Kategorie: textwüste

Der Artikel »(Nicht-)Reaktionen der autonomen Antifa-Bewegung« für die aktuelle Ausgabe (No.95) des AIB beleuchtet die Situa­tion der autonomen Antifas im August 1992 während der Pogrome in Rostock. Der Text zeigt auf, dass die Polizei durchaus in Lage war, gegen große Ansamm­lungen von Menschen vorzu­gehen – nur vornehm­lich gegen Linke.

Die komplette Ausgabe gibt es : [hier]

Wie die Polizei und die Öffent­lich­keit in Rostock und darüber hinaus, wussten auch Antifas schon früh, dass am Wochen­ende etwas passieren würde. So hatte es beispiels­weise bereits am 18. August Drohan­rufe bei Zeitungen gegeben, die Angriffe auf die ZASt ankün­digten. Antifaschist_innen aus Rostock baten daher schon früh verschie­dene Städte um Hilfe, um in den erwar­teten Zusam­men­stößen nicht allein dazustehen.

Direkte Inter­ven­tionen

Zentrale Treff­punkte für anrei­sende Antifas wurden das Jugend Alter­nativ Zentrum (JAZ) und die zu diesem Zeitpunkt etwa acht besetzten Häuser in der Stadt.

Die dort Versam­melten waren sich jedoch uneinig, wie vorzu­gehen sei. Verlangten einige eine sofor­tige und direkte Inter­ven­tion, warnten andere davor, dass dies angesichts der Kräfte­ver­hält­nisse zu gefähr­lich sei. Trotz dieser Unschlüs­sig­keit wurde mehrmals versucht, aktiv zu werden.

So gelang es z.B. einer Spontan­de­mons­tra­tion in der Nacht auf Sonntag den 23. August vor die ZASt zu laufen und die noch anwesenden Neonazis zu vertreiben.¹

Doch dies blieb nur ein kurzes Auffla­ckern effek­tiver Gegen­wehr. Obwohl die in Rostock nur schwach aufge­stellte Polizei Dutzende Verletzte durch den rechten Mob verzeich­nete, ging sie rigoros gegen die sich sammelnden Antifaschist_innen vor. Viele Teilnehmer_innen der Spontan­de­mons­tra­tion wurden festge­nommen. In den Medien war daraufhin teilweise die Rede von rechten wie linken »Krawall­ma­chern«.²

Auch noch Tage später wurde gegen Linke, die in Polizei-Kontrollen gerieten, weit härter vorge­gangen als gegen Neonazis : Eine Gruppe von Berliner Antifas, die mit drei Autos in der Nacht auf den 26. August in Rostock Patrouille fuhren, um weitere Übergriffe angesichts der völlig untätigen Polizei zu verhin­dern, wurde nach einer Kontrolle festge­nommen. Diese sperrte sie für zwei Tage in eine zu einem Gefängnis umfunk­tio­nierte Turnhalle, zusammen mit 35 Neonazis. »In der Halle befand sich immer eine etwa gleich­große bis etwas größere Gruppe von Faschisten, die aber heterogen wirkte. Provo­ka­tionen wurden beant­wortet« beschrieb die Gruppe die Atmosphäre.³ Während von den verhaf­teten Neonazis alle bis auf einen, der einen Polizisten mit einem Messer angegriffen hatte, schnell wieder entlassen wurden, bekamen die Antifas Anzeigen wegen schwerem Landfrie­dens­bruch. Sieben blieben in Unter­su­chungs­haft.

Dennoch gelang es im Laufe des Wochen­endes verschie­denen kleineren Gruppen von Antifas, sich in der Nähe der ZASt aufzu­halten, um bei günstiger Gelegen­heit zu handeln : »Wir haben am 23.8. während des Pogroms in Rostock den von Rechts­ra­di­kalen genutzten Jugend­club »MAX« in Rostock-Lichten­hagen abgefa­ckelt« bekannte sich so z.B. nachträg­lich eine Antifa-Gruppe. »Trotz der Anwesen­heit von Hunderten von Neofa­schisten, des rassis­ti­schen Mobs und etlicher Bullen war die Durch­füh­rung der Aktion problemlos, da wir in dem Gewühl nicht auffielen. […] Wir sehen weder für uns noch für alle anderen Antifa­schis­tInnen einen Grund, sich deshalb auf die eigenen Schul­tern zu klopfen« ⁴ bemerkten die Verfasser_innen selbst­kri­tisch zum Abschluss.

Andere Antifas gingen direkt gegen Neonazis vor : »In Rostock drehen die Nazis auf und versu­chen Menschen zu töten. […] Was wir tun können, ist, uns welche von den Schweinen auf dem Hin- oder Rückweg vorzu­knöpfen. Da wir gut getarnt sind, können wir sie einfach fragen, ob’s Spaß macht da vorne – wenn sie »ja« sagen, schnappen wir sie uns«.⁵

An der Gesamt­lage konnte dies freilich nichts ändern : Der rassis­ti­sche Mob konnte tagelang frei agieren, an einem Imbiss, der die selten günstige Geschäfts­ge­le­gen­heit gewit­tert hatte, wurde sich mit Würst­chen und Bier versorgt, bevor man mit dem nächsten Angriff begann. »Es waren mehrere tausend »Schau­lus­tige« und ca. 500 Aktive. […] Die Faschos konnten ungestört, zum Teil unter den Augen von Zivil­po­lizei, Mollies basteln – die Flaschen dazu kamen aus einem Glascon­tainer – sich auf der Straße und dem Parkplatz sammeln und gemeinsam angreifen. […] Ein Teil der Aktiven war sichtbar organi­siert, als Faschisten und feste Gruppe kennt­lich, nach Beobach­tung anderer z.T. von auswärts. Der größere Teil waren Menschen aus Lichten­hagen oder Umgebung, wie auch unter den Schau­lus­tigen nach unserem Eindruck fast ausschließ­lich Leute aus der direkten Umgebung waren.« ⁶

Die Demons­tra­tion

Während der Tage des Pogroms waren nur wenige hundert Antifaschist_innen in Rostock, obwohl es bundes­weit für Aufmerk­sam­keit sorgte. Früh wurde jedoch für eine große Demons­tra­tion mobili­siert. Auf dieser protes­tierten dann, eine Woche nach den Angriffen, 15–20.000 Menschen gegen die Gescheh­nisse, die Medien­hetze über angeb­liche »Asylbe­trüger« und für Solida­rität mit den Angegrif­fenen. Trotz dieser, nach heutigen Maßstäben großen und schnell organi­sierten Veran­stal­tung, waren die Diskus­sionen inner­halb der antifa­schis­ti­schen Szene in den Wochen danach hart und selbst­kri­tisch : »Wir fragen uns heute, wo die Antifa in den Tagen vom 22. bis 27. August 1992 gesteckt hat. An der bundes­weiten »Stoppt die Pogrome«-Demo haben bestimmt mehrere tausend Leute teilge­nommen. Diese Demo kommt viel zu spät!!« kriti­sierte so z.B. eine Gruppe. Bemän­gelt wurde ein »Nicht-Verhalten« und dass man die Pogrome selber hätte »aktiv stoppen müssen«.⁷ Während einige aus der Demons­tra­ti­ons­vor­be­rei­tung den ruhigen Verlauf der Veran­stal­tung lobten, weil man so den Medien nicht die gewünschten Bilder von linken Chaoten gelie­fert habe⁸, wurde gerade dies von anderen als größte Schwach­stelle kriti­siert : Die Antifa hätte die Gelegen­heit nutzen sollen, die Neona­zi­szene offensiv einzu­schüch­tern, wenn schon die Polizei und damit die Angst vor staat­li­cher Verfol­gung völlig ausge­fallen war.⁹  Eine zielge­rich­tete Militanz auf der Demons­tra­tion wäre für einige das richtige Signal gewesen : »Lichten­hagen hätte nicht ›brennen‹ sollen.  Nicht die Wohnungen der Bürger, nicht ihre Autos. Aber zumin­dest jener Kiosk ›happi happi bei appi‹, der ja nichts anderes war, als die logis­ti­sche Basis des Mobs […] wäre lohnendes Angriffs­ob­jekt gewesen« bemerkte eine Gruppe.¹⁰

Auch über die Frage, ob man an die Vernunft der Lichten­ha­gener Bevöl­ke­rung appel­lieren solle, die ihre Wut über soziale Missstände nur an den Falschen ausließen, oder ob diese als überzeugte Rassis­tInnen zu gelten hätten, bei denen jegli­ches Argument überflüssig sei, spaltete nachhaltig die Szene.

Histo­ri­sche Stunde der Verant­wor­tung verpasst

Das Pogrom von Rostock traf die antifa­schis­ti­sche Szene nicht unvor­be­reitet. Die zahlrei­chen Überfälle von Neonazis seit 1990 hatten die neue Gefahr deutlich gezeigt und bereits vor dem Pogrom war bekannt gewesen, dass an diesem Wochen­ende etwas passieren würde. Aus den Erfah­rungen von Hoyers­werda 1991 hätte man wissen können, dass tagelange Pogrome im wieder­ver­ei­nigten Deutsch­land zum Aktions­re­per­toire der Neona­zi­szene gehörten und sie auf zahlreiche Sympa­thi­san­tInnen zählen konnten.

Zu den gängigsten Parolen inner­halb der antifa­schis­ti­schen Bewegung der damaligen Zeit gehörten »Die antifa­schis­ti­sche Selbst­hilfe organi­sieren« und »Staat und Nazis Hand in Hand – organi­siert den Wider­stand«. Als die Stunde gekommen war, diese Sätze in die Tat umzusetzen, entpuppten sie sich größten­teils als Phrasen. Nur einige wenige Antifaschist_innen setzten sich in die Autos und fuhren nach Rostock.

Noch nie in ihrer Geschichte stand die autonome antifa­schis­ti­sche Bewegung in einer ähnli­chen Situa­tion, in der sie für einen kurzen Moment in den Lauf der Geschichte hätte eingreifen können. Dieser Augen­blick war in Rostock-Lichten­hagen am 22. August 1992 – und er verstrich ungenutzt.

Im AIB 41 schrieben wir :

»Seit Jahren hatte man mit morali­schen Argumenten Zivil­cou­rage einge­for­dert, den schwei­genden Augen­zeu­g­Innen etwa des 9. November 1938 zu Recht vorge­worfen, durch ihr Zuschauen mitschuldig zu sein. Nun selbst in eine vergleich­bare Situa­tion geraten, war die Angst um den eigenen weißen Hintern offenbar größer. Den morali­schen Ansprü­chen entsprach kein Bewusst­sein darüber, wie man sich in der konkreten Situa­tion selbst zu verhalten habe. Weder hatten wir uns selbst als Faktor der Geschichte ernst genommen, noch hatten wir uns ernst­haft klar gemacht, dass in solchen Situa­tionen im Zweifel auch Gefahr für unser eigenes Wohlergehen bestehen kann. […] Ich bin auch nach wie vor der Überzeu­gung, dass wir echte Chancen hatten, den Mob zu verscheu­chen […] Für die Zukunft müssen wir die Lehre ziehen. Statt stets und überall verbal mit radikalen Parolen um uns zu werfen, statt in jedem Einzel­er­eignis die Nagel­probe zu wittern, müssen wir lernen zu erkennen und zu unter­scheiden, wann eine echte histo­ri­sche Verant­wor­tung besteht, wann der Lauf der Dinge von unserem Handeln und Unter­lassen tatsäch­lich mit beein­flusst wird. Dann müssen wir aber auch in der Lage sein, im entschei­denden Moment das richtige zu tun. […] Dass wir selbst dabei Schaden nehmen können, sollten wir uns deutlich vor Augen halten. Wir sollten aber auch lernen, dass es Situa­tionen gibt, in denen wir uns nicht mehr aussu­chen können, was wir wie machen […]«

An dieser Analyse hat sich bis heute nichts geändert.

Das (Nicht-)Handeln der Polizei

Obwohl die Polizei in Rostock schon Tage vor dem Pogrom Wind von der Sache bekommen hatte, war das Sonnen­blu­men­haus am Wochen­ende ohne relevanten Polizei­schutz.

Innen­se­nator Dr. Magdanz trat am Abend des 21. August seinen Urlaub an, da er »keinerlei verdich­tete Hinweise auf Ausein­an­der­set­zungen« gehabt habe. Auch der Leiter der Polizei­di­rek­tion Rostock, Jürgen Deckert, erstellte aufgrund der besorg­nis­er­re­genden Berichte nur schnell einen kurzen Einsatz­be­fehl und reiste dann ins Wochen­ende nach Bremen. Auch der Staats­se­kretär im Innen­mi­nis­te­rium, die Abtei­lungs­leiter für Öffent­liche Sicher­heit und für Auslän­der­fragen, der Leiter des Landes­po­li­zei­amtes sowie der Chef der Polizei­di­rek­tion Rostock fuhren zu ihren Familien nach Westdeutsch­land.

Der Einsatz­be­fehl für die Polizei, den Deckert vorher noch schnell geschrieben hatte, fand auf einer Seite Papier Platz. Er enthielt weder einen Funkplan noch eine Abschnitts­ein­tei­lung und war damit völlig unzurei­chend – deutli­cher Beweis, wie unwichtig der kommende Einsatz genommen wurde. Die späteren Randa­lie­re­rInnen wurden als »Bürger aus auslän­der­feind­lich einge­stellten Kreisen« bezeichnet, welche die Absicht hätten, eine »Protest­ak­tion« in Rostock-Lichten­hagen durch­zu­führen. Nur ein einziger Zug Bereit­schafts­po­lizei wurde zur Verfü­gung gestellt.

Als am Samstag, wie angekün­digt, aus einer Menge von ca. 2000 Personen mehrere hundert Jugend­liche die ZASt mit Steinen und Brand­fla­schen bewarfen, wurden nur dreißig Polizist_innen zum Schutz des Gebäudes geschickt, die sofort angegriffen wurden. Erst jetzt wurden Wasser­werfer angefor­dert. Diese befanden sich aber in Schwerin und dort gab es zu diesem Zeitpunkt keine Fahrer_innen. Als sie schließ­lich gegen 2 Uhr morgens zum Einsatz kamen, waren sie nach kurzer Zeit leer. Am Sonntag versam­melten sich bereits gegen Mittag wieder neue Gruppen vor der ZASt – immer­noch war die Polizei hoffnungslos unter­be­setzt.

Erst in der Nacht zum Montag kam der Leiter der Polizei­di­rek­tion Rostock Jürgen Deckert aus Bremen zurück, um selbst den Einsatz zu leiten. Offen­sicht­lich machte dies die Lage aber nicht besser, sondern nur noch schlimmer. Auch die mittler­weile aus Hamburg einge­trof­fenen zwei Hundert­schaften der Polizei und ein Zug des Bundes­grenz­schutz (BGS) konnten daran nichts ändern. Jedoch wurden Erstere direkt vor der ZASt positio­niert und konnten so vorerst ernstere Angriffe verhin­dern. Doch am Montag­abend um 20 Uhr, als sich erneut Tausende in Volks­fest­stim­mung versam­melt hatten, gab Deckert den Befehl, die beiden Einsatz­hun­dert­schaften aus Hamburg abzuziehen. Ungläubig fragten die Zugführer mehrmals bei »Robbe 50«, der Funkzen­trale der Polizei, nach, ob sie den Einsatz­be­fehl tatsäch­lich richtig verstanden hätten. Nach dem Abzug lag der Häuser­block der vietna­me­si­schen Vertragsarbeiter_innen völlig ungeschützt da und die Angriffe erreichten gegen 22 Uhr ihren Höhepunkt. Während die ersten Wohnungen angezündet wurden, herrschte bei der Polizei­lei­tung weiterhin völlige Unfähig­keit : »Meiner Einschät­zung nach bestimmte Passi­vität das dienst­liche Geschehen« beschrieb ein Zugführer nachträg­lich die Atmosphäre. Ein Führungs­stab sei nicht vorhanden gewesen, statt­dessen habe man das Gefühl gehabt, Deckert würde eine »Ein-Mann-Show« in der »sicheren Etappe« ablie­fern. Nachdem telefo­nisch die Nachricht einging, dass bereits drei Wohnungen brennen würden, verließ Deckert das Büro und war auch nach zwanzig Minuten nicht zurück. Nachdem mehr und mehr alarmie­rende Anrufe eingingen und immer noch nichts geschah, ging ein Polizist schließ­lich den Einsatz­leiter suchen und fand ihn einige Räume weiter mit dem Staats­an­walt im Gespräch über die Frage, ob man auf ein dubioses Angebot der Rassis­tInnen zu einem 45-minütigen »Waffen­still­stand« eingehen solle. Erst nachdem ein Hamburger Hundert­schaft­führer darauf drängte, dass etwas getan werden müsse, erteilte Deckert schließ­lich den Auftrag, die Feuer­wehr beim Löschen zu unter­stützen.

Unfähig nur gegen Rechts

Während die rassis­ti­schen Randa­lie­re­rInnen so tagelang ungestört agieren konnten, sollte es mit der linken Großde­mons­tra­tion am nächsten Wochen­ende kein Pardon geben. Das Demons­tra­tions-Bündnis, dem neben Autonomen auch Parteien und Gewerk­schaften angehörten, wurde als »radikale und extre­mis­ti­sche Gruppie­rung« bezeichnet. Die »Gewalt­szene« aus der ganzen Bundes­re­pu­blik plane, sich in Rostock zu versam­meln.

Was tagelang nicht möglich war, klappte nun wie am Schnür­chen : Gefan­ge­nen­sam­mel­stellen wurden vorbe­reitet, Raumschutz im gesamten Stadt­ge­biet bereit­ge­stellt, Autobahn­kon­trollen einge­richtet. »Unter Berück­sich­ti­gung der Ereig­nisse der Vortage ist bei niedriger Einschreit­schwelle offensiv, konse­quent und unter Ausschöp­fung aller recht­li­chen Möglich­keiten einzu­schreiten. Störungs­ver­suche sowie Störungen sind konse­quent und unver­züg­lich zu beenden« hieß es in dem Einsatz­be­fehl. Als Polizei­kräfte standen nun 14 Wasser­werfer, sechs SEK Gruppen, 12 Hubschrauber und 27 Einsatz­hun­dert­schaften zur Verfü­gung.

Der Feind stand für die Polizei­füh­rung und das Innen­mi­nis­te­rium Mecklen­burg-Vorpom­merns weiterhin Links – der versuchte Mord an den   Vietnames_innen und über 150 verletzte Polizis­tInnen hatte daran nichts geändert.