Veranstaltungsbericht : Alle wissen über Afghanistan Bescheid

Bericht zur Veran­stal­tung am 30. März in der CityKirche Wuppertal-Elber­feld

Artikel übernommen von w2wtal

Alle wissen über die Lage in Afgha­ni­stan Bescheid. Das Land ist nicht sicher, aber das ist nicht die Schuld der afgha­ni­schen Bevöl­ke­rung. Verant­wort­lich sind die Politiker und die Geschichte dieses Landes. Niemand flieht ohne Grund aus seinem Land. Fragen Sie die europäi­schen und deutschen Politiker, die das Rücküber­nah­me­ab­kommen mit Afgha­ni­stan verhan­delt haben, ob sie mit ihren Familien in Afgha­ni­stan leben wollen würden. Ich bin mir sicher, dass würden sie nicht.“ Diese Worte eines jungen afgha­ni­schen Anwalts führten zu Applaus im Publikum, vor allem unter den zahlrei­chen afgha­ni­schen Gästen, die sich in der Elber­felder CityKirche zusam­men­ge­funden hatten, um mit Politi­ke­rInnen und Exper­tInnen über die Abschie­bungen zu disku­tieren. Und sie erzeugten zugleich eine gewisse Irrita­tion und Unruhe in den Gesich­tern der Landtags­kan­di­daten von FDP und CDU, die die Abschie­bungen nach Afgha­ni­stan „zumin­dest nach einge­hender Einzel­fall­prü­fung“ für „Gefährder, Straf­täter und allein­ste­hende Männer“ für durchaus richtig hielten.

Rappel­voll war der Kirchen­saal, die Zeit für die Diskus­sion viel zu kurz. Zumal auf zwei Sprachen – Deutsch und Dari – disku­tiert wurde. Trotzdem gelang es den afgha­ni­schen Flücht­lingen und den Fachleuten in der kurzen Zeit sehr kompri­miert und anschau­lich Infor­ma­tionen zu Afgha­ni­stan und zur Lage der hier lebenden afgha­ni­schen Geflüch­teten zu bündeln und zu trans­por­tieren. So dass sogar besagte Politiker am Ende zugaben, einiges Neues erfahren zu haben, womit sie sich zunächst einmal befassen müssten. Der Afgha­ni­stan-Experte Tilman Schmalz­ried von Amnesty Inter­na­tional startete den Abend mit einem bebil­derten Parforce-Ritt durch die afgha­ni­sche Kriegs­ge­schichte : Den – von den NATO-Staaten geför­derten – Aufstieg der Warlords und die inzwi­schen etablierten Gewalt­märkte, die eine baldige Lösung des mittler­weile 40-jährigen Kriegs unwahr­schein­lich machen. Zu viele mächtige Männer profi­tieren von Waffen- und Drogen­handel, zu viele bewaff­nete Akteure – ob Privat­mi­lizen, bewaff­nete Banden, Taliban, IS oder reguläre Regie­rungs­truppen – bekämpfen einander. Die mächtigsten Männer Afgha­ni­stans seien selbst Kriegs­ver­bre­cher oder Mentoren von Al-Kaida, was die europäi­schen Staaten aller­dings nicht davon abhielte, sie als Partner zu behan­deln.

Kurz und knapp umriss Schmalz­ried das Problem der Binnen­flucht in Afgha­ni­stan : Neben den ins Ausland geflüch­teten mindes­tens 2,6 Millionen Flücht­lingen lebten 2016 auch inner­halb Afgha­ni­stans ca. 1,5 Millionen Binnen­flücht­linge – mit steigender Tendenz. Es gebe keine Infra­struktur für diese Leute ; im Winter würden Menschen aufgrund der nicht vorhan­denen oder unzurei­chenden Behau­sung erfrieren ; Kinder müssten kilome­ter­weit laufen, um Trink­wasser heran­zu­schaffen. Die gefähr­li­chen und unwür­digen wirtschaft­lich-sozialen Lebens­be­din­gungen, die auch viele Kinder außer Landes trieben, würden jedoch in einem Asylver­fahren keinerlei Berück­sich­ti­gung finden. Die anwesenden Politiker von FDP und CDU bewiesen mit ihren teils reich­lich wirren Äußerungen, dass sie weder von inter­na­tio­nalem Flücht­lings­recht, noch von deutscher Asylpraxis noch von Afgha­ni­stan viel verstanden hatten. Herr Spiecker von der CDU schlug beispiels­weise vor, auf die Asylver­fahren künftig zu verzichten und lieber Einzel­fall­prü­fungen durch­zu­führen. Abgesehen davon, dass Herr Spiecker (glück­li­cher­weise) nicht in der Position ist, inter­na­tio­nales Flücht­lings­recht einfach außer Kraft zu setzen, ist das in etwa so hirnrissig wie zu sagen : Obst ist als Nahrungs­mittel überbe­wertet ; lasst uns künftig besser nur noch Äpfel essen !

Den Vogel des Abends jedoch schoss Oliver Walgen­bach von der FDP ab : Er meinte ernst­haft, den anwesenden afgha­ni­schen Flücht­lingen erklären zu müssen, dass er selbst, wenn sein Land von Terror und Krieg heimge­sucht würde, selbst­ver­ständ­lich dort bleiben und nach Lösungen suchen würde – denn er sei ein lösungs­ori­en­tierter Mensch und würde gern in Freiheit leben, deshalb müsse man darum kämpfen. Einige im Saal waren hin- und herge­rissen, ob sie nun aufgrund der ignoranten Selbst­herr­lich­keit eines verwöhnten Wohlstands­kindes lachen oder wütend werden sollten, angesichts der Respekt­lo­sig­keit gegen­über dieje­nigen, die im Saal waren und einige Risiken, Verluste und Gefahren überlebt haben, bevor sie sich zur Flucht entschieden. Herr Ghorbani von Nedaje Afghan (einer Selbst­or­ga­ni­sa­tion afgha­ni­scher Flücht­linge) nahm diese Politiker-Äußerungen zum Anlass, eine Einla­dung in seine Heimat­stadt Masar-i-Sharif auszu­spre­chen, wo, wie ai-Experte Schmalz­ried ausführte, zwar Ruhe herrsche, aber eine Fried­hofs­ruhe, weil der lokale Macht­haber und Warlord jegliche Opposi­tion und Kritik an seiner Herrschaft mit brutalen Methoden unter­drücke. Jeder dort sei bewaffnet, ergänzte Herr Ghorbani, und jeder Zivilist, der sich dem Regime nicht füge, werde entweder durch private Milizen oder durch die Regie­rungs­truppen bedroht.

Die junge Afghanin Masumeh, die mit ihrer Familie vor einigen Wochen den Ableh­nungs­be­scheid bekam, ergänzte diese Einschät­zung mit einem kurzen Bericht über die Lage der Frauen in Afgha­ni­stan, das, wie sie sagt, schon seit 40 Jahren einer der gefähr­lichsten Orte der Welt sei. Die meisten Toten seien Frauen und Kinder. Sie wolle nichts als Sicher­heit für sich und ihre Familie, denn „Sicher­heit ist ein Recht und kein Privileg“. Maria Shakura, Beraterin der Diakonie, brachte in wenigen Worten auf den Punkt, wie wenig solche Bedro­hungen bei den Asylent­schei­dungen durch das BAMF eine Rolle spielen. Anschau­lich demon­tierte sie den Mythos, dass nur von Abschie­bung bedroht sei, wer keine indivi­du­elle Gefahr zu fürchten habe. Sie trug beispiel­haft einzelne Ableh­nungs­ent­schei­dungen samt Begrün­dung vor, wie sie sie täglich in der Beratung zu Gesicht bekommt und die das Schicksal ihrer Klienten verhöhnen : Von dem Jugend­li­chen, der persön­lich ja nicht betroffen gewesen sei, weil nur der Kopf seines von den Taliban entführten Freundes und Nachbarn an die Familie geschickt worden war. Oder den Ableh­nungs­be­scheid einer älteren Frau, die keine Familie in Afgha­ni­stan mehr hatte, für die das BAMF aber keine Abschie­be­hin­der­nisse feststellen konnte, weil sie ja dort als Lehrerin arbeiten könne. Wer sich auch nur oberfläch­lich mit der Lage der Frauen in Afgha­ni­stan befasst hat, begreift den Irrsinn dieser Behaup­tung. Maria Shakura schloss mit dem Appell : Wenn das BAMF endlich davon Abstand nähme, Entschei­dungen im Schnell­ver­fahren zu treffen und zu recht­staat­li­chen Verfahren zurück­kehrte, wäre manche Debatte nicht nötig. An die afgha­ni­sche Commu­nity appel­lierte sie : Euer Recht wird euch nicht gegeben, wenn ihr es euch nicht nehmt !

Was auch die Flücht­lings­be­ra­terin nicht ohne weiteres auflösen konnte : Die vorherr­schende Verwir­rung über den Unter­schied zwischen Asylrecht und dem nachge­ord­neten mögli­chen Bleibe­recht aufgrund von „Integra­ti­ons­leis­tungen“. So schwa­dro­nierten die Politiker von CDU und FDP herzlich ahnungslos von einem „Bleibe­rechts­an­spruch für gut Integrierte und für Familien“. Dass es den Anspruch voraus­set­zungslos so nicht gibt, weil Menschen durchaus abgeschoben werden, auch wenn sie jahre­lang hier gearbeitet, eine Ausbil­dung gemacht oder eine Familie gegründet haben, ist das eine. Das andere ist, dass die Entschei­dung über den Schutz­be­darf durch das BAMF völlig unabhängig von den bishe­rigen „Integra­ti­ons­leis­tungen“ getroffen wird. Was im Sinne des Flücht­lings­rechts auch vollkommen richtig ist, was aber auch manche „Flücht­lings­helfer“ nur schwer einsehen wollen. Erfreu­lich war, dass die Vertreter der Linken und der Piraten, Daniel Schwerdt und Olaf Wegner, den Diskurs der legitimen Abschie­bung von „Straf­tä­tern, Gefähr­dern und allein­ste­henden Männern“ (was inzwi­schen schon alles gleich schlimm zu sein scheint ; die Männer gehen gezielt hinter dem Monster der Gefährder unter), klar zurück­wiesen. Die Vertre­terin der Grünen, Verena Schäffer, versprach, sich weiter für eine Neube­wer­tung der Sicher­heits­lage in Afgha­ni­stan auf Bundes­ebene einzu­setzen.

Dabei ist eigent­lich längst klar, dass es bei der Entschei­dung, die Afgha­ni­stan-Abschie­bungen wieder verstärkt aufzu­nehmen, keines­wegs um die Sicher­heits­lage ging – die hat sich in den letzten Jahren eindeutig eher verschlech­tert. Statt­dessen geht es, wie Birgit Naujoks vom Flücht­lingsrat ausführte, darum, eine große Flücht­lings­gruppe auszu­su­chen (an Syrer traut man sich bislang noch nicht ran), die man nach den relativ hohen Asylzahlen von 2015 und den hohen Schutz­quoten vermeint­lich loswerden konnte. Ergo gingen die Schutz­quoten für Afghanen graduell nach unten, sie fiel von 78% in 2015 auf nur noch 58% in 2016, bei weiter sinkender Tendenz. Es ist eine politi­sche Entschei­dung und keine, die auf einer neuen Lagebe­ur­tei­lung fußt. Diese politi­sche Entschei­dung soll Angst produ­zieren, die Bereit­schaft zur „freiwil­ligen Rückkehr“ verstärken, (die oftmals alles andere als freiwillig ist), und ein Signal an dieje­nigen in Afgha­ni­stan aussenden, die überlegen das Land zu verlassen. Leidtra­gende wie Adres­saten dieser hochsym­bo­li­schen Politik sind afgha­ni­sche Geflüch­tete, die jetzt in Furcht leben – und natür­lich die bisher relativ wenigen Menschen, die seit der Wieder­auf­nahme der Sammel­ab­schie­bungen im Dezember 2016 in Kabul ausge­setzt wurden.

Unter dem Strich war die Veran­stal­tung ein Erfolg und eine Ermuti­gung für die afgha­ni­schen Menschen und die Abschie­bungs­geg­ne­rInnen. Zum einen aufgrund des hohen Inter­esses. Aber auch aufgrund der guten Inputs und den sicht­li­chen Irrita­tionen, die diese selbst bei einem CDUler hinter­lassen hat, der sich klar zur Linie des Innen­mi­nis­te­riums de Maiziéres bekennt. Dass er die ausge­spro­chene Einla­dung nach Masar-i-Sharif annehmen wird, dürfte ausge­schlossen sein. Dass er aber die Flücht­lings­be­ra­tung der Diakonie aufsucht und sich dort selbst ein Bild von den derzeit komplett desas­trösen Asylent­schei­dungen macht, liegt zumin­dest im Bereich des Mögli­chen. Und noch etwas hat der Abend gezeigt : Die Abschie­bungen nach Afgha­ni­stan sind weiterhin umstritten.

Die Politik der stillen Massen­ab­schie­bungen, wie sie in Hinblick auf die Balkan-Flücht­linge seit Monaten mehr oder weniger unbemerkt „vollzogen“ werden, wird sich auf die afgha­ni­sche Commu­nity nicht einfach übertragen lassen. Zumin­dest nicht, solange die afgha­ni­sche Commu­nity sich organi­siert und an Veran­stal­tungen wie dieser betei­ligt.

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Besuch im Camp Oreokastro bei Thessaloniki

Während des NoBorder Camps in Thessa­lo­niki wurden verschie­dene Lager besucht, in denen die griechi­sche Regie­rung Geflüch­tete unter­ge­bracht hat, auch Menschen, die zuvor im Grenz­camp Idomeni gelebt haben. Den Besuch des Lagers Oreokastro am 19.Juli hat Judith mitge­macht. Ein Besuchs­be­richt.

Artikel übernommen von w2wtal.

Dicht an dicht stehen die Zelte in der gigan­ti­schen Fabrik­halle. Lindgrün sind sie und in ordent­li­chen Reihen anein­an­der­ge­reiht ; auf den Gängen dazwi­schen spielen die Kinder, einige Männer haben kleine, impro­vi­sierte Kiosk­stände aufge­baut, wo sie Tee, Zigaretten und kleine Snacks anbieten. Die infor­melle Ökonomie hat sich inzwi­schen etabliert, ebenso die zahlrei­chen NGOs, die mittler­weile von überall her ihre Mitar­bei­te­rInnen einge­flogen haben : Das Essen wird in Plastik­tüten ausge­geben, auf denen „Caritas Greece“ steht. Die Gesund­heits­sta­tion wird von Medicins de Mondes betrieben. Und auf dem ganzen Gelände laufen meistens junge Frauen mit farbigen Westen herum, auf denen „Norwe­gian Refugee“ steht oder „Acts of Mercy“.

Ich frage einen der Sozial­ar­beiter, ob er einen Überblick hat, wie viele Leute derzeit hier leben – er winkt ab, das wisse wahrschein­lich niemand ganz genau. Von der Anzahl der Zelte ausge­hend, von denen etwa 70 weitere außer­halb der Halle in der prallen Sonne stehen, müssen es sicher an die 1.500 Menschen sein, die hier seit der Räumung von Idomeni und anderen „wilden“ Camps zusam­men­ge­pfercht sind. Das Lager liegt etwa zehn Kilometer nördlich von Thessa­lo­niki ; um hierher­zu­kommen, mussten wir mit dem Bus gut 20 Minuten aus der Stadt raus und dann durch eine Mischung aus Gewer­be­ge­biet und landwirt­schaft­li­cher Gegend fahren.

Auch das Camp selbst ist auf dem Gelände einer alten Fabrik errichtet worden, die im Zuge der Wirtschafts­krise schließen musste. Betrieben wird das Camp vom griechi­schen Militär, das den Zugang und das Stahltor am Eingang bewacht, uns aber problemlos passieren lässt. Wie uns ein Campbe­wohner erzählt, übernimmt das Militär hier aber auch den Security-Dienst ; das heißt, Unifor­mierte betreten auch die Halle selbst, wenn es bspw. einen Konflikt unter den Bewoh­nern gibt.

Solange wir zu Besuch sind, halten sich die Unifor­mierten jedoch am Rand. In der Halle selbst sind nur die bunten Westen der NGOle­rInnen zu sehen, fast jede von ihnen hat mindes­tens ein, oft auch vier Kinder an sich hängen. Überhaupt, es sind unglaub­lich viele Kinder in dem Lager ; das jüngste ist wohl erst vor wenigen Tagen zur Welt gekommen. Als die Delega­tion die Musik­an­lage aufbaut, kommt eine ganze Horde von Mädchen angerannt, begeis­tert über die Abwechs­lung. Alles, was als Spiel­zeug dienen kann – die mitge­brachten No Border Camp-Zeitungen, Buntstifte, Bälle, sogar der Hund einer spani­schen Genossin – wird eupho­risch in Beschlag genommen.

Ich geselle mich zu einer Gruppe Frauen mittleren Alters. Wir können uns, mangels Arabisch- respek­tive Englisch­kennt­nissen, so gut wie nicht verstän­digen ; trotzdem unter­halten wir uns eine ganze Weile mit Händen und Füßen. Ich erfahre, dass alle drei aus Syrien sind ; eine kommt aus Homs, eine aus Hama, die älteste von ihnen ist aus Aleppo. Auf der rudimen­tären Verstän­di­gungs­ebene von Gesten und Mimik, berichten alle drei von den Bomben­an­griffen, und dass ihre Häuser zerstört sind. Amina aus Aleppo hat dabei ihre zwei Kinder und ihren Mann verloren. Ich frage sie, ob sie alleine hier im Lager ist, und sie bejaht die Frage. Sie hat niemanden mehr, ihre Familie wurde vom Krieg komplett ausge­löscht.

Ich drücke mein Beileid aus und würde sie gerne fragen, was für Pläne sie hat, ob sie in Griechen­land bleiben oder die Weiter­reise versu­chen möchte. Dann gebe ich es auf, weil die Frage ohne gemein­same Sprache wohl zu kompli­ziert ist, aber auch weil ich denke, dass es vielleicht Lebens­si­tua­tionen gibt, in denen es nicht so sehr um Pläne geht, sondern um das schlichte physi­sche und psychi­sche Überleben. Doch bei aller Traurig­keit und Tragik müssen wir alle vier plötz­lich lachen, als einige vorwit­zige Kinder den spani­schen Hund necken, dann aber Angst vor der eigenen Courage bekommen und kreischend davon laufen.

Ich hatte damit gerechnet, dass wir mit Fragen und Unter­süt­zungs­bitten überschüttet werden würden, aber dem ist nicht so. Wahrschein­lich sind viele überdrüssig, wieder und wieder Leuten ihre Geschichte zu erzählen, die mit den besten Absichten vorbei­kommen, aber ihnen letzt­lich sowieso nicht helfen können. Tatsäch­lich wollten die meisten, mit denen ich darüber spreche, eigent­lich nach Deutsch­land weiter. Einige von ihnen haben auch Familie dort und damit in der Theorie sogar das Recht, dass ihr Asylver­fahren in Deutsch­land durch­ge­führt wird. Aber alle wissen inzwi­schen auch, wie langsam und unend­lich mühselig das Verfahren ist, und dass auch solida­ri­sche Menschen aus ganz Europa augen­blick­lich daran nur wenig ändern können.

Ich spreche einen jungen, griechi­schen UNHCR Mitar­beiter, erkennbar an seiner blauen Mütze, an. Ich will in Erfah­rung bringen, wie denn der Zugang zum griechi­schen Asylsystem inzwi­schen funktio­niert, und welche Chancen zum Famili­en­nachzug tatsäch­lich bestehen. Der arme Mann ist reich­lich beschäf­tigt, weil immer wieder Leute mit ihren Papieren und Fragen auf ihn zukommen, und das Gespräch wird mehrfach unter­bro­chen. Dennoch erfahre ich, dass die griechi­sche Regie­rung im Augen­blick zwar absolute Priorität auf die Vorre­gis­trie­rung legt, bislang aber immer noch das Skype-Verfahren der einzige Weg ist, um einen Termin zur Antrag­stel­lung bei der griechi­schen Asylbe­hörde EASO zu bekommen. Das würde zwar allmäh­lich besser funktio­nieren, sei aber immer noch alles andere als befrie­di­gend.

Er selbst ist im Lager die Ansprech­person für die recht­li­chen Fragen, einschließ­lich solchen zum Famili­en­nachzug in andere europäi­sche Länder. „Aber es fühlt sich manchmal an, wie wenn man jemanden ein Rezept für ein tolles Gericht gibt, aber es gibt weder Mehl noch Eier noch Gemüse noch sonst irgend­etwas, um es zuzube­reiten.“ Ein Gefühl, das ich sehr gut kenne.

Unterm Strich scheint Oreokastro ein Lager zu sein, dass das physi­sche Überleben, die Grund­ver­sor­gung gewähr­leistet, aber keinerlei Zukunft. Es ist, im klassi­schen Sinne, ein Isola­ti­ons­lager – trotz der Bushal­te­stelle direkt neben dem Campein­gang sind die Leute dort abgeschnitten von ihrer Umgebung, auf sich selbst, auf die Lager-Infra­struktur und die NGO-Leute zurück­ge­worfen. Außerdem gibt es keine Beschäf­ti­gungs­mög­lich­keiten, keine Chance, die Sprache zu lernen, keine Chance, selbst tätig zu sein, wirklich anzukommen, irgendwie wieder anzuknüpfen an ein Leben, das der Krieg zuvor abrupt abgerissen hat. Es ist ein Lager, das vom Militär bewacht wird und in dem Privat­heit genauso wenig Raum hat wie persön­li­cher Schutz, was vor allem für die vielen Frauen und Mädchen hier die Hölle sein muss. Es ist ein klassi­sches Isola­ti­ons­lager, weil es Menschen als Schick­sals­ge­mein­schaft zusam­men­steckt und absolut auf sich selbst zurück wirft. Ein auf Dauer gestellter Transit. Und niemand sagt einem, wie lange dieser Zustand anhalten wird.

Als wir uns nach etwa zwei Stunden verab­schieden, stellt sich heraus, dass auch die Bushal­te­stelle wegen eines Busstreiks zumin­dest heute nur von wenig Nutzen ist. Dort sitzt aber, wartend und etwas verzwei­felt, eine Familie, die dringend zum Bahnhof nach Thessa­lo­niki muss : Sie haben nämlich endlich ihren Anhörungs­termin bekommen ; nun aber sitzen sie wegen des Streiks hier fest. Weil unser gechar­teter Reisebus schon auf der Hinfahrt ziemlich voll gewesen ist, bin ich zunächst etwas skeptisch, wie unser Fahrer reagiert, wenn wir nun noch eine zehnköp­fige Familie mit hinein­zwängen. Aber alle schieben sich so gut es geht in den Gängen zusammen, bieten den älteren Herrschaften ihre Sitzplätze an. Und der griechi­sche Busfahrer nimmt es gelassen, – was man von einem griechi­schen Busfahrer natür­lich nicht anders erwarten darf.

Ich begleite die syrische Familie, vier Erwach­sene und sechs Kinder, noch bis zum Bahnhof, und sie verab­schieden sich ausge­spro­chen freund­lich von mir. Nach der Regis­trie­rung bei der Asylbe­hörde werden sie wieder ins Lager zurück müssen. Und dann geht das Warten für sie weiter, keiner kann sagen wie lang.

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