Erinnern heißt handeln ! Antifaschistische Gedenkveranstaltung

Antifa­schis­ti­sche Gedenk­ver­an­stal­tung in Erinne­rung an die antijü­di­schen Pogrome vor 75 Jahren in Wuppertal. Am 9.November wird der Opfer der Pogrom­nacht gedacht. Er ist aber nicht nur Gedenktag, sondern muss Anlass sein, uns mit dem Heute ausein­an­der­zu­setzen.

Während wir in ganz Europa ein Erstarken neofa­schis­ti­scher Parteien und Struk­turen, wie zum Beispiel in Ungarn, wo eine quasi-faschis­ti­sche Regie­rung den dort lebenden Roma ein Leben in Würde verun­mög­licht, erleben, sterben Hunderte von Flücht­lingen im Mittel­meer vor den Grenzen Europas : Seit einigen Jahren schon fliehen wieder mehr Menschen nach Europa. Aufgrund zusehends rigideren europäi­schen Abschot­tungs­stra­te­gien sehen sie sich gezwungen, immer gefähr­li­chere Flucht­wege auf sich zu nehmen. Laut Pro Asyl starben seit 1988 schät­zungs­weise 19.000 Menschen auf ihrer Flucht nach Europa. Sie fliehen vor Krieg, sind politisch verfolgt, suchen Arbeit, müssen den Folgen des Klima­wan­dels entgehen oder sind aus anderen Gründen auf der Suche nach einem menschen­wür­di­geren Leben.

Einen erneuten Höhepunkt erreichte das Flücht­lings­drama, als vor rund drei Wochen wieder Hunderte Menschen vor der Küste der italie­ni­schen Insel Lampe­dusa ertrinken mussten. Einmal mehr disku­tiert Europa seitdem über die Einwan­de­rungs- und Flücht­lings­po­litik. Diese Debatte ist aber nicht, wie man vielleicht vor dem Hinter­grund dieses von uns mitpro­du­zierten Leids vermuten könnte, durch ein radikales Umdenken gekenn­zeichnet. Im Gegen­teil : In völliger Verken­nung der Zusam­men­hänge und Wechsel­wir­kungen der jahrhun­der­te­langen Ausbeu­tung des afrika­ni­schen Konti­nents durch Europa ist der Diskurs von Zynismus und Rassismus geprägt.

„Dieser Krise wird man nicht dadurch Herr werden, daß man Ungerech­tig­keit auf Ungerech­tig­keit häuft, nur um eine Ordnung wieder­her­zu­stellen“ (Hannah Arendt)

Dieser Zynismus zeigt sich unter anderem darin, dass weiter Milli­arden in einen riesigen Sicher­heits- und Abschre­ckungs­ap­parat wie Frontex und das neu einge­kaufte Überwa­chungs­system Eurosur inves­tiert werden, diese aber keines­wegs die Zustände verän­dern, die es zulassen, dass im Tages­rhythmus Flücht­linge ertrinken. „Überwa­chung statt Rettung“ titelte passen­der­weise Spiegel Online am 10. Oktober. Im gleichen Atemzug werden Asylbe­din­gungen weiter verschärft und die Repres­sion gegen Flücht­linge, die es geschafft haben, einen „sicheren Dritt­staat“ zu errei­chen, nimmt zu. So zum Beispiel in Hamburg : Trotz geheu­chelter Betrof­fen­heit, lässt der Hamburger Senat seit einigen Tagen afrika­nisch ausse­hende Menschen verstärkt kontrol­lieren. Um die Identität der mehr als 350 Flücht­linge der Gruppe »Lampe­dusa in Hamburg« festzu­stellen, scheint jedes Mittel recht. Zudem nahm die Polizei in den letzten Tagen 29 schwarz­afri­ka­ni­sche Kriegs­flücht­linge aus Libyen vorüber­ge­hend in Gewahrsam. Viele wurden erken­nungs­dienst­lich behan­delt. Mit der Verschär­fung der Kontrollen und der Weige­rung, ein Winter­quar­tier für die Flücht­linge bereit­zu­stellen, versucht der Hamburger Senat nun offenbar den Druck auf die ohnehin verzwei­felten Menschen weiter zu erhöhen und, völlig ungeachtet der öffent­li­chen Betrof­fen­heits­rhe­torik, eine Abschie­bung vor dem Winter zu forcieren.

„Erinnern heißt handeln!“

Esther Bejarano, Überle­bende der Konzen­tra­ti­ons­lager Ausch­witz und Ravens­brück, machte deutlich, was es bedeutet, wenn diesen Menschen in Not der Schutz verwei­gert wird :
»Die gesamte Asyl- und Flücht­lings­po­litik in Deutsch­land ist unerträg­lich. Wie der Hamburger Senat agiert, ist eine Schande. Die Politiker sollten sich erinnern, was Rassismus alles bewirken kann«