Info- und Protest-VA zu TTIP

TTIP – Konzerne vergrößern Macht und Profit – Eine Informations- und Protestveranstaltung zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP

Das Hauptziel von TTIP (auch Freihandelsabkommen genannt) besteht darin, sogenannte »regulatorische Hindernisse« zu beseitigen, wenn diese mögliche Gewinne einschränken. Bei diesen »Hindernissen« handelt es sich um Arbeitsschutzrechte, Umwelt- und Verbraucherschutz sowie neue Regeln zur Bankensicherheit oder zum Datenschutz – also um Regeln, die für uns existenziell wichtig sind. Besonders bedrohlich ist der Plan, private Wirtschaftsgerichte einzurichten, bei denen Konzerne Schadensersatz-Prozesse gegen Regierungen führen können, wenn sie ihre Gewinne durch neue Gesetze geschmälert sehen. Dort stehen die klagenden Konzerne auf gleicher Augenhöhe mit den Regierungen. Die EU und die USA haben Lateinamerika, Asien und vielen Regionen der Welt solche Freihandelsverträge aufoktroyiert; hier gibt es vielfältige Erfahrungen.

Nach den gleichen Mustern klagen Vattenfall gegen die Bundesregierung wegen des Atomausstiegs, der kanadische Konzern Pacific Rim Mining Corporation gegen El Salvador zur Durchsetzung einer Goldmine und verlorengegangener Gewinne aufgrund eines Bergbaumoratoriums sowie europäische und amerikanische Konzerne gegen die Anhebung des Mindestlohns in Ägypten. Soziale Bewegungen in aller Welt wehren sich gegen diese Formierung. Welche Strategie steht hinter den Verträgen, welche Erfahrungen wurden bisher schon im globalen Süden gemacht und welche Forderungen werden gestellt? Auf der Veranstaltung wird zum einen informiert. Zum anderen soll gemeinsam überlegt werden, wie wir den Widerstand verstärken können.

Eine Veranstaltung von attac Wuppertal | Informationsbüro Nicaragua | kein mensch ist illegal, Wuppertal | Stiftung W., Wuppertal