#WelcomeUnited : Erfolgreich nicht geklappt

Der Trick beim Fliegen besteht darin, sich auf den Boden zu werfen und ihn zu verfehlen.
(Douglas Adams – Per Anhalter durch die Galaxis)

Mit einer wunder­schönen Demo-Parade in Berlin endeten zwei Wochen unserer Aktions­tage zu „We‘ll come United“. Mit einem vollem Reisebus fuhren zum Abschluss am frühen Samstag­morgen etwa fünfzig Menschen von Wuppertal zur Demons­tra­tion nach Berlin. Die in den Bus Einstei­genden bildeten dabei die später an der „We‘ll come United“-Parade Teilneh­menden ziemlich gut im Kleinen ab : Die Hälfte der Mitfah­renden waren aktuell oder früher nach Wuppertal (oder in die Umgebung) Migrierte, die anderen haben schon länger ihren Lebens­mit­tel­punkt in der Region. Es fuhren Männer und Frauen, Familien, ältere und junge Menschen. Angesichts des aktuellen, durch die Abschie­bungen verur­sachten Drucks war es nicht überra­schend, dass unter den Mitfah­renden viele Menschen aus Afgani­stan waren. Auch beim comUNITY-carnival in Berlin gab es einen starken afgha­ni­schen Block, der sich hinter einem „Bleibistan“-Banner formierte. Doch es nahmen Menschen aus vielen Comunities teil. Der vor der Demons­tra­tion verbrei­tete Slogan „Alle kommen. Von Überall“, stimmte also teilweise.

Er stimmte natür­lich nur zum Teil, weil nicht „alle“ da waren. Das wurde schon durch die Anzahl der Teilneh­menden deutlich. Obwohl es aufgrund der dezen­tralen Struktur der Parade beinahe unmög­lich war, die Zahl der Anwesenden zu schätzen – es gab zu keinem Zeitpunkt einen zentralen Punkt, an dem es einen Gesamt­über­blick gegeben hätte – wird die später kolpor­tierte Zahl von „etwa zehntau­send“ Menschen wohl stimmen. Sie stellte den oberen Bereich dar, der irgend­wann nach dem Auftakt auf dem Weg zur Zwischen­kund­ge­bung am Lustgarten erreicht worden sein mag. Auch die Zusam­men­set­zung der Teilneh­menden verdeut­lichte, dass der am Beginn der Kampagne stehende Plan, einen größeren Teil jener zu errei­chen, die das millio­nen­fache zivil­ge­sell­schaft­liche Engage­ment für und mit Refugees abbilden, nicht aufging. In weiten Teilen erinnerte die „We‘ll come United“-Parade deshalb an eine Art „Famili­en­fest“ migra­ti­ons­po­li­tisch aktiver und antiras­sis­ti­scher Initia­tiven. So betrachtet, wird aus der vielleicht als eher enttäu­schend klein empfun­denen Zahl 10.000 eine große.

Dass der Plan nicht aufgehen würde, die oft politisch meist stimm­losen oder leisen zivil­ge­sell­schaft­li­chen Akteure in die „We‘ll come United“-Strukturen einzu­binden, war schon zu einem relativ frühen Zeitpunkt klar. Trotz der Betei­li­gung größerer NGOs – u.a. waren attac Deutsch­land, diverse Flücht­lings­räte, die Humanis­ti­sche Union oder medico unter den Mitun­ter­zeich­nern des Aufrufes – gelang es nicht, viele der Menschen in eine politi­sche Manifes­ta­tion einzu­binden, die im Rahmen ihres Engage­ments in teils klein­tei­ligen „Willkom­mens­in­itia­tiven“ der Städte und Stadt­teile mehr und mehr direkt mit den Folgen der Asylrechts­ver­schär­fungen oder mit den zuneh­menden Abschie­bungen konfron­tiert sind. Auch in dieser Bezie­hung standen unsere Bemühungen im Vorfeld der Wupper­taler Aktions­tage vielleicht exempla­risch für die Gesamt­si­tua­tion. Die an den Aktions­tagen Betei­ligten bildeten zumeist das Spektrum emanzi­pa­to­ri­scher und antiras­sis­ti­scher Gruppen in Wuppertal ab, das sich schon seit Jahren mit der Thematik befasst. Ausnahmen bestä­tigen hier eher die Regel.

Es bleibt ein aufzu­ar­bei­tendes Phänomen, warum es nicht gelingt, in den Debatten um Geflüch­tete, Flucht und Zuwan­de­rung, um so genannte Integra­tion oder zu Ursachen von Flucht die realen gesell­schaft­liche Verhält­nisse abzubilden. Bis heute sind Gründe dafür diffus, warum bei zu vielen aus ihrem humani­tärem Engage­ment keine politi­sche Haltung entsteht, wenn die Politik ihr humani­täres Engage­ment behin­dert oder gar konter­ka­riert. Eine Aufar­bei­tung dieses „Neben­ein­ander“ darf dabei nicht bei Kritik an den am 16.9. Abwesenden stehen­bleiben. Auch wir müssen uns fragen, inwie­weit seit dem Sommer 2015 ernst­haft versucht wurde, dem humani­tären Engage­ment unsere politi­sche Einmi­schung solida­risch zur Seite zu stellen – vieles wurde da sicher versäumt. Angesichts der (auch deshalb) weit nach rechts verscho­benen Diskurse und kurz vor einer Wahl, die Feinde einer offenen Gesell­schaft bestä­tigt, konnte die Erwar­tung, das nun nachholen zu können, nicht erfüllt werden.

Aber selbst, wenn es gelungen wäre, am 16. September mehr als zehntau­send Menschen auf die Berliner Straßen zu mobili­sieren, bleibt die Frage, was es in Bezug auf die exeku­tierte Politik europäi­scher Abschot­tung gebracht hätte. In Betrach­tung der auch militä­ri­schen Entschlos­sen­heit, mit der Deutsch­land und Europa dicht­ge­macht werden, fällt die Antwort darauf ernüch­ternd aus. „We‘ll come United“ hätte deshalb auch dann haupt­säch­lich eine Wirkung nach innen gehabt : Als Selbst­ver­ge­wis­se­rung und für ein erneu­ertes Gefühl eigener Stärke. Das wurde mit der Demo-Parade vom Bundes­in­nen­mi­nis­te­rium zum Orani­en­platz auch mit 10.000 Teilneh­menden zweifellos erreicht. Die überein­stim­mende Beurtei­lung aller war, dass es sich um eine der „schönsten“ Demos der letzten Jahre handelte. Schön waren die teilneh­menden Menschen. Schön waren die vielen glück­li­chen Gesichter bei der Demo oder am Straßen­rand. Schön war vor allem die massen­hafte Teilnahme von Geflüch­teten. Schön war auch die hörbare Vielstim­mig­keit, obwohl es durch das Fehlen einer zentralen Kundge­bung nicht immer möglich war, jedem Redebei­trag zu folgen.

Schön war auch, dass der Demo-Zielpunkt, der Orani­en­platz, einen Bezug zu Kämpfen von Refugees herstellte, die vor dem „Sommer der Migra­tion“ 2015 abliefen und die heute manchen erscheinen mögen, als hätten sie in einem anderen Universum statt­ge­funden. Nicht nur Napulis Rede auf dem „O-Platz” machte deutlich, dass das nicht so ist. Vor allem für erst seit Kurzem Aktive wurde deutlich, das Flücht­lings­kämpfe eine ebensolche Konstante sind wie der bekämpfte Rassismus und andau­ernde Repres­sion und Diskri­mie­rung. Das gehörte zum Verdienst der Demons­tra­tion. „We Stay United“, wie es auf dem Front­banner hieß, war in diesem Sinne auch nicht nur als Ankün­di­gung zu verstehen, sondern konnte als Brücken­schlag zwischen verschie­denen „Genera­tionen“ Geflüch­teter und Unter­stüt­ze­rInnen gelesen werden. Ebenso verdienst­voll war die eindeu­tige Benen­nung tatsäch­lich Verant­wort­li­cher für den Massentod im Mittel­meer, für eine Abschie­be­ma­schi­nerie und für ständige Verschär­fungen des Asylrechts bei der Parade. De Maiziére, Seehofer, Merkel, Gabriel, Stein­meier, Maas oder Kretsch­mann kommen schließ­lich angesichts der öffent­li­chen Fixie­rung auf die rassis­ti­schen Forde­rungen der AfD häufig viel zu gut und ungeschoren weg.

Sie offen benennen zu können war mögli­cher­weise sogar nur deshalb möglich, weil eine sehr breite Mobili­sie­rung nicht geklappt hat und es keine Ausein­an­der­set­zungen mit Gruppen gab, die bei der Verur­tei­lung rassis­ti­scher Positionen gerne Unter­schiede machen. Für die Aktions­tage in Wuppertal lässt sich Ähnli­ches sagen : Die Zusam­men­set­zung der Organi­sa­to­rInnen ermög­lichte sehr konzen­trierte Ausein­an­der­set­zungen mit einigen Themen, die alle beschäf­tigen, die sich mit und für Refugees engagieren. Es ging um wachsenden Kultur­ras­sismus und Neona­tio­na­lismus, um den auch in den „Leitme­dien“ weit nach rechts verscho­benen öffent­li­chen Diskurs, um Antizi­ga­nismus als Konstante mehrheits­taug­li­chen Rassismus, um grund­sätz­liche Probleme des Engage­ments und um die zuneh­mende Krimi­na­li­sie­rung der Rettung und Unter­stüt­zung von Menschen auf der Flucht. Die Veran­stal­tungen der Aktions­tage wurden durchweg als Erfolg wahrge­nommen.

Dass das Programm in diesem Umfang und mit diesem Anspruch reali­siert werden konnte, war der Koope­ra­tion von Initia­tiven und Gruppen zu verdanken, die zuvor manchmal wenig aufein­ander bezogen arbei­teten. Es fanden während der gemein­samen Arbeit Annähe­rungen statt, aus denen sich auch im lokalen Umfeld Kraft schöpfen lässt. Dass das Zusam­men­bringen verschie­dener Akteure nicht in ganzer Breite gelungen ist,  ließ sich so durch die Inten­sität absolut kompen­sieren. Die Aktions­tage mit der abschlie­ßenden Parade haben gezeigt, dass die Bewegung der Migra­tion und ihre Autonomie „unstopp­able“ sind. Wenn „We‘ll come United“ ein Versuch war, „uns auf den Boden zu werfen“, mag er geschei­tert sein. Doch das „Space­ship Solida­rity“ fliegt… Es heißt jetzt „We Stay United!“

Nach und nach werden wir die vielfäl­tigen Aktionen und Veran­stal­tungen unserer Aktions­tage noch aufar­beiten und einzelne Inhalte auch zugäng­lich machen. Die neuge­won­nenen Koope­ra­tionen werden jetzt nicht enden. Die wcuwpt-Website bleibt aus beiden Gründen deshalb online und wird weiter aktua­li­siert.

Respect Existence or Expect Resis­tance !

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Politik in der Rechtskurve : „Thompson“-Konzert ist nicht egal

Nachdem das Konzert der umstrit­tenen Band „Thompson” um den natio­na­lis­ti­schen Künstler Marko Perković statt­ge­funden hat, möchten wir noch einmal erläu­tern, warum es unserer Meinung nach wichtig gewesen wäre, den Auftritt zu verhin­dern.

Warum ein „Thompson”-Konzert nicht egal ist

In der Reihe „Politik in der Rechts­kurve“ beschäf­tigen wir uns im Wahljahr mit neo-natio­na­lis­ti­schen und rechten Tendenzen in der Politik. Weltweit sind in den letzten Jahren natio­na­lis­tisch-autori­täre oder autokra­ti­sche Regie­rungen gewählt oder zur stärksten Opposi­tion geworden, so auch in Kroatien. Zu Kroatien hatten wir keinen Schwer­punkt geplant, doch dann fand am Pfingst­sonntag ein Konzert des kroati­schen Natio­na­listen Marko Perković in Wuppertal statt. Ein antifa­schis­ti­sches Bündnis versuchte mit einem Offenen Brief an die Betreiber des Lokals in dem der Auftritt statt­fand und an die Stadt Wuppertal öffent­li­ches Inter­esse zu wecken. Der Auftritt Perko­vićs sollte so verhin­dert werden, was leider nicht gelang. Eine Mischung aus Desin­ter­esse und Uninfor­miert­heit und ein routi­nierter Umgang mit den Vorwürfen durch das Manage­ment der europa­weit umstrit­tenen Band sorgte dafür, dass das Konzert nahezu ungestört statt­finden konnte. Die durch den Brief erreichte kurzfris­tige Aufmerk­sam­keit führte im Gegen­teil sogar zu einer Art „Promo­tion-Artikel“ in der „Wupper­taler Rundschau“, in dem Clubbe­treiber und Manage­ment unwider­spro­chen behaupten konnten, dass am Abend keine rechten Symbole zugelassen würde. Das stimmte nicht, wie Fotos vom Konzert belegen.

Dumpf­ba­cken beim Konzert mit dem alten Schach­brett­wappen der Ustascha, das oben links mit einem weißen Feld beginnt.

Es begann mit Jugoslawien

Gerade eine inter­es­sierte Ausein­an­der­set­zung mit dem kroati­schen Natio­na­lismus wäre jedoch eine wichtige Aufgabe, wenn wir Enste­hungs­be­din­gungen und mögliche Folgen eines erstar­kenden Natio­nal­wahns in Europa betrachten wollen ; denn wer über dessen Anfänge reden will, kann zum Ende Jugosla­wiens in den 1990ern nicht schweigen. Versatz­stücke der heutigen „Umvol­kungs-“ oder „Volkstod“-Argumentionen der neuen Rechten finden sich beispiels­weise schon in der Vorge­schichte der später auf dem Balkan geführten Kriege. Serbisch-natio­na­lis­ti­sche Intel­lek­tu­elle behaup­teten ähnli­ches schon 1986. In einer „Denkschrift“ von Mitglie­dern der Serbi­schen Akademie der Wissen­schaften und Künste, dem so genannten SANU-Memorandum, wurde unter anderem argumen­tiert, im Kosovo fände ein „Genozid am serbi­schen Volk“ statt. Begrün­detet wurde dies auch mit einer höheren Gebur­ten­rate der albanisch­stäm­migen Bevöl­ke­rung. Der Betonung serbi­scher Inter­essen im Vielvöl­ker­staat Jugosla­wien war ein drama­ti­scher wirtschaft­li­cher Nieder­gang des Landes voraus­ge­gangen, und spätes­tens nach der Imple­men­tie­rung der üblichen neoli­be­ralen Reformen durch den IWF im Rahmen von Verhand­lungen zur Umschul­dung Jugolsla­wiens, entstand eine katastro­phale Lage für die Bevöl­ke­rung. Unter anderem sanken bis 1985 die durch­schnitt­li­chen Löhne um 40%.

Das traf das Land in unglei­chem Maß ; die Wirtschafts­kraft in der Bundes­re­pu­blik Jugosla­wien war sehr ungleich auf die Teilre­pu­bliken verteilt. Slowe­nien und Kroatien waren wirtschaft­lich stärker als Serbien und die anderen Landes­teile. Eigen­stän­dige Bestre­bungen der beiden wirtschaft­lich starken Republiken zu einer weniger zentral gesteu­erten Ausga­ben­po­litik Jugosla­wiens und ein Infra­ge­stellen des „jugosla­wi­schen Ausgleichs­fonds“ (vglb. dem Länder­fi­nanz­aus­gleich in Deutsch­land) waren für das zuneh­mende serbi­sche Empfinden einer Benach­tei­li­gung mitur­säch­lich. Natio­na­listen und die serbisch geführte Regie­rung reagierten mit der Forde­rung nach einer Stärkung serbi­scher Identität, auch und vor allem unter den in den anderen Teilre­pu­bliken lebenden Serben und Serbinnen. In dieser Situa­tion gewann das SANU-Memorandum an Bedeu­tung, es forcierte zuneh­mende Forde­rungen nach einem „Großser­bien“, die durch die ultra­na­tio­na­lis­ti­sche „Tschetnik-Bewegung“ von Vojislav Seselj zum Ende der achtziger Jahre formu­liert wurde. Ihren Namen gab sich die natio­nale Bewegung unter Berufung auf serbi­sche anti-osmani­sche Milizen seit Mitte des 19. Jahrhun­derts und monar­chis­ti­sche serbi­sche antikom­mu­nis­ti­sche Milizen im Zweiten Weltkrieg. Die auch von Regie­rungs­seite gestellten serbi­schen Ansprüche stärkten natio­na­lis­ti­sche Ansprüche in anderen Teilen Jugosla­wiens.

Der Weg zum Krieg : Ansprüche und Identitäten aus der Vergangenheit

Vor allem in Kroatien begann Franjo Tudjman für eine „neue“ kroati­sche Identität auch die katho­lisch-christ­liche und faschis­ti­sche Geschichte der Teilre­pu­blik zu revita­li­sieren. Seine Regie­rung verstärkte die Bemühungen um eine Selbst­stän­dig­keit und zu Beginn des Jahres 1990 stellten Slowe­nien und Kroatien ihre Zahlungen an den jugosla­wi­schen Ausgleichs­fond endgültig ein, womit Jugosla­wien faktisch aufhörte zu bestehen. Das wirtschaft­lich schwä­chere Serbien und die anderen Teilre­pu­bliken waren auf sich allein gestellt. Am 25. Juli 1990 erfüllte Tudjman schließ­lich auch formal einen angeb­lich „tausend­jäh­rigen Traum“ von einem eigenen Staat Kroatien. Dafür nahm die von ihm geführte HDZ-Regie­rung in der Folge offen Bezug auf die „Unabhän­gig­keit“ Kroatiens im Zweiten Weltkrieg zwischen 1941 und 1945 und dessen mit Nazi-Deutsch­land verbün­dete Ustascha-Regie­rung, die unter dem kroati­schen „Führer“ Ante Pavelic zusammen mit der deutschen Wehrmacht die kommu­nis­ti­schen Parti­sanen und serbisch-natio­na­lis­ti­schen Tschet­niks bekämpft hatte. Ideolo­gi­sche Basis der alten Ustascha-Regie­rung waren Elemente des italie­ni­schen Faschismus und des deutschen Natio­nal­so­zia­lismus, inklu­sive antikom­mu­nis­ti­scher, antise­mi­ti­scher und rassis­ti­scher Orien­tie­rungen. Als ehema­lige Separa­tisten-Organi­sa­tion des Vorkriegs-Jugosla­wien gab es bei der Ustascha zudem einen ausge­prägten Serben­hass, der sich aus einer vorgeb­li­chen „Diskri­mie­rung des kroati­schen Volkes durch die Serben“ vor dem Krieg speiste. Der kroati­sche Hass auf Serben fand im KZ Jasen­ovac seinen brutalsten Ausdruck. Im einzigen, nicht unter direkter deutscher Betei­li­gung betrie­benen Vernich­tungs­lager wurden bis zu 90.000 Menschen durch die kroati­schen Faschisten ermordet – die meisten waren Serben, Roma und Juden.

Sicht­barster Ausdruck der Bezug­nahme auf die faschis­ti­sche Ustascha durch die neue kroati­sche Regie­rung war die Wieder­ein­füh­rung des leicht verän­derten alten Schach­brett­wap­pens in die kroati­sche Natio­nal­fahne. Die Identi­fi­ka­tion mit der Vergan­gen­heit durch die Regie­rung Tudjmans führte zu Angst und Protest bei der in Kroatien lebenden serbi­schen Minder­heit, die vor dem Zerfall Jugosla­wiens 12% der Gesamt­be­völ­ke­rung Kroatiens stellte. In der Krajina, den kroati­schen Grenz­ge­bieten zu Bosnien, bzw. Serbien, stellten Serbinnen und Serben sogar die Bevöl­ke­rungs­mehr­heit. Nachdem der serbi­schen Bevöl­ke­rung in der neuen kroati­schen Verfas­sung der Status eines „zweiten Staats­volks“ aberkannt und die in allen natio­na­li­tä­ten­po­li­ti­schen Belangen zuvor notwen­dige Zweidrit­tel­mehr­heit des Parla­ments abgeschafft wurde, gewannen auch in der serbi­schen Krajina Natio­na­listen zuneh­mend an Einfluss. 1991 kam es in der Folge zum Versuch, durch die Abspal­tung einer „Republik Serbi­sche Krajina“ (Srpska Krajina) mehrheit­lich serbisch bewohnte Teile aus Kroatien heraus­zu­lösen. Folge des um die „Srpska Krajina“ bis 1995 geführten Krieges, bei dem beide Seiten Kriegs­ver­bre­chen begingen, war eine Vertrei­bung zunächst der kroati­schen, dann der serbi­schen Bevöl­ke­rung.

Zunächst mussten in der „Srpska Krajina“ lebende Kroaten und Kroatinnen nach der Abspal­tung das Gebiet verlassen : Ihr Anteil an der Bevöl­ke­rung der Krajina ging in den den Jahren 1991 und 1992 von 36% auf nur noch 7% zurück. Viele Menschen führte ihr Fluchtweg über die gleiche Route wie 25 Jahre später viele der Refugees, die 2015 über die Balkan-Route und Kroatien nach Mittel­eu­ropa gelangten. Im August 1995 startete die kroati­sche Armee schließ­lich nach einem häufig fragilen Waffen­still­stand die „Opera­tion Sturm“ (Oluja). In nur drei Tagen wurde das Gebiet der „Srpska Krajina“ einge­nommen und dem neuen Staat Kroatien einge­glie­dert. Nach dem Sieg der kroati­schen Armee verließen über 300.000 serbi­sche Bewoh­ne­rInnen flucht­artig ihre Heimat in Richtung Serbien und Bosnien. Sie fürch­teten, kroati­scher Rache zum Opfer zu fallen. Die über Lautspre­cher verbrei­tete Anwei­sung, in den Häusern auf die Armee zu warten, die sich um sie „kümmern würde“, führte teils zur Panik bei den Hals über Kopf aus der Krajina Flüch­tenden. Ein Kamera­team des Fernse­hens der UN-Friedens­mis­sion war fünf Jahre später in der „Serbi­schen Krajina“. Die taz hat damals ihren Bericht veröf­fent­licht. „Auf dem Tisch (…) steht ein Teller, darauf etwas, das wohl mal eine Scheibe Brot war. Daneben eine niedrige, henkel­lose Tasse. Es ist noch ein Schluck türki­scher Kaffee darin, darüber zieht sich eine grünliche Schicht Schimmel.“ Von den Geflüch­teten sind nur etwa 30% zurück­ge­kehrt, viele von ihnen nur formell, um Ansprüche auf Besitz zu wahren. Die „Opera­tion Oluja“ wird von vielen Serben und Serbinnen bis heute als Pogrom betrachtet, viele Kroaten und Kroatinnen feiern sie hingegen jedes Jahr am „Tag der Befreiung“ als „patrio­ti­sche Heldentat“.

Auf eine Eskalation unvorbereitete Zivilgesellschaft

Der Verlauf der Geschichte und ihre anschlie­ßende Erzäh­lung lassen dabei vergessen, dass Natio­na­listen nicht von Anfang an die Mehrheit der Bevöl­ke­rung ausmachten als Jugosla­wien zerfiel. Jenseits politi­scher System­fragen und wirtschaft­li­cher Probleme war Jugosla­wien für viele ein erfolg­rei­ches Modell eines multi­eth­ni­schen Staates, der nach langen Ausein­an­der­set­zungen den Balkan befriedet hatte. Mehr als 40 Jahre eines gemein­samen Landes hatten zur Heraus­bil­dung einer „jugosla­wi­schen Identität“ geführt. Natio­na­listen konnten an Boden gewinnen, weil inter­es­sierte Gruppen und Funkti­ons­träger des alten Jugosla­wien die natio­na­lis­ti­sche Karte spielten, um eigenen Einfluss zu behalten oder auszu­weiten. Doch ohne – zum Teil bis heute nicht vollständig aufge­klärte – insze­nierte gewalt­tä­tige Zwischen­fälle hätten provo­ka­tive Entschei­dungen der Politik und die Propa­ganda natio­na­lis­ti­scher Medien zur Entfa­chung eines Kriegs mögli­cher­weise nicht ausge­reicht. Am krassesten war das beim kurze Zeit später begon­nenen Krieg um Bosnien in Sarajevo zu erleben, wo noch am 5. April 1992 zehntau­sende Menschen gegen den Krieg demons­trierten und in der multi­eth­ni­schen Stadt zunächst ein Zeichen gegen den sich weiter ausbrei­tenden Natio­na­lismus setzen wollten. Bei der Demons­tra­tion wurden zwei Frauen von serbi­schen Hecken­schützen ermordet, was die zivil­ge­sell­schaft­liche Manifes­ta­tion ins Leere laufen ließ ; schon am nächsten Tag fuhren Panzer durch die Stadt und die Belage­rung Sarajevos begann.

Die Zivil­ge­sell­schaft war auf die Eskala­tionen nicht vorbe­reitet und besaß auch nicht die Mittel den sich abzeich­nenden Wahnsinn aufzu­halten. Viele verharrten im Gefühl, die durch natio­na­lis­ti­sche Gruppen geschaf­fene gesell­schaft­liche Spaltung könne ihre eigene Umgebung nicht errei­chen. Provo­zierte Ereig­nisse und Gegen­re­ak­tionen entwi­ckelten jedoch einen blutigen Sog, in den immer mehr Menschen gezogen wurden ; Partner- und Freund­schaften zerbra­chen, die gesamt­ju­go­sla­wi­sche Identität hielt dem Furor nicht stand. Bis heute anhal­tende gegen­sei­tige Schuld­zu­wei­sungen belegen, wie nachhaltig natio­na­lis­ti­sche Zerstö­rung verbin­dender Grund­lagen wirkt. Noch immer verwei­gern sich vor allem die „Sieger“ des natio­na­lis­ti­schen Krieges oft einer selbst­kri­ti­schen Aufar­bei­tung des Gesche­hens. Im Gegen­teil ; die HDZ-geführten Regie­rungen Kroatiens, das sich als EU-Mitglied auf der Sieger­seite wähnt, haben die Entfes­se­lung des natio­na­lis­ti­schen Wahns zum Teil des eigenen Mythos gemacht. Zusammen mit Alt- und Neofa­schisten und der katho­li­schen Kirche wird um die blutige Geschichte des Landes teilweise geradezu ein Kult zelebriert. Dazu wird immer wieder der Versuch unter­nommen, die Geschichte umzuschreiben und die faschis­ti­sche Vergan­gen­heit des Landes zu relati­vieren. Die enge Verbin­dungen zu ultra­rechten Gruppie­rungen wie der neofa­schis­ti­schen A-HSP unter­hal­tende HDZ unter­stützt beispiels­weise die jährli­chen „Gedenk­feiern“ im öster­rei­chi­schen Bleiburg.

Geschichtsrevisionismus in Kroatien

Dort treffen sich jedes Jahr im Mai bis zu 15.000 Menschen um dem so genannten „Massaker von Bleiburg“ zu gedenken, bei dem Angehö­rige der Ustascha-Truppen, die ihren Kampf gegen die jugosla­wi­sche Volks­be­frei­ungs­armee noch nach Kriegs­ende fortge­führt hatten, von Parti­sa­nen­ver­bänden hinge­richtet worden waren. Bei dem Treffen, bei dem offen faschis­ti­sche Symbole gezeigt und Ustascha-Lieder gesungen werden, handelt es sich nach Einschät­zungen der öster­rei­chi­schen Anifa um eines der „größte Neonazi-Treffen“ Europas, was einige Vertreter der kroati­schen katho­li­schen Kirche und auch der HDZ-Regie­rungen nicht an einem Auftritt in Bleiburg und am Schul­ter­schluss mit den Teilneh­menden hindert. Die staat­liche Förde­rung für das „Gedenken“ in Bleiburg war von der vorigen HDZ-MOST-Regie­rung im Jahr 2015 wieder aufge­nommen worden, nachdem sich die sozial­de­mo­kra­ti­sche Vorgän­ger­re­gie­rung vorsichtig davon distan­ziert hatte. Die mittler­weile von einer Neuauf­lage der gleichen Koali­tion abgelöste national-rechts­li­be­rale Regie­rung unter Tihomir Orešković hatte sich gleich durch mehrere Vorhaben in die Nähe faschis­ti­scher Politik begeben. So wollte „Vetera­nen­mi­nister“ Crnoja ein Register von Personen erstellen, die „Verräter des natio­nalen Inter­esses“ seien.

Die Neuwahlen 2016 haben am kroati­schen Geschichts­re­vi­sio­nismus nichts geändert. Wie weit die Umschrei­bung der Geschichte inzwi­schen Norma­lität geworden ist, zeigt eine am KZ Jasen­ovac von „Veteranen des Bürger­kriegs“ angebrachte Tafel, die „gefal­lene Kameraden“ mit dem alten Ustascha-Gruß „Za dom spremni!“ ehrt. Der faschis­ti­sche Gruß, mit dem auch einige kroati­sche Reaktionen auf den Offenen Brief in Wuppertal unter­zeichnet waren, wurde vom jetztigen Premier­mi­nister Plenković als Ehrung für die Toten des Unabhän­gig­keits­krieges bezeichnet, die mit dem Weltkrieg nichts zu tun habe. Das aktuellstes Beispiel für den Geschichts­re­vi­sio­nismus in Kroatien ist ein Film des Regis­seurs Jokov Sedlar ; „Jasen­ovac - Istina“, (Jasen­ovac - die Wahrheit). Der jüngst von der Stadt Zagreb ausge­zeich­nete Film behauptet, Jasen­ovac sei erst durch Titos Kommu­nisten zum Todes­lager geworden, zuvor sei es ledig­lich ein Sammel­lager gewesen, in dem die Mehrzahl der Getöteten Kroaten gewesen seien. Die Erzäh­lung negiert die Opfer der Roma, der Juden und der Serben in unerträg­li­cher Weise. Sie ignoriert auch die Tatsache, dass Jasen­ovac am 22. April 1945 „fast vollständig einge­ebnet [wurde], nachdem die letzten rund 1.000 Gefan­genen einen verzwei­felten Ausbruchs­ver­such unter­nommen hatten.“ (Danijiel Majic in der FR am 19.5.2017)

National-Rock statt Balkanparty

Die Identi­fi­ka­tion der Regie­rung des EU-Mitglieds Kroatien mit dem natio­na­lis­ti­schen Furor Anfang der 1990er Jahre und die Relati­vie­rung der Verbre­chen des faschis­ti­schen Ustascha-Kroatien haben mit dazu geführt, dass das Land heute als beson­ders düstere Zone auf der Karte des neo-rechten Europa gelten darf. Neo-Faschisten bilden teilweise hegemo­niale Struk­turen und nehmen ganz offen Einfluss auf die Regie­rungs­po­litik. Das führt dann auch schonmal zu diplo­ma­ti­schen Störungen, wenn, wie vor kurzem im slowe­ni­schen Maribor, ein Konzert der Band „Thompson“, deren Name sich auf das von Marko Perko­vićć im Kroati­en­krieg benutzte Maschi­nen­ge­wehr bezieht, verboten wird. Der Hype um Konzerte wie denen der Band von Marko Perković kann als ein Ausdruck der in Kroatien und bei vielen KroatInnen der Diaspora inzwi­schen zur Norma­lität geron­nenen natio­na­lis­ti­schen Ideologie gewertet werden, die sich mit dem Begriff „Patrio­tismus“ zu tarnen sucht. Wenn das „Thompson“-Management angibt, Perko­vićs Stücke, in denen schonmal als Kriegs­ver­bre­cher angeklagte kroati­schen Generäle verherr­licht werden, seien „Liebes­lieder mit patrio­ti­schem Inhalt“, wird es frostig.

Mögli­cher­weise feierten noch vor wenigen Jahren einige der jüngeren Perković-Besuche­rInnen am Pfingst­sonntag statt zu natio­na­lis­ti­schem Rock zu Balkan-Brass, Gypsys­ounds, Klezmer und elektro­ni­scher Musik bei den zwischen­zeit­lich auch in Wuppertal populären „Balkan-Parties“. Die Parties, bei denen auch schonmal auf den Tischen getanzt wurde, feierten eine jugosla­wi­sche Multi­kul­tu­ra­lität, die durch einen entfes­selten Natio­na­lismus vernichtet wurde. Wenn statt­dessen ein Club in Wuppertal heute mit Künst­le­rInnen ein besseres Geschäft machen kann, die natio­na­lis­ti­sche Kriegs­trei­berei feiern und dabei auch nicht vor einer Relati­vie­rung der faschis­ti­schen Epoche Halt machen, ist das ein trauriges Sinnbild dafür, dass kroati­sche und serbi­sche Natio­na­listen sich als Vorreiter politi­scher Entwick­lungen in Europa fühlen können. Und wie vor einem Viertel­jahr­hun­dert in Jugosla­wien trifft ein als „Patrio­tismus“ verharm­loster Natio­na­lismus auch jetzt auf eine manchmal verschla­fene Zivil­ge­sell­schaft, die zwischen Desin­ter­esse und Naivität nicht wirklich mitbe­kommt, was in ihrer Mitte abgeht.

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