Podcast mit Caro von NSU-watch

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21 Jahre. Veranstaltung zu 1992/93

VA_16.05

Freitag, 16.Mai, ab 19 Uhr
Karawane-Laden in der Marien­straße, Wuppertal-Elber­feld (Ölberg)

1992 : Das Land ist noch immer besoffen von sich selbst. Berauscht vom Sieg des Westens. Benommen von der Wieder­ver­ei­ni­gung. Bedröhnt vom Gefühl, es wachse zusammen, was zusammen gehört.

Viele hatten gewarnt vor dem, was da zusam­men­wuchs. Im diesem Jahr tritt das neue alte Monster ans Licht. Hoyers­werda, Rostock-Lichten­hagen, Mölln. Bürger­In­nenmob gegen Migran­tInnen und « Ausländer ». Tote, Verletzte, Evaku­ierte, ein „national befreites” Hoyers­werda. Die Reaktion der Politik ist so prompt wie brutal : Mit den Stimmen der SPD kommt es bereits im Mai 1993 zu einer Grund­ge­setz­än­de­rung : Das Asylrecht wird faktisch abgeschafft. Am TagX kommt es in Bonn zu einem letzten verzwei­felten und vergeb­li­chen Aufbäumen, sogar mit Tretbooten wird versucht, das Regie­rungs­viertel zu errei­chen (siehe damaliges Presse­foto). Seither regiert das « Dublin»-Regime, seither ist es kaum mehr möglich, in Deutsch­land Asyl zu beantragen. Wenig später brannte in Solingen das Haus in der Unteren Werner­straße. Angezündet von Nazis. Fünf Menschen wurden dabei getötet. Zur Gedenk­demo zum zwanzigsten Jahres­tages kamen im letzten Jahr immerhin zweiein­halb tausend Menschen.

Wie berech­tigt die Warnungen vor dem zusam­men­wach­senden Monster waren, haben 21 Jahre seitdem bewiesen : Ableh­nung der Doppel­staat­lich­keit, tote Asylsu­chende, eine Nazi-Mörder­truppe, die unbehel­ligt Migran­tInnen tötet und mit Bomben verletzt, ein stetiger deutscher Druck zur Verschär­fung des europäi­schen Grenz­re­gimes mit unüber­seh­baren Folgen für die südli­chen EU-Länder und mit tausenden ertrun­kenen Menschen im Mittel­meer und unzäh­ligen Getöteten an den Landgrenzen der EU. Nächt­liche Depor­ta­tionen sind an der Tages­ord­nung und hunger­strei­kenden Flücht­lingen werden nachts die wärmenden Decken wegge­nommen.

Und sie machen einfach immer noch weiter : Verschär­fungen der Bedin­gungen für Geflüch­tete stehen weiter auf der Tages­ord­nung der Regie­rung. Gerade erst wurde in Berlin ein Referen­ten­ent­wurf vorge­legt, der den recht­li­chen Rahmen dafür schaffen soll, Geflüch­tete zukünftig jeder­zeit in Haft nehmen zu können. Nachdem mit der erneuten Verschär­fung von « Dublin II » zu « Dublin III » ein Unter­tau­chen für viele die einzige Option geworden ist, soll mit dem neuen Gesetz vorge­beugt werden. Unter­dessen nehmen Anschläge und Übergriffe auf Unter­künfte von Geflüch­teten wieder zu. Nazis und Politik agieren noch immer Hand in Hand.

Das so_ko_wpt und die Karawane Wuppertal wollen mit dieser Veran­stal­tung am 16.Mai einer­seits auf jene Zeit der Jahre 1992/93 zurück­schauen, als das Monster für alle sichtbar wurde, anderer­seits aber auch über die aktuellen Entwick­lungen infor­mieren und sprechen. Dazu wird – wie jeden dritten Freitag eines Monats – ein abend­fül­lender Film mit Vorfilm gezeigt. Der Entritt ist frei, für gewöhn­lich gibt es zu den Kinoabenden im Karawane-Laden auch etwas zu essen. Beginn ist diesmal ausnahms­weise schon um 19 Uhr (Film nach 20 Uhr).

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