Bericht aus Süd-Kurdistan : Nach dem Fall von Mossul

Eine Freundin von uns befindet sich zur Zeit in Süd-Kurdi­stan, also im nördli­chen Irak, nur wenige Kilometer von Mossul entfernt. Die Millio­nen­stadt Mossul wurde vor einigen Tagen von den radikal-islamis­ti­schen Milizen der « ISIL » («Islami­scher Staat im Irak und der Levante») besetzt. Während die Situa­tion im Irak nach anfäng­li­cher Schock­starre der Medien inzwi­schen in den Top-Nachrichten und Sonder­sen­dungen angekommen ist, gibt es zur Lage in der autonomen kurdi­schen Region kaum Berichte. Dabei spitzt es sich auch in den kurdi­schen Gebieten insge­samt weiter zu. Wir haben uns daher entschlossen, aus den verschie­denen E-Mails unserer Freundin einen Bericht zusam­men­zu­stellen.

Nachdem die nahge­le­gene Millio­nen­stadt Mossul in die Hand der radikal-islamis­ti­schen « ISIL » (ISIS) gefallen ist,  ist die Situa­tion in der gesamten Region extrem gefähr­lich. Durch den flucht­ar­tigen Rückzug der iraki­schen Armee aus Mossul hat der Terror der islamis­ti­schen Kämpfer nun auch den Norden des Irak und die Grenze zur bislang einiger­maßen stabilen Region des autonomen kurdi­schen Gebietes erreicht. Letzteres ist das Ziel zehntau­sender – die Medien sprechen von bis zu 500.000 – auf der Flucht befind­li­cher Menschen. Entgegen den Beteue­rungen der « ISIL » fallen immer wieder auch Zivilisten den Terror­gruppen zum Opfer. Deren Ankün­di­gung, die Menschen hätten « nichts zu befürchten, solange sie nicht Schiiten » seien, spricht nicht nur für einen unglaub­li­chen Zynismus, sondern auch für eine menschen­ver­ach­tende Ideologie. Ihre Bereit­schaft zur brutalen Ermor­dung Unbewaff­neter haben sie schon seit geraumer Zeit im benach­barten kurdi­schen Gebiet des bürger­kriegs­er­schüt­terten Syrien («Rojava») unter Beweis gestellt. Immer wieder kam es in Rojava zu fürch­ter­li­chen Massa­kern an der kurdi­schen Zivil­be­völ­ke­rung durch ISIS-Millizen. Die Mörder der ISIL/ISIS kommen auch aus Europa und Deutsch­land. Die Rekru­tie­rungen laufen über soziale Netzwerke im Internet und bei regel­mä­ßigen Veran­stal­tungen. Unsere Freundin stellte beim Betrachten der Bilder von der Beset­zung Mossuls fest, dass ihr die Fahne der Islamisten erst kürzlich begegnet ist : Die Security des islamis­ti­schen Predi­gers Pierre Vogel trug bei seinem Auftritt in Wuppertal das gleiche Logo auf ihren Shirts.

Die Vertei­di­gung der kurdi­schen Bevöl­ke­rung in Syrien musste dabei alleine von den Guerillas der YPG geleistet werden. Sie sind die Selbst­schutz­ein­heiten der kurdi­schen Gebiete in Syrien. Die Peschmerga, die Streit­kräfte des autonomen kurdi­schen Gebietes im Irak, hatten hingegen in der Vergan­gen­heit versucht, sich möglichst aus den Konflikten in der Region heraus­zu­halten. Jetzt – nach der Flucht der regulären iraki­schen Armee – stellen die Peschmerga die einzige Schutz­macht für die Zivil­be­völ­ke­rung des nördli­chen Irak dar. Ungeachtet tradi­tio­neller Konflikte zwischen arabi­scher und kurdi­scher Bevöl­ke­rung des Nordirak versu­chen auch viele arabisch­stäm­mige Flücht­linge die Region um Arbil und Dohuk zu errei­chen. Nachdem sie anfäng­lich die Grenze noch passieren konnten und größten­teils bei Familien und privat unter­ge­bracht wurden, haben die Peschmerga inzwi­schen begonnen die herein­strö­menden Menschen aus Furcht vor einsi­ckernden Islamisten zu kontrol­lieren. Die Folge sind lange Schlangen Wartender an der Grenze zwischen Irak und Süd-Kurdi­stan. Ein Teil der Geflüch­teten lebt jetzt in hastig errich­teten Zeltla­gern. Viele mussten die knapp 100 Kilometer zwischen Mossul und Süd-Kurdi­stan zu Fuß zurück­legen, weil ihnen verboten wurde, ihre Autos mitzu­nehmen, oft haben sie wenig mehr mitnehmen können, als das, was sie gerade dabei hatten als die Milizen der ISIL in die Stadt kamen.

UNHCR-Übersicht der Flüchtlingsströme im Irak

UNHCR-Übersicht der Flücht­lings­ströme im Irak

Die sich bislang blockie­renden Verhält­nisse auf kurdi­scher Seite – so ließ der Präsi­dent der autonomen kurdi­schen Region im Irak, Masud Barzani von der Demokra­ti­schen Partei Kurdi­stans (KDP), in der Vergan­gen­heit auch schon die Grenze zu Rojava für Flücht­linge aus Syrien schließen – geraten jedoch in Bewegung. Die Rivali­täten zwischen der Autono­mie­re­gie­rung und den Struk­turen in Rojava, die der kurdi­schen Arbei­ter­partei PKK nahestehen sollen, treten angesichts der Lage in den Hinter­grund. Nachdem unsere Freundin am Dienstag (10.06.) noch berich­tete, ein Angebot der YPG an die Peschmerga zur gemein­samen Vertei­di­gung gegen die Islamisten sei ohne Antwort aus Süd-Kurdi­stan verblieben, wurde einen Tag später von der kurdi­schen Guerilla, die über bis zu 40.000 Kämpfe­rInnen verfügen soll, verlaut­bart, dass sie ab sofort zusammen mit den Peschmerga koordi­niert die Vertei­di­gung der kurdi­schen Bevöl­ke­rung in ganz Kurdi­stan übernommen haben. Das wurde wenig später auch in den Nachrich­ten­sen­dungen Süd-Kurdi­stans offiziell bestä­tigt.

Die Überwin­dung der starken Rivalität zwischen der KDP Masud Barzanis und der PKK-nahen Guerilla YPG ist aufgrund der für Süd-Kurdi­stan drama­ti­schen Lage wichtig. Auch wenn es dort noch nicht zu direkten Kampf­hand­lungen gekommen ist, stellt der Fall Mossuls ein ernstes Problem dar. Die gesamte Versor­gung der Region ist von Wegen abhängig, die über Mossul führen und die deshalb die Haupt­schlag­ader des autonomen kurdi­schen Gebietes sind. So berich­tete unsere Freundin schon am Montag von ersten Engpässen in der Benzin­ver­sor­gung, die kurz darauf tatsäch­lich zusam­men­brach. Tausende Menschen befanden sich am Dienstag auf der vergeb­li­chen Suche nach Treib­stoff. Einge­zwängt zwischen dem zuneh­mend umkämpften Mossul und der Türkei, sitzen die Menschen Süd-Kurdi­stans in einer Art Falle, denn über die Situa­tion an der Grenze zur Türkei gibt es wider­sprüch­liche Meldungen. Einmal heißt es, die Grenze sei in beide Richtungen geschlossen, ein anderes Mal wird das bestritten. Auch Berichte über erste Gefechte an der Grenze ließen sich von Süd-Kurdi­stan aus nicht bestä­tigen. Eine koordi­nierte kurdi­sche Aktion und ein Versuch, die Versor­gungs­wege nach Süden freizu­kämpfen scheint jeden­falls dringend notwendig. Erste Erfolge zeichnen sich ab, die Stadt Kirkuk soll inzwi­schen unter kurdi­scher Kontrolle stehen, es gibt aller­dings auch erste ernst­hafte Verluste bei den Peschmerga. Die Versor­gungs­lage der Bevöl­ke­rung hat sich mittler­weile offenbar auch wieder etwas stabi­li­siert. In einer der letzten E-Mails aus der Region hieß es, dass zumin­dest Benzin wieder zu bekommen ist. Für die flüch­tende Bevöl­ke­rung in den Auffang­la­gern spitzt sich die Lage jedoch, trotz einset­zender inter­na­tio­naler Unter­stüt­zung, täglich weiter zu.

Auch über die Möglich­keit eines militä­ri­schen Eingrei­fens der Türkei wird in Süd-Kurdi­stan zuneh­mend speku­liert, nachdem die Islamisten türki­sche Staats­an­ge­hö­rige als Geiseln genommen haben. Was ein solches Eingreifen für das autonome kurdi­sche Gebiet im Nordirak und den kurdi­schen Abwehr­kampf in Rojava bedeu­tete, ist nur sehr schwer einzu­schätzen. Denn trotz einer in der Vergan­gen­heit teils erstaun­li­chen wirtschaft­li­chen Zusam­men­ar­beit Barzanis mit Erdogans AKP-Regie­rung gibt es ein tiefsit­zendes Mißtrauen. Auf kurdi­scher Seite ist dies nicht zuletzt in einer bis vor kurzem fortge­setzten türki­schen Unter­stüt­zung für die islamis­ti­schen Gruppen in Syrien begründet, einige sehen hinter der Entwick­lung im Irak sogar einen türki­schen Master­plan am Werk. Die Türkei wiederum fürchtet eine weitere kurdi­sche Autonomie an ihrer Grenze. Die jetzt bekannt­ge­wor­dene Zusam­men­ar­beit von Peschmerga und YPG wird türki­sche Natio­na­listen auf den Plan rufen.

Die sich überschla­genden Ereig­nisse fallen in eine Zeit, in der die Entwick­lung in der Region und in Kurdi­stan ohnehin an einen kriti­schen Punkt gelangt war –  nur wenige Tage, nachdem der Waffen­still­stand zwischen der türki­schen Regie­rung und der PKK ernst­lich infra­ge­ge­stellt wurde. Nachdem bei fried­li­chen Massen­pro­testen gegen die Errich­tung neuer Militär­stütz­punkte in Kurdi­stan in Lice mehrere Demons­trie­rende durch das türki­sche Militär getötet worden waren, schien der « Friedens­pro­zess » an ein Ende gelangt. Zunächst sah es zwar danach aus, dass der im Gefängnis auf der Insel Imrali einsit­zende Führer der PKK, Abdullah Öcalan, die von der PKK-Leitung verkün­dete Mobili­sie­rung der Kämpfe­rInnen bei einem Gespräch mit kurdi­schen Politi­kern mit einem Macht­wort gestoppt habe. Doch nur einen Tag später gab es Gerüchte, dass dem State­ment von Öcalan « draußen » nicht mehr geglaubt wird. Statt­dessen sollen direkte Gespräche zwischen PKK-Führung und Öcalan gefor­dert worden sein – ohne die Vermitt­lung durch die kurdi­schen Parteien HDP und BDP. Bis zu solchen Gesprä­chen soll der Waffen­still­stand nicht mehr gelten. Neben der kriege­ri­schen Zuspit­zung im Irak und dem fortge­setzten grausamen Krieg in Syrien droht also auch in der Türkei selber wieder eine militä­ri­sche Ausein­an­der­set­zung zwischen türki­scher Regie­rung und PKK. Ganz Kurdi­stan befindet sich also in einer explo­siven Situa­tion.

Bei alldem ist die Lage in den südkur­di­schen Städten derzeit fast surreal fried­lich – trotz der zuvor geschil­derten Probleme. Unsere Freundin schreibt von einem für sie nur schwer nachvoll­zieh­baren Vertrauen auf die Stärke der Peschmerga und in die Regio­nal­re­gie­rung. Uns bleibt für sie und die betrof­fenen Menschen in Kurdi­stan erstmal nichts anderes übrig, als zu hoffen, dass dieses Vertrauen gerecht­fer­tigt ist.

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Suche nach gemeinsamem Widerstand : Gezi-Jahrestags-Demo

Als am 31.Mai 2013 der Gezi-Park in Istanbul zum ersten Mal brutal von der Polizei geräumt wurde, sorgten die über soziale Netzwerke verbrei­teten Infos über die entfes­selte Staats­ge­walt und die über Mailing­listen verbrei­teten Hilfe­rufe schnell für inter­na­tio­nale Aufmerk­sam­keit. Am Nachmittag erreichten sie auch die „Blockupy”-Proteste in Frank­furt, wo sich gerade einige von uns aufhielten. Gemeinsam mit anderen setzten sie sich dafür ein, dass es dort noch am Abend zu einer ersten spontanen Solida­ri­täts­de­mons­tra­tion kam. Zu diesem Zeitpunkt konnte noch niemand absehen, dass es nur die erste einer ganzen Welle spontaner Soli-Demos sein würde, die als Reaktion auf fast jede neue Entwick­lung in der Türkei auch in deutschen Städten statt­fanden. Es war für viele eine neue Erfah­rung : Lange hatte die hier lebende tükisch­stäm­mige Commu­nity auf den Straßen nicht mehr derart für Furore gesorgt.

Istanbul, Jahrestag der ersten Gezi-Räumung, 31.05.2014

Istanbul, Jahrestag der ersten Gezi-Räumung, 31.05.2014

Am 31.Mai 2013 lagen gerade einige Wochen inten­siver Koope­ra­tion mit türkisch­stäm­migen Freun­dInnen bei der Vorbe­rei­tung und Mobili­sie­rung für den zwanzigsten Jahrestag des Brand­an­schlags von Solingen hinter uns. Bei der Demo, die eine Woche vor der ersten Räumung von Gezi statt­fand, waren über 2.500 Menschen in unserer Nachbar­stadt gewesen. Viele Jüngere hatten sich in der Zeit der Vorbe­rei­tung erstmals intensiv mit den Ereig­nissen des Jahres 1993 ausein­an­der­ge­setzt. Die Älteren erinnerten sich nicht nur an den Schock über die fünf toten Frauen und Mädchen der Familie Genç und das Entsetzen über den Anschlag der Nazis, sondern auch an die Wut, die an den Tagen nach dem Mehrfach­mord von türki­schen Menschen erstmals offensiv und teilweise auch militant auf die Straßen einer deutschen Stadt getragen worden war. Es war der Geist einer selbst­be­wußten und starken Commu­nity. Auch die bemer­kens­werte gemein­same deutsch-türki­sche Reaktion auf den Brand­an­schlag kam vielen wieder in den Sinn –  in manchen Stadt­teilen Wupper­tals organi­sierten sich 1993 beispiels­weise zum ersten Mal Nachbar­schafts­ko­mi­tees, die sich um den für notwendig gehal­tenen Schutz der Stadt­viertel vor Nachah­mungs­tä­tern kümmerten : Es brannte auffal­lend häufig in diesen Tagen. Wir werteten diese gemein­samen Aktionen des Jahres 1993 als starken antifa­schis­ti­schen Impuls, der einige der Quartiere der Stadt bis heute prägt. Dennoch tauchte auch die Frage auf, wo dieser gemein­same starke politi­sche Impuls in den zwanzig Jahren seit Solingen im Alltag eigent­lich geblieben war.

Dann kam Gezi : Das Gas, die „Tomas”, die Bilder und Videos aus Istanbul und Ankara. Plötz­lich schim­merte der verlo­ren­ge­gan­gene Geist wieder auf. Schon am Montag nach der ersten Räumung des Parks sollte sich zeigen, wieviel Kraft er haben könnte : An der spontanen Soli-Demo in Wuppertal nahmen fast 1.000 Menschen teil. Die Demo war anders als die routi­nierten Demos, die für gewöhn­lich organi­siert werden : Sie war laut – sehr laut – sehr zornig und sehr solida­risch. Bis zum Ende des Monats gab es beinahe im Wochen­rhythmus solche Kundge­bungen – auf ihrem Höhepunkt wurden am 16.6. – nach der noch bruta­leren zweiten Räumung des Gezi-Parks – inner­halb von nur zwölf Stunden mehr als 2.500 Menschen zu einer Demo in der Wupper­taler Innen­stadt mobili­siert. Die Demos durch­liefen dabei in etwa jene Prozesse, die auch aus der Türkei bekannt wurden : Zunächst eigenes Erstaunen über die große Menge Menschen, dann große Begeis­te­rung über eine unerwartet wieder­ge­fun­dene gemein­same Basis bei vielen, zuvor tief zerstrit­tenen, türki­schen Organi­sa­tionen und Menschen und schließ­lich auch in Wuppertal Repres­sion. Am 26.6. führten deutsche Behörden eine bundes­weite Razzia gegen Angehö­rige der « Anato­li­schen Födera­tion » durch, bei der auch unsere Freundin Latife zunächst verhaftet wurde. In der Folge zeigte sich, dass in den hekti­schen und schnellen Wochen des Juni 2013 die Zeit gefehlt hatte, die neu entstan­dene gemein­same Basis politisch auszu­bauen. Fürs erste zerfiel das breite Bündnis. Ähnli­ches berich­teten uns dann auch unsere Freun­dInnen in Istanbul, als wir sie im Spätsommer besuchten.

Raus aus dem Gas! Istanbul, 31.05.2014

Raus aus dem Gas ! Istanbul, 31.05.2014

Da wir uns in jenen Tagen schon zuvor auf die Suche des gemein­samen Wider­stands von 1993 gemacht hatten, versuchten wir deshalb, eine lokale Struktur anzubieten, die aus den spontanen Annähe­rungen ein tragfä­higes Funda­ment für die Zukunft machen könnte – mit der Zielset­zung, auf einem solchen Funda­ment auch für hiesige Kämpfe und  Ausein­an­der­set­zungen neue, gemein­same Kraft zu schöpfen. Dafür wäre es vor allem auch nötig gewesen, die deutsche Szene zu einem stärkeren Engage­ment zu motivieren und den oft verschwin­dend kleinen Anteil an « deutschen » Linken bei den Demons­tra­tionen zu vergrö­ßern. Im Rückblick muss leider gesagt werden, dass dieses Vorhaben geschei­tert ist. Nicht unbedingt, was eine wieder­ge­fun­dene Aktions­basis für die noch vorhan­dene türki­sche und kurdi­sche Linke angeht – hier haben sich seit dem Sommer 2013 tatsäch­lich neue Allianzen und Verträg­lich­keiten ergeben, für die es unser Angebot jedoch nicht brauchte. Doch was das Inter­esse « deutscher » Gruppen an der politi­schen Agenda ihrer Nachba­rInnen und Kolle­gInnen angeht, muss spätes­tens seit der Anti-Erdogan-Demo in Köln festge­stellt werden, dass da nichts kommt. Unter den wahrschein­lich bis zu 80.000 Teilneh­menden befanden sich nach Aussagen vieler keine 5% solida­ri­scher « Deutscher ». Einige der Fehlenden waren lieber zu einer deutschen Antifa-Demo nur wenige Blocks entfernt gegangen. Nichts ganz Neues : Schon beim Terror des NSU musste die Beobach­tung gemacht werden, dass migran­ti­sche Struk­turen von « deutscher » Seite relativ allein­ge­lassen wurden . Die vielen Hinweise türki­scher Freun­dInnen auf einen rassis­ti­schen Hinter­gund der Morde waren in den Jahren vor dem Auffliegen der angeb­li­chen Allein­tä­te­rInnen an den meisten Antifa-Struk­turen ebenso abgeprallt wie an der deutschen Öffent­lich­keit.

Menschen auf der Flucht vor der Polizei, Istanbul, 31.05.2014

Menschen auf der Flucht vor der Polizei, Istanbul, 31.05.2014

Beim gestrigen ersten Jahrestag der Gezi-Proteste ist es in der Türkei erneut zu schweren Angriffen von unifor­mierten und zivilen Polizisten und von AKP-nahen Schlä­ger­trupps auf Demons­trie­rende und Unbetei­ligte gekommen. Es gab wieder eine dreistel­lige Zahl an Verhaf­tungen und wieder viele auch Schwer­ver­letzte. Und noch immer sitzen vor allem revolu­tio­näre Kämpfe­rInnen, die während des Aufstands vor einem Jahr die protes­tie­rende Bevöl­ke­rung unter­stützten und beschützten, in nach deutschem Vorbild errich­teten Isola­ti­ons­zellen. Gleich­zeitig beginnen in diesen Tagen über 5.000 Prozesse gegen im letzten Jahr zwischen­zeit­lich Inhaf­tierte – und noch immer sterben Menschen an den Folgen ihrer Verlet­zungen : erst am 29.Mai verstarb die 64-jährige Elif Çermik nach über 150 Tagen im Koma.

Auch in Wuppertal wird es 2014 wieder eine Demons­tra­tion geben – am Jahrestag der ersten Soli-Demo für Gezi : Für Montag, den 2.6. rufen verschie­dene Gruppen dazu auf, sich in der Innen­stadt zu versam­meln (18 Uhr, Alte Freiheit): wieder werden Menschen kommen, demons­trieren und auf die Gescheh­nisse in der Türkei aufmerksam machen und wieder werden voraus­sicht­lich eher wenige « Deutsche » unter ihnen sein. Wir möchten im Anschluss an die Demo daher einen erneuten Versuch starten, mitein­ander ins Gespräch zu kommen : Woher kommt das Desin­ter­esse ? Wieso wäre es wichtig, mehr Anteil­nahme zu zeigen ? Wo gibt es Anknüp­fungs­punkte für zukünf­tiges gemein­sames Agieren gegen die Scheiße hier ? Zu der nur wenig vorge­planten Veran­stal­tung im ADA (Wiesen­straße 6) sind alle einge­laden.

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