Robert Maus gehört als WZ-Chefredakteur abgelöst !

Es ist gleich, ob diese Vorwürfe stimmen – es geht darum wie die Stadt im Rest der Republik wahrge­nommen wird.

Diesen Satz fabri­zierte Robert Maus, Chefre­dak­teur des Wupper­taler General Anzei­gers - Westdeut­sche Zeitung am 05.November 2012 in einem Kommentar zum Bericht des ZDF heute-Journals vom 04.11.2012, in dem der Fernseh­sender dankens­wer­ter­weise über den zum Teil skanda­lösen Umgang von Stadt­spitze, Polizei­prä­si­dium und Justiz mit den in der Stadt aktiven Nazis berichtet.

Selten zuvor hat ein einziger Satz so deutlich die Gründe für das Versagen der Wupper­taler Politik und Behörden beim Namen genannt. Es ist eben „ganz gleich”, ob wirklich ungestraft Leute geschlagen werden, ob Schläger ein Kino überfallen, oder ob massiv Hetze in der Stadt verbreitet wird – es kommt darauf an, wie die Stadt dasteht, falls es rauskommt.

Was sollen denn da die Nachbarn denken?” Dieser Leitsatz klein­bür­ger­li­chen Vertu­schens, Wegse­hens und Verschwei­gens, leitet auch Herrn Maus, der sich um den Ruf der Stadt sorgt, in der sein Monopol­blätt­chen alles dafür tut, den Einhei­mi­schen ein heime­liges, ruhiges und harmloses Wuppertal zu verkaufen. Daher finden in der „WZ” auch so selten soziale Ausein­an­der­set­zungen statt, daher berichtet die Zeitung kaum offen über politi­sche Desaster und deshalb muss die Redak­tion des „General Anzei­gers” auch beim Benennen der örtli­chen Nazistruk­turen von den Kollegen des lokalen kosten­losen Anzei­gen­blattes „Wupper­taler Rundschau” zum Jagen getragen werden. Und deshalb steht der Feind des Robert Maus auch immer „links”, vor allem bei der Antifa. Denn die halten einfach nicht den Mund. Die machen dem Robert Maus, dem Peter Jung und der Birgitta Rader­ma­cher ihr schönes Tal kaputt.

Wuppertal hat nicht nur ein Nazipro­blem. Es hat ein Problem des Nicht-Wahrhaben-Wollens. Und das wiegt ebenso schwer. Vor allem, wenn sich die vergilbten Häkel­gar­dinen, die flugs zugezogen werden, wenn jemand guckt, im Kopf des Chefre­dak­teurs der einzigen Zeitung dieser Großstadt befinden.

Robert Maus gehört als Chefre­dak­teur umgehend abgelöst. Punkt.

Der Beitrag des ZDF- heute-Journals vom 04.11.2012 :

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Unterm Strich ein Erfolg. Rückblick auf den 1.Mai

Das Wochen­ende zum 1.Mai in Wuppertal aus sozial-revolu­tio­närer Sicht.

Ein Bericht, dem eigent­lich nichts hinzu­zu­fügen ist, zu den Aktivi­täten rund um den ersten Mai im Tal. (Quelle : Class War is Now !)

Unterm Strich ein Erfolg.
Das Wochen­ende zum 1.Mai in Wuppertal aus sozial-revolu­tio­närer Sicht.

Das Fazit zum Wupper­taler Wochen­ende zum 1.Mai 2012 fällt gemischt aus. Die Repoli­ti­sie­rung der Aktionen und Demons­tra­tionen kontras­tiert mit einer Entpo­li­ti­sie­rung des Drumrum. Die lokalen Medien sind – ebenso wie die bundes­weiten Leitme­dien – ausschließ­lich auf « Action » fixiert und ignorieren die politi­schen Aussagen der Demons­tra­tionen vollständig. Der Aufgabe, die politi­schen Inhalte demnach aus den Mai-Demons­tra­tionen heraus nach außen zu vermit­teln, waren wir noch nicht wirklich gewachsen. Dennoch macht die Zahl der Teilneh­menden und das Engage­ment Vieler bei der Mobili­sie­rung und Organi­sa­tion der dicht aufein­an­der­fol­genden Ereig­nisse Mut für die nächsten Tage und Wochen, in denen die Fokus­sie­rung weiterhin auf der Mobili­sie­rung zu den « Blockupy»-Protesten vom 16. bis 19.Mai in Frank­furt liegt. Unter dem Strich dürfen sowohl die Vorabend-Nacht­tanz­demo, als auch die unange­mel­dete Autonome 1.Mai-Demonstration als Erfolg gewertet werden. Die Betei­li­gung an der Demons­tra­tion der Gewerk­schaften am Mittag des 1.Mai erwies sich hingegen als ziemli­cher Flop.

Die Wupper­taler Presse ignoriert die politi­schen Anliegen und Aussagen der linken Demons­tra­tionen im Umfeld des 1.Mai gewohn­heits­mäßig, ebenso wie die bundes­weiten Medien. Dies geschieht, obwohl sie aus der Vergan­gen­heit hätte lernen können : immerhin thema­ti­sierte die links­ra­di­kale Szene 2010 bereits die kommu­nale Finanz­krise, als im Tal noch niemand wirklich davon wissen wollte, und schließ­lich wurde durch die radikale Linke und die Antifa bereits auf das wachsende Problem mit Nazi-Gewalt in der Stadt hinge­wiesen, als Stadt und Lokal­presse die Existenz einer Wupper­taler Nazi-Szene in völliger Blind­heit noch schlicht leugneten. Doch Lernen setzt auch den Willen dazu voraus. Bezeich­nend, dass der bei der Vorabend-Demo anwesende Journa­list der WDR-Lokal­zeit anschei­nend enttäuscht von ausblei­benden Ausein­an­der­set­zungen gegen 23:00 Uhr abschob, und die Vorabend-Demo dann im Lokal­fern­sehen auch gar nicht erst statt­fand.

Überra­schend ist es natür­lich nicht, dass auch 2012 keine politi­schen Inhalte wieder­ge­geben wurden. Die unter dem Motto « Kapita­lismus wegbassen ! » statt­fin­dende Vorabend-Nacht­tanz­demo am 30.04. und die Autonome 1.Mai-Demonstrationen « für eine soziale Revolu­tion » standen in diesem Jahr analog zu den Demons­tra­tionen in Berlin und anderswo ganz im Zeichen einer Thema­ti­sie­rung des durch die herrschende Klasse immer inten­siver geführten Krieges gegen die Bevöl­ke­rungen des Trikont und Südeu­ropas. Unsere Aufgabe wäre es gewesen, diese Inhalte aus den Aktionen und Demons­tra­tionen heraus vernehm­lich nach außen zu tragen.

Das ist leider nur unvoll­ständig gelungen. Ein Haupt­pro­bleme ist dabei sicher, dass die Vorabend-Nacht­tanz­demo einen ambiva­lenten Rahmen bildet. Einer­seits aufgrund der öffent­lich­keits­wirk­sa­meren Route für eine politi­sche Vermitt­lung bestens geeignet, türmen sich durch das party­ge­rechte Demo-Konzept andere Schwie­rig­keiten auf. Die gehal­tenen Reden – es gab Redebei­träge am « Alpenmax » und vor dem « Pavillon » zur Duldung stadt­be­kannter Nazischlä­ge­rInnen in einzelnen Clubs der Stadt und wieder­keh­rende Mobili­sie­rungen zu « Blockupy » in Frank­furt – versan­deten regel­mäßig etwas in der tanzwü­tigen Crowd, sodass die sinnvol­ler­weise diesmal gebil­dete Demos­pitze mit einem « Smash Capitalism»-Fronttransparent die politi­sche Vermitt­lung beinahe alleine schul­tern musste. Dafür jedoch war sie nicht groß genug und auch nicht optimal zusam­men­ge­stellt.

Ein weiteres, wieder­keh­rendes Problem der zum zweiten Mal durch­ge­führten Vorabend-Demo ist die Route selber. Wurde im Vorjahr die « B7 » als furchtbar empfunden, so zog sich in diesem Jahr der Weg über den Hofkamp zum Schau­spiel­haus teilweise arg in die Länge, sodass von den zwischen­zeit­lich bis zu 350 Teilneh­menden in der Elber­felder Innen­stadt etliche auf der Strecke geblieben waren, als die Demo endlich gegen 23:00 Uhr bei der zweiten Zwischen­kund­ge­bung angekommen war. Der Weg vom Schau­spiel­haus zurück war dann wieder angenehm und gut gelaunt, wozu die diesmal insge­samt defen­sive Vorge­hens­weise der Polizei beitrug. Mit einem schönen Feuer­werk am « Autonomen Zentrum » empfangen, löste sich die « basta!»-Vorabend-Nachttanzdemo gegen 00:30 Uhr schließ­lich an der Marko­man­nen­straße auf.

Die Vorabend-Nacht­tanz­demo bietet enormes Poten­tial, was sich nicht nur an der deutlich gestie­genen Zahl der Teilneh­menden ablesen lässt. Mehr als bisher sollte in Zukunft jedoch darauf geachtet werden, die Chance zur Vermitt­lung politi­scher Inhalte besser zu nutzen.

Dies gilt umso mehr, da die Vorabend-Demo einen demobi­li­sie­renden Einfluss auf alle Versuche hat, am Folgetag politi­sche Inhalte bei der Mai-Demons­tra­tion der Gewerk­schaften zu setzen. Die Betei­li­gung eines « antika­pi­ta­lis­ti­schen Blocks » fiel fast vollständig aus. Zwar stellte sich eine kleine Gruppe den teilneh­menden Gewerk­schaf­te­rInnen (geschätzte Teilneh­me­rIn­nen­zahl : etwa 750 Menschen) an der Kluse zur Begrü­ßung mit einem klassen­kämp­fe­ri­schen Trans­pa­rent kurzzeitig in den Weg, und griff so das Murren der mit ihrer Führung unzufrie­denen Basis der Gewerk­schaften auf, doch fand sich im Anschluss keine wahrnehm­bare, geschlos­sene Gruppe im Demons­tra­ti­onszzug. Die Parolen an der Demo-Spitze zur deutschen « Sozial­part­ner­schaft », die mitver­ant­wort­lich für die Demon­tage der Lebens­be­din­gungen in Europs Süden ist, (…das Front­banner forderte beispiels­weise « faire Leihar­beit»…), blieben so fast unwider­spro­chen. Der Eindruck von der DGB-Demo war deshalb wieder ein äusserst langwei­liger, was auch nicht dazu beitragen wird, in den nächsten Jahren eine stärkere Präsenz antika­pi­ta­lis­ti­scher Gruppen zu fördern. Bleibt es im nächsten Jahr bei einer Vorabend-Nacht­tanz­demo, wogegen grund­sätz­lich nichts spricht, sollte überlegt werden, sich die Frustra­tion am nächsten Mittag lieber ganz zu ersparen.

Dass auch das anschlie­ßende, « entschlossen solida­ri­sche » Bratwurs­tessen der Gewerk­schaften samt frohsi­nigem Bürger­meister Jung (CDU) auf dem Lauren­ti­us­platz mangels « revolu­tio­närer Massen » weitge­hend unpoli­tisch und ungestört blieb, rundete das ernüch­ternde Bild vom « Flop » schließ­lich ab.

Wenig später am « Autonomen Zentrum » an der Gathe angekommen, sah alles zunächst nach einer weiteren Enttäu­schung aus, sammelten sich dort zunächst nur ähnlich wenige Teilneh­me­rInnen wie im letzten Jahr, als der 1.Mai auf einen Sonntag fiel. Doch scheinbar hatten viele aus den Platz­ver­weisen und Perso­nen­kon­trollen von 2011 gelernt – im Laufe der Demons­tra­tion wuchs der Zug beständig an. Auf der Hochstraße wurde eine Teilneh­men­den­zahl von 400 geschätzt. Leider war die Einsatz­lei­tung der Wupper­taler Polizei  – Polizei­prä­si­dentin Rader­ma­cher beglei­tete die Demons­tra­tion – nach den Ausbruch­ver­su­chen des letzten Jahres zu einer engeren Beglei­tung der Demos­pitze zurück­ge­kehrt. Teilweise erinnerte der Einsatz an einen « offenen Wander­kessel », so dicht waren die Reihen der Unifor­mierten an der Spitze, seitlich und hinter der Demo gestaf­felt. («Ich dachte erst, dass die Polizei demons­triert », so eine Anwoh­nerin.) Daher blieben die allseits beliebten Richtungs­än­de­rungen im Straßen­ge­wirr der Norstadt in diesem Jahr aus, und leider war deshalb auch eine inten­si­vere inhalt­liche Ansprache der Anwoh­ne­rInnen schlicht nicht möglich. Trotz gerufener Parolen wie « Hand in Hand mit Griechen­land – Wider­stand zum Flächen­brand ! », hatten viele keine Ahnung « wofür oder wogegen » demons­triert wurde. So erreichte die 2012er Ausgabe der tradi­tio­nell unange­mel­deten Wupper­taler autonomen 1.Mai-Demo diesmal schon nach nur zwei Stunden den Zielort auf dem Schus­ter­platz, wo das auch bei den Anwoh­ne­rInnen beliebte autonome Schus­ter­platz­fest den Tag abrun­dete. Neben Getränken, Musik und Volxküche gab es auch auf dem Schus­ter­platz noch einmal Beiträge, die zu Folge­ter­minen mobili­sieren sollten : zu den « Blockupy»-Aktionstagen in Frank­furt, zum « NoBorder-Camp » in Düssel­dorf und Köln im Juli, sowie zum « Antifa-Camp » in Dortmund im Spätsommer.

Auch im Verlauf des 1.Mai gab es keine größeren Zwischen­fälle. Teilneh­mende und Polizei agierten eher zurück­hal­tend – sieht man von den schika­nösen Perso­nen­kon­trollen und Platz­ver­weisen durch die Polizei an der Ecke Fried­rich-/Marko­mann­straße vor Beginn der autonomen Demo einmal ab.

Dieser Tatsache lässt sich auch von unserer Seite ein positiver Aspekt abgewinnen – kann sie doch auch in den Kontext einer « Repoli­ti­sie­rung » der Mai-Demons­tra­tionen gestellt werden. Folgt man den Aufrufen zu den verschie­denen Aktivi­täten des langen Wochen­endes, gibt es derzeit Wichti­geres als Laufsport im Viertel, wie die Vorbe­rei­tung auf die Tage in Frank­furt.

Zum Abschluss noch ein Wort zum Oelberg­fest, das am Samstag, den 28.04. das ereig­nis­reiche Wupper­taler Mai-Wochen­ende einlei­tete : Die Veran­stal­tung, die noch nie eine primär politi­sche Angele­gen­heit gewesen ist, war in diesem Jahr noch weniger eine Platt­form für Inhalte als in den Vorjahren. Hieß es im Vorfeld, der ausufernde Verkauf von Speisen und Getränken solle einge­schränkt werden, bot sich zumin­dest auf der Marien­straße ein ganz anderes Bild. Gefehlt haben diesmal vor allem die Infor­ma­ti­ons­ti­sche und -stände, sodass die einzigen Gelegen­heiten zur politi­schen Ausein­an­der­set­zung der « autonome Schulhof » in der Marien­straße und die Aktion von « Kein Mensch ist Illegal » auf dem Schus­ter­platz waren. Als Rahmen zur Thema­ti­sie­rung politi­scher Anliegen war das Oelberg­fest ein Ausfall – es dominiert mittler­weile eine zum Teil orien­tie­rungslos auf « dem Berg » herum­ir­rende auswär­tige Menge – stets auf der Suche nach Bespa­ßung.

Mobili­sie­rung auf dem Oelberg­fest. Ein mühse­liges Geschäft.

Einzig erwäh­nens­wert blieb somit die Attacke auf einen Quartiersbus der Stadt­werke, in dem bekannte weibliche Nazis versuchten, den Ort des Gesche­hens zu verlassen. Im Gegen­satz zur von der Wupper­taler Polizei vorge­fer­tigten Bericht­erstat­tung der WZ bleibt dazu festzu­halten, das der wesent­liche Teil der hinter dem Bus herstür­menden Menschen Nachbarn und Nachba­rinnen des Oelbergs waren – und nicht die Antifa. Chapeau ! Ein, auf einen Linienbus gewor­fener Stein bleibt natür­lich scheisse, es darf aber nicht übersehen werden, dass auch das Verhältnis zwischen « unpoli­ti­scher » Hood und Nazis zuneh­mend eskaliert – ein (noch immer unbestä­tigter) Vorfall wie am letzten Freitag, bei dem Wupper­taler Nazis angeb­lich eine migran­ti­sche Frau angegriffen haben sollen, trägt sicher nicht zur Beruhi­gung bei. Bei einem Vorgang, der auch intern nicht vollständig zu klären ist, pauschal « linke Chaoten » verant­wort­lich zu machen, ist daher schlicht diffa­mie­rend.

Straße frei für den ersten Mai ! Auf nach Frank­furt vom 16.-19.Mai !

Ein Mensch aus der Vorbe­rei­tungs­gruppe

Einst­weilen geht unsere „Blockupy Frankfurt”-Mobilisierung weiter : Wer Fragen zu den Aktions­tagen vom 16.-19.05 in Frank­furt hat, kann bei unseren offenen Treffen mit uns Kontakt aufnehmen. Vor „Blockupy” finden noch zwei solche Treffen im Lokal „Hayat” in der Schrei­ner­straße auf dem Elber­felder Oelberg statt : heute, Donnerstag, den 03.05 und nächste Woche Donnerstag, den 10.05. Beginn ist jeweils ab 19:30 Uhr.

Weitere Termine : Nächsten Samstag (05.05.) steigt die BLKSK!-Soli-Party im Autonomen Zentrum an der Marko­mann­e­st­raße (23:00 Uhr). Die Erlöse der Party werden für lokale und inter­na­tio­nale Reise­kos­ten­zu­schüsse verwendet.

Eine Woche später (Samstag, 12.05.) findet dann unsere Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung zu den „Blockupy”-Tagen statt. Ort ist erneut das Autonome Zentrum, Uhrzeit : 19:00 Uhr.

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