Kategorie: wuppertal

Eine Initia­tive zur Kosten­de­cke­lung am Döppers­berg formiert sich.

Am Mittwoch, den 09.10. fand in der Alten Feuer­wache an der Gathe bereits die zweite Initia­tiven-Versamm­lung zur Kosten­stei­ge­rung am Döppers­berg statt. Nachdem es zwei Wochen zuvor haupt­säch­lich um Infor­ma­tionen und die chrono­lo­gi­sche Historie des Megapro­jektes im Zentrum Wupper­tals gegangen war, sollten diesmal konkrete Verab­re­dungen zum weiteren Vorgehen im Mittel­punkt stehen.

Im Zuge einer lebhaften Diskus­sion mit den Gesprächs­part­nern Frank Jäger (vom Erwerbs­losen- und Sozial­hil­fe­verein Tacheles e.V.) und Gerd-Peter Ziele­zinski (Frank­ti­ons­vor­sit­zender der Ratsfrak­tion DIE LINKE) entstand bei den Teilneh­menden der Veran­stal­tung eine kämpfe­ri­sche Haltung, die in der Ankün­di­gung « Wir stoppen das ! » gipfelte. Nachdem durch Gerd-Peter Ziele­zinski ein Überblick über verblei­bende recht­liche Möglich­keiten der Wupper­ta­le­rInnen gegeben worden war, verstän­digten sich die Teilneh­menden schließ­lich auf eine Strategie, um den Verant­wort­li­chen für das Baupro­jekt das Heft des Handelns aus der Hand zu nehmen, bevor die weiter zu erwar­tenden Mehrkosten des monströsen Bauvor­ha­bens den Bewoh­ne­rInnen der Stadt die letzte Luft zum Atmen nehmen können. So soll neben einer Unter­maue­rung der Forde­rung nach einem Morato­rium bei der Auftrags­ver­gabe, das die noch freien Restmittel des 105 Millionen-Euro Budgets für alter­na­tive Lösungen sichern soll, vor allem ein Bürger­be­gehren angestrebt werden, mit dem das am 18.November zu erwar­tende Abnicken der Mehrkosten der Baustelle rückgängig gemacht werden soll.

Dem könnte der Stadtrat selber zuvor­kommen. In einer heute veröf­fent­lichten Presse­mit­tei­lung kündigte die Ratsfrak­tion DIE LINKE für die nächste Sitzung nach §26 der NRW-Gemein­de­ord­nung einen Antrag an, mit dem der Rat der Stadt die Entschei­dung über die Mehrkosten den Wupper­ta­le­rInnen direkt vorlegen soll. In der Mittei­lung dazu heißt es : « Eine direkte Befra­gung der Wupper­ta­le­rInnen zum Döppers­berg-Umbau ist zwingend notwendig, denn die Kosten­ex­plo­sion beim Umbau des Döppers­berg  wird für die Wupper­ta­le­rinnen und Wupper­taler sehr viele Einschrän­kungen mit sich bringen. »

…schon viel schöner ! Der bunte Bahnhofs­tunnel.
Mehr von „wwwup­pertal” bei Flickr. (Linzenz : cc2.0)

Die neu entstan­dene Initia­tive will sich jedoch nicht darauf verlassen, dass der Stadtrat selber eine Bürge­rIn­nen­be­fra­gung beschließt. Die ermüdenden Erfah­rungen mit Stadt­spitze und Stadt­ver­wal­tung lassen nicht zu, zu glauben, dass den Wupper­ta­le­rInnen ein echtes Mitspra­che­recht einge­räumt werden wird. Deshalb wird ein Bürger­ent­scheid eigen­ständig vorbe­reitet. Dazu soll möglichst zeitnah zur Ratssit­zung am 18.11. eine Kampagne gestartet werden, um inner­halb von drei Monaten die notwen­digen Unter­schriften zu sammeln. Wird die notwen­dige Anzahl erreicht, plant die Initia­tive einen Entscheid über die Rücknahme des im November zu erwar­tenden Ratsbe­schlusses zeitgleich zur Kommu­nal­wahl im Mai 2014. Diese Lösung böte sich an, weil duch eine Koppe­lung mit der Kommu­nal­wahl für den Bürger­ent­scheid keine weiteren Kosten auf die bankrotte Stadt zukämen.

Ziel des Bürger­be­geh­rens ist es, die Stadt zu zwingen, sich an die eigene, x-fach « verbind­lich » verspro­chene Kosten­de­cke­lung zu halten, und nicht mehr als die kalku­lierten 105 Mio. Euro für den neuen Döppers­berg auszu­geben. Um neue Konzepte, die beispiels­weise gemeinsam mit den entspre­chenden Fachbe­rei­chen der Wupper­taler Uni entwi­ckelt werden könnten, dann auch noch umsetzen zu können, soll es gleich­zeitig ein Morato­rium beim Bau geben, damit nicht noch weitere Gelder in ein Loch ohne Boden geworfen – und damit der Spiel­raum für Alter­na­tiven – weiter einge­engt werden können. Dass es bei den notwen­digen günsti­geren Alter­na­tiv­pla­nungen für einen neuen Busbahnhof und den Bahnhofs­zu­gang wohl zu keiner Vollsper­rung der Haupt­ver­kehrs­achse B7 in Elber­feld kommen würde, wäre für viele Wupper­ta­le­rInnen dabei sicher mehr als ein willkom­mener Neben­ef­fekt.

Zur Vorbe­rei­tung des Bürger­be­geh­rens und für weitere Abspra­chen wurden am Mittwoch bereits Termine für weitere Folge­treffen der Initia­tive bschlossen : Am Dienstag, den 15.10., 19:00 Uhr im Restau­rant « Marines » (Ecke Wiesen­straße, Uellen­dahler Straße) zur Erarbei­tung von Vorschlägen für die Kampagne zum Bürger­be­gehren, Mittwoch, den 23.10. zur weiteren Koordi­na­tion der Initia­tive (Alte Feuer­wache, Wagen­halle, ab 19:00 Uhr), und am Dienstag, den 05.11. ab 19:00 Uhr zur Vorbe­rei­tung eigener Aktivi­täten zur Sitzung des Stadt­rats am 18.November (ebenfalls Alte Feuer­wache Elber­feld).

Zu allen Terminen sind Inter­es­sierte herzlich einge­laden.