Wohnungs- und Stadtkämpfe
in Lissabon – VA in Witten

Krise & Austerität in Europa: Wohnungs- und Stadtkämpfe in Lissabon – Mit Rita Silva, Collectivo „Habita!”, Lissabon. Europäisches Bündnis für das Recht auf Wohnen und die Stadt. In Zusammenarbeit mit dem Habitat Netz e.V. und dem MieterInnenverein Witten.

Portugal gehört mit Griechenland, Irland, Spanien, Zypern und Italien zu den europäischen Ländern, die besonders hart von dem weltweiten Zusammenbruch der Finanz- und Immobilienblasen im Jahr 2008 getroffen wurde. Unmittelbarer Grund dafür war das Platzen einer extremen Bau-, Tourismus- und Immobilienblase, die von globalisierten Finanzinvestoren angeheizt worden war.

Viele Menschen, die für ihre Altersversorgung in ein paar überteuerte Häuser investiert hatten, standen nun vor dem nichts. Noch schlimmer erging es vielen ImmigrantInnen, die ihre prekären Jobs verloren und über keinerlei soziale Absicherung verfügten. Die Staatsschulden stiegen rapide, mit Ihnen die Zinsen für Staatsanleihen. Schnell wurde Portugal zu einem besonders extremen „Sanierungsfall“ der auf globale Konkurrenz und „Schuldenbremsen“ geeichten Europäischen Union.

Die „Troika“ aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und IWF zwang Portugal die Zustimmung zu radikalen Liberalisierungs- und Sparmaßnahmen auf, nicht zuletzt im Immobilien- und Wohnungssektor. Zwangsräumungen von Armensiedlungen oder die erzwungene Umwandlung von traditionellen Lissabonner Wohngebieten in private Hotels gehören zu den lokalen Folgen dieser europäischen Politik.

Gegen diese Krisenpolitik kam es mehrfach zu breiten Protestbewegungen und Generalstreiks, die jedoch immer wieder zusammenbrachen, wenn sich Hoffnungen auf eine schnelle Änderung als verfrüht erwiesen und sich Teile der Bewegung auf Verhandlungen einließen. Heute erscheint Portugal als eine deprimierte Halbkolonie an Rande eines immer „deutscher“ dominierten Europa.

Kann es aus diesem „Schicksal“ einen Ausweg geben? Wie lässt sich ein egalitäres Europa aufbauen? Welche Rolle können darin die lokalen Wohnungs-, Stadt- und Freiraumkämpfe spielen? Und was bedeutet das für die internationale Solidarität?