noborder lasts forever 3
Konferenz in Frankfurt/M

No Border Lasts Forever Konfe­renz III - Rückblicke und Perspek­tiven antiras­sis­ti­scher Bewegungen

(Quelle : confe​rence​.w2eu​.net)

Vor zwei Jahren fand die letzte No Border Lasts Forever Konfe­renz in Frank­furt statt. Zwei Jahre andau­ernder Kämpfe und Verän­de­rungen in antiras­sis­ti­schen und selbst­or­ga­ni­sierten Bewegungen der Migrant_innen. Beson­ders hervor­zu­heben : der Aufstand der Flücht­linge, der sich bundes­weit und trans­na­tional (auch außer­halb Europas) in vielfäl­tigen und starken Kämpfen und Initia­tiven ausdrückt.

Flücht­linge marschierten von Würzburg nach Berlin. Dort ist der Orani­en­platz seit mehr als einem Jahr besetzt und setzt damit die Lebens­rea­lität von Flücht­lingen in Deutsch­land wieder auf die politi­sche Tages­ord­nung. „Lampe­dusa in Hamburg“ überbrückte nicht nur die Distanz zwischen der Mittel­meer­insel und der norddeut­schen Hafen­stadt, sondern schuf zugleich in der Hanse­stadt ein starkes Netzwerk mit der klaren Forde­rung für ein Bleibe­recht. In Baden-Württem­berg nahm sich eine Gruppe afgha­ni­scher Flücht­linge aus Ungarn ihr Recht auf Bewegungs­frei­heit und stellt das Dublin II-Regime in Frage. Das Tribunal in Berlin prangerte syste­ma­tisch die unmensch­liche deutsche Flücht­lings­po­litik an. In Bayern mobili­sierte eine Kampagne mit Hunger­streiks, Märschen und Beset­zungen viele Flücht­linge und greift damit Regelungen wie Residenz­pflicht und das Asylbe­wer­ber­leis­tungs­ge­setz an, unter­legt wird dies von einer klaren Forde­rung fürs Bleibe­recht. Bundes­weit finden in Lagern selbst­or­ga­ni­sierte Proteste und Touren statt, um die Isola­tion zu durch­bre­chen. Der Wider­stand gegen Abschie­bungen geht weiter und inten­si­viert sich. Die neue Sicht­bar­keit von Flücht­lings­kämpfen ist nicht auf Deutsch­land beschränkt, Protest­camps entstehen inmitten   großer europäi­scher Städte wie Amsterdam und Wien. Es finden Revolten und Hunger­streiks in vielen Gefäng­nissen entlang der Grenzen Europas statt, “no fingerprint”-Demonstrationen in Lampe­dusa, sit-in-Proteste in Tunis und wieder­holte Massen-Stürmungen der Zäune von Ceuta and Melilla. Aktuell erleben wir eine trans­na­tio­nale Verste­ti­gung und Verfes­ti­gung der Kämpfe um Bewegungs­frei­heit.

Gleich­zeitig sind wir mit der andau­ernden Grausam­keit des europäi­schen Grenz­re­gimes konfron­tiert, das unver­än­dert Tod und Leid schafft. Trotz öffent­li­cher Aufmerk­sam­keit für die Tragödie von Lampe­dusa im Oktober 2013 wird Frontex ausge­baut und gestärkt und EuroSUR (European Surveil­lance System) einge­führt. Überall in Europa nehmen rassis­ti­sche und populis­ti­sche Mobili­sie­rungen zu und bedrohen damit wichtige Errun­gen­schaften und Fortschritte der letzten Jahrzehnte.

Aufgrund dieser Entwick­lungen bedarf es eines politi­schen Raumes der Kommu­ni­ka­tion, Diskus­sion und Solida­rität, um unter Anerken­nung ihrer Vielfalt und Diver­sität die antiras­sis­ti­schen Kämpfe voran­zu­bringen sowie die Möglich­keit kollek­tiver Antworten zu beför­dern. Genau diesen Ort produk­tiver Diskus­sion soll die Konfe­renz bereit­stellen, um über Visionen, Erfolge, Strate­gien, Heraus­for­de­rungen und Fehler in solida­ri­schem Mitein­ander sprechen können.

Die Konfe­renz wird von antiras­sis­ti­schen, selbst­or­ga­ni­sierten Flücht­lings- und Migrant_innengruppen sowie trans­na­tio­nalen Netzwerken organi­siert.

Erstunterzeichner_innen und Vorbe­rei­tungs­gruppen :

Aktivist_innen von Asylum­strike Berlin, Lampe­dusa in Hamburg, The Voice Refugee Forum, Karawane München, Welcome to Europe, Afrique Europe Interact, kein Mensch ist illegal Hanau and Darmstadt, Teachers on the Road Mainz, Noborder Frank­furt, Aktions­bündnis gegen Abschie­bungen Rhein-Main, NoLager Bremen, Jugend­liche Ohne Grenzen (JOG),Women in Exile and friends, Halk Evi Darmstadt, Refugee movement Sachsen-Anhalt, Aktion Bleibe­recht Freiburg, Refugee Council Hamburg, No Lager Halle, Infomo­bile Greece