Zweitliga-Gentrifizierung

In Wuppertal kommt es in der Ekkehard­straße auf dem Ölberg zum ersten Versuch einer « Sanie­rungs-Verdrän­gung », bei der ein Investor versucht, mit einer so genannten « energe­ti­schen Sanie­rung » die Mieten zu verdop­peln. Die Bewoh­ne­rInnen des betrof­fenen Hauses in der Ekkehard­straße, die eine so hohe Miete nicht werden bezahlen können, haben gegen das angekün­digte Maßnah­men­paket ihren Wider­stand angekün­digt.

Der Kampf gegen Aufwer­tung und Verdrän­gung erreicht damit auch die Nordstadt, auch wenn es sich in Wuppertal (noch) um so eine Art « Zweit­liga-Gentri­fi­zie­rung » handelt.

Alle Nachba­rInnen und Inter­es­sierten sind zunächst für Donnerstag, den 24.07. um 18:00 Uhr zu einem offenen « Miete­rinnen-Ratschlag » auf dem Otto-Böhne Platz einge­laden, bei dem die Miete­rInnen der Ekkehard­straße über die Hinter­gründe und Details infor­mieren, aber auch selber Infor­ma­tionen anderer sammeln wollen. (Bei schlechtem Wetter im Stil-Bruch)

Zwei Themen­kreise bestimmen die politi­schen Ausein­an­der­set­zungen in Deutsch­land in den letzten Jahren : Das europäi­sche Grenz­re­gime und die Lebens­si­tua­tion in den Großstädten – hier beson­ders die Mietstei­ge­rungen und Verdrän­gungen in den Innen­städten, die häufig unter dem erst durch den Staats­schutz populär gemachten Begriff « Gentri­fi­zie­rung » zusam­men­ge­fasst werden. Der Kampf gegen Aufwer­tungen und Umwand­lungen, gegen das Verdrängen von Miete­rInnen und einge­ses­senem Klein­ge­werbe, steht inzwi­schen im Zentrum der Aktivi­täten der « Recht auf Stadt»-Bewegungen in Berlin, Hamburg oder Köln.

Während zur Situa­tion geflüch­teter Menschen auch in Wuppertal viele Aktivi­täten entfaltet werden, hat Gentri­zie­rung bislang in den lokalen politi­schen Ausein­an­der­set­zungen keine große Rolle gespielt. Viele Wohnungen der « Shrin­king City » sind leer, die Mieten im Vergleich zu den Nachbar­städten noch irgendwie bezahlbar und die bezahl­baren und attrak­tiven Quartiere liegen meist unmit­telbar in Innen­stadt­nähe. Doch die Stadt hat aufge­hört zu schrumpfen. Und der Immobi­li­en­markt wittert neue Beute. Schon verkündet die einzige Lokal­zei­tung erleich­tert eine « Erholung » der Perspek­tiven von Hausbe­sit­ze­rInnen und Inves­to­rInnen.

Die Politik der Stadt, die seit Jahren an einer « Zweit­liga-Gentri­fi­zie­rung », quasi als Ausweich­quar­tier für Köln oder Düssel­dorf bastelt, scheint langsam aber sicher aufzu­gehen. Dabei bleiben aber nicht nur die Inter­essen vieler altein­ge­ses­sener Wupper­ta­le­rInnen auf der Strecke, sondern nach und nach auch die Nischen zum Wohnen für jene, die sich am Existenz­mi­nimum entlang hangeln müssen. Auch in Wuppertal haben « Aufwer­tungen » längst statt­ge­funden, nur langsamer und auf niedri­gerem Niveau als nebenan am Rhein. Doch das ficht Inves­toren nicht an – schließ­lich müssen sie in Wuppertal auch nur einen Bruch­teil dessen in leere Gebäude inves­tieren, was sie in der Innen­stadt­lage Düssel­dorfs bezahlen müssten.

Das freut vielleicht die Nachwuchs-Hipster der durch­gen­tri­fi­zierten Nachbar­städte, den bishe­rigen Miete­rinnen kann es jedoch egal sein, ob sie für eine durch­sa­nierte Wohnung auf dem Ölberg statt Kölner Spitzen­werte « nur » einfach eine hohe Miete zahlen müssen : Sie können es sich sowieso nicht leisten. Tendenzen zur « Aufwer­tung » hat es in Wuppertal in den letzten Jahren vor allem in Elber­feld im Arren­berg und der Hofaue gegeben, inzwi­schen sind aber auch der Ölberg – der einer « zweiten Aufwer­tung » nach den Grund­sa­nie­rungen der achtziger Jahre entge­gen­sieht – und die ganze Nordstadt in den Fokus von Kapital­ge­sell­schaften und Einzel­in­ves­toren gerückt.

Im Fokus der Investoren: Elberfelder Nordstadt

Im Fokus der Inves­toren : Elber­felder Nordstadt

Denen wird mmer neuer Handlungs­spiel­raum eröffnet. Mit der letzten Änderung des Mietrechts ist nicht nur eine deutlich verein­fachte und beschleu­nigte Zwangs­räu­mung möglich geworden, auch umfang­reiche Sanie­rungen – und die mit ihnen verbun­denen Mietstei­ge­rungen – wurden erheb­lich erleich­tert. Voraus­set­zung dafür ist eine so genannte « energe­ti­sche » Sanie­rung, d.h., eine Sanie­rung, die vorgeb­lich die Energie­bi­lanz eines Hauses deutlich verbes­sert. Sind Inves­ti­tionen « energe­tisch » bedingt, lassen sich Kosten unmit­telbar an die Bewoh­ne­rInnen eines Hauses weiter­rei­chen, Einspruch­mög­lich­keiten dagegen wurden fast vollständig gestri­chen.

Jetzt zeichnet sich ein erster krasser Fall einer Verdrän­gung durch eine « energe­ti­sche Sanie­rung » auf dem Ölberg ab : Vor wenigen Monaten kaufte ein Investor aus der Wupper­taler Unter­neh­mer­fa­milie von Baum zwei Häuser am Hombü­chel, bzw. in der Ekkehard­straße. Die Wohnhäuser, die ursprüng­lich einmal der SPD gehörten, waren ihm von einer Besit­ze­rIn­nen­ge­mein­schaft verkauft worden, und sollen laut Ankün­di­gung umfang­reich „energe­tisch” saniert werden. Bislang zahlen die Miete­rInnen in den beiden Nachkriegs­bauten eine unter dem Mietspiegel der Stadt liegende Miete, nach der Sanie­rung würde sich die glatt verdop­peln. Eine beabsich­tigte Umwand­lung in Eigen­tums­woh­nungen erscheint wahrschein­lich.

Die verblie­benen Miete­rInnen – am Hombü­chel sind zwei ältere Mieter bereits vor dem monströsen Umbau geflohen und ausge­zogen – haben sich nun dazu entschlossen, die angekün­digten Maßnahmen nicht ohne Wider­stand hinzu­nehmen. Neben dem Versuch, die wenigen gericht­li­chen Wege zu beschreiten, die nach dem neuen Mietrecht noch zur Verfü­gung stehen, soll vor allem die unmit­tel­bare Nachbar­schaft einbe­zogen werden. Schließ­lich ist die « Ekkehard­straße » zwar offenbar der erste, aber bestimmt nicht der letzte Fall einer Verdrän­gung durch eine « energe­ti­sche Sanie­rung » in Wuppertal.

Zum Auftakt sind alle Inter­es­sierten deshalb am Donnerstag, den 24.07. um 18:00 Uhr zu einem offenen « Ratschlag » auf dem Otto-Böhne Platz einge­laden, bei dem die Miete­rInnen der Ekkehard­straße über die Hinter­gründe und Details infor­mieren, aber auch selber Infor­ma­tionen anderer sammeln wollen.

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Bericht aus Süd-Kurdistan : Nach dem Fall von Mossul

Eine Freundin von uns befindet sich zur Zeit in Süd-Kurdi­stan, also im nördli­chen Irak, nur wenige Kilometer von Mossul entfernt. Die Millio­nen­stadt Mossul wurde vor einigen Tagen von den radikal-islamis­ti­schen Milizen der « ISIL » («Islami­scher Staat im Irak und der Levante») besetzt. Während die Situa­tion im Irak nach anfäng­li­cher Schock­starre der Medien inzwi­schen in den Top-Nachrichten und Sonder­sen­dungen angekommen ist, gibt es zur Lage in der autonomen kurdi­schen Region kaum Berichte. Dabei spitzt es sich auch in den kurdi­schen Gebieten insge­samt weiter zu. Wir haben uns daher entschlossen, aus den verschie­denen E-Mails unserer Freundin einen Bericht zusam­men­zu­stellen.

Nachdem die nahge­le­gene Millio­nen­stadt Mossul in die Hand der radikal-islamis­ti­schen « ISIL » (ISIS) gefallen ist,  ist die Situa­tion in der gesamten Region extrem gefähr­lich. Durch den flucht­ar­tigen Rückzug der iraki­schen Armee aus Mossul hat der Terror der islamis­ti­schen Kämpfer nun auch den Norden des Irak und die Grenze zur bislang einiger­maßen stabilen Region des autonomen kurdi­schen Gebietes erreicht. Letzteres ist das Ziel zehntau­sender – die Medien sprechen von bis zu 500.000 – auf der Flucht befind­li­cher Menschen. Entgegen den Beteue­rungen der « ISIL » fallen immer wieder auch Zivilisten den Terror­gruppen zum Opfer. Deren Ankün­di­gung, die Menschen hätten « nichts zu befürchten, solange sie nicht Schiiten » seien, spricht nicht nur für einen unglaub­li­chen Zynismus, sondern auch für eine menschen­ver­ach­tende Ideologie. Ihre Bereit­schaft zur brutalen Ermor­dung Unbewaff­neter haben sie schon seit geraumer Zeit im benach­barten kurdi­schen Gebiet des bürger­kriegs­er­schüt­terten Syrien («Rojava») unter Beweis gestellt. Immer wieder kam es in Rojava zu fürch­ter­li­chen Massa­kern an der kurdi­schen Zivil­be­völ­ke­rung durch ISIS-Millizen. Die Mörder der ISIL/ISIS kommen auch aus Europa und Deutsch­land. Die Rekru­tie­rungen laufen über soziale Netzwerke im Internet und bei regel­mä­ßigen Veran­stal­tungen. Unsere Freundin stellte beim Betrachten der Bilder von der Beset­zung Mossuls fest, dass ihr die Fahne der Islamisten erst kürzlich begegnet ist : Die Security des islamis­ti­schen Predi­gers Pierre Vogel trug bei seinem Auftritt in Wuppertal das gleiche Logo auf ihren Shirts.

Die Vertei­di­gung der kurdi­schen Bevöl­ke­rung in Syrien musste dabei alleine von den Guerillas der YPG geleistet werden. Sie sind die Selbst­schutz­ein­heiten der kurdi­schen Gebiete in Syrien. Die Peschmerga, die Streit­kräfte des autonomen kurdi­schen Gebietes im Irak, hatten hingegen in der Vergan­gen­heit versucht, sich möglichst aus den Konflikten in der Region heraus­zu­halten. Jetzt – nach der Flucht der regulären iraki­schen Armee – stellen die Peschmerga die einzige Schutz­macht für die Zivil­be­völ­ke­rung des nördli­chen Irak dar. Ungeachtet tradi­tio­neller Konflikte zwischen arabi­scher und kurdi­scher Bevöl­ke­rung des Nordirak versu­chen auch viele arabisch­stäm­mige Flücht­linge die Region um Arbil und Dohuk zu errei­chen. Nachdem sie anfäng­lich die Grenze noch passieren konnten und größten­teils bei Familien und privat unter­ge­bracht wurden, haben die Peschmerga inzwi­schen begonnen die herein­strö­menden Menschen aus Furcht vor einsi­ckernden Islamisten zu kontrol­lieren. Die Folge sind lange Schlangen Wartender an der Grenze zwischen Irak und Süd-Kurdi­stan. Ein Teil der Geflüch­teten lebt jetzt in hastig errich­teten Zeltla­gern. Viele mussten die knapp 100 Kilometer zwischen Mossul und Süd-Kurdi­stan zu Fuß zurück­legen, weil ihnen verboten wurde, ihre Autos mitzu­nehmen, oft haben sie wenig mehr mitnehmen können, als das, was sie gerade dabei hatten als die Milizen der ISIL in die Stadt kamen.

UNHCR-Übersicht der Flüchtlingsströme im Irak

UNHCR-Übersicht der Flücht­lings­ströme im Irak

Die sich bislang blockie­renden Verhält­nisse auf kurdi­scher Seite – so ließ der Präsi­dent der autonomen kurdi­schen Region im Irak, Masud Barzani von der Demokra­ti­schen Partei Kurdi­stans (KDP), in der Vergan­gen­heit auch schon die Grenze zu Rojava für Flücht­linge aus Syrien schließen – geraten jedoch in Bewegung. Die Rivali­täten zwischen der Autono­mie­re­gie­rung und den Struk­turen in Rojava, die der kurdi­schen Arbei­ter­partei PKK nahestehen sollen, treten angesichts der Lage in den Hinter­grund. Nachdem unsere Freundin am Dienstag (10.06.) noch berich­tete, ein Angebot der YPG an die Peschmerga zur gemein­samen Vertei­di­gung gegen die Islamisten sei ohne Antwort aus Süd-Kurdi­stan verblieben, wurde einen Tag später von der kurdi­schen Guerilla, die über bis zu 40.000 Kämpfe­rInnen verfügen soll, verlaut­bart, dass sie ab sofort zusammen mit den Peschmerga koordi­niert die Vertei­di­gung der kurdi­schen Bevöl­ke­rung in ganz Kurdi­stan übernommen haben. Das wurde wenig später auch in den Nachrich­ten­sen­dungen Süd-Kurdi­stans offiziell bestä­tigt.

Die Überwin­dung der starken Rivalität zwischen der KDP Masud Barzanis und der PKK-nahen Guerilla YPG ist aufgrund der für Süd-Kurdi­stan drama­ti­schen Lage wichtig. Auch wenn es dort noch nicht zu direkten Kampf­hand­lungen gekommen ist, stellt der Fall Mossuls ein ernstes Problem dar. Die gesamte Versor­gung der Region ist von Wegen abhängig, die über Mossul führen und die deshalb die Haupt­schlag­ader des autonomen kurdi­schen Gebietes sind. So berich­tete unsere Freundin schon am Montag von ersten Engpässen in der Benzin­ver­sor­gung, die kurz darauf tatsäch­lich zusam­men­brach. Tausende Menschen befanden sich am Dienstag auf der vergeb­li­chen Suche nach Treib­stoff. Einge­zwängt zwischen dem zuneh­mend umkämpften Mossul und der Türkei, sitzen die Menschen Süd-Kurdi­stans in einer Art Falle, denn über die Situa­tion an der Grenze zur Türkei gibt es wider­sprüch­liche Meldungen. Einmal heißt es, die Grenze sei in beide Richtungen geschlossen, ein anderes Mal wird das bestritten. Auch Berichte über erste Gefechte an der Grenze ließen sich von Süd-Kurdi­stan aus nicht bestä­tigen. Eine koordi­nierte kurdi­sche Aktion und ein Versuch, die Versor­gungs­wege nach Süden freizu­kämpfen scheint jeden­falls dringend notwendig. Erste Erfolge zeichnen sich ab, die Stadt Kirkuk soll inzwi­schen unter kurdi­scher Kontrolle stehen, es gibt aller­dings auch erste ernst­hafte Verluste bei den Peschmerga. Die Versor­gungs­lage der Bevöl­ke­rung hat sich mittler­weile offenbar auch wieder etwas stabi­li­siert. In einer der letzten E-Mails aus der Region hieß es, dass zumin­dest Benzin wieder zu bekommen ist. Für die flüch­tende Bevöl­ke­rung in den Auffang­la­gern spitzt sich die Lage jedoch, trotz einset­zender inter­na­tio­naler Unter­stüt­zung, täglich weiter zu.

Auch über die Möglich­keit eines militä­ri­schen Eingrei­fens der Türkei wird in Süd-Kurdi­stan zuneh­mend speku­liert, nachdem die Islamisten türki­sche Staats­an­ge­hö­rige als Geiseln genommen haben. Was ein solches Eingreifen für das autonome kurdi­sche Gebiet im Nordirak und den kurdi­schen Abwehr­kampf in Rojava bedeu­tete, ist nur sehr schwer einzu­schätzen. Denn trotz einer in der Vergan­gen­heit teils erstaun­li­chen wirtschaft­li­chen Zusam­men­ar­beit Barzanis mit Erdogans AKP-Regie­rung gibt es ein tiefsit­zendes Mißtrauen. Auf kurdi­scher Seite ist dies nicht zuletzt in einer bis vor kurzem fortge­setzten türki­schen Unter­stüt­zung für die islamis­ti­schen Gruppen in Syrien begründet, einige sehen hinter der Entwick­lung im Irak sogar einen türki­schen Master­plan am Werk. Die Türkei wiederum fürchtet eine weitere kurdi­sche Autonomie an ihrer Grenze. Die jetzt bekannt­ge­wor­dene Zusam­men­ar­beit von Peschmerga und YPG wird türki­sche Natio­na­listen auf den Plan rufen.

Die sich überschla­genden Ereig­nisse fallen in eine Zeit, in der die Entwick­lung in der Region und in Kurdi­stan ohnehin an einen kriti­schen Punkt gelangt war –  nur wenige Tage, nachdem der Waffen­still­stand zwischen der türki­schen Regie­rung und der PKK ernst­lich infra­ge­ge­stellt wurde. Nachdem bei fried­li­chen Massen­pro­testen gegen die Errich­tung neuer Militär­stütz­punkte in Kurdi­stan in Lice mehrere Demons­trie­rende durch das türki­sche Militär getötet worden waren, schien der « Friedens­pro­zess » an ein Ende gelangt. Zunächst sah es zwar danach aus, dass der im Gefängnis auf der Insel Imrali einsit­zende Führer der PKK, Abdullah Öcalan, die von der PKK-Leitung verkün­dete Mobili­sie­rung der Kämpfe­rInnen bei einem Gespräch mit kurdi­schen Politi­kern mit einem Macht­wort gestoppt habe. Doch nur einen Tag später gab es Gerüchte, dass dem State­ment von Öcalan « draußen » nicht mehr geglaubt wird. Statt­dessen sollen direkte Gespräche zwischen PKK-Führung und Öcalan gefor­dert worden sein – ohne die Vermitt­lung durch die kurdi­schen Parteien HDP und BDP. Bis zu solchen Gesprä­chen soll der Waffen­still­stand nicht mehr gelten. Neben der kriege­ri­schen Zuspit­zung im Irak und dem fortge­setzten grausamen Krieg in Syrien droht also auch in der Türkei selber wieder eine militä­ri­sche Ausein­an­der­set­zung zwischen türki­scher Regie­rung und PKK. Ganz Kurdi­stan befindet sich also in einer explo­siven Situa­tion.

Bei alldem ist die Lage in den südkur­di­schen Städten derzeit fast surreal fried­lich – trotz der zuvor geschil­derten Probleme. Unsere Freundin schreibt von einem für sie nur schwer nachvoll­zieh­baren Vertrauen auf die Stärke der Peschmerga und in die Regio­nal­re­gie­rung. Uns bleibt für sie und die betrof­fenen Menschen in Kurdi­stan erstmal nichts anderes übrig, als zu hoffen, dass dieses Vertrauen gerecht­fer­tigt ist.

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