Schlagwort: Asylrecht

Vor den Demons­tra­tionen in Solingen :
Inter­view mit einem Mitor­ga­ni­sator der Wupper­taler Nachbar­schafts­ko­mi­tees in der Elber­felder Nordstadt, zwanzig Jahre nach dem Brand­an­schlag von Solingen.

„Die Gesell­schaft hat ein Fisch­ge­hirn“

M. kam Ende der achtziger Jahre nach Wuppertal. Quasi pünkt­lich zur Wieder­ver­ei­ni­gung erreichte er nach einer politi­schen Haft in der Türkei ein « freies » Land im Taumel. Sein Status war der eines Flücht­lings, eines « Asylanten », wie er und tausende andere damals von Medien und Menschen genannt wurden. Als er gerade zwei Jahre hier gelebt hatte, wurden in Hoyers­werda Menschen vertrieben, weil sie « Asylanten » waren. In Rostock brannte wenig später das « Sonnen­blu­men­haus ». Dann verbrannten drei türki­sche Frauen in Mölln.

M., der sich in Initia­tiven gegen die Änderung des Asylrechts engagierte, sah die Einschläge näher­kommen. Am 26.Mai 1993 schließ­lich wurde der Kampf um ein menschen­wür­di­geres Asylrecht in Deutsch­land verloren. Drei Nächte später brannte in unmit­tel­barer Nachbar­schaft seiner neuen Heimat ein von TürkInnen bewohntes Haus. In der Unteren Werner­straße in Solingen wurden fünf türki­sche Mädchen und Frauen getötet, es gab schwer verbrannte Verletzte.

Es waren nicht die einzigen Brände in jenen Tagen. Die anderen sind nur längst vergessen. Es brannte auch in Wuppertal, auf dem so multi­kul­tu­rellen und linken Oelberg. Das rassis­ti­sche Geschehen war direkt bei M. angekommen. Er war nicht nur als einer der ersten bei einem der Brände, er organi­sierte auch ein basis­de­mo­kra­ti­sches Nachbar­schafts­ko­mitee zwischen der Wiesen­straße und der Helmholtz­straße mit. M. brachte die Nachba­rInnen zusammen. Dieser Aufgabe widmet sich M. bis heute. Er organi­siert Kultur und Austausch. M. ist aus dem Viertel, in dem er bis heute lebt und arbeitet, nicht wegzu­denken.

Wenige Tage vor dem Jahrestag des Solinger Brand­an­schlages, fragten wir ihn nach seinen Erinne­rungen und zu seiner Einschät­zung der heutigen Bedeu­tung der damaligen Ereig­nisse.

Du hast uns erzählt, dass du einer von denje­nigen gewesen bist, die Anfang Juni 1993 einen der beiden Brände in der Helmholtz­straße im Elber­felder Norden gelöscht haben. Was war da genau ?

Es gab in dieser Nacht zwei Brände in zwei Häusern in der Helmholtz­straße. Die Hausnum­mern weiß ich nicht mehr. Eines der Häuser war gegen­über der Schule weiter westlich, das andere war in Richtung der Frowein­straße, auf der rechten Seite. Erst brannte es in dem Haus an der Schule, dann in dem anderen. Wir waren an diesem Abend im « La Bohéme » und im « ADA ». Dort erfuhren wir von dem ersten Brand. Wir sind sofort los. Auf dem Weg bekamen wir den zweiten Keller­brand in dem anderen Haus mit. Da waren auch noch Leute in dem Haus und andere Leute draußen. Ich erinnere mich aber nicht mehr genau daran, wer da alles dabei war. Wir sind dann in den Keller rein. Es gab viel Feuer und Rauch da, gemeinsam haben wir versucht zu löschen. Später kam die Feuer­wehr und auch die Polizei. Die haben uns aus dem Keller geschickt. Sie haben gesagt, es sei zu gefähr­lich, wir müssten raus…

War eigent­lich klar, dass es Brand­stif­tung war ? Ist offiziell eine Ursache oder gar ein Täter ermit­telt worden ?

Alle Leute haben sofort gesagt, dass es ein Anschlag ist. Ich weiß es natür­lich auch nicht. Aber in der gleichen Nacht zwei Brände, in der gleichen Straße, nur hundert­vierzig Meter vonein­ander entfernt…

…nur ein paar Tage nach Solingen… Haben die Medien über die Brände in der Helmholtz­straße berichtet ?

Die Westdeut­sche Zeitung hat berichtet. Die haben damals auch ein Foto von mir gemacht. In dem kleinen Artikel wurde über die Brände berichtet. Der in dem Haus an der Schule war ein größeres Feuer mit viel Rauch­ent­wick­lung. Das andere Feuer, wo wir waren, war kleiner, es wurde ja auch schnell versucht zu löschen. Die WZ schrieb, dass die Brand­ur­sache unbekannt sei.

Die Brände in der Helmholtz­straße waren auch der Auftakt für die Nachbar­schafts­ko­mi­tees. Erinnerst du dich daran, wie das angefangen hat ?

Wir hatten schon vorher, nach dem Anschlag in Solingen mit den Nachba­rInnen geredet, um eine Bewachung der Häuser zu organi­sieren. Wir haben überall Zettel verteilt und zu Treffen einge­laden. Da haben die beiden Brände in der Nordstadt dann viele dazu gebracht dahin zu kommen. Bei dem Treffen wurden Wachen einge­teilt : Wer kann zu welcher Stunde kommen ? Die Leute haben sich freiwillig verab­redet, manche haben sich für eine Stunde in der Nacht bereit erklärt zu kommen, andere für länger. Die Leute sind dann durch die ganze Nordstadt gelaufen, haben sich umgeguckt und aufge­passt. Die Sorge war, dass die Rassisten noch mehr Brände legen und noch mehr Menschen verbrennen. In der Nordstadt leben eben sehr viele Migran­tInnen. Es haben sich zuerst viele an den Wachen betei­ligt. Und die Kneipen und Läden in der Gegend haben das unter­stützt. Die Pausen wurden zum Beispiel im « La Bohéme », im « Wirtschafts­wunder » oder im « ADA » verbracht. Und dort gab es immer Kaffee, Tee oder etwas zu essen. Das hatten die Nachbarn für die Nacht­wa­chen vorbe­reitet.

Die Leute, die sich an den Komitees betei­ligt haben, wer waren die ? Waren das die, die man immer schon kannte, also nur Menschen aus der linken Szene ?

Nein. Das waren oft auch ganz andere Leute. Das waren vor allem « ganz normale » Nachba­rInnen, die zu den Meetings gekommen sind. Die Linken aber natür­lich auch. Aus den damaligen Kontakten hat sich später übrigens das « Naba », das Nachbar­schafts­heim am Platz der Republik entwi­ckelt.

« Das muss man selber regeln. »

Was wäre eigent­lich passiert, wenn die Nacht­wa­chen auf Nazis getroffen wären ? Ich erinnere mich an Diskus­sionen darüber, wie man reagieren soll, wenn welche angetroffen werden… da gab es unter­schied­liche Auffas­sungen, ob die Polizei gerufen werden soll…

Wir hatten Telefon­listen. Da wären dann sofort einige Leute alarmiert worden. Auch die von mir erwähnten Läden standen auf der Liste.

Hätten die Leute das selber geregelt ? Oder die Polizei gerufen ?

Das hätten wir selber geregelt. Das muss man selber regeln.

Es wurde damals viel über die « Grauen Wölfe » speku­liert. Wie war das im Tal mit den türki­schen Faschisten ? Haben die Natio­na­listen sich an den Wachen betei­ligt ?

Die türki­schen Natio­na­listen waren bei den Komitees gar nicht dabei. Die waren in Solingen an den Abenden da. Wir haben uns mit denen ausein­an­der­ge­setzt. Für uns ist das das gleiche - ob deutsche oder türki­sche Faschisten…

Wir haben bei den Nachbar­schafts­treffen auf die Arbeit aufbauen können, die wir vorher schon mit anderen zu den neuen Auslän­der­ge­setzen gemacht hatten. Da hatten wir uns schon mit vielen Menschen getroffen und Meetings verab­redet. Wir haben Protest­ak­tionen und Demons­tra­tionen gemacht. Alleine in Wuppertal waren da 1.000-1.500 Leute. Da waren verschie­dene Gruppen aktiv. Wir haben mit allen geredet. Außer mit den Faschisten. Mit türki­schen und kurdi­schen Vereinen, mit gläubigen Menschen in den Moscheen und auch mit Konser­va­tiven. Die waren ja alle betroffen. Es gab Meetings im alten « Hasret », im « ADA », oder im « Haus der Jugend ». Das was ein schöner Anfang. Auch ein Lernpro­zess. Wen sprechen wir an ? Nur linke Gruppen, nur eigene Gruppen ? Oder alle, die es angeht ? Die neuen Asylge­setze gingen ja auch die Konser­va­tiven an…

« Da war viel Gerede. »

… Verhin­dern konnten wir die Gesetze aber nicht, obwohl dann – nach Solingen – auch bürger­liche Gruppen zum Beispiel das kommu­nale Wahlrecht für alle oder die doppelte Staats­bür­ger­schaft gefor­dert haben, wie die SPD …

… Nein. Das hat nicht funktio­niert. Das war viel Gerede. Die « Grünen » haben zum Beispiel aufge­for­dert, die deutsche Staats­bür­ger­schaft zu beantragen. Da haben wir eine gemein­same Antrags­ab­gabe gemacht. Doch viele haben die Staats­bür­ger­schaft nicht gekriegt. Ich habe zum Beispiel auch einen Antrag auf einen deutschen Pass gestellt. Ich war da schon kein türki­scher Staats­bürger mehr. Ich war heimatlos. Regie­rung und Parla­ment in der Türkei hatten mich ausge­bür­gert. Ich weiß, dass der deutsche und der türki­sche Geheim­dienst mitein­ander Kontakt hatten, danach wollte das Auslän­deramt von mir Nachweise zur Ausbür­ge­rung. Ich sollte in die Türkei zurück­kehren und mir dort eine Bestä­ti­gung abholen. Es hat auch nichts genutzt, dass ich die « amtliche Zeitung » gezeigt habe, in der sie meine Ausbür­ge­rung bekannt­ge­geben haben.

Du hattest durch deine Arbeit in der Türkei Erfah­rungen in der Organi­sie­rung von basis­de­mo­kra­ti­schen Struk­turen. Wie beurteilst du vor diesem Hinter­grund die Nachbar­schafts­ko­mi­tees 1993 ? Hast du eine Erklä­rung dafür, warum diese spontanen Komitees nicht langfris­tiger gearbeitet haben ?

Das kann man nicht verglei­chen, in der Türkei ist das etwas anderes. Dort ist die faschis­ti­sche Bedro­hung perma­nent. Die schossen oft auf Leute oder schlugen sie zusammen. Deshalb haben wir für Einrich­tungen wie Fabriken, Schulen oder die Univer­sität, aber auch für bestimmte Straßen ständig Schutz organi­siert. Das war normal, dass immer welche bis zum neuen Morgen wachge­blieben sind. Hier ist das anders. Niemand weiß genau, wer hat das gemacht ? Wie ist das gemacht worden ? Die Gefahr ist nicht so greifbar, nicht so präsent. Die Leute vergessen sie dann schneller…

… Da spielen sicher auch die Medien eine Rolle. In der Bericht­erstat­tung wurde nach Solingen schnell gelernt : Kaum noch ein Brand wurde als rassis­ti­sche Tat benannt. Es waren nur noch « ungeklärte Ursachen ». Oder es wurden, wie bei den Bränden in Hattingen oder später in Lübeck, sogar die Brand­opfer selber als TäterInnen beschul­digt. Das hat dann Jahre gedauert, bis die freige­spro­chen wurden, die Leute haben vergessen und die wahren Täter wurden nie ermit­telt…

… Das ist ja heute auch noch so. Wie bei den Morden der Nazis vom NSU, da wurde auch jahre­lang geleugnet, dass es rassis­ti­sche Taten waren. Auch da wurden die Opfer beschul­digt, weil sie angeb­lich Geld brauchten oder sonst was… Wir wissen das alles doch schon seit Jahren. Das läuft doch immer so…

« Viele haben gedacht, wann kommt das Feuer ? »

Du bist nur wenige Jahre vor dem Anschlag in Solingen nach Deutsch­land gekommen. Wie hast du die Ereig­nisse 1992/1993 in deiner « neuen Heimat » aufge­nommen ?

Das Wichtigste war für mich wirklich die Zusam­men­ar­beit der Nachbarn in den Komitees. Das war das, was mich am meisten inter­es­siert hat. Das war schön. Da waren auch die Älteren dabei. Die Nachba­rInnen aus der Wiesen­straße, aus der Helmholtz­straße, sehr viele haben versucht zu helfen.

Die Menschen hatten natür­lich auch Angst. Wird meine Wohnung auch brennen ? Passiert uns sowas auch ? Solche Angst kommt bei den « Auslän­dern » dann natür­lich auf. Die türkisch­stäm­migen Leute kannten das doch aus der Türkei. Zum Beispiel die Aleviten. Die türki­schen Natio­na­listen haben dort Wohnhäuser mit einem Kreuz markiert, in denen alevi­ti­sche Leute leben. Da sind in mehreren Städten viele, viele Leute bei Bränden gestorben… Die türki­schen Faschisten gehen auf die gleiche mörde­ri­sche Art vor… Da hatten die Leute natür­lich Angst, hier wieder « markiert » zu werden, als « Türken », oder als « Ausländer ». Und die Angst wird größer, je weniger Infor­ma­tionen sie vom Staat, von der Polizei bekommen. Da war viel Angst in Wuppertal. Damals lebten 14.000 kurdi­sche und türki­sche Menschen hier, und Solingen ist direkt nebenan. Es ist ja damals auch in vielen Orten etwas passiert. Viele haben damals gedacht : Wann kommt das Feuer ? Wir konnten nur vorschlagen, zusam­men­zu­ar­beiten und aufzu­passen.

Haben die Leute heute auch noch Angst ?

Natür­lich haben sie heute auch noch Angst. Aber die Gesell­schaft hat ein Fisch­ge­hirn. Sie vergisst zu schnell. Es passiert etwas, und nach zehn Tagen ist es vergessen. Jetzt haben die NSU-Morde neue Angst gemacht. Dass das rassis­ti­sche Morde sind wussten viele türki­sche Menschen schon lange. Manche türki­schen Medien haben schon früh den Verdacht geäus­sert, dass es rassis­ti­sche Morde sind. Und da sterben zwei, drei, am Ende zehn Menschen. Das macht natür­lich Angst.

« Wir müssen lebendig sein ! »

Wenn du dir heute die Situa­tion mit den Nazis ansiehst und sie mit damals vergleichst, wie schätzt du das ein ? War die Situa­tion damals bedroh­li­cher ? Oder ist die Gefahr heute tatsäch­lich größer ?

Ich finde es heute bedroh­li­cher. Weil es zum Beispiel diese Demons­tra­tionen gibt, die der Staat durch­setzt, weil die Polizei kommt, um den Faschisten zu helfen, weil sie in Vohwinkel zum Beispiel wegsehen, wenn da Nazis offen mit Nazi-Symbolen herum­spa­zieren. Und in der ökono­mi­schen Krise rücken die Rechten zusammen und bieten einfache Antworten an. Schuld sind dann sowieso immer die Ausländer. Hier sind es die Türken, in Frank­reich die Araber, in Holland die Tamilen.

Ob wir vor diesem Hinter­grund die Nachbarn heute nochmal zusammen bekommen würden ?

Ich glaube wir, die linken Gruppen, die Antifa­schisten, müssen das anspre­chen, was die Leute inter­es­siert. Und dafür dann organi­sieren. Vielleicht neue Methoden finden… Wir müssen lebendig sein. Wir müssen das Leben der Leute kennen, ihre Probleme in den Schulen, bei der Arbeit. Die konkreten Probleme.