Die Lage ist verzweifelt, die Menschen sind es nicht.

Für die Zeit vom 02.bis zum 05.November rufen Unter­stüt­ze­rInnen zu dezen­tralen Solida­ri­täts­ak­tionen für das „#refuge­e­camp” der hunger­strei­kenden Flücht­linge am Pariser Platz in Berlin auf. Der Ansatz zur dezen­tralen Aktion ist richtig und wichtig.

Der Zorn wächst, wenn von zermür­benden Polizei­schi­kanen und -auflagen gegen die Strei­kenden am Branden­burger Tor berichtet wird. Unwei­ger­lich fallen einem Vokabeln wie « Schwei­ne­staat« ein. Mit jedem einge­zo­genen Schlaf­sack, mit jeder wegge­nommen Decke und jeder Auffor­de­rung « übermä­ßige Kleidung » auszu­ziehen, entsteht der Impuls, den Betrof­fenen vor Ort zu helfen und solida­risch zu sein. Letzte Nacht war es wieder so, als es Verhaf­tungen wegen eines getra­genen Ponchos gegeben haben soll, nachdem zuvor bereits endlich heran­ge­karrte Rollstühle, (die Protes­tie­renden dürfen sich eigent­lich nicht auf den Boden setzen) von den bürokra­tisch argumen­tie­renden Cops konfis­ziert werden sollten. Die Schikanen gegen die vom Hunger­streik inzwi­schen geschwächten Menschen offen­baren dabei eine große Unmensch­lich­keit und eine ungebro­chene, voraus­ei­lende deutsche Hörig­keit seitens der einge­setzten Beamten gegen­über angeb­li­chen Befehlen.

Szenen­foto aus „H - wie Heimat” über das Heim in Velbert von Mehran­dokht Feizi

Und dennoch : Es ist grund­falsch, wenn im Zusam­men­hang mit dem Flücht­lings­pro­test am Branden­burger Tor nur die fehlende Mensch­lich­keit beklagt wird und die Strei­kenden als « verzwei­felt » bezeichnet werden. Die Situa­tion ist verzwei­felt, die Menschen sind es nicht – im Gegen­teil, sie haben sich in den letzten Wochen Stück für Stück ihre mensch­liche Würde und eine eigene Entschei­dungs­fä­hig­keit zurück­ge­holt. Und das ist genau der Grund für den deutschen Staat mithilfe seinen Schergen gezielt und hart gegen diesen Protest vorzu­gehen. Ginge es nur um Verbes­se­rungen der Situa­tion, um eine Aufsto­ckung der Essens­ra­tionen oder eine renovierte Dusche – man hätte sie längst « großzügig » gewährt – alleine um die Öffent­lich­keit zu beruhigen.

Das, was die Furie Staat so wild macht, ist der Versuch einer wieder­erlangten Autonomie – der Verstoß gegen eine der urdeut­schen Lebens­ma­ximen. « Schuster bleib’ bei deinen Leisten!«, war der Satz, den mir eine meiner Großmütter immer vorhielt, wenn ich als junger Mensch versuchte, aus der Starr­heit auszu­bre­chen. « Schuster bleib’ bei deinen Leisten!«, das heißt : Stell’ die Bedin­gungen deines Daseins nicht in Frage. Akzep­tiere, dass du ein Mensch gerin­gerer Ordnung bist. Stell’ nicht zu hohe Ansprüche an Freiheit und Umstände. Und auch : Nimm’ es hin, wenn dich die ARGE schika­niert, hinter­frage nicht, warum dein Chef dir nur dreifuffzig für eine Stunde deines Lebens zahlen will. Mach’ bloß keinen Ärger ! Das bekommt dir nicht ! Und genau diese Drohung versucht der Staat am Exempel des Refuge­e­camps zu erhärten und glaub­würdig zu machen.

Szenen­foto aus „H - wie Heimat” über das Heim in Velbert von Mehran­dokht Feizi

Wenn die « Niedrigsten » – die deren Lebens­um­stände jeder Beschrei­bung spotten, die, die nicht entscheiden können, wohin sie gehen, die, die vielfach nicht entscheiden können, was sie von den paar Krumen, die ihnen gewährt werden, einkaufen, die, die jeder­zeit mit Gewalt aus dem Land gebracht werden können – wenn diese Menschen anfangen, nicht länger « bei ihren Leisten zu bleiben », wenn sie sich ihre Würde und ihr Mensch­sein zurück­holen, dann darf das nicht ungestraft bleiben. Das Beispiel könnte ja Schule machen – vielleicht gar über die Situa­tion der nach Deutsch­land Geflo­henen hinaus. Die selbst­be­wussten Strei­kenden in den Camps von Berlin und Frank­furt sind eben auch für uns, die wir zwar unter ungleich besseren Bedin­gungen leben, gleich­wohl aber ebenso isoliert von einem „besseren, selbst­be­stimmten Dasein” sind wie sie, ein Vorbild. Das, und nicht die gefühlte Herzlo­sig­keit, ist der Hinter­grund der Polizei­es­kal­tion am Pariser Platz, das ist der Grund für den Medien­blackout und für die teilweise zu lesenden menschen­ver­ach­tenden Kommen­tare.

Das zweite „Camp” am Pariser Platz war nicht unumstritten. Auch die Protest­form, der Hunger­streik, ist für viele nicht das ideale Mittel. Doch die Strei­kenden, die ihren Körper und ihre Gesund­heit bereits seit Wochen als Kampf­mittel einsetzen, um tatsäch­liche Verän­de­rungen herbei­zu­führen, haben die Entschei­dung dazu selber getroffen und dann auch selber umgesetzt. Das ist die Botschaft dieses Protestes.

Und auch, wenn die Erfolgs­aus­sichten bezüg­lich ihrer Forde­rungen skeptisch beurteilt werden müssen, sie haben viel erreicht – mehr vielleicht, als manche für möglich gehalten haben. Ein größerer Teil der Öffent­lich­keit ist aufge­wacht. Dass der Hashtag «#refuge­e­camp » inzwi­schen seit drei Tagen unter den häufigsten zehn Stich­worten bei Twitter gelistet wird, oder dass sich das ZDF genötigt sah, doch zu berichten, weil die « Empörung im Netz » zu groß wurde, bedeutet, dass viele Menschen, die das Thema Asyl- und Flücht­lings­po­litik bislang nur am Rande wahrnahmen, auf das elende Dasein der vielen in den Heimen an den Stadt­rän­dern aufmerksam geworden sind. Und die live übertra­gene Behand­lung der Menschen am Branden­burger Tor hat viele dazu gebracht, sich eindeutig auf ihrer Seite zu positio­nieren.

Szenen­foto aus „H - wie Heimat” über das Heim in Velbert von Mehran­dokht Feizi

Es wäre jetzt die Aufgabe, diesen Moment zu nutzen, und die Botschaft, die von den Strei­kenden und Marschie­renden ausgeht, in jeden Winkel dieses Landes zu tragen. Sich selbst und andere zu ermutigen, nicht länger einfach hinzu­nehmen. Nicht länger in stiller Resigna­tion bei den « eigenen Leisten » zu bleiben.

Überall in Deutsch­land sind Flücht­linge unter fürch­ter­li­chen Umständen unter­ge­bracht. In unserer Region beispiels­weise in Velbert oder in Heili­gen­haus, wo die Menschen in ruinierten Contai­nern leben müssen, weit ab vom Leben und bezeich­nen­der­weise mit einer Leichen­halle als unmit­tel­barem Nachbarn. Überall riskieren Refugees bei einem Aufmu­cken mehr als wir, die wir hier geboren sind. Unmit­tel­bare Repres­sion ist für jede und jeden der Flücht­linge ebenso so nah, wie für die Strei­kenden auf dem Pariser Platz. Wenn die « Bestra­fung » einmal nicht vom Staats­ap­parat mit seiner Polizei und den Auslän­der­be­hörden ausgeht, springen die Hausmeister der Flücht­lings­un­ter­künfte ein, die über ein großes Instru­men­ta­rium der Entwür­di­gung verfügen. Wer schonmal bei einer Flücht­lings­demo war, weiß, dass dieje­nigen, die den Mut aufbringen, schika­nöse Bedin­gungen anzuspre­chen, überall auf Schutz angewiesen sind, genauso wie die Protes­tie­renden in Berlin. Wenn die Strei­kenden des Flücht­lings­mar­sches jetzt schon etwas erreicht haben, ist es, dass dieser Schutz mögli­cher geworden ist, weil viele kapieren, wie es Geflo­henen in Deutsch­land geht und ergehen kann.

Der Ansatz, den Protest jetzt über dezen­trale Aktionen auszu­weiten – am Besten zusammen mit den Flücht­lingen an den Stand­orten ihrer Unter­künfte – ist deshalb die richtige Konse­quenz aus der öffent­li­chen Aufmerk­sam­keit, die die Strei­kenden in Berlin geschaffen haben. Und es ist auch die richtige Konse­quenz aus den Forde­rungen, die sie seit Beginn ihres Streiks immer wieder formu­liert haben :

  • Abschaf­fung des Abschie­be­ge­setzes
  • Anerken­nung aller Asylsu­chenden als Politi­sche Flücht­linge
  • Abschaf­fung der Residenz­pflicht
  • Abschaf­fung der Lager und Sammel­un­ter­künfte für Flücht­linge

Und noch was in diesem Zusam­men­hang – am 13.Nobember 2012 ab 0800 Uhr : Sammel­ab­schie­bung vom Flughafen Düssel­dorf stören !

Weitere Infor­ma­tionen zum Refuge­e­camp in Berlin gibt es in Fülle bei Twitter unter dem Suchbe­griff «#refuge­e­camp » und auf der Homepage der Flücht­linge : refugee​ten​tac​tion​.net
Aktuelle Infor­ma­tionen zu Aktivi­täten finden sich bei der Karawane und bei THE VOICE

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Nehmen wir uns Frankfurt am 20. und 21.Oktober

Blockupy Frank­furt 20.-21. Oktober : Nehmen wir uns die Stadt

20.10. Ab 12 Uhr nehmen wir uns die Stadt ! Infor­ma­tionen Diskus­sionen
21.10. Ab 10 Uhr Blockupy 2013 : Aktions-und Bewegungs­ratschlag
19.-23.11. Euro Finance Week Gegen­pro­gramm

Die Blockupy-Aktions­tage im Mai 2012 markieren einen neuen Abschnitt für die Krisen­pro­teste in Deutsch­land. Blockupy, das waren freche, ungehor­same, massen­hafte und inter­na­tio­nale Aktionen mitten im Finanz­zent- rum von Frank­furt am Main. Blockupy hat die Verant­wort­li­chen in der Stadt Frank­furt, in der hessi­schen Landes­re­gie­rung und bei der Polizei so sehr heraus­ge­for­dert, dass sie nahezu alle Veran­stal­tungen verboten haben und zur Durch­set­zung dieser absurden Verbote Frank­furt in einen präven­tiven Ausnah­me­zu­stand versetzt haben.

Durch die Kurzfris­tig­keit der Vorbe­rei­tung und die Überra­schung über das Ausmaß der Repres­sion ist manches nicht so geworden, wie wir es uns vorge­stellt hatten. Aber die meisten Gruppen, Organi­sa­tionen und Aktivis­tInnen waren sich einig :
Blockupy 2012 war nur der Anfang - wir kommen wieder !

Deswegen : Am Samstag, den 20.10.2012 wollen wir mit Euch und allen Inter­es­sierten öffent­lich in Frank­furt am Main disku­tieren. Unsere Inhalte wurden uns durch die massen­haften Verbote von Zelten und öffent­li­chen Veran­stal­tungs­orten im Mai genommen. Und am Sonntag, den 21.10.2012 laden wir zum Aktions- und Bewegungs­ratschlag ein –
für ein Blockupy 2013 !

Nehmen wir uns die Stadt ! Komm und disku­tiere mit !
Frank­furt am Main, Römer­berg, 20. Oktober 2012

12 Uhr : Occupy Democracy
Bei der Banken­ret­tung bleibt auch die Demokratie auf der Strecke. Entde­mo­kra­ti­sie­rung von Entschei­dungen, Proteste unter­drü­cken, ignorieren, aussitzen – das ist die Strategie der Herrschenden. Was setzen wir dagegen ? „We are the 99%“ und die Forde­rung nach „wirkli­cher Demokratie“? Aber wie könnte eine Demokra­ti­sie­rung der Wirtschaft aussehen ? Und wie kommen wir aus der Bedeu­tungs­lo­sig­keit ?

15 Uhr : Vom Spardiktat zur Rückge­win­nung des Öffent­li­chen
Schul­den­bremsen und Spardik­tate in ganz Europa. Die Folge : Zerstö­rung des Bildungs- und Gesund­heits­we­sens, der Alters­ver­sor­gung, des öffent­li­chen Nahver­kehrs, der Schwimm­bäder usw. Wie können wir das Öffent­liche zurück­ge­winnen ? Wie können wir unsere Kämpfe lokal, in Europa und global verbinden ?

18 Uhr : Wege aus der Krise in Europa
Immer neue, immer größere „Rettungs­pa­kete“? Griechen­land raus aus dem Euro ? Oder wie kommen wir aus der Krise ? Und was hat die Krise mit Kapita­lismus zu tun ? Wie könnte ein anderes, demokra­ti­sches und soziales Europa aussehen ? Und wie setzen wir es durch ?

Diskus­sionen mit
Alex Demirovic / Univer­sität Frank­furt
Plata­forma de los Affec­tados por la Hypotheca [PAH] /Spanien Moisis Litsis / Griechi­sche Journa­lis­ten­ge­werk­schaft ES-HEA, Kampagne für ein Schul­den­audit
Elke Steven / Komitee für Grund­rechte und Demokratie
Shendi Veli / UniCommon, Italien
Jochen Nagel / Vorsit­zender GEW Hessen
und vielen anderen

BLOCKUPY 2013 : Aktions- und Bewegungs­ratschlag
Frank­furt am Main, Römer­berg, 21. Oktober 2012

Ab 10.00 Uhr
Wir laden zum Aktions- und Bewegungs­ratschlag am 21.10.2012 nach Frank­furt ein. Gemeinsam mit vielen Aktivis­tInnen und Vertre­te­rInnen unter­schied­li­cher politi­scher Spektren wollen wir beraten, wie ein nächs- tes Blockupy 2013 aussehen kann. Dabei geht es u.a. um den Charakter der Aktionen, die Choreo­grafie der Tage, die inhalt­liche Bestim­mung, die Verbrei­te­rung und weitere Inter­na­tio­na­li­sie­rung des Bündnisses, die Frage der Unter­brin­gung und natür­lich auch um den Termin.

Es bleibt weiterhin unsere Aufgabe gegen das europäi­sche Krisen­re­gime, so wie es von der Bundes­re­gie­rung und der Troika aus EZB, EU und IWF durch­ge­setzt wird, einen gemein­samen europäi­schen Wider­stand zu entwi­ckeln. Deswegen wollen wir mit den Ideen und Vorschlägen aus Frank­furt in verschie­dene inter­na­tio­nale Treffen gehen, die noch im November u.a. in Madrid und Florenz statt­finden.

Der Aktions- und Bewegungs­ratschlag beginnt um 10.00 Uhr mit Inputs – wozu auch die konkreten Aktions- und Termin­vor­schläge verschie­dender Akteu- rInnen gehören. Es folgt eine erste Plenums­aus­sprache zu den Überle­gungen für Blockupy 2013. Danach soll in Arbeits­gruppen die Ideen zu den Aktionen, zu Camps und Unter­brin­gung, zur Mobili­sie­rung oder zum inhaltli- chen Programm genauer bespro­chen werden können. Am Schluss kommen wir wieder zu einem Plenum zusammen, um gemein­same Aktions- und Terminvor- schläge zu beschließen, die wir in die europäi­schen Treffen geben können.

Ende soll gegen 16.00 Uhr sein.

EUROFINANCEWEEK
GEGENPROGRAMM 19.-23. November

Blockupy Frank­furt und NoTroika Rhein-Main laden ein zum
EURO FINANCE WEEK - GEGEN­Pro­gramm

Frank­furt steht zum 15. Mal eine in der Öffent­lich­keit wenig bekannte Veran­stal­tung ins Haus. Im November trifft sich die Crème de la Crème der inter­na­tio­nalen Finanz­welt zur Euro Finance Week [EFW]. „Schirmher- ren“ werden Finanz­mi­nister Schäuble und Minis­terprä- sident Bouffier sein, geehrt wird alljähr­lich der „Banker des Jahres“ [vor zwei Jahren wurde es – wen wundert‘s – J. Acker­mann], der Mindestein­tritt beträgt schlappe 800.- Euro.
Zweck des Elite­mee­tings sind nicht nur Selbst­be­weih- räuche­rung, VIP-Small­talk und Lobby­ismus, gefeiert werden soll auch die „erfolg­reiche“ deutsche Krisenpo- litik, die nicht allein in Griechen­land und Spanien zu einer katastro­phalen Situa­tion der Menschen führt. – Sozial- und Demokra­tie­abbau sind das Mittel der Wahl, um die Profit­in­ter­essen der Banken und des Großkapi- tals durch­zu­setzen. Protest wird undemo­kra­tisch und gewaltsam unter­drückt, auch in Frank­furt.

Dennoch : Der Frank­furter Magis­trat konnte Blockupy zwar im Vorfeld krimi­na­li­sieren und die geplanten Aktionen und Veran­stal­tungen verbieten, den Protest aber letzt­end­lich nicht verhin­dern. Zur EFW wollen wir ein weiteres Zeichen setzen und mit einem Gegenpro- gramm alter­na­tive Perspek­tiven zur Krise disku­tieren. Welche kapita­lis­mus­kri­ti­schen Krisen­deu­tungen gibt es und wie können unter­schied­liche Krisen­as­pekte zusam- menge­dacht werden ? Wie sind die Auswir­kungen in der „global city“ Frank­furt ? Wer putzt die Klos der Bankge- bäude und unter welchen Bedin­gungen ? Welche Rolle spielt der Flughafen für Geschäfts- oder Abschie­bepra- xis ? Wer wohnt wo für wie viel Geld ? Wem gehören die Häuser ? Was können wir tun ? Aber reden allein reicht nicht ! Daher wird es auch kreativen Protest auf der Straße geben. Das Gegen­pro­gramm lebt auch von deiner und Ihrer Energie. Seid dabei, bringt euch ein. Sobald unsere konkreten Veran­stal­tungs­ter­mine fest stehen, veröf­fent­li­chen wir diese auf unserer Webseite. Auch der Einbin­dung von Aktionen anderer Gruppen in unser Programm stehen wir offen gegen­über.

Infor­ma­tionen und Kontakt :
www​.notroika​.links​na​vi​gator​.de
www​.blockupy​-frank​furt​.org

Download : Flyer

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