Wie kann in Wuppertal die Diskussion um ein BürgerInnenbegehren zum Umbau des Döppersberg für eine neue Debatte um ein « Recht auf Stadt für alle » genutzt werden ? Welche Möglichkeiten zur Intervention in urbane Transformationsprozesse stehen zur Verfügung ? Das so_ko_wpt möchte diese Fragen mit Beteiligten der Initiative « döpps105 » im Rahmen einiger Veranstaltungen in der nächsten Zeit ausloten. Ein Anfang dazu soll am nächsten Dienstag gemacht werden.
« Intervention per Wahlzettel : Der verhinderte Essener Messeausbau »
Dienstag, 11.Februar, 19:30 Uhr in der Wagenhalle der Alten Feuerwache
Urbane Transformationen lösen sehr unmittelbaren Widerstand aus. Die betroffenen Menschen artikulieren in den Auseinandersetzungen um ihre Stadt vielfach Bedürfnisse, Wünsche und Vorstellungen vom Zusammenleben, die den Entscheidungen der im wirtschaftlichen Interesse von Investitions- oder Immobilienwirtschaft handelnden PolitikerInnen entgegenstehen.
Das städtische Umfeld bietet dabei – anders als auf der meist abstrakten nationalen oder internationalen Ebene – konkrete Anlässe und Orte zur Intervention. Die Interventionen der EinwohnerInnen sind sehr unterschiedlich. Das Spektrum reicht von massenhaftem und auch militantem Widerstand gegen urbane Transformation wie in Istanbul, Stuttgart oder zuletzt auch in Hamburg oder dem spanischen Burgos, bis zu gesetzlich vorgegebenen Wegen und Versuchen einer demokratischen Beteiligung der WahlbürgerInnen einer Stadt an den Entscheidungsprozessen.
Auch in Wuppertal haben in den letzten Jahren unterschiedliche Versuche zur Intervention stattgefunden. Dabei ging es um die strikte Austeritätspolitik der Stadtverwaltung, um geschlossene Schwimmbäder oder um das Theater. Es ging auch um Bauprojekte wie dem Umbau des zentralen « Döppersberg » zum « Leuchtturmprojekt », dessen Kosten in scharfem Kontrast zu den Kürzungen im sozialen und kulturellen Bereich stehen. Autonome Gruppen machten schon früh gegen die Pläne mobil.
Beim Widerstand gegen die rabiaten Kürzungen und mit der Forderung nach einer Partizipation aller konnte das inzwischen leider inaktive Wuppertaler « Recht auf Stadt»-Bündnis « basta ! » zwischenzeitlich durchaus Erfolge erzielen. Mit kreativen Aktionen und gelungener Pressearbeit gelang es, die Stadtspitze unter Druck zu setzen. Letztlich jedoch scheiterte der Versuch, Einfluss auf die Entwicklung der Stadt zu nehmen. Nach einigen eher kosmetischen Zugeständnissen vor allem an große Sozialverbände wurde das Kürzungspaket von der Verwaltung der bankrotten Großstadt in Einzelportionen durchgesetzt, die wenig Raum für koordinierten und gemeinsamen Widerstand ließen.
Seither ist es um Widerstand gegen urbane Transformationen auf den Straßen Wuppertals ruhiger geworden, trotz neuer entstandener Konfliktfelder. Gegen die Erweiterung der innerstädtischen ECE-Shopping-Mall oder gegen die Ansiedlung eines « IKEA-Homeparks » haben sich eher bürgerliche Initiativen gebildet, die mit Versammlungen und Infotischen versuchen, auf die Politik einzuwirken. Am aktivsten ist zur Zeit die Initiative « döpps105 », die sich bildete, nachdem die Stadt zugeben musste, dass der ursprünglich vereinbarte Kostenrahmen für den Umbau des « Döppersberg » nicht zu halten sein würde. « döpps105 » versucht, den Weg eines BürgerInnenbegehrens zu gehen, um die Stadt zu zwingen, sich an ihren eigenen Kostenbeschluss von 2010 zu halten.
Bislang fehlt der Initiative jedoch ein Impuls, der über das Einsammeln von Unterschriften hinausführt. Aus den Zusammenhängen, die ein « Recht auf Stadt für alle » eingefordert hatten, erhält das bürgerliche Bündnis bisher kaum Unterstützung. Dabei hat der Versuch der Initiative, auch gegen den starken Widerstand der Stadtspitze eine Beteiligung der WuppertalerInnen an zukunftsrelevanten Entscheidungen zu erzwingen, große Aufmerksamkeit in der Stadt ausgelöst. Der Zeitpunkt, die spezifische urbane Transformation Wuppertals zu reflektieren und neue strategische Ansätze zu entwickeln, die die durch « basta ! » begonnene Debatte um die Art des Zusammenlebens in Wuppertal aufgreifen, erscheint günstig.
Für das so_ko_wpt sind die Kämpfe um die eigene Lebensumgebung nach wie vor der entscheidende Hintergrund des eigenen Tuns. Vor ihnen erst lässt sich auch Solidarität mit anderen an anderen Orten entwickeln. Wir begrüßen deshalb, dass die Diskussion um das Recht an der Stadt durch « döpps105 » neu begonnen hat und wollen diesen Prozess befördern – bei allen Vorbehalten, die wir gegen die Funktionsweise und Wirkung von Bürgerbegehren haben. Aus diesem Grund planen wir für die nähere Zukunft einige Veranstaltungen mit VertreterInnen der Initiative, bei denen wir unsere Möglichkeiten zur Intervention und unsere Vorstellungen von « Stadt » ausloten wollen. Einen Anfang machen wir bereits am nächsten Dienstag, wenn mit einem Beteilgten des (erfolgreichen) Essener Bürgerentscheids zum Umbau der Messe Essen in der Alten Feuerwache diskutiert wird. (11.02., 19:30Uhr - Link zur Veranstaltung)