurdi­schen Regionen in Rojava. Wir hoffen, dass die Durch­füh­rung von „Winter in Kurdi­stan” ein guter Anfang war — sowohl, was die aktive Unter­stüt­zung der Menschen in Kurdi­stan betrifft, als auch, was ein gemein­sames Engage­ment in hiesigen Kämpfen und Themen­fel­dern angeht. Viele Menschen haben die Veran­stal­tung unter­stützt : Das Spektrum der Unterstützer*innen reichte von der Evange­li­schen CityKirche Elber­feld über partei­po­li­tisch tätige Linke bis zu Aktiven des Autonomen Zentrums. Das stimmt uns optimis­tisch.

Allen, die zum Erfolg der Spenden­ver­an­stal­tung beige­tragen haben, möchten wir ganz herzlich danken. Dass am Ende ein vierstel­liger Betrag an Heyva Sor a Kurdi­stanê übergeben werden konnte, war nicht zuletzt ihr Verdienst. Wir möchten aber auch darauf hinweisen, dass die Hilfe für Rojava und Shingal mit der kaum wieder­hol­baren Veran­stal­tung nicht enden darf.

Hilfe bei Verso­gung und Wieder­aufbau

Gerade jetzt, nach der Befreiung des völlig zerstörten Kobanê und angesichts neuer, gefähr­li­cher Bedro­hungen durch syrische Regie­rungs­truppen und den « IS” in Cizîrê, dem größten Kanton Rojavas, darf die Hilfe von außen für die kurdi­sche Selbst­ver­wal­tung nicht aufhören, die bislang von EU und dem Nachbar­land Türkei noch immer verwei­gert wird. Das haben alle Referenten bei der Veran­stal­tung klarge­macht. Sowohl Ali Atalan, der für die Födera­tion Yezidi­scher Vereine in Deutsch­land sprach, als auch Vahdettin Kılıç von Heyva Sor a Kurdi­stanê, schil­derten die Not der aus ihren Dörfern Vertrie­benen sehr eindring­lich und betonten die durch das türki­sche Wirtschafts­em­bargo zusätz­lich erschwerten Bedin­gungen bei der Versor­gung der Menschen.

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Gleich­zeitig geht in Rojava das 2011 begon­nene Experi­ment einer basis­de­mo­kra­tisch struk­tu­rierten Gesell­schaft durch den erfolg­rei­chen Kampf um Kobanê gestärkt weiter. Der zur Veran­stal­tung angereiste Vertreter der PYD, Sheruan Hassan (zuständig für den Kontakt nach Europa) berich­tete zunächst von den Anfängen der gesell­schaft­li­chen Umwäl­zung und schil­derte die Motiv­lage der Kurd*innen, im sich 2011 abzeich­nenden inner­sy­ri­schen Krieg zwischen religiösen Fanati­kern und dem Assad-Regime einen „dritten Weg” zu wählen. Was bedeu­tete, sich nicht aktiv an Kriegs­hand­lungen zu betei­ligen, sondern sich auf den Schutz der in den kurdi­schen Siedlungs­ge­bieten Lebenden zu konzen­trieren – ungeachtet ihrer Religion oder ethni­schen Zugehö­rig­keit.

Der „dritte Weg”, so Hassan, war notwen­dige Voraus­set­zung für die Befreiung Rojavas und die damit einher­ge­hende Revolu­tion. Zugleich war er eine Hoffnung für tausende vor dem Krieg Flüch­tende, die in Rojava Schutz fanden. Hasan betonte die defen­sive Ausrich­tung der Revolu­tion in Rojava und das Festhalten am „dritten Weg” im inner­sy­ri­schen Krieg. Gleich­zeitig äußerte er die Hoffnung, dass die im Entstehen befind­liche antipa­tri­a­chale, multi­e­thi­sche und multi­re­li­giöse Demokratie in Rojava eine Vorbild­funk­tion für Syrien und die gesamte Region haben könne. Auf die Frage nach mögli­chen Partnern dafür antwor­tete er jedoch auswei­chend.

Ein mögli­cher Partner außer­halb Rojavas sind die Yezid*innen in Shingal, für die Ali Atalan eine an das gesell­schaft­liche Modell in Rojava angelehnte Autonomie einfor­derte. Er bezeich­nete dies als notwen­dige Erkenntnis aus den Erfah­rungen, die die Yezid*innen machten, als ihre Siedlungen von den „IS”-Milizen angegriffen wurden. In dieser Situa­tion war, laut Atalan, auf die (später von Deutsch­land mit Waffen ausge­rüs­teten) Peschmerga Masut Barzanis (Präsi­dent der autonomen kurdi­schen Region im Nordirak) kein Verlass. Sie verließen ihre Stellungen, als die Terro­risten angriffen.

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Die Selbst­ver­tei­di­gungs­ein­heiten der YPG und YPJ seien es statt­dessen gewesen, die den bedrohten Yezid*innen aus Rojava zu Hilfe gekommen seien, und einen Korridor für die ins Sinjar-Gebirge geflo­henen und dort belagerten Menschen freige­kämpft hätten. Als Konse­quenz aus dieser Erfah­rung wurde in der Folge mit dem Aufbau einer eigenen militä­ri­schen Selbst­ver­tei­di­gung begonnen (YPS), und aufgrund des einge­tre­tenen Vertrau­ens­ver­lustes in die Verwal­tung des autonomen kurdi­schen Gebietes im Nordirak sei eine demokra­ti­sche Autonomie in Shingal das wichtigste politi­sche Ziel der Yezid*innen. Konflikte mit Barzanis KDP sind auf dieser Basis absehbar.

Selbst wenn sich die militä­ri­sche Situa­tion in Rojava also entspannen sollte, und selbst, wenn die vielen Flücht­linge erfolg­reich über den Winter gebracht werden können : Ausein­an­der­set­zungen mit dem Regime in Syrien, wie zuletzt schon in Hesekê, aber auch eine unsichere Waffen­brü­der­schaft mit Barzanis Peschmerga, die jeder­zeit in einen politi­schen Konflikt münden kann, stellen neben den nach wie vor starken Milizen des „Islami­schen Staates” gewal­tige Heraus­for­de­rungen für die kurdi­sche Selbst­ver­wal­tung Rojavas dar.

Gerade erst hat Salih Muslim, Co-Vorsit­zender der PYD um inter­na­tio­nale Unter­stüt­zung gebeten. Denn nach der Nieder­lage des „IS” wollen Tausende Geflüch­tete in ihre zu 80% zerstörte Heimat­stadt Kobanê zurück­kehren. Dort jedoch fehlt es aufgrund der von der Türkei geschlos­senen Grenze selbst an Grund­nah­rungs­mit­teln. Er wieder­holte deshalb seine dringende Forde­rung nach der Öffnung eines humani­tären Korri­dors. Umso wichtiger, die Entwick­lungen auch nach der Befreiung von Kobanê zu verfolgen und Unter­stüt­zung zu organi­sieren.

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Wir rufen für den Moment dazu auf, weiter für die geflüch­teten Menschen in Shingal und Rojava zu spenden. Gelder können direkt auf das Konto von Heyva Sor a Kurdi­stanê einge­zahlt werden, das regel­mä­ßige Hilfs­lie­fe­rungen in die Camps organi­siert und sich auch am Wider­aufbau zerstörter medizi­ni­scher Infra­struktur in Kobanê betei­ligt :

Heyva Sor a Kurdi­stanê e. V.
Kreis­spar­kasse Köln
Konto. Nr : 40 10 481 – BLZ : 370 502 99
IBAN : DE 49 370 502 99 000 40 10 481
BIC/SWIFT : COKSDE33XXX

Bitte gebt Folgendes als Verwen­dungs­zweck an :
Stich­wort : Winter in Kurdi­stan Wuppertal


Portraits aus Kurdi­stan
(Fotoserie eines kurdi­schen Freundes)

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