Autonome 1.Mai-Demo

Auch 2015 wird es natür­lich wieder eine Autonome 1.Mai-Demonstration in Wuppertal geben – wie seit Jahrzehnten spontan und unange­meldet… Wir dokumen­tieren hier den gewohnt ausführ­li­chen Aufruf zum diesjäh­rigen 1.Mai des Autonomen Zentrums :

Vorneweg : Das AZ bleibt an der Gathe ! Wir werden uns nicht verdrängen lassen ! Das Gelände ist groß genug, um allen Bedürf­nissen gerecht zu werden ; wir fordern eine langfris­tige Garantie für das AZ an der Gathe mindes­tens für die nächsten 20 Jahre !

Wir starten die diesjäh­rige Autonome 1. Mai Demo wieder um 14:00 Uhr. Erstens wollen wir dem zum 1. Mai gehörenden Straßen­fest wieder angemessen Platz einräumen und zweitens wollen die beken­nenden Natio­nal­so­zia­listen aus Dortmund ab 18:00 Uhr vermut­lich in Essen aufmar­schieren. Auch dort halten wir Wider­stand, nicht zuletzt wegen der sicheren Betei­li­gung des Wupper­taler Nazipacks an dieser kackbraunen Veran­stal­tung, für dringend nötig ! Außerdem findet ab 18:00 Uhr eine anarchis­ti­sche 1.Mai Demo in Dortmund statt ; auch ein unter­stüt­zens­wertes Projekt.

Beim Straßen­fest wird es verschie­denste musika­li­sche und kulina­ri­sche Genüsse neben spannenden Infor­ma­tionen geben. Ab 16:00 Uhr treffen wir uns am Schus­ter­platz.

Der Aktions­reigen rund um den 1. Mai beginnt dieses Jahr am 25. April mit dem Aktionstag “#Shoppen­Stoppen – Primark verhin­dern!” in der Innen­stadt von Wuppertal-Elber­feld. Weiter geht es dann mit der Vorabend-Nacht­tanz­demo am 30. April mit der wir in den autonomen 1.Mai feiern.

Sehr am Herzen liegen uns die Wupper­taler Feier­lich­keiten zum 70. Jahrestag der Befreiung Wupper­tals vom Natio­nal­so­zia­lismus am 17. April ab 17:00 Uhr vor dem Denkmal der NS-Opfer im Deweerth­schen Garten.

Refugees welcome

Aus aktuellem Anlass beginnen wir den diesjäh­rigen Aufruf für den 1. Mai mit einem klaren : Refugees welcome ! Seit Herbst letzten Jahres gibt es in ganz Deutsch­land wieder Mal eine massive, rassis­ti­sche Mobili­sie­rung, die sich aktuell gegen eine herbei fanta­sierte und zusammen gelogene angeb­liche „Islami­sie­rung des Abend­landes“ richtet. Dieser rassis­ti­schen und natio­na­lis­ti­schen Bewegung ist es Ende Oktober 2014 gelungen, 4.000 Nazi-Hooli­gans nach Köln zu mobili­sieren und in Dresden regel­mä­ßige Demons­tra­tionen durch­zu­führen, an denen bis zu 20.000 Rassist*innen teilnahmen. Die rassis­ti­sche, natio­na­lis­ti­sche und sozial­chau­vi­nis­ti­sche AfD feierte in den letzten Monaten mehrere Wahler­folge und wird, trotz ihres stramm rechten Programms, von den etablierten Medien als seriöse politi­sche Kraft akzep­tiert. Zudem ist davon auszu­gehen, dass die sogenannte PEGIDA-Bewegung, die in Dresden startete, zu Beginn maßgeb­lich von AfD-Leuten mit initi­iert wurde.

Zu dieser rassis­ti­schen Bewegung gehört aber, neben dem offensiv anti-musli­mi­schen Rassismus, auch die massive Stimmungs­mache gegen Geflüch­tete. Immer wieder formieren sich Nazi-Gruppen und zum Teil auch rassis­ti­sche Anwohner*innen und versu­chen gegen Flücht­lings­un­ter­künfte vorzu­gehen. Solche Aufmär­sche fanden in letzter Zeit verstärkt in Dortmund statt, aber auch in Wuppertal-Vohwinkel haben die Nazis, in diesem Jahr bereits zweimal, den Versuch gestartet, gegen eine Flücht­lings­un­ter­kunft vorzu­gehen. Diese absolut wider­liche Hetze gilt es überall zu stoppen !

No PEGIDA, No IS-Unterstützer*innen

PEGIDA ist es in NRW bislang nicht gelungen richtig Fuß zu fassen. Es kam zu einigen Aufmär­schen in Düssel­dorf, Köln und Duisburg. Derzeit gibt es in Duisburg und Düssel­dorf zwei rassis­ti­sche Aufmär­sche pro Woche, deren Teilnehmer*innenzahl glück­li­cher­weise aber die 100er Marke nicht knackt. Auch der Versuch von PEGIDA am 14. März in Wuppertal ihre Mobili­sie­rungs­schwäche zu überwinden, kann, auch auf Grund der vielen entschlos­senen Gegendemonstrant*innen, als geschei­tert betrachtet werden. Die Rassist*innen hatten bundes­weit mobili­siert und mit Lutz Bachmann aus Dresden, den “Szene-Star” der PEGisten, aufge­boten. Von den 600 Nationalist*innen und Rassist*innen waren dann die Einen Nazi-Hooli­gans und die Anderen in irgend­einer der rechten (Kleinst-)Parteien, von „Die Rechte“ bis „Pro NRW“, organi­siert.

Wirklich toll war, dass es den Gegendemonstrant*innen geglückt ist, den Rechten das Agieren, gegen die Vertreter einer bestimmten Spielart des Salafismus um Sven Lau, die u.a. für den IS rekru­tieren, zu entreißen. Eine große und breite Gruppe antiras­sis­ti­scher Gegner*innen blockierte diese menschen­feind­liche Truppe, die den Islam für ihre Zwecke instru­men­ta­li­siert. Zeitweise war der Zugang zum Willy-Brand-Platz komplett dicht, was die Bullen veran­lasste die Kundge­bung der Salafisten mit brutaler Gewalt durch­zu­setzen.

No HOGESA, No PEGIDA und die antiras­sis­ti­sche Heuchelei der Elite

Spannend war auch, dass es nach dem, für viele überra­schend, großem Aufschlagen der Nazi-Hooli­gans in Köln, zu einer breiten und lauten Gegen­be­we­gung kam. Zehntau­sende gingen gegen die Rassist*innen auf die Straße. Nicht selten wurden diese Demons­tra­tionen von Bürgermeister*innen und bekannten Politiker*innen angeführt. Von Merkel bis zum IHK-Chef beeilten sich alle Stellung gegen den rassis­ti­schen Mob zu beziehen. Das war nicht immer so : Anfang der 1990er Jahre wurde sich unter anderen Vorzei­chen zusam­men­getan. Es gab ein klares Bündnis aus rassis­ti­schen Bürger*innen, Mob und Elite, das gemeinsam gegen Geflüch­tete hetzte.

Glaubt den Herrschenden kein Wort

Doch dass die Politiker*innen und Wirtschafts­bosse den Rassistin*innen diesmal nicht gleich alle zur Seite stehen liegt nicht daran, dass sich die Eliten auf einmal zu Humanität und Menschen­freund­lich­keit entschlossen hätten. Es liegt schlicht an verän­derten Rahmen­be­din­gungen, die von ihnen nun ein anderes politi­sches Handeln erfor­dern. Schließ­lich ist das mörde­ri­sche Grenz­re­gime um Europa von ihnen bereits in den 1990er Jahren erfolg­reich durch­ge­setzt worden. Ein rassis­ti­scher Lynchmob ist derzeit nicht gefragt, weil der Standort Deutsch­land gut ausge­bil­dete Fachleute aus dem Ausland braucht. Die haben verständ­li­cher­weise keine Lust auf Deutsch­lands Straßen bedroht, beschimpft, verprü­gelt oder umgebracht zu werden. Außerdem könnte ein allzu offensiv gelebter Rassismus dem deutschen Ruf im Ausland auch wirtschaft­lich schaden und die Leute dort davon abhalten deutsche Autos etc. zu kaufen.

Ein bisschen gezielte rassis­ti­sche Hetze ist dann aber doch in ihrem Sinne, denn Menschen, die für das deutsche Kapital nicht so gut verwertbar sind, sollen sich in Deutsch­land bloß kein bisschen wohlfühlen können. Daher gehen die Politiker*innen der Sarrazin-SPD natür­lich auch immer gerne bereit­willig ein gutes Stück auf das Rassist*innen-Pack zu. Wenn sich die Politiker*innen aller Couleur nun also menschen­freund­lich und weltoffen geben, sollten wir ihnen keine Sekunde trauen. Das Sterben im Mittel­meer geht weiter, die Abschie­bungen in Hunger, Folter und Tot gehen weiter ! Die Forde­rungen der Geflüch­teten nach einem Bleibe­recht bleiben ungehört und die beschis­senen Lebens­be­din­gungen in den Lagern und Unter­künften bleiben auch. Die Beset­zung der European Homecare-Zentrale in Essen letztes Jahr im Dezember ist ein guter Ansatz, wie z.B. gegen rassis­ti­sche Unter­nehmen vorge­gangen werden kann. European Homecare organi­siert die Unter­brin­gung von Geflüch­teten in Massen­un­ter­künften. Als wäre diese Lebens­si­tua­tion für die geflüch­teten Menschen nicht ernied­ri­gend genug, misshan­delten die von dem Unter­nehmen angestellten Securitys Geflüch­tete. Das Land NRW will die Verträge aber nicht kündigen !

Deshalb : Refugees welcome ! Festung Europa unter­laufen, sabotieren und angreifen ! Illega­li­sierte unter­stützen ! Die verant­wort­li­chen Politiker*innen und Parteien, die exeku­tie­renden staat­li­chen Insti­tu­tionen zur Rechen­schaft ziehen ! Dem Rassist*innen- und Nazipack Paroli bieten, wo auch immer es auftaucht !

Refugees welcome 2 oder deutsche Waffen – deutsches Geld

In vielen Regionen der Welt sehen sich immer mehr Menschen zur Flucht gezwungen. Das liegt an der extremen weltweiten Ungleich­heit, die immer weiter zunimmt. Kriege gibt es überall auf der Welt und nicht selten werden sie zur Durch­set­zung der Inter­essen der reichen Staaten wie z.B. Deutsch­land und den USA geführt. An dem Elend der Menschen wird hier fleißig mitver­dient. Deutsch­land ist der viert­größte Waffen­ex­por­teur der Welt und Waffen­schmieden wie Rhein­me­tall Krauss-Maffei Wegmann und Thyssen-Krupp verdienen daran ein Schwei­ne­geld.

Viele Menschen müssen u.a. aus dem Irak und Syrien fliehen. Viele müssen sich wegen der mordenden Truppen des IS auf einen langen Leidensweg begeben. Der IS griff im letzten Jahr den syrischen Teil von Kurdi­stan, Rojava, heftig an. Zum Glück konnte dieser Angriff zurück­ge­schlagen werden, aber nur durch die sehr, sehr spät einset­zenden Bombar­de­ments der USA. Dabei tragen die USA durch den Krieg im Irak eine große Mitschuld daran, dass Gruppie­rungen wie der IS so stark werden konnten.

Der Wider­spruch, dass die schreck­li­chen Folgen der hegemo­nialen Politik des Westens in dieser Phase nur durch dieselben gestoppt werden konnten, ist schwer zu ertragen. Vor allem, weil hier wiederum weitere Macht­in­ter­essen mitver­han­delt wurden. Es gab ein schwer zu durch­schau­endes Gescha­cher und Geklüngel mit der Türkei, die natür­lich die kurdi­sche Bewegung möglichst stark geschwächt sehen wollte. Dieser Wider­spruch offen­bart zudem die weltweite Schwäche emanzi­pa­to­ri­scher Bewegungen, die wir uns einge­stehen müssen, anstatt, im übrigen völlig von diesen ignoriert, die (Militär-)Berater der Herrschenden spielen zu wollen !

Wir müssen statt­dessen für offene Grenzen und für ein würdiges Leben der geflüch­teten Menschen eintreten. Wir müssen die Waffen­schmieden hier zu Lande angreifen und sabotieren und Nato-Übungs­plätze wie das GÜZ bekämpfen. Denn Folge dieser Einrich­tungen sind immer wieder fliehende Menschen, zivile Tote, die Nato-Kriege in Jugosla­wien und in Afgha­ni­stan (unter Betei­li­gung deutscher Bomber), die von Deutsch­land unter­stützte Koali­tion, die den Irak angriff und viele weitere „Inter­ven­tionen“ mehr.

Endlich bei der Sozialen Frage mitmi­schen !

In Frank­furt hat es ganz schön gekracht und geknallt ! Gut so ! Bullen­karren sollen brennen, die Scheiben der Banken, Super­markt­ketten und Immobi­li­en­un­ter­nehmen sollen split­tern ! Die Straßen sollen blockiert werden ! Mit Barri­kaden oder Sitzblo­ckaden ! Die Straßen sollen voller wütender tanzender Demos sein… Unsere Aktionen müssen so vielfältig sein, wie wir und das Leben selbst.

Es war höchste Zeit, dass die sozialen Ausein­an­der­set­zungen, die in Europa auf den Straßen brennen, auch in Deutsch­land, zumin­dest einen kleinen Ausdruck finden. Die ekelhafte deutsche Dominanz­po­litik, gegen­über dem übrigen Europa, führt in Griechen­land, Portugal und Spanien zu bitterer Armut, wie sie in Europa Jahrzehnte nicht existierte. Auch deswegen waren die Aktionen in Frank­furt gegen die EZB, mit ihrem starken inter­na­tio­nalen Ausdruck so wichtig. Damit wir die Ebene der (sehr wichtigen) symbo­li­schen Ausein­an­der­set­zung perspek­ti­visch überwinden können, gilt es den Schwung, den uns die erfri­schenden Bilder aus Frank­furt gebracht haben, mit in unsere lokale Ausein­an­der­set­zung zu nehmen. Diese Ausein­an­der­set­zungen sind sehr häufig nicht so spekta­kulär wie die Kämpfe auf den Straßen in Frank­furt, aber um so wichtiger für unseren Alltag !

Die Stärke der menschen­feind­li­chen Bewegungen ist die Schwäche der emanzi­pa­to­ri­schen Bewegungen in den Sozialen Kämpfen

Beinah überall gewinnen menschen- und lebens­feind­liche Kräfte an Stärke. In Deutsch­land entsteht und erstarkt eine rassis­ti­sche Bewegung, die regional den Charakter einer Massen­be­we­gung annimmt und in deren Windschatten Nazis immer mehr Angriffe auf Flücht­lings­un­ter­künfte durch­führen. Gleich­zeitig erhalten Gruppie­rungen, wie die um Piere Vogel und Sven Lau, immer mehr Zulauf und rekru­tieren für den Krieg des IS.

In Deutsch­land werden rassis­ti­sche Bewegungen stark dadurch begüns­tigt, dass der deutsche Staat und die deutsche Wirtschaft den Euroraum extrem dominieren. Das sich daraus nährende Überle­gen­heits­ge­fühl mischt sich mit der aufkei­menden Befürch­tung, dass der eigene Job, Auto und das Famili­en­haus eventuell nicht gehalten werden können. Das Ganze gepaart mit Natio­na­lismus und Sozial­chau­vi­nismus entwi­ckelt sich zu dem wider­wär­tigen Gebräu, dass sich derzeit auf den Straßen der Städte und Dörfer umtreibt.

Die IS-Unter­stützer um Pierre Vogel wählen bewusst eine Ansprache, die sich an junge, perspek­tiv­lose Menschen richtet und das immer wieder mit Erfolg, denn viele haben vielfäl­tige Diskri­mi­nie­rungs- und Unter­drü­ckungs­er­fah­rungen gemacht (z.B. Rassismus und Soziale Ausgren­zung vom Kinder­garten bis zum Jobcenter). Dass die Anhänger*innen dieser menschen­feind­li­chen Bewegungen zum Teil selber Opfer der menschen­feind­li­chen Verhält­nisse sind, sollte unsere Entschlos­sen­heit sie zu bekämpfen nur verstärken. Zum einen hilft direkter und konkreter Wider­stand gegen ihre Aufmär­sche und Infra­struktur zum anderen ist es genauso dring­lich sich mit der, auf der Straße liegenden Sozialen Frage zu befassen und kräftig mitzu­mi­schen !

Gestern Frank­furt, heute lokal

Hier in Wuppertal, wie auch anderswo, kommen zwar ständig Erfolgs­mel­dungen, dass es mehr Menschen gebe, die eine Arbeit gefunden hätten, doch die Frage ist, wie sehen die Jobs denn aus, in die das Jobcenter die Leute mit Kürzungen und sinnlosen Maßnahmen gepresst hat ? Bundes­weit gibt es 3,1 Millionen Menschen, die von ihrem Job so schlecht leben, dass sie zum Teil den Strom nicht bezahlen können oder sich nicht regel­mäßig eine leckere Mahlzeit leisten können ! In den Vierteln stehen Häuser leer und verfallen, während Geflüch­tete in schim­me­ligen Schulen unter­ge­bracht werden. Trotz des Leerstandes ist Wuppertal nicht für alle Zeiten davor bewahrt, dass auch hier die Mieten steigen, dass Leute durch „Aufwer­tung“ (im Sinne fetter Gewinne für die Eigentümer*innen) verdrängt werden. Typisch ist natür­lich, dass die Wupper­taler Bullen jeden Versuch, etwas an den bescheu­erten Zustand in den Vierteln zu ändern, wie letztes Jahr bei der Beset­zung der Marien­straße 41, mit heftiger Repres­sion beant­worten.

Von der Alter­na­tiv­lo­sig­keit der Stadt­pla­nung

All das ist ganz im Sinne der Stadt-Eliten, die sich eine Aufwer­tung der Stadt in ihrem Sinne wünscht. Stadt­käm­merer Slawig und OB Jung ziehen, koste es was es wolle, das Leucht­turm-Projekt Döppers­berg durch. Das Prestige-Projekt verschlingt hunderte von Millionen Euro und wird die soziale Lage in der Stadt für viele Menschen noch weiter verschärfen, denn die Millionen Euro müssen ja aus irgend­einen Teil des städti­schen Haushaltes entnommen werden. Was dem Ganzen dann die Ekel-Krone aufsetzt, ist, dass die Stadt der berüch­tigten Beklei­dungs­kette Primark den (blut-)roten Teppich ausrollt. Das ist beson­ders wider­lich, da die Chemie getränkten Klamotten bekann­ter­maßen unter mörde­ri­schen Bedin­gungen in den globalen Produk­ti­ons­stätten herge­stellt werden. Auch, dass es keinen Aufschrei der offizi­ellen Gewerk­schaft gibt, ist erschre­ckend. Erstens, weil es das Mindeste wäre, dass die Gewerk­schaften mit ihren Kolleg*innen in den globalen Produk­ti­ons­stätten solida­risch sind und zweitens, weil auch die Arbeits­be­din­gungen für die Arbeiter*innen in Deutsch­land sehr schlecht sind.

„…nimm die Schulden, nimm den Regen“

Es gibt so vieles, dass uns das süße Leben versalzt ! Wuppertal gilt als die Schul­den­haupt­stadt Deutsch­lands. Das Leben vieler hier steht unter beson­derer Kontrolle und Zwängen, aber auch das Leben derer, die noch nicht in der Schul­den­falle gefangen sind, betrifft das Schul­den­re­gime. Viele Dinge des Lebens wie z.B. ein Studium oder eine vernünf­tige Wohnung, ein Auto für den Job usw., können von vielen nur noch über Kredite finan­ziert werden. Da die Kredit­in­sti­tute dieje­nigen durch­leuchten, die einen Kredit brauchen und dafür einen Lebens­stil erwarten, der zeigen soll dass die Schulden zurück­ge­zahlt werden können, stehen letzt­lich immer mehr Menschen unter der Kontrolle des Schul­den­re­gimes.

Genug geschimpft auf geht’s ! Autonome Perspek­tiven entwi­ckeln !

Wenn wir es richtig anstellen, könnte Frank­furt nur der Anfang einer Bewegung sein, die den alltäg­li­chen sozialen Angriff entschlossen, solida­risch, kreativ und vielfältig entgegen tritt ! Ansätze gibt es ! Die Beset­zungen der Marien­straße 41 haben zwar gezeigt, wie repressiv die Wupper­taler Bullen auf solche Versuche reagieren, aber auch wie groß der Unmut bei vielen über den Leerstand ist und dass es sicher Offen­heit für eine sinnvolle, unkom­mer­zi­elle Nutzung dieser Häuser gibt. Das zeigte nicht zu Letzt die großen Sympa­thien die „AZ bleibt an der Gathe“ Demo im Oktober in der Nordstadt bekam. Ein guter Rückhalt für den weiteren Kampf für das AZ an seinem Standort. Beson­ders wichtig bleiben die häufigen Koch-Aktionen auf dem Ölberg. Sie sind ein Beispiel dafür, dass es auch anders, solida­risch geht ! Wenn wir es schaffen, auch über den 25. April hinaus um die Ansied­lung von Primark großen Wirbel zu machen, könnte das Auswir­kungen auf die Inves­ti­ti­ons­lust anderer Unter­nehmen haben. Das würden Slawig und Co. hassen, denn Wuppertal ist für sie ein Wirtschafts­standort. Für uns ist Wuppertal ein Ort, den wir mit allen Menschen, die hier leben solida­risch gestalten wollen ! Dabei müssen wir jeden Rassismus, relgiösen Funda­men­ta­lismus und Faschismus erbit­tert bekämpfen ! Die breite Betei­li­gung am 14. März an den Aktionen gegen die PEGisten und die selbst­er­nannten Salafisten zeigt aber, dass das mit verei­nigten Kräften möglich ist. Außerdem kann die breite Betei­li­gung und die Vielfäl­tig­keit der Aktion Vorbild für andere dringende Kämpfe im Tal und anderswo sein, wie z.B. gegen Strom­sperren und die Zustände in den Jobcen­tern ! Wenn wir mutig und entschlossen, schlau und kreativ agieren, ist vieles möglich ! Wir können unsere Viertel, unsere Stadt, unsere Welt von unten neu erschaffen. Es geht um eine Welt, in der viele Welten Platz haben und alle ohne Angst, Armut und Unter­drü­ckung leben können !

Lasst uns unser Leben in die eigenen Hände nehmen und es in seiner vollen Leben­dig­keit auskosten ! Für die soziale Revolu­tion !

Wir grüßen die 1.Mai-Demos in Olden­burg, Hamburg, Dortmund, Berlin, Nijmegen, Mailand, Bonn, Zürich und alle Menschen auf der Welt, die nicht nur am 1. Mai auf die Straße gehen ! Und natür­lich alle Menschen die sich in Essen, Saalfeld, Worms, Mönchen­glad­bach und sonstwo den Nazis und Rechtspopulist*innen entgegen stellen !

Selbst­ver­ständ­lich legen alle ihren Sommer­ur­laub auf das Gipfel-Treffen der G7 am 7./8. Juni 2015 im bayri­schen Elmau ! Der Berg ruft !