Bericht zu M 31 in Wuppertal

Auch in Wuppertal gab es in der Woche vor Ostern – am Samstag, dem 31.März – im Rahmen des europa­weiten « M31»-Aktionstages gegen Kapita­lismus und EU-Krisen­po­litik solida­ri­sche Aktionen. Mit ihnen sollte die lokale Mobili­sie­rung für einen wider­stän­digen Mai 2012 einge­leitet werden. Die eigen­stän­dige Betei­li­gung verschie­dener Wupper­taler Gruppen am Aktionstag « M31 » erfolgte unter verschie­denen Aspekten.

Zum einen stand der europäi­sche Aktionstag « M31 » vor allem auch im Zeichen einer Vernet­zung verschie­dener kapita­lis­mus­kri­ti­scher Gruppen, die dem umfas­senden Angriff des Neoli­be­ra­lismus auf inter­na­tio­naler Ebene gemeinsam begegnen wollen. Eine solche Vernet­zung und Koordi­na­tion auf allen Ebenen stand auch in Wuppertal im Zentrum der Aktionen, die am Aktionstag mit schon länger geplanten Ereig­nissen verknüpft wurden.

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Wir wollen eure Lösungen nicht!” Redebeitrag


An dieser Stelle dokumen­tieren wir einen der Redebei­träge der Auftakt­kund­ge­bung zur Demons­tra­tion gegen Kapita­lismus und Rassismus am 31.03.2012 im Wortlaut :

« Alles auf die Fünf ! » Mobili­sie­rung für einen wider­stän­digen Mai !

Die gesell­schaft­liche Situa­tion spitzt sich zu. Das kapita­lis­ti­sche System führt einen großan­ge­legten Angriff auf die soziale Basis der Menschen durch – mittels einer Schul­den­ver­schie­bung auf die Bevöl­ke­rungen. Auf politi­scher Ebene versu­chen die Herrschenden das jahre­lang beschwo­rene « T.I.N.A.»-Prinzip einer Alter­na­tiv­lo­sig­keit ihres neoli­be­ralen Handelns zu insti­tu­tio­na­li­sieren und unumkehrbar zu machen, bevor es endgültig niemand mehr glaubt.

Je weniger überzeu­gend die Wettbe­werbs- und Priva­ti­sie­rungs­pro­pa­ganda der Herrschenden ist, desto autori­tärer reagieren sie. Nach innen und nach außen werfen sie selbst­auf­ge­stellte, bislang als unantastbar gehan­delte, schein­de­mo­kra­ti­sche Prinzi­pien über Bord. Wahlen sind endgültig zu einer unerträg­li­chen Allpar­tei­en­scheiße geworden oder werden gleich ganz infra­ge­ge­stellt – ganz nach dem Motto « wenn Wahlen ‘was verän­dern könnten, würden sie abgeschafft ! » Ersetzt werden sie durch autori­täre Herrschafts­kon­zepte, die mithilfe einge­setzter techno­kra­ti­scher Regie­rungen die Umset­zung einer völker­recht­lich festge­schrie­bene Schul­den­rück­füh­rung garan­tieren und einen weiteren sozialen Abbau für Jahrzehnte festschreiben sollen.

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