Fight Fortress Europe ! Demo in Wuppertal

Wir hatten verspro­chen, wieder­zu­kommen. Da sind wir : FIGHT FORTRESS EUROPE ! Kundge­bung, Demo in Wuppertal am Freitag. 15.11.2013, 17:30 Uhr an den City-Arkaden.

Der ganze Aufruf :

Kundge­bung und Demo von Geflüch­teten und Unterstützer*innen in Wuppertal Solida­rität mit Lampe­dusa in Hamburg und den Non-Citizens !!! Fight Fortress Europe !!! 

Sie machen immer weiter…

Sie lehnen ab, sie drängen ab, sie schieben ab.
Sie hetzen, sie geifern, sie zündeln.
Sie kontrol­lieren, sie inhaf­tieren, sie diffa­mieren.
Sie machen immer weiter.

Auch nach mittler­weile über 15.000 Toten im Mittel­meer machen sie immer weiter, nur kurz unter­bro­chen von Betrof­fen­heits­ver­ren­kungen vor Fernseh­ka­meras.

Die Innen­mi­nister und die anderen für die europäi­sche Flücht­lings­po­litik Verant­wort­li­chen haben angesichts der andau­ernden Proteste den Flüch­tenden mit dem soeben auf EU-Ebene beschlos­senen Ausbau der Festung Europa offen den Krieg erklärt. Sie zeigen allen, die fliehen und nach Europa wollen, ihr Instru­men­ta­rium : Kriegs­schiffe, Drohnen, Stachel­draht und Massen­gräber. Gerade erst hat die spani­sche Regie­rung entschieden, erneut messer­scharfen NATO-Draht auf dem Grenz­zaun zu Mellila zu befes­tigen. Die tiefen Fleisch­wunden die er verur­sacht, sollen Menschen davon abhalten nach Europa zu klettern.

Und gegen alle, die das verän­dern wollen setzen sie ihr Pfeffer­spray und ihre Polizei­knüppel ein. Sie tun es bei rassis­ti­schen Kontrollen auf den Plätzen und Straßen oder in Zügen und Bahnen. Sie tun es auf den Protest­mär­schen der Geflüch­teten bei Festnahmen wegen des Verstoßes gegen ihre « Residenz­pflicht », sie tun es, wenn sie geschwächte Hunger­strei­kende von Riot-Cops aus dem Camp schleifen lassen. Sie tun es mal vor dem Eingang eines Flücht­lings­heimes in Köln und mal auf den Straßen von Dessau. Sie machen Jagd auf Menschen, die sie « Illegale » nennen – oft genug unter­stützt von einem Volksmob, der durch ihre Reden immer weiter angesta­chelt wird. Sie zeigen sich unerbitt­lich.

Auch nach Wochen fast tägli­chen Protests für die « Lampe­dusa in Hamburg»-Gruppe bewegt sich der dortige SPD-Senat keinen Zenti­meter auf die Geflüch­teten zu. Auch nach Dutzenden von Protest­ak­tionen im Düssel­dorfer Flughafen verzichtet das SPD-geführte NRW-Innen­mi­nis­te­rium auf keine einzige derSam­mel­de­por­ta­tionen von Roma in die Lager-Ghettos Ex-Jugosla­wiens. Es ist deutsch in Kaltland…

Doch sie irren sich, wenn sie glauben, sie könnten gewinnen :

Auch wir machen weiter !

In vielen Städten finden derzeit Solida­ri­täts­ak­tionen und -demons­tra­tionen statt, allein in den letzten Tagen gab es drei Beset­zungen von SPD-Zentralen : in Hamburg, Leipzig und Frank­furt. Und in vielen Flücht­lings­la­gern organi­sieren sich die Flücht­linge selber und kämpfen für ihre Rechte. Immer häufiger organi­sieren sich Menschen, um den nach Deutsch­land geflo­henen Menschen konkrete Hilfe anzubieten und prakti­sche Solida­rität beim Kampf ums Überleben in Kaltland zu zeigen.

Wir haben bei der Solidemo für « Lampe­dusa in Hamburg » am 21.10. in Wuppertal verspro­chen, wieder­zu­kommen – und wir kommen wieder :

Fight Fortress Europe ! No Border ! No Nation ! Frontex versenken !
Solida­rität muss praktisch werden !

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Döppersberg-Initiative jetzt mit Namen : « döpps105 »

Die dritte Versamm­lung der Initia­tive für einen Bürger­ent­scheid zur Kosten­de­cke­lung beim Döppers­berg hat das Vorhaben, den zu erwar­tenden Ratsbe­schluss am 18.November zu den Mehrkosten von 35 Mio. Euro durch die Wupper­ta­le­rInnen rückgängig zu machen, am Mittwoch in der « Alten Feuer­wache » weiter auf den Weg gebracht. Die Versamm­lung, an der etwa 50 inter­es­sierte teilnahmen, entschied basis­de­mo­kra­tisch über einen Namen der Initia­tive und über das weitere Vorgehen. Außerdem wurde ein Presse­spre­che­rInnen-Gremium gewählt, das zur Zeit aus drei Personen besteht.

Das Label, das die Ausein­an­der­set­zung der nächsten Monate um den Kosten­rahmen des Lieblings­pro­jektes der beiden großen Ratsfrak­tionen prägen soll, heißt « Döpps105 ». Assozia­tionen zu einem Kürzel aus Stutt­gart, das in der dortigen Ausein­an­der­set­zung um einen Bahnhofs­neubau verwendet wird, sind durchaus gewünscht.

Die « 105 » steht dabei nicht für die mögliche Anzahl an Baujahren, in denen der Döppers­berg verwirk­licht sein könnte, sondern für den Kosten­rahmen des ursprüng­li­chen Beschlusses zum Döppers­berg. Darin waren für die Neuge­stal­tung des Busbahn­hofs und des Bahnhofs­vor­platzes, sowie für eine neue Verkehrs­füh­rung insge­samt 105 Mio. Euro geneh­migt worden. In jenem Ratsbe­schluss hieß es darüber­hinaus wörtlich : « Weil über die veran­schlagten Eigen­mittel hinaus definitiv keine städti­schen Haushalts­mittel bereit gestellt werden, sind Kosten­stei­ge­rungen oder Minder­ein­nahmen durch Umschich­tungen im Projekt ohne Belas­tung des städti­schen Haushaltes auszu­glei­chen“  – an diesen Beschluss des Wupper­taler Stadt­rats will die Initia­tive « Döpps105 - Döppers­berg : Kosten deckeln ! » mit ihrer Namens­ge­bung erinnern.

Um ihr Ziel – die Sammlung der notwen­digen Unter­schriften zur Erzwin­gung eines Bürger­ent­scheids – in der knappen Zeit von drei Monaten nach dem zu erwar­tenden Ratsbe­schluss zu errei­chen, beschloss die Initia­tive « Döpps105 » einige der nächsten Schritte : So soll mit einem Infostand in der Elber­felder Innen­stadt am verkaufs­of­fenen Sonntag (03.11.) und einem weiteren Treffen am Dienstag, den 05.11. (erneut in der « Alten Feuer­wache») der offizi­elle Auftakt der Unter­schrif­ten­kam­pagne am 18.November – dem Tag des zu erwar­tenden Stadt­rat­be­schlusses – vorbe­reitet werden.

(Quelle : PM der Initia­tive « Döpps105 »)

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